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Kuba streicht Kommunismus als Staatsziel aus der Verfassung

Redaktion

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Der neue Verfassungsentwurf erlaubt erstmals Privateigentum. Dennoch will Kuba sich nicht vom sozialistischen Modell verabschieden.

Das kubanische Parlament hat einstimmig eine neue Verfassung beschlossen. Gestrichen wurde dabei das Ziel einer „kommunistischen Gesellschaft“. Das berichtete der Deutschlandfunk am Montag.

„Keine Abkehr vom Sozialismus“

Die geplante Verfassung soll das sozialistische Land weiter für die Marktwirtschaft öffnen. Privateigentum soll in begrenztem Rahmen erstmals legalisiert werden und Privatpersonen dürften selbständig Firmen gründen. Dennoch sei es keine Abkehr vom Sozialismus, betonte Staatschef Miguel Díaz-Canel laut Bericht des Deutschlandfunk:

In Kuba wird es keinen Kapitalismus geben. Und auch keine Zugeständnisse an diejenigen, die schon auf 1000 verschiedene Arten und Weisen versucht haben, uns von unseren historischen Werten der Revolution zu distanzieren.“

Entwurf erlaubt „Ehe für alle“

Daneben würde die neue Verfassung auch die sogenannte „Ehe für alle“ erlauben. Im beschlossenen Entwurf wird die Ehe als „freiwillige Verbindung zwischen zwei Personen“ definiert. Wie das Neue Deutschland berichtet, hatte hatte die Anerkennung der „Ehe für alle“ im Vorfeld für kontroverse Debatten gesorgt. Fünf protestantische Kirchen hätten sich in einem offenen Brief vehement dagegen ausgesprochen.

Eine weitere Neuerung ist die auf zehn Jahre begrenzte Amtszeit des Staatsoberhauptes. Keine Änderung gibt es hingegen beim Status der Kommunistischen Partei, die weitern als einzige erlaubt ist.

Kubaner stimmen ab

Das kubanische Volk soll nun bis zum 15. November über die Verfassungsreform diskutieren. Danach kommt es zu einem Referendum über neue Verfassung.

2 Comments

2 Comments

  1. Avatar

    DieParty

    25. Juli 2018 at 12:22

    Eine kommunistische Partei, die nicht den Kommunismus anstrebt? Ist ja eigenartig.

  2. Avatar

    Gesamttiroler

    29. Juli 2018 at 14:03

    Die Ehe für alle (Psychopathen) ist nichts anderes als eine Agende der NWO.
    Verdummung und Bevölkerungsreduktion durch Familienzerstörung.

    Was man in Kuba aufgibt, wird in Westeuropa eingeführt.

    Kommunismus 2.0, alter Wein in neuen Schläuchen.

    Ich habe im Internet ein Logo der Antifa gefunden, mit der Behauptung, dass dieses Logo von 1933 sei. Ich habe es nicht geglaubt und nachgeforscht.

    Tatsächlich!
    Die Kommunistische Partei Deutschlands hatte auf einem Wahlplakat für die Reichstagswahl 1932 dieses Logo verwendet (wahrscheinlich für die Jugendorganisation).
    http://www.wahlplakate-archiv.de/parteien/kpd/

    Woher kommt die Antifa? Die Kozis
    https://www.klassegegenklasse.org/woher-kommt-die-antifa/

    120 Jahre Krieg der Roten gegen Deutschland
    https://michael-mannheimer.net/2012/11/22/antifa-die-fortsetzung-der-kommunistischen-kampf-und-terrorbunde-der-weimarer-republik/

    Der Kommunismus kommt doch ursprünglich aus den USA oder der Elite der USA.
    Ich würde sagen Brüssel und Merkel haben in 10 Jahren den Kommunismus in Westeuropa eingeführt.

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