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Gesellschaft

Islamkritiker Stürzenberger zu Bewährungsstrafe verurteilt

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Der Journalist und Islamkritiker Michael Stürzenberger spricht von einer „Schmierenkomödie” und kündigt Berufung gegen das Urteil an.

München. – Das Amtsgericht München hat den Islamkritiker Michael Stürzenberger zu acht Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 1.000 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vier Fälle vor Gericht

Bei dem Sammeltermin am Dienstag wurden gleich vier Anklagepunkte verhandelt. Zum einen stand der 54-Jährige vor Gericht, weil er im Jahr 2018 bei seiner Berichterstattung über die grausame Ermordung zweier skandinavischer Urlauberinnen in Marokko das islamistische Enthauptungsvideo in einem Beitrag verlinkte. Die Richterin verurteilte ihn deshalb wegen „Gewaltdarstellung”.

Angeklagt war Stürzenberger weiters wegen „Volksverhetzung”. Laut Anklage habe der Islamkritiker während seiner mehrstündigen Reden bei zwei Kundgebungen in München in den Jahren 2015 und 2016 Muslime pauschal abgewertet. Nach Angaben Stürzenbergers dienten der Staatsanwaltschaft zwei Aussagen als Beweis, die laut Verteidigung aus dem Zusammenhang gerissen worden seien. Auch hier sprach die Richterin Stürzenberger in beiden Fällen schuldig.

Stürzenberger: „Schmierenkomödie”

Darüber hinaus wurde der Islamkritiker wegen „Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz” und „Beleidigung” verurteilt. Hintergrund ist die Aktion einer evangelischen Pfarrerin, die bei einer Pegida-Kundgebung in Nürnberg aus Protest die Kirchenglocken läuten ließ. Laut Anklage soll Stürzenberger die Pfarrerin in einem später erschienen Bericht auf dem Blog PI-News beleidigt und ein Foto von ihr veröffentlicht haben.

Die Verhandlung am Dienstag bezeichnete Stürzenberger in einem Beitrag auf PI-News als „Schmierenkomödie” und kündigte Berufung gegen das Urteil an.

Solidarität von Höcke

Solidarität erhielt Stürzenberger unter anderem von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke. „Die Bewährungsauflagen sind ein dreijähriger Maulkorb, durch den der besonders als Islamkritiker bekannt gewordene Journalist zum Schweigen gebracht werden soll”, so Höcke auf seiner Facebook-Seite.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    20. Juli 2019 at 14:05

    Was mögen Richterin und Pfarrin empfinden, wenn sie eines schlimmen Tages erkennen müssen, dass der Mann Recht hatte?

    • Avatar

      Gotthelm Fugge

      24. Juli 2019 at 17:59

      Ich beobachte den Journalisten und Islamkritiker Michael Stürzenberger seit geraumer Zeit.
      Den Koran, Sure für Sure, Zeile für Zeile, wie er getan, systematisch und investigativ zu zerpflücken, ist mehr nur als eine Fleissarbeit.
      Sein Kenntnisstand dazu ähnelt im höchsten Grade dem von Thilo Sarrazin.

      Auch sein Point-Of-No-Return, die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam von 19900805, deklariert die Scharīʿa als alleinige Grundlage aller Menschenrechte, es wird einfach keine andere Religion neben dieser anerkannt bzw. irgendwie als gleichwertig eingeschätzt.
      Diese Kairoer Erklärung steht im eklatanten Widerspruch zu der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)) der UNO von 19481210, deswegen wird sie auch als völkerrechtlich nicht bindend eingestuft und von der UNO auch nicht Menschenrechtsinstrument anerkannt.

      Alle weiteren Ableitungen im Detail zum Thema (Scharīʿa als immananter Widerspruch zum DE-Grundgesetz, Kulturinkompatibilität des Islams zu den deutschen historisch kumulierten gesellschaftlichen Wurzeln von Traditionen, Wertekanon, Tugenden, anarchische Tribalgesellschaften, etc.) kann man in vielen Stürzenberger-Publikationen nachlesen.

      Das alles weiss auch (vielleicht auch nur in groben, aber für eine Rechtsprechung durchaus ausreichend handhabbare Kenntnis) die Richterin, die dieses so desaströse Urteil gefällt hat.
      Besonders im allseits bekannten Kontext zum Türkenausspruch gegenüber Deutschen als Köterrasse.

      Ein Urteil im „Namen des Volkes” wird schon lange nicht mehr gesprochen.

      Irgendwann wird auch diese Dame, als vermeintlich aufrechte Gutmenschen-Demokratin, als würdevolles Mitglied der ungekrönten Modernisierungsgewinner und Globalisierungssieger, die die Lauterkeit der menschlichen Fortschrittsentwicklung mit eben NUR IHRER Moralmeßlatte der ach so „bunten, weltoffenen Gesellschaft” gleich einer Erbpacht beanspruchen, nur ihnen ist es vorbehalten, auf Grund ihrer derzeitigen Machtbefugnisse über die noch so irrsinnigste und unausgegorendste Richtung der Gesellschaft zu bestimmen, ihren Irrtum erkennen (müssen!).

    • Avatar

      Heinz

      29. Dezember 2019 at 11:28

      Beide zeigen doch hier nur ihre PERSÖNLICHE Einstellung. M.E. gehört heute diese Art Einstellung zur „POLITISCHEN KORREKTHEIT”. Die per Grundgesetz „GESCHÜTZE” MeinungsFREIHEIT steht heute doch nur noch auf dem Papier. Wer nicht „politisch Korrekt” ist, MUSS mit Ausgrenzung rechnen. Viele trauen sich heute gar nicht mehr, ihr persönliche Meinung darzustellen. Das hatten wir nun schon zwei Mal in den letzten 85 Jahren. Einfach furchtbar.

  2. Avatar

    Rainer Seifert

    20. Juli 2019 at 14:11

    Werden Deutsche pauschal von einem hier lebenden „Obertürken„als „Köterrasse” beleidigt, ist dies laut Gerichtsurteil natürlich keine Volksverhetzung. Wie wäre das Urteil wohl ausgefallen, hätte der Warner ein derartiges Schmähwort benutzt?

    Dealer gehen mancherorts ubehelligt ihrem einträglichen Gewerbe nach, aber wer vor den Gefahren des politischen Islam warnt, wird verurteilt.

    Oh Justizia, bitte nimm endlich die Binde von den Augen.

  3. Avatar

    Svend-Uwe Weber

    22. Juli 2019 at 10:43

    Das Perverseste daran ist die Überschrift des Urteils :

    ” IM NAMEN DES VOLKES ”

    Werte Frau Vorsitzende:
    …es muss heißen :

    ” IM NAMEN DER DDR 2.0 ”

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Gesellschaft

Ostholstein: Brandanschlag auf PKW von AfD-Mitarbeiterin

Julian Schernthaner

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am

Die Liste mutmaßlich linksextremer Angriffe auf Personal der AfD und deren Eigentum ist eine Episode reicher: Diesmal schlugen bislang unbekannte Täter in Schleswig-Holstein zu. 

Niendorf/Ostsee. – Die Angreifer gingen dabei einmal mehr im Schutz der Nacht zu Werke. In der Nacht auf Donnerstag setzten sie gegen 2 Uhr morgens den Privat-PKW von Sabine Düllmann, AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Ostholstein, in Brand, indem sie eine Brandbombe unter den Motorblock legten. Diese ist zudem Wahlkreismitarbeiterin des Bundestagsabgeordneten Uwe Witt.

Staatsschutz ermittelt wegen politischen Motivs

Dem Ostholsteiner Anzeiger zufolge ermittelt das Lübecker Staatsschutzkommissariat in der Causa, ein politischer Anschlag gilt als mögliches Motiv. Auch Witt glaubt daran, dass es darum gehe, „politisch Andersdenkende einzuschüchtern und mundtot zu machen”. Ein Account der „Antifa Lübeck” hätte Düllmann in sozialen Medien seit Monaten „bloßgestellt und angeprangert”.

Über den Angriff zeigte sich er sich über den Angriff schockiert. Er sei „zutiefst entsetzt über diese abscheuliche und feige Tat” und stelle sich selbstverständlich hinter seine Mitarbeiterin. Zudem könne man „nur von Glück sprechen, dass niemand körperlich zu Schaden gekommen ist”.  Er fordert vonseiten des Landeskriminalamts eine „lückenlose Aufklärung” der Umstände. Außerdem teilte er ein Video des brennenden PKWs.

Beispiellose Serie politischer Gewalt gegen AfD

Im gesamten Bundesgebiet sehen sich Akteure aus dem Umfeld der AfD als Ziel einer beispiellosen Serie an Gewalt. Erst in der Vorwoche warfen in Hamburg mutmaßliche Linksextremisten einen Stein durch das Fenster eines AfD-Politikers. Dieser verfehlte das Bett, in dem der Mann schlief nur um Haaresbreite – Die Tagesstimme berichtete.

Unter allen Parteien ist die AfD mit Abstand am häufigsten die Zielscheibe politischer Gewalt. Alleine im ersten Quartal gab es nicht weniger als 41 Angriffe auf AfD-Einrichtungen, 68 Angriffe auf Politiker und 151 zerstörte Wahlplakate. Die in dieser Statistik jeweils am zweitmeist betroffenen Parteien mussten jeweils etwa die Hälfte an Attacken hinnehmen.


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Gesellschaft

Extremismus-Vorwurf: Kramp-Karrenbauer will KSK überprüfen

Joshua Hahn

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Die CDU-Chefin initiierte jetzt eine Arbeitsgruppe, die sich der „Strukturanalyse“ der Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr widmen soll.

Berlin. – Weil bei einem Soldaten des KSK einige Waffen in seiner Wohnung gefunden werden, entflammte die alte Extremismus-Debatte neu. Die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will nun die gesamte Eliteeinheit auf den Prüfstand stellen.

AKK: „Schlagkräftiger in Sachen Extremismus“

Wie die „Zeit“ berichtet, sollen der Arbeitsgruppe unter anderem die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sowie der KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr angehören. Man wolle nun „konkrete Strukturmaßnahmen erarbeiten, um in Zukunft schneller, schlagkräftiger und vor allem nachhaltiger in Sachen Extremismus agieren zu können.“ Dies teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums mit.

Geplant ist laut Bericht der „Tagesschau“ zudem eine Gesetzesänderung, aufgrund derer KSK-Soldaten schneller gekündigt werden können, sollten „schwere Tatbestände“ gegen sie vorliegen.

Kommandeur schockiert über „Individuen aus rechtem Spektrum“

Erst kürzlich wurde ein Schreiben veröffentlicht, in welchem sich KSK-Kommandeur Kreitmayr an die Truppe wendet. Er sei schockiert darüber, dass sich „inmitten unserer Gesellschaft“ Menschen befänden, welche „dem sogenannten rechten Spektrum zuzuordnen sind“. Der aktuelle Fall, auf welchem die Vorwürfe beruhen, sei eine „neue alarmierende Qualität“.

Vor einigen Tagen hatten Ermittler die Wohnung eines im Vorfeld beobachteten KSK-Soldaten durchsucht. Im Rahmen der Hausdurchsuchung stellten sie verstecktes Waffenlager sicher.

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Gesellschaft

Ab 4. Juni: Grazer Oper spielt für jeweils 100 Besucher

Monika Šimić

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Das Publikum wird über das Parkett, die Logen und den Balkon verteilt. Bis die Besucher an ihren Plätzen angelangt sind, müssen sie eine Schutzmaske tragen. 

Graz. – Nach fast dreimonatiger Pause wird die Grazer Oper ab 4. Juni wieder spielen und bietet jede Woche ein anderes Programm an. Gespielt wird dabei immer für jeweils 100 Besucher. Den Anfang macht dabei der „Musenkuss”, eine Hommage an jene Künstler und mythologischen Wesen, die sich in der prachtvollen Architektur der Oper Graz, also etwa dem Zuschauerraum und dem Eisernen Vorhang, wiederfinden, wie es auf der Homepage heißt.

An zwölf Abenden wird gespielt

Zu hören sein werden Tetiana Miyus, Wilfried Zelinka und Sieglinde Feldhofer ebenso wie Pavel Petrov und Dariusz Perczak. Zelinka wird einen Schubert-Abend unter dem Titel „Schwanengesang” gestalten. Tetiana Miyus lässt in ihrem Liederabend „Gesänge aus Fernost” ertönen, außerdem wird eine künstlerische Auseinandersetzung  mit der „(Dis)Tanz” gezeigt, die das Ballett der Oper Graz so erlebbar machen will.

Wir sind wieder zurück! Ab dem 4. Juni hebt sich unser Vorhang wieder – wir freuen uns sehr, euch wieder in unserem Haus willkommen zu heißen!

Gepostet von Oper Graz am Mittwoch, 27. Mai 2020

Insgesamt wird an zwölf Abenden gespielt, was etwa einer einzigen ausverkauften Vorstellung im Normalbetrieb entspricht. Die Konzerte werden ohne Pause gespielt und die Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, bis sie an ihrem Platz angelangt sind. Danach dürfen sie die Masken ablegen. Das Publikum wird über das Parkett, die Logen und den Balkon verteilt.

Abstand halten

In Österreich sind Veranstaltungen im Indoor- und Outdoorbereich ab 29. Mai wieder möglich, wenn die Besucherzahl nicht über 100 liegt. Dabei sind Sitzplätze und ein Meter Abstand Grundprinzipien. Personen, die in einem Haushalt leben oder gemeinsam Tickets kaufen, um eine Veranstaltung zu besuchen, dürfen nebeneinander sitzen. Ansonsten ist ein Platz an der Seite freizuhalten und ein Schachbrett-Muster für die Sitzordnung vorgesehen. Ist ein Abstand von einem Meter nicht möglich, muss bei Indoor-Veranstaltungen vom Publikum eine Mund-Nasen-Schutzmaske getragen werden. Im Freien besteht keine Maskenpflicht. Auch Pausen und Pausenbuffets sind möglich. Ab 1. Juli folgt der nächste Schritt mit einer Besucherzahl von 250 bei Indoor-Events. Auch Kinos dürfen ab dann wieder öffnen. Outdoor-Events dürfen ab 1. Juli von bis zu 500 Menschen besucht werden.

 

Informationen zum Sonderspielplan der Grazer Oper sind >hier< zu finden.


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