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Österreich

FPÖ stellt erste Weichen – und suspendiert Strache

Stefan Juritz

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Die FPÖ will künftig „jünger und moderner“ werden. Zwei Arbeitsgruppen sollen dabei behilflich sein. Ex-FPÖ-Chef Strache wurde vorerst suspendiert.

Wien. – Am Dienstag trafen die FPÖ-Spitzen des Parteipräsidiums und des Parteivorstandes zusammen, um nach der Wahlniederlage vom Sonntag über die weitere Zukunft der Freiheitlichen zu beraten. Zwei Arbeitsgruppen werden ins Leben gerufen und auch erste personelle Fragen sind geklärt.

Neue Arbeitsgruppen

Laut Aussage von FPÖ-Chef Norbert Hofer sei „eine Vielzahl von zukunftsweisenden Entscheidungen getroffen“ worden. Zum Beispiel will die FPÖ künftig „jünger und moderner“ werden. Dazu sei eine „Expertengruppe“ unter der Leitung des Welser FPÖ-Bürgermeisters Andreas Rabl eingerichtet worden. „Ihr gehören auch die beiden jüngsten FPÖ-Landesparteiobleute Marlene Svazek aus Salzburg und Christof Bitschi aus Vorarlberg an“, erklärte Hofer in einer Aussendung am Dienstagabend.

Weiters gegründet werden soll eine Compliance-Gruppe, die mit der Überwachung der parteiinternen Regeln, etwa der Finanzen, betraut wird. Leiten wird sie Hofer zufolge der oberösterreichische FPÖ-Landesvorsitzende Manfred Haimbuchner. „Das muss einfach funktionieren. Wir wollen von allen Parteien die strengsten Regeln haben“, so Hofer. Dabei möchte man sich an existierende Vorgaben in der Wirtschaft orientieren. Um Parteiausschlüsse kümmern soll sich in Zukunft ein „Weisenrat“ aus „verdienten Persönlichkeiten“ ohne Karrierepläne in der FPÖ.

Hofer: „Nicht von Inhalten verabschieden“

Nach Angaben der Freiheitlichen plant man, die Ergebnisse der beiden Arbeitsgruppen bei einer Klausur im Dezember zu präsentieren. Dort wolle man dann auch die Konzepte und Compliance-Regelungen beschließen. „Das heißt nicht, dass wir uns von den Inhalten verabschieden, sondern dass wir die Partei in eine bessere Zukunft bringen“, betonte Hofer vor Journalisten.

Strache nach „Spesen-Affäre“ suspendiert

Ein Thema der Sitzung war natürlich auch die Zukunft von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache, der bereits am Vormittag seine Mitgliedschaft in der FPÖ „ruhend gestellt“ und seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hatte. Hintergrund sind die Vorwürfe in der sogenannten „Spesen-Affäre“. Die FPÖ suspendierte Strache jedoch trotzdem, da laut Angaben Hofers das Ruhestellen einer Parteimitgliedschaft im FPÖ-Statut nicht vorkomme. „Wenn die Vorwürfe der letzten Tage nicht zu entkräften sind, dann kommt es zu einem Ausschluss. Aber das kann heute noch niemand sagen“, erklärte Hofer dazu.

Weiters sprach sich Präsidium und Vorstand der FPÖ dafür aus, Herbert Kickl als Klubobmann und Norbert Hofer als Dritten Präsidenten des Nationalrats zu nominieren.

2 Comments

2 Comments

  1. Avatar

    Obatzda

    2. Oktober 2019 at 11:58

    Der eitle Hofer kann sein Glück kaum fassen, in ein paar Tagen glaubt er wahrscheinlich noch, er habe die FPÖ von Haider übernommen und wieder groß gemacht …

  2. Avatar

    Zickenschulze

    2. Oktober 2019 at 12:25

    In meinen Augen als Beobachter aus der Ferne, der Hofer nicht kennt, aber seine Aussendungen aufschnappt, kann ich ihn nur als ersetzbar einstufen.
    Was heißt schon „moderner“ werden? Das bedeutet für mich, wieder kein glasklare inhaltliche Aussage. Wovon will er sich denn trennen? Moderner geht mit Mode einher und auch Mode ist einem Zeitgeist unterworfen. Dieses Feld des modischen Zeitgeistes ist ja schon x-mal besetzt. Was braucht es da noch die Freiheitlichen? Um auf den gleiche Haufen zu sch.

    Alles in allem finde ich sein Rückgrat sehr weich und damit sind wir schon wieder in der Nähe zur Schlange.
    Einer Genesung startet nach meinem Dafürhalten erst mit einer klaren Parteiprogrammansage. Was hat da modern verloren?
    Er steht unter Druck. Man sieht es ihm an. Ausweg gibt es da nur einen: klare Kanten schaffen und die „Messer“ wetzen.

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