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Gesellschaft

Besuch in Bosnien: Kunasek (FPÖ) bestätigt großen Migrationsdruck

Monika Šimić

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Der ehemalige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) begab sich wegen der dramatischen Zustände im Migrantenlager Vučjak nach Bosnien und machte sich dort ein Bild von der Lage.

Graz/Bihać. Bereits vor mehreren Tagen berichteten wir über die Zustände in dem überfüllten Migrantenlager Vučjak, das sich nahe der kroatischen Grenze befindet. Nachdem sich die Lage im Lager, das ursprünglich als Übergangslager gedacht war, zunehmend verschlechterte und die Unterstützung seitens der Zentralregierung in Sarajevo aublieb, kündigte der Bürgermeister von Bihać, Šuhret Fazlić, an, die Versorgung des Lagers ab Montag zu stoppen. Dieser Versorgungsstopp ist mittlerweile eingetreten (Die Tagesstimme berichtete).

Kunasek auf „Fact Finding Mission” in Bosnien

Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wollte sich nun selbst ein Bild von der Lage verschaffen und begab sich nach Bosnien und Herzegowina. Dort mache er das, „was ein verantwortungsvoller Politiker machen sollte”, nämlich sich ein Bild vor Ort zu machen. „Mir geht es darum, hier, auf dieser ‚Fact Finding Mission’ die Tatsachen zu sehen und dass wir hier auch die richtigen Schlüsse ziehen”.

Vučjak: Laufend hunderte Ankünfte

In einem zweiten Teil berichtet Kunasek direkt aus dem Lager Vučjak, wo sich aktuell ja mehr als 1.500 Migranten aufhalten. Laut Kunasek seien dort „ausschließlich junge Männer”. Die Masse sei aus Pakistan und aus Afghanistan. Wie der dort anwesende Polizeioffizier Kunasek erklärte, würden täglich 300 bis 400 Migranten in dem dortigen Lager ankommen.

Ggleich viele würden sich aber auch wieder auf den Weg machen, nämlich weiter Richtung Kroatien. Kunasek spricht hier von einer Situation, die zeigt, „wie groß der Migrationsdruck jetzt schon ist”. Es sei zu befürchten, dass der Druck aber noch größer werde.

Kunasek: „Situation wie im Jahr 2015 verhindern”

Auf dem Rückweg nach Österreich hält Kunasek abschließend noch fest, dass vieles von dem, „was wir in den letzten Tagen über die soziale Medien auch in Österreich gesehen haben, richtig ist, nämlich ein immer größerer Migrationsdruck, der hier stattfindet”. Abschließend plädiert Kunasek an alle Entscheidungsträger in Österreich und in der Europäischen Union.

Die Lage in Bosnien sei nämlich seines Erachtens ein Auftrag für einen „endlich funktionierenden Außengrenzschutz” und dafür, „den nationalen Grenzschutz sofort auch entsprechend zu verstärken”. Es müssten Maßnahmen getroffen werden, die eine Situation wie jene im Jahr 2015 verhindern.

Positive Bilanz von Lokalaugenschein

Insgesamt sei Kunasek froh, diese Reise angetreten zu haben und dass sie „zum Unterschied von anderen Politikern uns hier vor Ort auch die Situation angesehen haben”. Er empfhielt auch anderen Politikern, sich eine Lage direkt vor Ort zu machen, „die richtigen Schlüsse zu ziehen und letztlich auch die richtigen Entscheidungen für unsere Heimat Österreich zu treffen.”

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    24. Oktober 2019 at 14:54

    Ist ja schon länger bekannt ‚aber bei unserer „Gutmenschen” Allianz in unseren „unabhängigen„Medien & „hohen” Politik kaum „bekannt”! Ein Schelm der.…

  2. Avatar

    MauerBauer

    24. Oktober 2019 at 15:22

    Tja, die Wahl ist gelaufen und die ÖVP hat den regierungsbildenden Auftrag.

    Ich bin schon gespannt, was dem mit diesen Erkenntnissen heimkehrenden Kunasek von seiner Parteispitze als neue Parteilosung für die dann sogenannten „unter Migrationsdruck leidenden Flüchtlinge” unter die Nase gerieben wird, um den europäischen Brudervölkern Bosnien und Kroatien hilfreich zur Seite zu stehen …
    Nachdem er umprogrammiert wurde, erklärt uns Kunasek dann, er habe mit Grenzzäunen, die Zäune um die Häuser gemeint, in denen nun Geflüchtete Menschen mit uns leben und die leider nötig sind, um die Geflüchteten vor schon länger hier lebenden rechtsextremen Nazis zu schützen.

    Ich halte mittlerweile alles für möglich.

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Gesellschaft

Extremismus-Vorwurf: Kramp-Karrenbauer will KSK überprüfen

Joshua Hahn

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Die CDU-Chefin initiierte jetzt eine Arbeitsgruppe, die sich der „Strukturanalyse“ der Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr widmen soll.

Berlin. – Weil bei einem Soldaten des KSK einige Waffen in seiner Wohnung gefunden werden, entflammte die alte Extremismus-Debatte neu. Die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will nun die gesamte Eliteeinheit auf den Prüfstand stellen.

AKK: „Schlagkräftiger in Sachen Extremismus“

Wie die „Zeit“ berichtet, sollen der Arbeitsgruppe unter anderem die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sowie der KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr angehören. Man wolle nun „konkrete Strukturmaßnahmen erarbeiten, um in Zukunft schneller, schlagkräftiger und vor allem nachhaltiger in Sachen Extremismus agieren zu können.“ Dies teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums mit.

Geplant ist laut Bericht der „Tagesschau“ zudem eine Gesetzesänderung, aufgrund derer KSK-Soldaten schneller gekündigt werden können, sollten „schwere Tatbestände“ gegen sie vorliegen.

Kommandeur schockiert über „Individuen aus rechtem Spektrum“

Erst kürzlich wurde ein Schreiben veröffentlicht, in welchem sich KSK-Kommandeur Kreitmayr an die Truppe wendet. Er sei schockiert darüber, dass sich „inmitten unserer Gesellschaft“ Menschen befänden, welche „dem sogenannten rechten Spektrum zuzuordnen sind“. Der aktuelle Fall, auf welchem die Vorwürfe beruhen, sei eine „neue alarmierende Qualität“.

Vor einigen Tagen hatten Ermittler die Wohnung eines im Vorfeld beobachteten KSK-Soldaten durchsucht. Im Rahmen der Hausdurchsuchung stellten sie verstecktes Waffenlager sicher.

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Gesellschaft

Ab 4. Juni: Grazer Oper spielt für jeweils 100 Besucher

Monika Šimić

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Das Publikum wird über das Parkett, die Logen und den Balkon verteilt. Bis die Besucher an ihren Plätzen angelangt sind, müssen sie eine Schutzmaske tragen. 

Graz. – Nach fast dreimonatiger Pause wird die Grazer Oper ab 4. Juni wieder spielen und bietet jede Woche ein anderes Programm an. Gespielt wird dabei immer für jeweils 100 Besucher. Den Anfang macht dabei der „Musenkuss”, eine Hommage an jene Künstler und mythologischen Wesen, die sich in der prachtvollen Architektur der Oper Graz, also etwa dem Zuschauerraum und dem Eisernen Vorhang, wiederfinden, wie es auf der Homepage heißt.

An zwölf Abenden wird gespielt

Zu hören sein werden Tetiana Miyus, Wilfried Zelinka und Sieglinde Feldhofer ebenso wie Pavel Petrov und Dariusz Perczak. Zelinka wird einen Schubert-Abend unter dem Titel „Schwanengesang” gestalten. Tetiana Miyus lässt in ihrem Liederabend „Gesänge aus Fernost” ertönen, außerdem wird eine künstlerische Auseinandersetzung  mit der „(Dis)Tanz” gezeigt, die das Ballett der Oper Graz so erlebbar machen will.

Wir sind wieder zurück! Ab dem 4. Juni hebt sich unser Vorhang wieder – wir freuen uns sehr, euch wieder in unserem Haus willkommen zu heißen!

Gepostet von Oper Graz am Mittwoch, 27. Mai 2020

Insgesamt wird an zwölf Abenden gespielt, was etwa einer einzigen ausverkauften Vorstellung im Normalbetrieb entspricht. Die Konzerte werden ohne Pause gespielt und die Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, bis sie an ihrem Platz angelangt sind. Danach dürfen sie die Masken ablegen. Das Publikum wird über das Parkett, die Logen und den Balkon verteilt.

Abstand halten

In Österreich sind Veranstaltungen im Indoor- und Outdoorbereich ab 29. Mai wieder möglich, wenn die Besucherzahl nicht über 100 liegt. Dabei sind Sitzplätze und ein Meter Abstand Grundprinzipien. Personen, die in einem Haushalt leben oder gemeinsam Tickets kaufen, um eine Veranstaltung zu besuchen, dürfen nebeneinander sitzen. Ansonsten ist ein Platz an der Seite freizuhalten und ein Schachbrett-Muster für die Sitzordnung vorgesehen. Ist ein Abstand von einem Meter nicht möglich, muss bei Indoor-Veranstaltungen vom Publikum eine Mund-Nasen-Schutzmaske getragen werden. Im Freien besteht keine Maskenpflicht. Auch Pausen und Pausenbuffets sind möglich. Ab 1. Juli folgt der nächste Schritt mit einer Besucherzahl von 250 bei Indoor-Events. Auch Kinos dürfen ab dann wieder öffnen. Outdoor-Events dürfen ab 1. Juli von bis zu 500 Menschen besucht werden.

 

Informationen zum Sonderspielplan der Grazer Oper sind >hier< zu finden.


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Gesellschaft

Stuttgart: Verstrickungen von Gewerkschaften und Antifa werden publik

Julian Schernthaner

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Nach dem brutalen Übergriff auf einen Demogänger in Stuttgart durch mutmaßliche Linksextremisten geraten Verstrickungen zwischen Antifa-Kreisen und linken Gewerkschaften zusehends ins öffentliche Interesse. 

Stuttgart. – Auslöser für diese Debatte war unter anderem ein Tweet des Dokumentarfilmers Simon Kaupert, der bereits einige Tage nach der lebensgefährlichen Attacke eine Mitverantwortung im links-gewerkschaftlichen Milieu vermutete – Die Tagesstimme berichtete. Nachdem die IG Metall angebliche Querverbindungen zu Antifa-Gruppen dementiert, legt Zentrum Automobil nach.

Gemeinsame Demo-Auftritte von IG Metall und Antifa

Die alternative Gewerkschaft veröffentlichte jetzt auf ihrer Seite pikantes Bildmaterial, welche den Schluss nahelegen, dass Seilschaften linker Gewerkschaften zum extremistischen Rand tatsächlich existieren würden. Als Beispiel dient hier die Aufnahme eines Protests, bei dem diese mit einschlägig gewaltbereiten Autonomen zusammenstehen. Die eindeutige Aufschrift eines Banners: „Gewerkschaften und Antifa gemeinsam gegen rechts”.

Dem nicht genug: Ein Autonomer, der im Umfeld eines Angriffs auf einen Ex-AfD-Politiker im Jahr 2018 gesichtet wurde, hielt bereits Vorträge bei der Jugendgruppe der Gewerkschaft ver.di in Stuttgart. Die IG Metall selbst hätte wiederum bereits bei Kundgebungen den Gastgeber für weitere Antifa-Gruppen gegeben. Nichtsdestotrotz halte man diese Gewerkschaft, so Zentrum Automobil, freilich nicht für den Hauptschuldigen der Attacke, das seien weiterhin die Täter.

Hetze schafft „geistige Legitimation für Übergriffe”

Gleichwohl treibe diese den Weg, der „unweigerlich zu solchen Taten führen kann” durch „jahrelange Hetze, falsche Anschuldigungen und bewusste Lügen in außerhalb der Betriebe maßgeblich” voran. Wenn sich führende IG-Metall-Funktionäre unter Spruchschilder wie „Zentrum Automobil zerschlagen” versammeln, lieferten diese „qua Vorbildfunktion die geistige Legitimation für Übergriffe”, betont Zentrum Automobil.

Die alternative Gewerkschaft weist zudem die Unterstellungen, man würde aus dem Überfall politischen Profit schlagen wollen, entschieden zurück. Dies sei „schäbig und mit nichts zu belegen”. Solche Aussagen würden vielmehr „die moralische Verfasstheit der Personen, welche so etwas äußern” zeigen. Selbst würde man die Bedrohung von Funktionären konkurrierender Gruppen verurteilen, stellt Zentrum Automobil klar.

Eklat um Kommentar von linksradikaler Funktionärin

Gleichzeitig sorgte eine für das „Antifa-Referat” der ÖH Uni Wien tätige Aktivistin mit offenbar besten Kontakten zur grünen Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein in Zusammenhang mit diesem Fall für einen Eklat. Sie verhöhnte die Auslobung einer Belohnung für sachdienliche Hinweise, mit der Zentrum Automobil die Attacke eines 50 Mann starken Antifa-Mobs auf sein Mitglied aufklären möchte. Der Mann schwebt übrigens mit einem Schädelbruch immer noch in akuter Lebensgefahr.

Wie Freilich berichtete, schrieb ein Twitter-Account, der der linksradikalen Aktivistin Julia S. zuzuordnen ist: „Wie sie einfach glauben, dass Antifas für Geld zu ihnen snitchen gehen. Ich trau der Linken ja immer recht wenig zu. Aber niemanden beim Feind zu verpetzen, egal wie man zu einer Aktion steht, darauf kann man sich schon verlassen. Solidarität-Basics sind so viel wert.” – Ein Tötungsversuch als ‚Aktion’, die Deckung der Täter als ‚Solidarität-Basics’: Da dürfte vielen der Mund offen bleiben…


Weiterlesen: 

Prinzessin Gnadenlos (Freilich-Blog, 26.5.2020)

Solidarität: Belohnung für Hinweise zu Antifa-Hinterhalt in Stuttgart (25.5.2020)

Brutale Antifa-Attacke in Stuttgart: Kritik an Polizei und Daimler (19.5.2020)

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