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Österreich

Susanne Raab (ÖVP) wird neue Integrationsministerin

Monika Šimić

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„Sie verfügt über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und hat schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt“, teilte Kurz über Raab in einem Schreiben mit.

Wien. Nach den Verhandlungen zwischen ÖVP und den Grünen am vergangenen Wochenende dringen immer mehr Details an die Öffentlichkeit. Mehreren Medienberichten zufolge soll es demnach ein neues Integrationsministerium geben. Dieses soll von der Vertrauten von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, Susanne Raab, geführt werden.

ÖVP schafft neues Integrationsministerium

Raab ist derzeit Leiterin der Integrationssektion im Außenministerium. Am Montag wurde als fix mitgeteilt, dass die „neue Bundesregierung“, wie es in einer schriftlichen Mitteilung der ÖVP an verschiedene Medien hieß, ein eigenes Integrationsministerium schafft. Geleitet werden soll es von Raab.

Raab ist seit 2011 in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig und war etwa für die Ausarbeitung des Islamgesetzes unter Ex-Kanzler Kurz mitverantwortlich. Sie arbeitete beim Burkaverbot und an der Integrationsinitiative „Integration durch Leistung“ mit – Maßnahmen, die von den Grünen in der Vergangenheit teils scharf kritisiert wurden.

„Junge und erfahrene Integrationsexpertin“

Laut ÖVP-Angaben soll Raab als neue Integrationsministerin die „konsequente Linie im Kampf gegen Parallelgesellschaften und den politischen Islam“ fortsetzen sowie in enger Zusammenarbeit mit dem Innenminister die Herausforderungen in der Migrationsfrage lösen. In einer schriftlichen Mitteilung bezeichnete ÖVP-Chef Kurz Raab als „junge und sehr erfahrene Integrationsexpertin“. „Sie verfügt über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und hat schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt“, lobte der Parteichef darin die künftige Ministerin.

Grüne geben Personalie bekannt

Am Montag wurde heftig über weitere Personalentscheidungen der neuen Regierung spekuliert. So könnte die niederösterreichische Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner (ÖVP) das Verteidigungsministerium übernehmen. Der bisherige ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer dürfte als Innenminister fix sein. Die Grünen bestätigten zunächst keine der medial genannten Ministerbesetzungen. Erst nach dem Vorpreschen der ÖVP gaben auch die Grünen eine Personalie fix bekannt. Leonore Gewessler wird demnach Umweltministerin mit zahlreichen zusätzlichen Zuständigkeiten. Als Justizministerin ist Alma Zadic (Grüne) im Gespräch, als Sozialminister etwa Rudolf Anschober oder Astrid Rössler.

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