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Österreich

Maurer zu Asylzentren: „Kleine Zentren im grenznahen Bereich“ möglich

Monika Šimić

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In diesen Zentren solle aber ausschließlich das Zulassungsverfahren zum Asylantrag abgewickelt werden, „alles Weitere passiert natürlich ganz gewohnt“, so Maurer in einem Interview.

Wien. – Am Montag hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die Errichtung neuer grenznaher Asylzentren gefordert, um „schnellere Asylverfahren garantieren zu können. Nach einiger Kritik, unter anderem von der SPÖ und der FPÖ, ruderte Nehammer allerdings zurück. Es brauche keine neuen Asylzentren, sondern Schnellverfahren an der Grenze. Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen, meinte dazu am Montag in der ZIB2, dass Nehammer „sehr unpräzise formuliert“ habe.

Geht „ausschließlich um Zulassungsverfahren“

Maurer sagte im Interview, in den Koalitionsverhandlungen sei besprochen worden, „dass nicht alles in Traiskirchen passieren muss, sondern auch nahe an der Stadt, im grenznahen Bereich, es kleine Zentren geben kann“. Da gehe es aber „ausschließlich um das Zulassungsverfahren zum Asylantrag, und alles Weitere passiert natürlich ganz gewohnt“, so Maurer. Ein Asylantrag könne also weiterhin in ganz Österreich gestellt werden, auch der Zugang zu einer Rechtsberatung müsse gewährleistet sein. Es sei jedenfalls nicht geplant, dass in diesen Zentren mehrere Instanzen im Asylverfahren abzuwarten seien. Innenminister Karl Nehammer habe „sehr unpräzise formuliert“, so Maurer.

Qualität der Verfahren wichtig

Die Grünen-Klubchefin verwies im Interview auf Gespräche und weitere Entwicklungen. „Jetzt schauen wir einmal, was es denn wirklich braucht. Es ist wie gesagt ganz grundsätzlich sicher besser, man hat kleinere Einheiten als so große wie Traiskirchen“. In den kleineren Zentren, die die Regierung aktuell plant, sollen laut Maurer jedenfalls nicht mehr als 200 Menschen untergebracht werden. Im Gespräch nannte Maurer dann Vorarlberg als Beispiel dafür, wo man mit der Verteilung von Asylwerbern über alle Gemeinden sehr gute Erfahrungen gemacht habe. Ihnen sei im Grunde wichtig, dass „die Qualität der Verfahren“ stimmt, so die Klubobfrau.

2 Comments

2 Comments

  1. Avatar

    ZICKENSCHULZE

    22. Januar 2020 at 11:49

    Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen, meinte dazu am Montag in der ZIB2, dass Nehammer „sehr unpräzise formuliert” habe.
    Wenn der Geist klar ist, dann ist auch die Formulierung klar.
    Kindergarten!!

    „dass nicht alles in Traiskirchen passieren muss, sondern auch nahe an der Stadt, im grenznahen Bereich, es kleine Zentren geben kann”.
    Gören ohne Weitblick.
    Vision G.R.A.T.T.L.E.R!

  2. Avatar

    Widerstand.

    22. Januar 2020 at 11:50

    Blablablablabla.
    ALLES PSEUDOMASSNAHMEN, und das schon seit JAHREN, auch unter Schwarz-blau.
    ES GIBT KEINE GRENZKONTROLLEN, die diese Bezeichnung verdienen, und KEINE ABSCHIEBUNGEN, die etwas bewirken würden.
    ES GIBT NICHTS, ES LÄUFT ALLES SO WIE GEWOHNT WEITER, wie Frau M. bestätigt.
    WEDER MIT DER, seit 70 Jahren, nicht erst seit 2015, ÖSTERREICHISCHEN VOLKSVERRÄTERPARTEI, SCHON GAR NICHT MIT SPÖ, GRÜNINNEN, NEOS, auch NICHT MIT DER FPÖ wird ES EINE VERÄNDERUNG GEBEN.
    WENN, IHR, DAS VOLK NICHT GEWALTFREI REAGIERT, DANN WAR ES DAS.
    Wie lange braucht ihr noch für diese Erkenntnis.

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