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Griechenland: Asylanträge nach vorübergehendem Stopp wieder möglich

Monika Šimić

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Um den Ansturm von Migranten bewältigen zu können, war es in Griechenland einen Monat lang nicht möglich, Antrag auf Asyl zu stellen.

Athen. – Anfang März hatte Griechenland einen einmonatigen Asylstopp angekündigt. Grund war die vorübergehende türkische Grenzöffnung für Migranten und Flüchtlinge Ende Februar. Nach Angaben der Regierung in Athen werden Asylanträge ab sofort aber wieder bearbeitet. Die Aussetzung der Asylverfahren sei seit dem 1. April nicht mehr gültig, sagte Migrationsminister Notis Mitarachi gestern in einer Videokonferenz mit den Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten des EU-Parlaments.

Mitarachi verteidigt Asylstopp

Organisationen wie Amnesty International hatten die Aussetzung der Asylverfahren scharf kritisiert. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach gar von einer Verletzung des Völkerrechts und von EU-Recht. Mitarachi verteidigt den vorübergehenden Asylstopp aber nach wie vor. „Wir mussten die Asylanträge im März wegen der außergewöhnlichen Situation an unseren Grenzen einfrieren, um unsere nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung und die öffentliche Gesundheit zu schützen“, so der Migrationsminister. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson begrüßte nun die Wiederaufnahme der Asylverfahren in Griechenland. Die Regierung in Athen habe ihr mitgeteilt, dass alle, die im März in Griechenland angekommen seien, „nun das Recht haben, Asyl zu beantragen“, sagte sie. „In dieser Zeit ist es wichtig, unsere Werte und Grundrechte zu verteidigen.“

Mehrere Ländern nehmen Migranten auf

Derzeit leben auf den griechischen Ägäis-Inseln zehntausende Migranten. Davon rund 20.000 Menschen in dem Lager Moria auf der Insel Lesbos, das eigentlich nur für 3000 Personen ausgelegt ist. Angesichts der weltweiten Coronakrise haben zahlreiche Hilfsorganisationen zu einer Räumung des Lagers aufgerufen. Johansson kündigte an, dass in dieser oder der kommenden Woche die ersten unbegleiteten Kinder von Lesbos nach Luxemburg gebracht würden. Luxemburg und sieben weitere EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, hatten sich verpflichtet, rund 1500 unbegleitete Minderjährige aus den Lagern auf den Ägäis-Inseln aufzunehmen. Österreich bekräftigte am Donnerstag sein Nein zur Aufnahme von Migranten. Österreich habe genug geleistet, sagte ein Sprecher von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der APA auf Anfrage. „Es bleibt beim Nein“, bestätigte auch die Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP).

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