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Österreich

Hermann (FPÖ): „Szenen wie 2015 dürfen sich keinesfalls wiederholen“

Monika Šimić

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Der FPÖ-Landtagsabgeordnete Stefan Hermann befürchtet, dass während der aktuellen Ausnahmesituation wieder vermehrt Asylwerber ins Land kommen könnten.

Graz. – Ende März hatte die Ankunft mehrerer Dutzend Migranten in Kärnten und die Unterbringung von 15 Asylwerbern in der südsteirischen Marktgemeinde Wildon für Unmut gesorgt. Grund für die Aufregung war, dass die örtlichen Behörden in beiden Fällen anscheinend nicht darüber informiert worden waren. Nur kurze Zeit später wurde zudem bekannt, dass die Asylunterkünfte in Steinhaus am Semmering und in Leoben reaktiviert werden sollen. Wie der freiheitliche Bezirksparteiobmann von Graz-Umgebung, Stefan Hermann (FPÖ), heute mitteilte, seien auch in seiner Heimatgemeinde Feldkirchen bei Graz wieder Asylwerbergruppen gesichtet worden.

Anfrage an Asyllandesrätin Kampus

Die Asylwerber seien im Rahmen eines Polizeieinsatzes beobachtet worden, so Hermann in einer Presseaussendung. Seine Gemeinde sei im „Chaosjahr 2015“ mit der Einrichtung eines großen Transitquartiers besonders betroffen gewesen. „Es scheint, als würde die derzeitige Ausnahmesituation rund um das Coronavirus dazu genutzt, neue Asylwerber durch die Hintertüre ins Land zu schleusen“, so Hermann. Er kündigte daher eine Anfrage an Asyllandesrätin Doris Kampus (SPÖ) an, um die Ströme der letzten Wochen genauer zu hinterfragen. „Wir möchten von Landesrätin Kampus wissen, woher diese Personen kommen und welche Quartiere wiederbelebt werden sollen“, erklärte der FPÖ-Landtagsabgeordnete.

Auf Bundesebene wird der steirische Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer (FPÖ) eine gesonderte Anfrage an das Innenministerium richten, um diesen Polizeieinsatz näher zu beleuchten.

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