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Österreich

Grazer Gemeinderat: Grüne nennt Sitzung „sinnlose Shitshow“

Stefan Juritz

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Für ihre Wortwahl auf Facebook musste sich die grüne Gemeinderätin Tamara Ussner heute während der Gemeinderatssitzung entschuldigen.

Graz. – Die grüne Gemeinderätin Tamara Ussner hat bei der heutigen Sitzung des Grazer Gemeinderats für einen Aufreger gesorgt. Auf ihrer Facebook-Seite kommentierte sie die Sitzung öffentlich mit den Worten „sinnlose Shitshow“. Hintergrund war die Diskussion darüber, ob bei Anträgen mit mehreren Punkten auch getrennte Abstimmungen zu den unterschiedlichen Punkten möglich sein sollen. Die Mehrheit des Gemeinderats stimmte dagegen und die Grünen-Politikerin witterte deshalb eine „Machtdemonstration“ der ÖVP-FPÖ-Koalition, die „inhaltlich differenzierte politische Arbeit einfach viel schwieriger“ mache.

Quelle: Screenshot Facebook

ÖVP-Gemeinderätin übt scharfe Kritik

Die ÖVP-Gemeinderätin Anna Hopper meldete sich während der Sitzung zu Wort und reagierte auf das besagte Facebook-Posting der Grünen-Abgeordneten. Die Wortwahl sei dem Gemeinderat nicht würdig und sei „ein bisschen auch eine Schande“, wenn Mitglieder dieses Gremiums ebendieses Gremium „diffamieren“, kritisierte Hopper, die der Grünen fehlende Wertschätzung für den Gemeinderat vorwarf.

Auch Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) kommentierte das Facebook-Posting und ersuchte Ussner, darüber „nachzudenken“, ob in diesem Fall nicht eine Entschuldigung angebracht wäre.

Entschuldigung folgte

Die grüne Gemeinderätin meldete sich daraufhin auch tatsächlich noch einmal zu Wort: „Ich möchte mich entschuldigen, falls das jemanden persönlich getroffen hat“, erklärte Ussner. Sie wies aber noch einmal darauf hin, dass zuvor bei der Klubobleutekonferenz ausgemacht worden sei, getrennte Abstimmungen zu ermöglichen. Dass dies dann in der Gemeinderatssitzung nicht so umgesetzt wurde, habe sie dann sehr verärgert. Der türkis-blauen Stadtregierung unterstellte Ussner abermals eine „Machtdemonstration“. Den Vorwurf der ÖVP-Gemeinderätin, sie würde die Arbeit im Gemeinderat nicht wertschätzen, wies Ussner hingegen „in aller Schärfe“ zurück.


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