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Politik

US-Regierung ordnet Aus für TikTok an

Monika Šimić

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US-Präsident Donald Trump hat eine Sperre der beiden chinesischen Social-Media-Apps TikTok und WeChat angekündigt.

Washington D.C. – Donald Trump will in den USA das Herunterladen des chinesischen Kurzvideodienstes TikTok und der Messenger-App WeChat verbieten. Von Sonntag an soll es in den USA demnach nicht mehr möglich sein, die beiden Apps herunterzuladen, wie aus einer Mitteilung des Handelsministeriums hervorgeht. Zudem soll TikTok ab dem 12. November für Nutzer in den USA nicht mehr funktionieren, während dies im Fall von WeChat ab Sonntag der Fall sein soll.

Trump habe jedoch eine Frist bis 12. November gesetzt, innerhalb der die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit noch ausgeräumt werden können, erklärte Handeslminister Wilbur Ross.

Sicherheitsbedenken als Grund

In einem Erlass von Anfang August hatte Trump verfügt, TikTok Geschäfte in den USA zu verbieten. Vom Eigentümer Bytedance hatter er bis kommenden Sonntag einen Verkauf des US-Zweigs der Videoplattform an einen mehrheitlich US-geführten Konzern verlangt, um ein Verbot zu verhindern.

Der US-Präsident begründete das drohende Aus des Kurzvideodienstes mit Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Daten der rund 100 Millionen Nutzer in den USA. Er fürchtet, dass chinesische Behörden an Daten von Amerikanern kommen könnten.

Verhandlungen mit Microsoft gescheitert

Bis vor wenigen Tagen verhandelte der Software-Riese Microsoft mit der US-Regierung über einen Kauf des TikTok-Geschäfts in den USA und anderen Ländern, teilte dann aber mit, dass die Verhandlungen gescheitert seien. Nun stehen die Gespräche mit dem Software-Konzern Oracle und dem Supermarkt-Giganten Walmart unter Zeitdruck. Denn ohne einen Deal droht der App das Aus am US-Markt.

Das Handelsministerium plant demnach am Freitag eine Anordnung zu erlassen, dass Leute in den Vereinigten Staaten ab dem 20. September vom Herunterladen der Apps WeChat und TikTok gesperrt werden. Die Anordnung des Handelsministeriums wird die beiden Apps von jeder Plattformen sperren, die innerhalb der USA erreichbar ist. Die Beamten des Handelsministeriums sagten aber, dass das Verbot neuer US-Downloads von TikTok noch von Präsident Trump aufgehoben werden könnte, bevor es in Kraft tritt, sofern es zu einer Einigung über das Schicksal der US-Geschäftsaktivitäten kommt.

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