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Politik

Macron will „Ghettobildung“ nicht mehr dulden

Monika Šimić

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Der französische Präsident sagte am Freitag, dass er den radikalen Islamismus künftig stärker bekämpfen möchte.

Paris. – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Freitag in einer lange erwarteten Grundsatzrede im Pariser Vorort Les Mureaux ein verschärftes Vorgehen gegen Islamisten angekündigt. Er sagte, dass „islamistische Abspaltungstendenzen“ und die „Ghettobildung“ in Frankreich nicht mehr geduldet würden.

„Wiedereroberung von Problemvierteln“

Unter anderem sprach er sich für ein Verbot fundamentalistischer Verbände aus, welche die französischen Werte und Gesetze missachten. Laut Macron versuche der radikale Islamismus eine Parallelgesellschaft mit anderen Werten im Land zu errichten. Er kündigte diesbezüglich an, dass es für Behörden künftig einfacher sein würde, Vereine aufzulösen. „Wir müssen bis zum Ende gehen“, so Macron.

Zudem soll Hausunterricht für Kinder nur noch unter starken Auflagen möglich sein. Für Anfang Dezember kündigte Macron dazu einen Gesetzesentwurf an. Macron bekräftigte weiters seinen Willen zur „Wiedereroberung“ von Problemvierteln, in denen Radikale Einfluss auf Schulen oder die öffentliche Ordnung nehmen. Das rechte politische Lager in Frankreich wirft dem Staatschef vor, nicht hart genug gegen Islamisten vorzugehen. So wurde aus dieser Richtung unter anderem eine Sicherheitsverwahrung für sogenannte „Gefährder“ gefordert.

Zahlreiche islamistische Anschläge in Frankreich

Seit 2015 wurde Frankreich mehrfach von islamistischen Anschlägen erschüttert, bei denen mehr als 250 Menschen getötet wurden. Viele der Täter bekannten sich etwa zur Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS). Erst vor einer Woche hatte ein Pakistaner zwei Menschen mit einem Messer vor dem früheren Redaktionsgebäude der Satirezeitung Charlie Hebdo in Paris schwer verletzt (Die Tagesstimme berichtete).

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