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Österreich

Anschober: Demnächst neue Corona-Maßnahmen möglich

Monika Šimić

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Die Verschärfungen könnten bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Wien. – Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat eine Verschärfung der bundesweiten Maßnahmen zum Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus signalisiert. Man erarbeite diese zur Zeit, sagte er am Donnerstag in der ZIB2. Zudem würde er nicht ausschließen, dass die Verschärfungen schon in den kommenden Tagen in Kraft treten könnten. Einige Politiker sprechen in diesem Zusammenhang von Panikmache.

Fokus auf regionalen Maßnahmen

Laut Anschober sei die Situation in ganz Europa „besorgniserregend“, auch in Österreich. „Wir setzen unseren Fokus auf regionale Maßnahmen“, so der Minister mit Blick auf Salzburg und Tirol. Diese neuen regionalen Maßnahmen seien „punktgenau“. Bundesweite Maßnahmen seien dann eine „gute zweite Schiene“. Man sei derzeit am Evaluieren.

Als Stärke hinsichtlich der CoV-Ampel nannte er die Möglichkeit, regional handeln zu können. Er begrüßte die von einzelnen Ländern wie Vorarlberg oder Niederösterreich verstärkten Maßnahmen. Das gehe in die richtige Richtung, sagte Anschober. Dem Appell von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), regional die Maßnahmen zu verschärfen, schließe er sich an. Es gelte, eine Überlastung der Spitäler zu verhindern. Noch stehe Österreich bei einer Gesamtauslastung von unter 20 Prozent bundesweit aber relativ gut da.

Svazek spricht von Angstmache

Das Entscheidende sei, dass vor allem die Bevölkerung mitmacht, sagte Anschober. Salzburgs Landeshauptmann Wilfrid Haslauer (ÖVP) habe ihm erzählt, dass einzelne wenige in Hallein sich nicht an die Vorgaben halten würden. Das Ansteigen der Infektionszahlen gebe laut Haslauer Anlass zu großer Sorge. Wie Gesundheitsreferent Christian Stöckl (ÖVP) sagte, habe sich die Zahl der mit Covidpatienten belegten Intensivbetten verfünffacht. Das sagte auch Haslauer am Donnerstag im ORF.

Die Salzburger FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek kritisierte diese Aussage gestern auf Twitter: „Der Salzburger Landeshauptmann sagt im #ORF gerade ernsthaft, dass sich die Intensivpatienten verfünffacht haben. Das klingt dramatisch. Was er aber verschweigt, dass es ursprünglich EINER war. Jetzt sind es fünf. So geht Angst“, schrieb sie.

Tatsächlich zeigen die offiziellen Zahlen, dass sich am 12.10.2020 lediglich ein Patient auf der Intensivstation befand, mit Stand heute Vormittag sind es fünf.

Kritik an Kurz

Die SPÖ warf Kurz aufgrund seiner Forderung nach einer regionalen Verschärfung der Maßnahmen ebenfalls Panikmache vor. Kurz liefere lediglich Schlagzeilen, ohne mit den Betroffenen zu sprechen, sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung: „Das Corona-Krisenmanagement braucht Besonnenheit, Seriosität und Voraussicht und nicht einen türkisen Kanzler Kurz, der sich als Chefvirologe aufspielt und Angst und Panik verbreitet.“ Kurz liefere Widersprüche am laufenden Band, sehe einmal Licht am Ende des Tunnels und gebe wenig später den „Panikkanzler“, kritisierte Deutsch und forderte die sachliche Beurteilung der Lage durch Experten.

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