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Deutschland

Max Otte verlässt AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung

Stefan Juritz

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Der Richtungsstreit innerhalb der AfD hat auch Auswirkungen auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung. Max Otte tritt vom Vorstand des Kuratoriums zurück.

Der Ökonom und Privatinvestor Max Otte ist aus dem Kuratorium der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) ausgetreten. Das teilte Otte am Donnerstag auf Twitter mit. „Statt sich mit den Zukunftsfragen für unser Land zu beschäftigen, beschäftigt sich die AfD vor allem mit sich selbst“, begründete er seinen Schritt.

Otte kritisiert AfD-Chef Meuthen

Die aus seiner Sicht „richtungsweisenden“ Ergebnisse des AfD-Sozialparteitages seien durch das Auftreten von Parteichef Jörg Meuthen „sabotiert“ worden. „Eine Parteiführung sollte alles tun, um die verschiedenen Strömungen zu integrieren. Eine bürgerliche Opposition hat in Deutschland nur eine Chance, wenn die AfD soziale Belange und Bürgerbewegungen ernst nimmt. Mit dem Projekt FDP 2.0 und möglicher Rentenprivatisierung verabschiedet sich die AfD in die Bedeutungslosigkeit“, so Otte auf Twitter.

Künftig will sich der Ökonom auf sein ehrenamtliches Engagement „für eine bürgerliche und soziale Politik“ bei der CDU-nahen WerteUnion und dem „Neuen Hambacher Fest“ konzentrieren.

Streit in der Stiftung

Hintergrund ist ein mittlerweile ganz offen ausgetragener Richtungsstreit innerhalb der AfD. Wie Tichys Einblick berichtet, sieht Otte die Partei gelähmt, weil „Teilen der AfD Personalprobleme wichtiger zu sein scheint, als die Einheit der Partei und die Entwicklung von Lösungsansätzen für Sachfragen“. Die Stiftung habe sich in die parteiinternen Streitigkeiten hineinziehen lassen, anstatt sich mit Sachfragen zu befassen und integrativ zu wirken. „Anstatt ein Integrationsfaktor für liberal-, national- und sozial-konservative Strömungen zu werden, befördert diese die Zerrissenheit der Opposition und mindert die Chancen auf eine bürgerliche Mehrheit im Land“, so Otte gegenüber Tichys Einblick.

Die DES-Vorsitzende Erika Steinbach, die wie Otte aus der CDU kommt, steht in der Auseinandersetzung hingegen auf der Seite von AfD-Chef Meuthen.

Zu Ottes Rücktritt erklärte sie auf Twitter: „Max Otte hat sich polarisierend in die Parteiangelegenheiten der AfD eingemischt und war der Auffassung, dass die Stiftung Einfluss auf die AfD zunehmen hat. Genau das haben wir ihm per Vorstandsbeschluss untersagt. Wir machen Bildungspolitik und nicht Parteipolitik.“

Rauswurf von Erik Lehnert

Dass der Streit in der AfD auch auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung wirkt, zeigte vor wenigen Monaten bereits der Rauswurf von Erik Lehnert aus dem Stiftungsvorstand. Der promovierte Philosoph leitet gemeinsam mit dem Verleger Götz Kubitschek das neurechte Institut für Staatspolitik (IfS). Nachdem der Verfassungsschutz das IfS offiziell als „Verdachtsfall“ eingestuft hatte, erklärte Steinbach gegenüber der linken taz, dass sich Lehnerts Funktion als IfS-Vorsitzender nicht mit seiner Mitgliedschaft im DES-Vorstand vertrage.

In der Folge warf Lehnert ihr vor, die Einstufung durch den Verfassungsschutz nur als Vorwand zu nehmen. Seiner Ansicht nach nach habe Steinbach nie vorgehabt, ihr Versprechen gegenüber der AfD, alle Parteiströmungen in die DES zu integrieren, einzuhalten. „Die permanenten Kommentare von Frau Steinbach zu Angelegenheiten der AfD zeigen, dass sie eine Agenda hat, die sich mit denjenigen deckungsgleich ist, die gerade dabei sind, die Partei zu spalten“, erklärte Lehnert gegenüber der Tagesstimme.

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