Jeder, der einen Test gemacht hat, muss das Ergebnis bei sich haben, um es im Falle einer Kontrolle vorweisen zu können. Wien. – Von 26. Dezember...
Deutschland habe aus der ersten Welle scheinbar nicht viel gelernt, so der IfW-Chef. In manchen Bereichen sieht er sogar ein Staatsversagen. Kiel. – Der Chef des...
Seit zwei Jahren leitete der Jurist Roland Hartwig die AfD-interne Arbeitsgruppe. Doch jetzt muss er auf Betreiben von AfD-Chef Jörg Meuthen gehen. Berlin. – Der AfD-Bundesvorstand...
Der RFS geht mit einem neuen Vorstand ins neue Jahr. Die erklärten Ziele sind die „Abschaffung der ÖH-Zwangsmitgliedschaft und die Wiedererlangung der akademischen Freiheit“. Wien. –...
Der steirische Verfassungsschutz-Chef Rupert Meixner warnt vor islamistischen Gefährdern in Graz. Außerdem fordert er mehr – und zum Teil neues – Personal für seine Behörde. Graz....
Ein Teil des bereits verabschiedeten Gesetzespakets verstößt gegen die E-Commerce-Richtlinien der EU. Wien. – Das am Donnerstag im Bundesrat verabschiedete Gesetz gegen Hass im Netz, das...
Nach Weihnachten steht Österreich ein weiterer „Lockdown“ bevor. Wer sich nicht testen lässt, muss eine weitere Woche in Quarantäne bleiben, berichtet der Kurier. Wien. – Am...
Noch ist der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte in Deutschland auf 1.000 Menschen pro Monat begrenzt. Diese gesetzliche Beschränkung will die SPD-Bundestagsfraktion nun abschaffen. Berlin. – „Wir...
Nicht zum ersten Mal macht Sachsens Justizministerin Katja Maier (Grüne) im Zusammenhang mit Linksextremismus Schlagzeilen. Als 16-Jährige spielte sie in einer linksextremen Band, in deren Lieder...
Die Freiheitlichen werfen der österreichischen Bundesregierung vor, die Österreicher zu „Versuchskaninchen der Impflobby“ zu machen. Wien. – Die FPÖ hat heute Skepsis gegenüber der Coronavirus-Impfung gezeigt...
Der Berliner Verfassungsschutz sieht bei der AfD keine Verfassungsfeindlichkeit. Ein entsprechender Bericht gelangte an die AfD. Innensenator Andreas Geisel (SPD)...
20 Jahre nach seinem ersten Erscheinen hat der Verlag Antaios Karlheinz Weißmanns Buch „Nation“ neu aufgelegt. Es ist noch immer...
Nach der „Mission Alpes“ vor drei Jahren, für die Frankreichs Identitäre erst im Dezember vor Gericht freigesprochen wurden, startet nun...
Die Forderungen, mit denen maßgebliche Akteure auch der öffentlichen Daseinsvorsorge in Deutschland, in der Corona-Krise vorpreschen, erreichen mittlerweile ein Ausmaß,...
Alle Versuche eine drohende Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst abzuwenden, waren offenbar von keinem Erfolg gekrönt. Ausgerechnet wenige Monate vor der...