Die Grünen wollen die „Jahnwiese“ in Wien-Leopoldstadt umbenennen. Dagegen regt sich nun aber Widerstand. Wien. – Im Wiener Bezirk Leopoldstadt befindet sich im Augarten eine Bundesschulsportwiese,...
Die Aufnahme von 100 Kindern wäre „geradezu lächerlich“ und bei der Aufnahme sei „viel Luft nach oben“. Wien. – Die NEOS halten weiterhin an ihrer Forderung...
Die österreichische Regierung hingegen möchte keine Migranten aufnehmen und leistet stattdessen Hilfe vor Ort. Mytilini/Wien/Berlin. – Die Lage auf der griechischen Insel Lesbos bleibt nach dem...
Viele Menschen erwarteten mit großer Spannung den Integrationsbericht von Ministerin Susanne Raab. Raab sorgte jedoch für Aufregung als sie sagte, dass sie in Österreich kein Chinatown...
Einen für viele Bürger wohl befremdlichen Vorstoß kann sich der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) vorstellen. Dabei sollen alle Anreden seitens der Stadt vermeintlich „geschlechtergerecht“ dargestellt...
Die österreichische Bundesregierung will Online-Plattformen bei der Löschung potenziell rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht nehmen. Wien. – Die für diese Woche angekündigten Gesetze gegen „Hass...
Am Mittwoch erklärte die grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler stolz, dass die konkrete Umsetzung des Leuchtturm-Projekts ihres Ministeriums auf Schiene sei. Wien. – Das Ergebnis des jüngsten...
Die türkis-grüne Bundesregierung muss für ihre Corona-Verordnungen weiterhin Kritik einstecken. Verfassungsjuristen haben in den neuen Einreisebestimmungen 27 Fehler gefunden. Wien. – FPÖ-Chef Norbert Hofer wirft Gesundheitsminister...
In Deutschland und Österreich nimmt die Gewalt gegen Polizisten zu. Die Politik ist gefordert, endlich Maßnahmen zum Schutz der Beamten zu setzen. Kommentar von Marcel E....
Die Corona-Verordnung des Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) ging teilweise zu weit. Wien. – Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Mittwoch seine mit Spannung erwartete Entscheidung über die...