Österreich

Wien: Schwere Zusammenstöße von Türken und Kurden

Bild: David Holt via Flickr [CC BY 2.0]

Schwere Ausschreitungen gab es am Sonntag in Wien am Rande einer Kurden‐Demonstration. Dabei drohte die Situation zwischen türkischen und kurdischen Migranten zu eskalieren. Beide Seiten gingen sogar auf Polizisten los. 

Wie die Kleine Zeitung berichtet, kam es im Rahmen der Kundgebung zu mehreren gewaltsamen Zwischenfällen, die Polizei sprach von einem hohen Aggressionspotential auf beiden Seiten. Der Demonstrationszug forderte die Freilassung des inhaftierten Kurdenpolitikers Abdullah Öcalan. Der PKK‐Chef sitzt derzeit in einem türkischen Gefängnis.

Polizei spricht von „tumultartigen Szenen”

Bereits nach kurzer Zeit kam es dabei zu provozierenden Zwischenrufen und Gesten durch türkischstämmige Jugendliche.  Als die Polizei die Situation deeskalieren wollte, wurde sie mit verbalen Attacken sowie Tritten und Faustschlägen angegriffen. Auch mit Anwohnern lieferten sich die Migrantengruppen lautstarke Wortgefechte. Polizeisprecher Paul Eidenberger sprach in der Folge von „tumultartigen Szenen”. Die Lage habe sich erst durch einen Einsatz der Sondereinheit Wega sowie einer Hundeeinheit entspannen lassen.

Festgenommen wurde eine 48‐jährige Demonstrationsteilnehmerin, die mehrmals versucht hatte, einen Zivilpolizisten mit Steinwürfen zu attackieren. Sie wird sich nun wegen versuchter schwerer Körperverletzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt zu verantworten haben.

Regelmäßige Gewaltszenen zwischen Türken und Kurden

Es ist nicht das erste Mal, dass es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden kommt. Erst vor zwei Wochen wurde eine Kurdendemo in Wien von mutmaßlichen Erdogan‐Sympathisanten angegriffen. Im November 2016 gab es in Innsbruck zu schweren Ausschreitungen zwischen Angehörigen beider Ethnien. Der Tiroler FPÖ‐Obmann Markus Abwerzger äußerte sich damals wie folgt zu den Vorkommnissen:

Es reicht langsam, wenn sich Türken und Kurden über innenpolitische Themen gewaltsam austauschen, dann können sie das jederzeit tun, aber nur in der Türkei und nicht in Österreich“

In der Türkei ist die kurdische Arbeiterpartei PKK seit 2003 verboten. In Deutschland unterliegt sie bereits seit 1993 einem Betätigungsverbot, ein Jahr später folgte in Österreich die Einstufung als kriminelle Vereinigung durch den Obersten Gerichtshof (OGH). Dennoch finden laut Verfassungsschutzbericht 2015 Aktivitäten zu deren Unterstützung auch in Österreich statt. Auch Aktivitäten türkischer Migrantengruppen mit Sympathien für die Regierung Erdogan waren diesbezüglich bereits Gegenstand von Ermittlungen.

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