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Berliner Frauenmarsch

Grünen-Politikerin nahm an Antifa-Blockade teil

Im Nachlauf der Antifa-Attacken gegen den Berliner Frauenmarsch wurde nun bekannt, dass sich auch eine etablierte Grünen-Politikerin in der Sitzblockade befand. Jene Störaktion gegen die von Leyla Bilge (AfD) initiierte Versammlung, die den Anstieg der Gewalt an Frauen durch die Asylpolitik der deutschen Bundesregierung kritisierte, führte am Samstag zu deren Abbruch.  

2 Minuten Lesezeit
<p>Symbolbild: Herder3 via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Blockade_leipzig_2004_10_03.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en">CC BY-SA 3.0</a>]</p>

Symbolbild: Herder3 via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0]

In einem Tweet machte die Kommentatorin „Dora zwitschert“, die laut eigener Aussage selbst über eine grüne Vergangenheit verfügt, auf diesen Umstand aufmerksam. Auf Fotos stellt sie eine Grünen-Abgeordnete, Katrin Schmidberger, zweifelsfrei als Teilnehmerin der „illegalen Antifa-Blockade“ heraus:

— Dora zwitschert (@DoraGezwitscher) 19. Februar 2018

Schmidberger in Berlin für soziale Fragen zuständig

Die gebürtige Rosenheimerin Schmidberger sitzt seit 2011 im Berliner Abgeordnetenhaus und ist dort auch Mitglied der Ausschüsse für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie für Gesundheit und Soziales. In dieser Funktion fiel sie im vergangenen September auf, als sie ein Plakat der Grünen in ihrem Stadtteil Kreuzberg-Friedrichshain verteidigte. Darauf hatte man zur zwanghaften Enteignung von Wohnungseigentümern aufgerufen.

AfD erstattete Strafanzeigen gegen Politiker

Wie die Junge Freiheit berichtete, will die Berliner AfD nun gegen Schmidberger sowie den Linken-Abgeordneten Hakan Tas wegen deren Teilnahme an den Störaktionen eine Strafanzeige erstatten. Fraktionschef Georg Pazderski zufolge sei es „untragbar, dass linksextreme Randalierer unterstützt von linken Abgeordneten […] versucht haben, eine friedliche Demonstration mit Gewalt zu verhindern“. Dies habe „die Verfassungsrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit“ außer Kraft gesetzt.

Erst vor wenigen Tagen warnte ein Positionspapier der unionsnahen Konrad-Adenauer-Stiftung vor einem Anstieg linksextremer Aktivitäten in Europa. Dabei wies man auch auf Sympathien für einschlägig linksradikale Initiativen bis zu den Parlamentsparteien hin (Die Tagesstimme berichtete).

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