Gesellschaft Politik

Peter Pilz: „Für den ORF wird es jetzt ernst”

Bild ORF: By SPÖ Presse und Kommunikation (Frühjahrstagung 2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons / Bild Peter Pilz: By Gerhard Manzinger, PrivatPhoto (Gerhard Manzinger, Upload of the german Wikipedia) [CC BY-SA 2.0 de], via Wikimedia Commons / Collage: Die Tagesstimme

Ex‐Nationalratsabgeordneter Peter Pilz kritisiert die mangelnde Unabhängigkeit des ORF. Der größte Medienanbieter Österreichs sei längst durch Parteipolitik dominiert. Wer sich daher um den Fortbestand eines öffentlich‐rechtlichen Rundfunks Sorgen mache, habe recht, schreibt Pilz auf seiner Facebookseite.

Ursprünglicher Grund für den Unmut des Listengründers waren die „Elefantenrunden” im ORF anlässlich der Nationalratswahl im Herbst 2017. Zunächst hätte Pilz an der TV‐Gesprächsrunde teilnehmen sollen. Kurz darauf habe er jedoch vom damaligen SPÖ‐Kanzler Christian Kern  eine ausdrückliche Absage erhalten.

Unabhängigkeit gibt es schon lange nicht mehr”

Mit kurzen Unterbrechungen sei der ORF immer von einer, manchmal von zwei Parteien beherrscht worden, hält der ehemalige Grüne in seinem Facebookposting fest:

Seit der Wahl von Wrabetz war das die SPÖ. Jetzt übernimmt die ÖVP von der SPÖ die Macht.”

Hinter der laufenden „Machtübernahme” zeichne sich bereits das nächste Ziel der Regierung ab. ÖVP und FPÖ wollen den ORF zerschlagen, warnt Pilz.

Auf Glaubwürdigkeit setzen

All jene, die sich um den Fortbestand eines öffentlich‐rechtlichen Rundfunks Sorgen machen, haben laut Peter Pilz recht. „Für den ORF wird es jetzt ernst.”, alarmiert er. Der ORF werde nur überleben, wenn er auf sein stärkstes Kapital – seine Glaubwürdigkeit – setzt. „Ihr Kern heißt „Unabhängigkeit“. Um die lohnt es sich, ein letztes Mal zu kämpfen.”

Der Kampf um die Unabhängigkeit

Vor allem brauche ein unabhängiger ORF einen unabhängigen Stiftungsrat, erklärt der ehemalige Nationalratsabgeordnete. Zwar könne der Nationalrat mit einem neuen ORF‐Gesetz die Basis für diese Unabhängigkeit legen. Der entscheidende Anstoß jedoch, könne nur aus dem ORF selbst, also von den Redakteurinnen und Redakteuren, kommen, meint Pilz.

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