Deutschland Politik

Die Linke fordert US‐Atomwaffen‐Abzug aus Deutschland

Bild Plenarsaal Bundestag: By Times (Own work) [GFDL or CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons / Bild Christine Buchholz: By Christine Buchholz (full rights of use) (ticket:2014102310008654) [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons / Collage: Die Tagesstimme

Die Linke hat in einem Antrag im deutschen Bundestag den Abzug aller US‐Atomwaffen aus Deutschland gefordert. Außerdem solle die Bundesregierung den UN‐Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen. Unterstützung erhielt die Linkspartei dabei von der AfD und den Grünen.

Am Freitag diskutierten die Abgeordneten im Bundestag über einen Antrag der Linkspartei zum Abzug von US‐Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des UN‐Atomwaffenverbotsvertrags.

Wahrscheinlich bis zu 20 Atombomben”

Die Abgeordnete der Linken, Christina Buchholz griff dabei die Haltung der deutschen Bundesregierung in der Atomwaffen‐Frage an.

Die Bundesregierung redet von Frieden und von Abrüstung, doch sie verweigert sich diesem wichtigen Schritt. Das ist eine Schande“, sagte die Bundestagsabgeordnete und fügte hinzu: „Unterzeichnen Sie endlich den Atomwaffenverbotsvertrag!”

Weiters kritisierte Buchholz, dass im rheinland‐pfälzischen Büchel „wahrscheinlich bis zu 20 Atombomben der US‐Armee” lagern würden. Wie viele Atomwaffen es genau sind, wisse man nicht, weil die Bundesregierung sich dazu nicht äußere.

Die Bundesregierung verschleiert die Wahrheit, um sich nicht öffentlich rechtfertigen zu müssen“, so Buchholz.

Grüne und AfD unterstützen Antrag

Unterstützung erhielt die Linke von der AfD und den Grünen. Laut Bericht der Berliner Zeitung bezeichnete der AfD‐Abgeordnete Robby Schlund die Haltung der Bundesregierung als ein „außen‐ und sicherheitspolitisches Desaster”. Der ehemalige Grünen‐Chef Jürgen Trittin beklagte zudem die „Sandkastenlogik” in der Atomwaffen‐Diskussion: „Der andere hat immer angefangen, deshalb brauche ich eine größere Schaufel”.

 

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