Deutschland Politik

CDU/CSU beschließen Kooperationsverbot mit AfD

Symbolbild: By Tobias Koch (OTRS) [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

CDU und CSU lehnen im Bundestag jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ab. Das gab die Bundestagsfraktion der Union diese Woche offiziell bekannt.

Bereits im vergangenen Sonntag hatte die CDU‐Chefin Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Kooperationsverbot mit der AfD angekündigt. Wie die Tagesschau am Dienstag berichtete, hat nun die Bundestagsfraktion der Union den Beschluss offiziell gefasst.

Keine gemeinsamen Anträge

Demnach sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder vor der Sitzung, dass man bereits in den vergangenen Jahren so mit der Linkspartei verfahren sei, nun auch mit der AfD.

Das Kooperationsverbot bedeute, dass man keine gemeinsamen Anträge einbringen werde. Man arbeite höchstens im Ältestenrat zusammen, wenn es etwa um die Tagesordnung des Bundestags gehe, berichtete ein Teilnehmer. Außerdem erneuerte die Union das Kooperationsverbot mit der Linkspartei.

Das Verhältnis zur AfD

CSU‐Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ging derweil mit der AfD hart ins Gericht und meinte sogar, er sehe es als seinen Auftrag an, dass die AfD im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sei.

Um einiges entspannter sieht hingegen der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen, Kurt Biedenkopf (CDU), das Verhältnis zur Oppositionspartei. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung antwortete er auf die Frage, ob ihn der AfD‐Erfolg aufrege: „Nein. Warum? Ich find’ das interessant. Es belebt den politischen Diskurs.”

 

Schlagwörter

2 Kommentare

Hier Klicken, um zu kommentieren

Newsletter

Jetzt in den Newsletter eintragen und wöchentlich die Top-Nachrichten erhalten!
Newsletter

Neues von Anbruch

Jordan Peterson – Gegengift oder Gift?

Der Name Jordan Peterson ist momentan in aller Munde. Doch worum geht es in seinem neuen Buch überhaupt und birgt seine Weltsicht auch Problematiken?

 

… weiterlesen