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Gesellschaft

Kongress „Verteidiger Europas”: Großer Erfolg für alle Patrioten!

Tino Taffanek

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am

Bild: Facebook-Seite Wolf PMS

Internationale Vortragende und zahlreiche Aussteller gaben sich in Aistersheim ein Stelldichein. Es kam zu Gegenprotesten und das Verlagsgebäude von Info-DIREKT wurde beschädigt. Die Veranstalter bezeichneten den Kongress als „großen Erfolg für alle Patrioten”.

Kommentar von Tino Taffanek

Letzten Samstag hat im Wasserschloss Aistersheim der patriotisch ausgerichtete Kongress „Verteidiger Europas” stattgefunden. Der Kongress bot ein umfangreiches Vortragsprogramm und eine Messe mit zahlreichen Ausstellern aus dem patriotischen Spektrum. Als Medienpartner des Kongresses fungierten das Alternativ-Magazin Info-DIREKT, die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent und die Nachrichtenseite Unzensuriert.

Internationales Vortragsprogramm

Knapp ein Dutzend Referenten aus Österreich, Deutschland, Serbien, den USA und Südtirol bildeten den Kern des Programms. Dazwischen wurde der Ablauf immer wieder durch musikalische Einlagen aufgelockert. Nach der Begrüßung durch Philip Stein von Ein Prozent und Ulrich Püschel von Info-DIREKT sprach Mario Eustacchio, FPÖ-Vizebürgermeister von Graz, über den demographischen Wandel und den unsäglichen Geist der 68er-Revolution. Als nächster folgte André Poggenburg, Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland in Sachsen-Anhalt. In Anbetracht seiner umstrittenen Aschermittwoch-Rede folgte eine eher gefälligere Rede, in der er vor allem auf die Programmatik der AfD einging.

Darauf folgte Andreas Lichert, Landesvorstand der AfD in Hessen, der dem Verfasser vor allem als hervorragender Redner des Instituts für Staatspolitik bekannt ist. Lichert widmete sich in seinen Ausführungen dem Wahlverhalten in Deutschland und welche Schlüsse die AfD daraus ziehen sollte. Anschließend sprachen der serbische Politikwissenschaftler Misa Djurkovic und der deutsche Publizist Felix Menzel. Menzel stellte sein aktuelles Projekt vor, einen patriotischen Thinktank mit angeschlossener Zeitschrift, der sich mit wirtschaftlichen Fragen beschäftigen wird.

Nach der Mittagspause folgte eine Podiumsdiskussion zum Thema „Alternative Medien”, und anschließend der Vortrag von Matthias Hofer von der „Süd-Tiroler Freiheit“. Persönlicher Höhepunkt für den Verfasser war die Rede von Wolfgang Dvorak-Stocker, Verleger aus Graz. Er sprach über Meinungsfreiheit und politisch korrekte Sprache. Den Abschluss der Redebeiträge bildeten die US-amerikanische Bloggerin Brittany Pettibone und Christoph Bernd, Sprecher der Bürgerinitiative Zukunft Heimat aus Cottbus.

Vielfältige Aussteller

Auf der Messe waren zahlreiche Organisationen vertreten. Unter anderem waren Verlage, Zeitschriften, Bürgerinitiativen, Künstler, Modelabel und auch mehrere Burschenschaften mit von der Partie. Der Vernetzung, dem Erwerb von Büchern oder Kleidung und dem Abschließen von Abos stand also nichts im Wege.

Schloss als Symbol für die Verteidigung Europas

Das Wasserschloss bildete durchaus einen würdigen Rahmen für diese Veranstaltung. Auch für das leibliche Wohl wurde gesorgt. Aufgrund des Alters des Bauwerks musste für die Beheizung der Räumlichkeiten usw. auf externe Methoden zurückgegriffen werden. In einer wärmeren Jahreszeit wäre das Schloss sicherlich eine angenehmere Location. Aber trotz Eis und Schnee konnte der Kongress ohne Zwischenfälle über die Bühne gehen.

Protest gegen den Kongress

Im Ortskern von Aistersheim fand eine Gegendemonstration statt. Es nahmen unter anderem die Omas gegen Rechts teil und als Redner sprach Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees. Die Pfarre Aistersheim veranstaltete einen Wortgottesdienst. Am Rande dieser Veranstaltungen versuchten vermummte Linksextremisten zum Parkplatz der Kongressteilnehmer vorzudringen. Security und Polizei konnten dies aber verhindern. Das in Linz gelegene Verlagsgebäude von Info-DIREKT wurde jedoch im Verlauf des Tages mit Farbbeuteln beschädigt.

Wiederholung geboten

Die kaum merkbaren Proteste gegen den Kongress der Verteidiger Europas taten der Stimmung auf der Veranstaltung und der Qualität der dargebotenen Vorträge und Aussteller keinen Abbruch. An- und Abreise sowie der Kongress verliefen reibungslos. Es bleibt zu hoffen, dass die nächste Auflage des Kongresses wieder stattfinden wird.

Anm.: Elena Erekina war als Referentin angekündigt, sprach jedoch nicht. Ihr Name wurde aus dem betreffenden Absatz entfernt.

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Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

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Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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