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Rücktritt Poggenburg

AfD-Kritik an „grob falscher Berichterstattung“

AfD-Fraktionschef André Poggenburg kündigt seinen Rücktritt an. Er wolle damit „Druck von Fraktion und Partei nehmen“, begründet Poggenburg seinen Schritt. Medienberichte über einen angeblichen Abwahlantrag oder Rücktrittsforderungen aus der Partei weist die AfD zurück.

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<p>By rufusmovie (https://www.youtube.com/watch?v=g4-Cqu67-FY&#038;t=45s) [<a href="http://creativecommons.org/licenses/by/3.0">CC BY 3.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AAndr%C3%A9_Poggenburg_in_Hannover_2015-11.png">via Wikimedia Commons</a></p>

By rufusmovie (https://www.youtube.com/watch?v=g4-Cqu67-FY&t=45s) [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons

André Poggenburg, Fraktionschef der AfD Sachsen-Anhalt, wird Ende März seine beiden Ämter als Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD zurücklegen. Das teilte die AfD am Donnerstag in einer Aussendung mit.

Medienberichte über angebliches Misstrauensvotum

Bereits am Abend zuvor hatten mehrere deutsche Medien Meldungen über den Rücktritt Poggenburgs veröffentlicht.  Wie NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung und dpa unter Berufung auf Parteikreise berichteten, habe die AfD-Fraktion ihrem Vorsitzenden das Vertrauen entzogen. In einer geheimen Abstimmung hätten sich nur drei von 22 Abgeordneten für Poggenburg ausgesprochen. Zudem hätte der AfD-Politiker deshalb seinen Rücktritt für kommenden Montag angekündigt.

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AfD widerspricht ersten Medienberichten

Dieser Darstellung widersprach die AfD am Donnerstag. Entgegen verschiedenen Presseberichten habe es weder eine Rücktrittsforderung noch einen Abwahlantrag der Fraktion gegenüber dem Vorsitzenden Poggenburg gegeben, betont die AfD-Fraktionsvorstand in einer Stellungnahme. Es habe auch keine Rücktrittsforderungen vom Amt des Parteivorsitzenden gegeben. Stattdessen habe es eine ausführliche Diskussion zu Poggenburgs umstrittener Aschermittwochsrede gegeben.

„Richtig ist, dass André Poggenburg in der vorigen Woche dem Fraktionsvorstand und nachfolgend der Fraktion gegenüber selbst erklärt hat, zum Ende dieses Monats nach genau zwei Jahren Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender zurückzutreten, aber gern weiter im Fraktionsvorstand mitwirken zu wollen.“ Zudem habe Poggenburg angekündigt, in diesem Zusammenhang auch von seinem Amt als Landesvorsitzender zurücktreten zu wollen. Der AfD-Politiker begründete diesen Schritt vor allem damit, so „Druck von Fraktion und Partei“ nehmen zu können. Dies sei nach Angaben des Fraktionsvorstands als „äußerst ehrenwert und konstruktiv aufgefasst“ worden.

Fraktionsvorstand prüft rechtliche Schritte

Der AfD-Fraktionsvorstand kritisierte die „grob falsche und unsachliche mediale Berichterstattung“ in diesem Fall. Die Berichte seien geeignet, das Ansehen der AfD-Landtagsfraktion, der Partei und Poggenburg selbst zu schädigen.

„Leider kam es nicht zum ersten Mal zu unautorisierten und verfälschten Äußerungen über Fraktionsinterna von Abgeordneten gegenüber der Presse. Der Fraktionsvorstand fordert das oder die betreffenden Fraktionsmitglieder auf, sich zu diesem schweren Fehlverhalten zu bekennen und Verantwortung zu übernehmen.“

Auch die Einleitung rechtlicher Schritte gegenüber der Presse werde der Fraktionsvorstand prüfen.

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