Neue Finanzierung: Dänemark schafft Rundfunkgebühr ab

Nach der Abschaffung der Rundfunkgebühren sollen die öffentlich-rechtlichen Sender in Dänemark mittels Steuern finanziert werden. Zudem will die dänische Regierung das Budget um 20 Prozent kürzen.

Bisher zahlten die Dänen jährlich umgerechnet 330 Euro Rundfunkgebühr. Doch diese sogenannte „Medienlizenz“ wird nun abgeschafft. Zudem soll das Budget der öffentlich-rechtlichen Sender um 20 Prozent gekürzt werden. Darauf haben sich die Regierung und die konservative Dänische Volkspartei geeinigt.

Öffentlich-rechtliche Sender durch Steuern finanzieren

In Zukunft will man die Öffentlich-Rechtlichen über Steuern finanzieren. Statt einer neuen Steuer soll demnach der persönliche Steuerfreibetrag gesenkt werden. Laut Bericht der deutschen Tagesschau zeigte sich der dänische Finanzminister Kristian Jensen davon überzeugt, dass alle Dänen durch diese Neuregelung Geld sparen würden:

„Das bedeutet, dass der dänische Rundfunk DR 20 Prozent seines Budgets in den nächsten fünf Jahren einsparen muss. Von diesen 20 Prozent wird ein Großteil durch die Abschaffung der Rundfunkgebühr an die Dänen zurück gegeben.“

Ein Teil der Ersparnisse werde zudem in einen Fonds für Rentner fließen, kündigte Jensen an.

Warnung vor staatlichem Einfluss

Wie DerStandard am Freitag berichtete, erklärte auch Österreichs Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) im Verfassungsausschuss des Nationalrats, dass er sich eine Finanzierung des ORF aus dem Budget ebenso wie die Beibehaltung der Gebührenfinanzierung vorstellen könne.

Kritiker des steuerlichen Rundfunk-Finanzierungsmodells warnen hingegen davor, dass der Staat dadurch wieder mehr Einfluss auf den Journalismus nehmen könnte.