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AfD zeigt Bundestagsvize Kubicki an und fordert Rücktritt

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat mit einer öffentlichen Aussage über die AfD den Zorn der Partei auf sich gezogen. Die AfD will nun juristisch gegen Kubicki vorgehen und fordert seinen Rücktritt.

2 Minuten Lesezeit
<p>By Λοῦκας (Own work) [<a href="http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html">GFDL</a> or <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0">CC BY-SA 3.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AWolfgang_Kubicki.jpg">via Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

By Λοῦκας (Own work) [GFDL or CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Die AfD-Bundestagsfraktion hat Strafanzeige gegen den stellvertretenden Bundestagspräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) wegen übler Nachrede und Verleumdung gestellt. Hintergrund der Anzeige ist eine Aussage des FDP-Abgeordneten im Gespräch mit der Zeit.

Zwischenruf in Bundestagsdebatte?

In dem am Mittwoch veröffentlichten Gespräch mit der Zeit behauptete Kubicki, dass bei einer Debatte im Bundestag zu Integration und zum Holocaust aus den AfD-Reihen sinngemäß der Zwischenruf gekommen sei, man habe im „Dritten Reich“ noch viel zu wenig Juden umgebracht: „Da war ich fassungslos. Wenn ich mitbekommen hätte, von dem genau die Aussage kam, ich wäre aufgestanden und hätte dem Typen eine geknallt.“

AfD: „Kubicki sollte zurücktreten“

Diese Aussage könnte für den FDP-Abgeordneten nun ein gerichtliches Nachspiel haben. Wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Freitag mitteilte, habe die AfD-Bundestagsfraktion beschlossen, „Strafanzeige und Strafantrag auf Grundlage der Paragraphen 185 bis 188 StGB gegen Wolfang Kubicki zu erstatten“.

„Kubicki hat sich damit wieder einmal auf unterstes Niveau begeben. Er nennt keine konkrete Person, keine konkrete Aussage und schwadroniert allein deshalb herum, um der AfD zu schaden. Er jongliert unbeholfen und durchsichtig mit Straftatbeständen. Das ist einem Politiker, zumal einem Bundestagsvizepräsidenten, mehr als unwürdig“, kritisiert Brandner.

Kubicki sollte daher zurücktreten und sich „für seine Ausfälle“ entschuldigen. Es sei ein „weiterer niederträchtiger Versuch“, die AfD-Fraktion „auf plumpeste und übelste Art und Weise zu diffamieren“.

Beatrix von Storch: „Sie sind ein Lügner“

Auf Twitter reagierte auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch. In ihrem Beitrag nennt sie Kubicki einen Lügner:

Gegenüber n-tv erklärte Kubicki schließlich dazu: „Die AfD ist, was sie ist. Und sie bleibt, was sie ist: ein Agent Provocateur.“

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