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UN-Resettlement-Programm

Israel setzt Umverteilung von Migranten aus

Zuerst hatte Israel angekündigt, afrikanische Migranten in mehrere westliche Länder, darunter auch Deutschland, umzuverteilen. Kurz darauf kündigte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu an, das UNHCR-Abkommen vorerst auszusetzen.

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<p>By U.S. Department of State from United States (Israeli PM Netanyahu Addresses Reporters) [Public domain], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AIsraeli_PM_Netanyahu_Addresses_Reporters_(27830918172).jpg">via Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

By U.S. Department of State from United States (Israeli PM Netanyahu Addresses Reporters) [Public domain], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Am Montag hatte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu erklärt, Israel habe sich mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR darauf geeinigt, über 16.000 in Israel lebende illegale afrikanische Migranten in westliche Staaten umzusiedeln. Im Gegensatz hätten rund 16.000 illegale Afrikaner vorerst in Israel bleiben dürfen.

Israel will UNHCR-Abkommen neu bewerten

Noch am Abend des selben Tages erklärte Netanjahu plötzlich die Vereinbarung für ausgesetzt. Auf seiner Facebook-Seite schrieb der Premierminister, er werde sich mit Innenminister Arje Deri beraten und das Abkommen neu bewerten. Laut eines Berichts der israelischen Zeitung Haaretz reagierte Netanjahu damit auch auf den innenpolitischen Druck seiner rechten Koalitionspartner.

Umsiedlung in westliche Staaten

In mehreren Medien wurden als mögliche Aufnahmeländer westliche Staaten wie Kanada, Italien und Deutschland genannt. Wie die Junge Freiheit berichtet, hieß es aus dem deutschen Bundesinnenministerium, man habe keine Kenntnisse von der Ansiedlung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel in Deutschland. Auch das italienische Außenministerium erklärte: „Es gibt kein Abkommen mit Italien.“

Bereits Anfang Jänner hatte die israelische Regierung beschlossen, die tausenden illegalen Migranten aus Afrikaner abzuschieben. „Wir haben bereits 20.000 Personen ausgewiesen und unsere Mission ist es, jetzt den Rest auch noch rauszukriegen“, zitierte die Junge Freiheit damals Premier Netanjahu. Bis Ende März sollten die Migranten Israel verlassen können, danach würden sie festgenommen werden, gab die Regierung damals bekannt.

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