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BKA

Hunderte islamistische Gefährder haben Asyl beantragt

Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) soll bereits 362 in der Bundesrepublik lebende Asylwerber als islamistische „Gefährder“ einstufen. Damit wären fast ein Viertel der insgesamt 1.560 vom BKA beobachteten Islamisten in Deutschland Asylwerber. Abschiebungen gab es deshalb kaum.

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<p>Symbolbild: flickr; Karl-Ludwig Poggemann- <a href="https://www.flickr.com/photos/hinkelstone/32228228041">Fahndungsfotos von Foreign Fighter Anis Amri auf Polizeirevier</a> <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">[CC BY 2.0]</a></p>

Das Bundeskriminalamt soll rund 1560 Personen als „Gefährder“ oder „relevante Personen“ in der Extremistenszene einstufen. 362 dieser Personen sollen einen Antrag auf Asyl gestellt haben. Dies geht einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge aus der Antwort einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung durch den FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hervor.

130 Gefährder ausreisepflichtig

Obwohl Bund und Länder sich bemüht zeigen, solche Personen schneller abzuschieben, mussten bislang lediglich zehn betroffene Asylwerber das Land verlassen. Aktuell seien rund 130 Gefährder ausreisepflichtig. Demgegenüber stünden allerdings knapp 100 Islamisten,  die offiziell als Flüchtlinge gelten oder einen anderen Schutzstatus besitzen, und bei denen die Behörden annehmen, dass sie „Straftaten von erheblicher Bedeutung“ in Deutschland begehen könnten.

Thomae appellierte angesichts dieser Entwicklung an die Bundesländer, konsequenter und öfter abzuschieben. Gegenüber dem Spiegel sagte er: „Es darf nicht sein, dass die Zahl der ‚Gefährder‘ in Deutschland weiter zunimmt, während die Zahl der Abschiebungen minimal bleibt“.

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