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Giftgasangriff in Syrien: Trump erwägt erneuten Militärschlag

Bild (Trump auf Staatsbesuch bei Macron, 2017): US Embassy France [CC0]

Nach einem mutmaßlichen Giftgasanschlag auf die syrische Stadt Duma am Samstag berät der Westen über mögliche Konsequenzen. US‐Präsident Trump schließt einen militärischen Einsatz gegen Assad nicht länger aus. Bereits am Montag flog die israelische Luftwaffe einen Angriff auf die sogenannte T4‐Basis.

Noch immer ist nicht vollständig geklärt, was genau am Samstag in Duma vorgefallen ist. Verbündete Syriens, allen voran Russland, sprechen gar von erfundenen Vorwänden des Westens, um einen militärischen Angriff zu rechtfertigen. Bei dem Angriff auf Duma kamen etwa 40 bis 80 Zivilisten ums Leben – insgesamt starben etwa 200 Personen. Nachdem die Rebellengruppe „Armee des Islams“ letzten Endes kapitulierte, ist nun deren letzter Widerstand in den östlichen Vororten der Hauptstadt Damaskus zerschlagen.

Westen macht Assad verantwortlich

Als sicher gilt, dass alles mit einem Luftangriff auf das Quartier des Roten Halbmondes in Duma zusammenhängt. Die  humanitären Hilfsorganisation betreibt dort unter anderem ein Krankenhaus. Danach soll mutmaßlich zuerst Chlorgas eingesetzt worden sein, in weiterer Folge auch das Nervengift Sarin. Westliche Beobachter und Assad‐Gegner sehen darin ein Muster der syrischen Luftwaffe. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) kann währenddessen entsprechende Berichte, wonach es zu einem Giftgaseinsatz in der letzten großen Rebellenhochburg gekommen sei, nicht verifizieren.

Unterschiedliche Reaktionen aus Deutschland

Auch das offizielle Deutschland schloss sich dieser Bewertung an. Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge deuten die Umstände auf eine „Verantwortlichkeit des Assad‐Regimes” hin. Dessen Vorgehen sei „abscheulich” und „menschenverachtend” und verstoße „gegen elementare Regeln des humanitären Völkerrechts”. Dies dürfe „nicht ungesühnt bleiben”.

Kritik rief diese Einstufung indes von Linken‐Chefin Sahra Wagenknecht hervor. Jeder „völkerrechtswidrige Angriff” auf Syrien erhöhe die „Gefahr eines Krieges zwischen Atommächten”. Die Spekulationen der Bundesregierung seien „unverantwortlich”, diese solle stattdessen „mäßigend” einwirken.

Schon vor einigen Wochen erklärte der deutsche Nahost‐Experte Manuel Ochsenreiter die europäische Syrienpolitik als „selbstmörderisch”. Während Europa wie Russland eigentlich ein Interesse an Stabilität in der Region habe, unterstütze es eine amerikanische Destabilisierungspolitik, so Ochsenreiter im Exklusiv‐Interview mit der Tagesstimme.

Trump erwägt militärischen Eingriff

Mittlerweile hat Trump angekündigt, militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht mehr auszuschließen. Seiner Meinung nach handle es sich um einen „barbarischen” Angriff, man könne „solche Greueltaten nicht zulassen”. Seine Regierung werde eine „bedeutende Entscheidung” veranlassen. Prüfen möchte man außerdem eine mögliche Beteiligung Russlands oder des Irans. Für den Fall, dass sich eine Beteiligung Putins herausstelle, würde auch dieser „einen Preis dafür zahlen”.

Im Zusammenhang mit dem Bombardement einer iranischen Luftwaffenbasis in Syrien hat das US‐Verteidigungsministerium indes jegliche Beteiligung zurückgewiesen. Am Montagmorgen kamen bei diesem Angriff durch israelische Kräfte 14 Personen ums Leben.

Luftangriff bereits im Vorjahr

Bereits im April des Vorjahres vergalt der amerikanische Präsident einen vermeintlichen Giftgasanschlag mit einem Luftangriff auf die Militärbasis Schairat. Trump erntete damals auch von Kritikern großes Lob für sein schnelles Einschreiten. Gleichzeitig mehrten sich damals auch Stimmen, etwa von Rechtsexperten, wonach sein Eingreifen seine Befugnisse angeblich gegen das Völkerrecht verstießen.

Die Vorwürfe der USA und der NATO zum Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg sind nicht neu. Schon unter dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama stand Präsident Assad unter dem Verdacht, Chlorgas und Sarin gegen Zivilisten einzusetzen. Schlussendlich entschied sich das frühere amerikanische Staatsoberhaupt aber gegen eine militärische Reaktion.

Militärbündnis mit Frankreich möglich

Beobachter vermuten, dass Trump nun nach Verbündeten sucht, um mehrere Ziele angreifen zu können. Einen möglicher Unterstützer könnte er dabei in seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron finden. Dieser nannte im Februar den Einsatz von Chemiewaffen als Grund für eine militärischen Angriff Frankreichs gegen Assad. Bereits seit längerer Zeit unterstützen Franzosen und Amerikaner in Nordsyrien die Kurdenmiliz YPG und sorgen damit  für diplomatische Verstimmung mit anderen Mächten, etwa mit der Türkei – Die Tagesstimme berichtete.

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