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Meinung

Wahlanalyse: „Grüne müssen sich neu positionieren”

Julian Schernthaner

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Wenn die Grünen am 5. Mai zu ihrem "Neubeginn" laden, wird Bundessprecher Werner Kogler die Zeichen der jüngsten Wahlergebnisse richtig lesen müssen. Bild (Werner Kogler 2013): Manfred Werner - Tsui via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0

Der vergangene Wahlsonntag brachte für die Grünen zwei höchst unterschiedliche Ergebnisse – einen klaren Sieg in Innsbruck und eine beinahe historische Schlappe in Salzburg. Die Ursachen sind sinnbildlich für die Richtungssuche der Partei. 

Kommentar von Julian Schernthaner

Himmelhoch jauchzend – zu Tode betrübt. So in etwa könnte man die Feierlaune der grünen Fraktion in Innsbruck der Katerstimmung ihrer Gesinnungsfreunde im Bundesland Salzburg gegenüberstellen. In Salzburg wurden die Grünen nach dem Rekordergebnis beim vorherigen Urnengang regelrecht dezimiert (minus 11,1 Prozent) und verlieren einen weiteren Bundesrat. Die angestrebte Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP ist rechnerisch außer Reichweite. In der Tiroler Landeshauptstadt holte man den ersten Platz, brachte seinen Bürgermeisterkandidaten souverän in die Stichwahl und trotzt seit über einem Jahr erstmals dem bundesweiten Trend.

Vieles richtig gemacht in Innsbruck…

Die Väter des überzeugenden Wahlsiegs des für grüne Verhältnisse als bürgerlich geltenden und über die Parteigrenzen beliebten Willi sind schnell erklärt. Er vermochte es, die Grünen als urbane Partei der Angebote zu vermarkten. Mit einem Container am zentralen Marktplatz gab man sich betont bürgernah, Stadtpolitik zum Angreifen. Die den Tirolern so wichtigen Themen Nachhaltigkeit und Transparenz vermittelte man durch plastikfreie Plakate und eine Offenlegung der Wahlkampfkosten noch vor dem Wahltag.  Zur Werbung setzte man mit dem #Innstream erstmals großspurig auf die Möglichkeiten sozialer Medien und schaffte es, sich in der stark von Studenten geprägten Stadt als jugendlich darzustellen. Man traf den Zahn der Zeit – und konnte durch die gebotene Themenbreite auch die Stammwählerschaft bei Laune halten. Sein „grüner Weg der Mitte” landete punktgenau in der Mitte der Gesellschaft.

Auch die Frustration vieler Innsbrucker über etliche Baustellen für das Regionalbahn‐Projekt umschiffte er elegant. Mit dem langjährigen Obmann der Arbeitsgemeinschaft Innsbrucker Nahverkehr (AIN), Manni Schneiderbauer, erarbeitete er ein umfassendes Mobilitätskonzept. Der verstandene Tenor: hier entsteht etwas, was die Stadt voranbringt. Mit dem Thema leistbares Wohnen setzte er auf eines der Grundthemen der teuersten Stadt Österreichs. Für einen vermeintlich populistischen Sager in diesem Zusammenhang erntete er einen prominenten Parteiaustritt – Die Tagesstimme berichtete – und Pluspunkte bei den Wählern. Die logische Konsequenz: abgestraft für eine stellenweise bescheidene Bilanz wurden die übrigen drei Parteien der Stadtkoalition. Die SPÖ, bei der Nationalratswahl im Herbst noch stärkste Fraktion in Innsbruck, kam sogar nur auf den fünften Platz, weil das „linke Wählerpotential” nun durch die Bank grün wählte.

…und beinahe alles falsch in Salzburg

Ganz anders in Salzburg. Erfolglos versuchte man mit Sujets zur Stärkung des ländlichen Raums im Innergebirg Fuß zu fassen. Gleichzeitig traf die große Unzufriedenheit über „Tempo 80” im angestammten städtischen Milieu die bisherige Vizelandeschefin Astrid Rössler mit voller Breitseite. Und zwar, obwohl – oder gerade, weil – sie sich im Wahlkampf als „keine Politikerin” darstellte. Was für Bürgernähe und Handschlagqualität stehen sollte, wirkte belehrend, abgehoben und disqualifizierend. Zu guter Letzt warb man wenig glaubwürdig mit dem Heimatbegriff. Was noch vor anderthalb Jahren als frischer Impuls schlechthin für den Präsidentschaftswahlkampf wahrgenommen wurde, wirkte im Frühjahr 2018 wie eine abgedroschene Alibiaktion in der Not.

Insgesamt versuchten sie es mit alten Mitteln und wurden je nach Themenkomplex von den Wahlgewinnern zerrieben. Den Ruf als unangenehme, urbane Partei konnten die NEOS für sich beanspruchen. Der bäuerlich‐ländliche Raum jenseits des Pass Lueg wurde zum Grundstein für den Erdrutschsieg der Volkspartei. Selbst der schärfste Ausritt gegenüber den Freiheitlichen blieb diesmal einem pinken Politiker vorbehalten. In sozialen Medien versuchte man sich indes als Gegenpol darzustellen und bewarb kulturelles Programm. Dies wirkte aber altbacken, elitär und wenig authentisch. Wer sich im digitalen Zeitalter als jung, dynamisch und unangenehm positionieren möchte, muss sich auch dementsprechend präsentieren.

Grüne müssen sich neu positionieren

Wie Patrick Lenart bereits angesichts der Kärnten‐Wahl im März in einem Gastbeitrag bilanzierte: die Grünen haben eigentlich den Anspruch „anders” zu sein. Erarbeitet haben sie sich in den vergangenen Jahren aber den Ruf einer Vernaderer‐ und Verbotspartei. Das Klientel ist anspruchsvoll – und entsprechend müssen sie sich ins Zeug legen. Wenn sie sich als authentische und dynamische Aufklärungs‐ und Umweltpartei präsentieren, die um Transparenz, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit bemüht ist, werden sie auch Wahlerfolge feiern.

In Innsbruck ist dies gelungen – es könnte durchaus ein Impuls zur Wiederbelebung der Grünen sein. Selbst im Vergleich zur Landtagswahl vor weniger als zwei Monaten lernte die Partei dort dazu und konnte den Staub des „umgefallenen Juniorpartners” in der Zentralstadt des Landes schlagartig ablegen. Wenn sich die Grünen an den Zeichen dieses Wahlerfolgs orientieren, werden sie auch weiterhin eine wichtige Rolle in der Innenpolitik des Landes spielen und vermutlich auch bei der nächsten Nationalratswahl ins Hohe Haus einziehen. Entscheidend ist beim grünen Brainstorming („Zukunft gestalten”) am 5. Mai in Linz also auch, welche Lehren die Parteibasis aus den jüngsten Ergebnissen zieht.

Menschen mögen keine Verbote und „Heimathasser”

Dort, wo sie abgehoben und mit Verboten agieren, werden sie nämlich auch weiterhin an Beliebtheit einbüßen. Wenn sie weiterhin versuchen, anderen Menschen ein authentisches Heimatverständnis abzusprechen, werden sich die Wähler auch in den verwandten Themenfeldern Umwelt und Natur anderen Angeboten zuwenden. Die Werbung mit dem Heimatthema nehmen die Wähler ohnehin nur den bürgerlichen Ausläufern des Spektrums ab. Den Schmäh mit der Ausgrenzung haben die Menschen tausendmal gehört – er zieht nicht mehr. Egal ob er in Ansätzen berechtigt erscheinen mag.

Das Thema funktioniert bei dem aus einem naturnahen Bergtal stammenden van der Bellen. Es funktioniert auch beim „netten Grünen aus dem Kirchenchor”, wie der Standard Willi einst bezeichnete. Bei der kurzhaarigen Städterin Rössler wirkt es hingegen wenig authentisch und sorgt bestenfalls für ein müdes Schmunzeln. Auch weiterhin pflegen einige Grünfunktionäre ein schwieriges Verhältnis zur eigenen Heimat, und das ist dem Wähler nicht entgangen. Wer darauf setzt, muss sich seiner Sache gewiss sein – halbe Sachen sind in der Politik nicht glaubwürdig. Der neue Bundessprecher Werner Kogler sollte sich dieser Weisheit bewusst sein. Er hat die (un-)dankbare Aufgabe, die Partei auf ihre Kernkompetenzen zu verweisen, welche ihr einst zum Höhenflug verhalfen.

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Meinung

Nichts ist falsch daran, für Politiker zu beten, aber…”

Redaktion

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ASDF Bild: Sebastian Kurz / By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (OSZE 2017 Mauerbach) [CC BY 2.0 ], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Jeden Sonntag wird in unseren Kirchen „für alle, die in Politik und Gesellschaft Verantwortung tragen” gebetet. Nichts daran ist ungewöhnlich und jeder Christ sollte sich diesem Gebet anschließen. Verantwortungslos ist es aber, eine vergeistigte Stimmung und »offene Kanäle« dafür zu missbrauchen, politische Botschaften zu verankern.

Kommentar von Raphanus

Awakening Europe veranstaltet Festivals aus einer Mischung zwischen Popkonzert und Gebetstreffen auf der ganzen Welt, mit dem Ziel, Menschen zu Jesus zu führen und durch Gebets‐ und Lobpreistreffen Veränderung in den Herzen der Menschen zu bewirken. Das Evangelium wird gepredigt, Gottes Güte und Kraft soll gezeigt und der Heilige Geist persönlich erfahrbar gemacht werden.

Gebet für Politiker

Es wird gebetet und es wird viel und intensiv gebetet. Es wird getanzt, gesungen, gespürt und geweint. Viele erfahren die Nähe Gottes, was eine intensive und stärkende Glaubenserfahrung sein kann. In einer christlichen Welt, die in den letzten Jahrzehnten hauptsächlich von eingeschlafenen »Papierchristen« verwaltet wurde, eine aus christlicher Sicht wichtige und entscheidende Entwicklung. Kirchen brauchen junge und engagierte Leute, die das geistige Vakuum mit Leben füllen – ein ernstzunehmendes christliches Angebot stellen.

Selbst wenn bei einer dieser Veranstaltungen für einen bestimmten Politiker gebetet wird, ist nicht unbedingt etwas dagegen einzuwenden. Politiker sind Menschen und jeder Mensch kann sich über Segen und die Führung Gottes glücklich schätzen und noch viel mehr über Menschen, die für ihn beten.

Gebete sollen keine politische Botschaft haben

Aus einer begrenzt‐menschlichen Sicht sollte das aber immer neutral passieren und der Weisheit Gottes anvertraut werden. Wir sollten nicht dafür beten, dass diese oder jene Partei gewinnt, sondern dafür, dass alle, die Verantwortung tragen, inspiriert werden und in ihrem Bereich die richtigen Entscheidungen treffen.

Von daher mutet es ein wenig eigenartig an, wenn der Prediger, der zuvor 10.000 jungen Menschen das Herz geöffnet hat, plötzlich mit ÖVP‐Chef Sebastian Kurz auf der Bühne steht und „Gott so sehr für die Weisheit und das Herz, das er ihm für sein Volk gegeben” hätte, dankt. Das ist eine klare politische Botschaft und alles andere als neutral formuliert.

Charismatische Bewegungen werden wegen ihrer »schwer verifizierbaren« und sehr persönlichen Erfahrungen, die sie bei den Menschen auslösen, immer auch sehr kritisch beäugt. Gerade deshalb haben unterschwellige und erst recht keine politischen Botschaften bei so intensiven und emotionalen Glaubensfesten etwas verloren.

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Kolumne: Der Widerstand ist kein Teekränzchen

Patrick Lenart

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ASDF

Egal ob an heißen Sommertagen in stickigen Marathonsitzungen, auf regnerischen Demos mit dem Megaphon in der Hand, in durchgemachten Nächten hinter dem Laptop oder in kaffeegetränkten Verhören – die Arbeit an der patriotischen Wende ist mühevoll. Was uns dabei anspornt und Hoffnung gibt, ist nicht nur der gute Zweck, sondern auch die Kameradschaft mit allen, die sich freiwillig für den gleichen Weg entschieden haben.

Kommentar von Patrick Lenart

Ich habe diese Kameradschaft schon oft selbst kennengelernt: Als ich mit einer Handvoll Unbekannter eine Reihe bildete, um einen Antifa‐Angriff abzuwehren. Als ich mich bei einer sitzenden Gruppe einhakte, um die CDU‐Zentrale in Berlin zu blockieren. Als sich Demonstranten bei der Wien‐Demo gemeinsam dem Steinhagel stellten. Als mir Menschen mit Spenden dabei halfen, den Vernichtungsversuch der Staatsanwaltschaft zu überstehen.

Es waren Menschen aus den unterschiedlichsten Lagern innerhalb des patriotischen Milieus – Liberale wie Konservative, Katholiken genauso wie Heiden, Nationale wie Monarchisten, Sozialisten wie Libertäre. Jeder Einzelne davon wusste, wie unwichtig unsere weltanschaulichen Differenzen im Angesicht der drohenden Katastrophe sind. Und sie wussten: Nicht eitle Streitigkeiten, sondern nur gemeinsames Handeln bringt uns vorwärts.

Die Stillen und die Maulhelden

Es sind vor allem die stillen und unscheinbaren Charaktere, die sich dann in den entscheidenden Stunden als die echten Patrioten erweisen. „Ich erfülle nur meine Pflicht gegenüber der Heimat. Das ist ja selbstverständlich” – das kann man oft aus ihren Mündern hören. Ich habe in den letzten Jahren gemerkt, dass sich im patriotischen Milieu wohl die selbstlosesten Menschen einfinden, die unser Volk zu bieten hat.

Aber ich habe auch ihr Gegenteil kennenlernen müssen: Jene Maulhelden, die zwar auf Kosten anderer möglichst radikale Töne spucken, die aber in den entscheidenden Stunden feige das Weite suchen. In den letzten Tagen habe ich solche anonymen Maulhelden vermehrt in den sozialen Medien sehen müssen. Dennoch: Es kostete mich höchstens ein Lächeln.

Kein Twitter‐Teekränzchen

Denn der Widerstand spielt sich im echten Leben ab – in den vielen guten und schlechten Momenten, die uns trotz aller Unterschiede immer wieder zusammenschweißen. Und in den vielen Wagnissen, welche die Fronten zwischen Idealisten und Maulhelden klären. Das ist die echte Bruchlinie: zwischen jenen, die aus Pflichtgefühl an der Wende arbeiten, und jenen, welche diese Arbeit sabotieren.

Das ist der entscheidende Bruch und er verläuft nicht nach Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung. Und schon gar nicht verläuft er an den unterschiedlichen – heute unwichtigen – weltanschaulichen Befindlichkeiten. Wir sitzen nicht beim genüsslichen Teekränzchen mit Leuten zusammen, die unseren persönlichen Vorlieben entsprechen. Wir ringen – vielleicht ein letztes Mal – mit dem Schicksal. Wollen wir eine freie, geeinte Heimat erstreiten – müssen wir diese schon heute im Kleinen sein.

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Wort zum Sonntag: „Schützt eure Kirchen vor falschen ProphetInnen!”

Redaktion

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von

ASDF Symbolbild: Anders Hellberg [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

An einer jungen, frischen und inspirierten Kirche liegt es, falsche Propheten klar zu benennen und ihre Stimme gegen sie zu erheben. Gerade auch dann, wenn es nicht dem Zeitgeist entspricht und wenn selbst altgediente Autoritäten den Weg Gottes aus den Augen verlieren.

Eine Kolumne von Raphanus

Paul Zulehner ist katholischer Priester, emeritierter Theologieprofessor und hielt dieses Jahr die Pfingstpredigt in Weiz. Das Wirken und der Geist Gottes war sein Thema; und Aufbruch und Zuversicht stellte er in den Mittelpunkt seiner Predigt. Mit der Wahl des neuen Papstes Franziskus habe sich die Lage der Kirche tiefgreifend verändert und die Weltkirche erlebe derzeit ein neues Pfingsten mit der – oh Wunder! – neuen Prophetin Greta Thunberg!

Greta als Verkünderin des neuen Evangeliums?

Gott sei in allem gegenwärtig und durch das Wirken Gottes durch uns Menschen sei jetzt schon ein Stück Himmel auf die Erde gekommen – eben mit Greta als „Prophetin” und den vielen Schülerinnen und Schülern, die nun endlich „revolutionär” geworden seien und den säumigen Erwachsenen gehörig ins Gewissen redeten. Der liebe Gott ein Revolutionär, mit Greta als Verkünderin des neuen Evangeliums?

Im Katechismus lesen wir, dass das Kommen des Gottessohnes so gewaltig war, dass es durch die Jahrhunderte von Gott vorbereitet und durch den Mund der Propheten angekündigt wurde. All die Riten und Opfer, Gestalten und Sinnbilder liefen auf dieses Kommen zu. Auch die Propheten des neuen Bundes nahmen in ihrer Verkündigung immer Bezug auf den Herrn.

Greta Thunberg ist in der Tat eine medienwirksame Galionsfigur und die Sinnhaftigkeit, unseren Planeten zu schützen und etwas für das Klima zu tun, ist unumstritten. Wie auch immer Greta und die Menschen um sie herum es schaffen, mediale Reichweite zu generieren, sollte man die Kirche doch im Dorf lassen: Denn gute PR macht noch lange keine Prophetin.

Jeder Hype geht mal zu Ende

Zulehner ist auf Grund seines Hintergrunds gern gesehener Referent und durch seinen wissenschaftlichen Hintergrund und sein geistliches Wirken haben seine Worte Gewicht und Einfluss auf Kirche und Gemeinde. Er und alle mit ähnlichem Einfluss sollten daher ihre Worte mit Bedacht wählen. So er nicht von Gott kommt, ist jeder Hype einmal zu Ende und alle, die heute vorschnell eine neue Prophetin verkünden, wollen morgen sicher nicht zu den Irrlehrern zählen. Es liegt auch an uns Christen, darauf aufmerksam zu machen.

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