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Gesellschaft

Identitäre empört: Hausdurchsuchungen bei Aktivisten

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

By Plani [CC BY-SA 3.0], from Wikimedia Commons

Am Freitag fanden in Wien, Niederösterreich, Kärnten und der Steiermark mehrere Hausdurchsuchungen bei der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) statt. Dabei wurden Büroräumlichkeiten und Privatwohnungen leitender Aktivisten durchsucht. Mehrere Datenträger und Dokumente wurden beschlagnahmt. 

Grund für die Ermittlungen der Grazer Staatsanwaltschaft ist der Verdacht der Bildung einer “kriminellen Vereinigung” (§278 StGB). Laut Angaben der Identitären passierte die Razzia in den Morgenstunden und betraf sowohl die Büros der Gruppe sowie die Privatwohnungen der beiden Leiter Patrick Lenart und Martin Sellner. Aufgrund des behördlichen Drucks kündigte eine ungarische Bank bereits gestern das Spendenkonto der Bewegung. In der Vergangenheit sorgte die patriotische Gruppe immer wieder mit aufsehenerregenden Aktionen für Gesprächsstoff.

Identitäre äußern Unverständnis über Razzia

In einer ersten Stellungnahme bedauern die Identitären die Sicherstellung der Festplatten und Dokumente, die für deren politische Arbeit von Bedeutung seien. Außerdem weise man die erhobenen Vorwürfe “auf das Entschiedenste” zurück. Der gezeigte Aktivismus sei stets friedlich und bewege sich innerhalb des demokratischen und rechtsstaatlichen Rahmens:

“Wir sind österreichische Patrioten, die es als ihre Verpflichtung ansehen, Missstände, die den sozialen Frieden in unserem Lande bereits heute, aber umso mehr für zukünftige Generationen gefährden, auch auf aktivistische Art und Weise aufzuzeigen, um die Öffentlichkeit wachzurütteln und eine politische Veränderung herbeizuführen.”

Auch trete man mit besonderer Deutlichkeit gegen den politischen Islam auf und sei angesichts der gegenwärtigen Debatte umso verwunderter, dass dies nun zum Vorwurf gemacht werde.

Mittwoch: Angriff auf Identitären-Infostand in Linz

Obwohl man sich klar und deutlich im Rahmen der Gesetze engagiere, seien die Aktivisten gleichzeitig ständig “dem Hass und der Gewalt” ihrer politischen Gegner ausgesetzt. Beispielhaft erwähnte man Brandanschläge auf Fahrzeuge in Wien und Bremen, sowie die Vorgänge am Linzer Taubenmarkt. Dort wurden Aktivisten von mutmaßlichen Linksextremisten mit Feuerlöschern und Eisenketten bedroht – Die Tagesstimme berichtete.

Auch deshalb trete man entschieden gegen eine mögliche Kriminalisierung der eigenen politischen Arbeit auf.

“Als patriotische Österreicher, die ihre Heimat lieben und schützen, wehren wir uns entschieden dagegen, dass unsere friedlichen Aktionen auf diese Art und Weise kriminalisiert werden sollen. Wir setzen uns deshalb mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr.”

Die Identitären hätten mit Bernhard Lehofer bereits einen Anwalt mit der Einleitung erforderlicher Schritte beauftragt. Gegen die Vorwürfe wolle man sich “mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr” setzen.

IBÖ bittet um Unterstützung in sozialen Medien

Als Reaktion rufen die Identitären ihre Sympathisanten dazu auf, sich in sozialen Medien solidarisch zu zeigen. Unter dem Hashtag #heimatliebeistkeinverbrechen könne man Stellung beziehen und die “Notwendigkeit ihres Aktivismus” zeigen. Eine finanzielle Unterstützung für die IBÖ sei derzeit aufgrund dieser Vorgänge nicht mehr möglich. Man arbeite aber bereits an einer Lösung und freue sich dereinst über jede Unterstützung des deutschen Ablegers.

Erinnerungen an Tierschützer-Prozess

Seinen Spitznamen als “Mafiaparagraph” erhielt der Tatbestand rund um einen vielbeachteten Prozess gegen den Verein gegen Tierfabriken (VGT) in den Jahren 2010-2011. Die Tierschützer hatten unter dem Motto “Pelz ist Mord” regelmäßig Demonstrationen vor einer heimischen Bekleidungskette abgehalten. Die Verhaftung von zehn VGT-Aktivisten sorgte 2008 für scharfe Kritik im In- und Ausland. Auch beim VGT kam es zur Beschlagnahme von Dokumenten und Kontozugängen. Ein vermeintlicher Flüssigsprengstoff stellte sich später als Sojamilch heraus.

Das zugrundeliegende Rechtsgut wurde im Jahr 1993 eigentlich zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität eingeführt, gemeinsam mit einer Bestimmung, welche Geldwäsche härter bestraft. Das geltende Gesetz in Österreich gilt im EU-Vergleich als besonders streng. Weil man dafür keine konkrete Straftat nachweisen muss, steht die Gesetzesprovision seit Jahren stark unter Kritik. Die Solidarwerkstatt stellte während des VGT-Prozesses heraus, dass diese generell “als Instrument politischer Verfolgung” tauglich sei.

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Bub

    27. April 2018 at 13:19

    Unverständlich bei einem FPÖ Innenminister.

    • Avatar

      Zickenschulze

      28. April 2018 at 8:40

      Rätsel über Rätsel;
      der Schleier wird sich lichten.

    • Avatar

      rechtliche_klarstellung

      29. April 2018 at 7:28

      Die Polizei ist nur ausführendes Organ, die im Auftrag der Staatsanwalt agiert!
      Der Innenminister hat hier null Einfluss, die Polizisten erhalten ihre Weisungen (zB Hausdurchsuchungsbefehl) von der Staatsanwalt bzw. Richter.

      • Avatar

        Klaus Jürgens

        29. April 2018 at 14:24

        Also in Deutschland sind die Staatsanwälte ganz offiziell weisungsgebunden (im Grunde auch Richter und andere Beamte, aber das wird nicht an die grosse Klocke gehängt)
        Deshalb wundere ich mich auch… Vielleicht will die FPÖ sich nicht wegen Protektionismus angreifbar machen?

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Gesellschaft

Freiheitliche Studenten gehen mit Doppelspitze in ÖH-Wahl

Stefan Juritz

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am

ASDF Bild Gebäude Universität Wien: Alexander Johmann from Freiburg im Breisgau, Germany [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten] Bild Schraml und Heim: © Ring Freiheitlicher Studenten / Collage: Die Tagesstimme

Das RFS-Spitzenduo will sich vor allem für Familienpolitik und “genderfreie Wissenschaft” an den Universitäten einsetzen.

Wien. – Bei der kommenden ÖH-Wahl, die von 27. – 29. Mai 2019 stattfindet, wird der patriotische und FPÖ-nahe Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) von der WU-Studentin Tatjana Schraml und dem Politikwissenschaft-Studenten Lukas Heim angeführt.

Familienpolitik und “genderfreie Wissenschaft”

Laut RFS-Aussendung liegen die Schwerpunkte der beiden 23-jährigen Studenten “im Bereich der Familienpolitik und im Einsatz für eine genderfreie Wissenschaft”.

„Wir wollen die ÖH verändern – der RFS machts möglich! Mit deiner Stimme bringen wir Transparenz und eine serviceorientierte Studentenpolitik in die Hochschülerschaft,“ erklärt Heim in der Aussendung.

Gegen ÖH-Pflichtmitgliedschaft

Auf der Homepage www.rfs.at findet sich das Programm der freiheitlichen Studenten. Darin heißt es etwa, dass der RFS sich gegen (Links-)Extremismus innerhalb der ÖH stark macht, die “ÖH-Gesellschaftspolitik” ablehnt und “durch eine unpolitische, neutrale Servicepolitik” ersetzen möchte.

Im Punkt “Soziale Absicherung für Studenten” fordert der RFS eine “Ausweitung der Studienbeihilfe inklusive einer jährlichen Inflationsanpassung”. Darüber hinhaus wünschen sich die Freiheitlichen eine “umfangreiche Betreuung von Studenten mit Kind” und Universitätskindergärten in Campus-Nähe.

Ablehnend stehen die blauen Studenten hingegen der ÖH-Pflichtmitgliedschaft für Studenten gegenüber. Stattdessen fordert man “die Einrichtung einer Interessenvertretung mit freiwilliger Mitgliedschaft”.
(Das gesamte RFS-Programm hier).

Wahl von 27.-29. Mai 2019

Die ÖH-Bundesvertretung besitzt insgesamt 55 Mandate und wird alle zwei Jahre direkt von den Studenten gewählt. Bei der vergangenen ÖH-Wahl erreichte die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) mit 15 Mandaten Platz eins. Dahinter kommen der SPÖ-nahe Verband sozialistischer Student_innen in Österreich (VSStÖ) und die Liste Grüne & Alternative Student_innen (GRAS) mit 12 bzw. 9 Mandaten. Die Exekutive der ÖH-Bundesvertretung besteht momentan aus VSStÖ, GRAS und der Fachschaftslisten Österreich (FLÖ). Der RFS hält derzeit bei einem Bundesmandat.

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Gesellschaft

Sonntagstrend: AfD stärkste Partei in Ostdeutschland!

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild: Reichstagsgebäude Berlin / By Cezary Piwowarski [GFDL, CC-BY-SA-3.0 or CC BY-SA 2.5 ], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid wurde erneut nach der präferierten Partei gefragt, wäre Sonntag Bundestagswahl. Die AfD wäre in Ostdeutschland die stärkste Partei.

Berlin. – Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, konnte die AfD zwar auf Bundesebene nur wenig dazugewinnen, in Ostdeutschland ist sie laut der Umfrage jedoch vor den Christdemokraten.

AfD steigt kurz vor Landtagswahlen im Osten in der Wählergunst

Mit 23 Prozent der Wählerstimmen hat die Alternative für Deutschland die CDU überholt. Diese würde laut Emnid derzeit 22 Prozent erhalten.

In absteigender Reihenfolge reihen sich dann die Linke (18 Prozent), die SPD (14 Prozent) und die Grünen (12 Prozent) an. Die FDP würde mit 5 Prozent gerade die Hürde erreichen.

Besonders brisant ist das Ergebnis vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen in Ostdeutschland. So wird bald in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt.

Union im Westen weiterhin stärkste Partei

Gänzlich anders fallen die Ergebnisse im Westen der Bundesrepublik aus. Dort ist weiterhin die Union mit 29 Prozent der Stimmen die stärkste Partei. Mittlerweile zweitstärkste Partei sind die Grünen (20 Prozent), die AfD schafft es mit 11 Prozent lediglich auf den vierten Platz der Umfrage.

Auf Bundesebene lässt sich erkennen: Der Wert der AfD steigt um ein Prozent auf 13, der der Grünen um 2 Prozent auf 19. Selbst die SPD gewinnt in den Umfragen wieder dazu, in den letzten Wochen verlor sie fast ausschließlich Prozentpunkte.

Die Befragung fand im Zeitraum vom 11. Bis zum 17. April 2019 statt. Befragt wurden 2.709 Menschen.

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Gesellschaft

So kontert Identitären-Chef Sellner umstrittene Filzmaier-Einschätzung

Julian Schernthaner

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am

ASDF Bild Sellner: Screenshot YouTube [@15:27 min] (zugeschnitten) / Bild Filzmaier: www.mediaconsult.tv via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (umrandet & zugeschnitten) / Collage: Die Tagesstimme.

Am Donnerstag gab der bekannte Politologe Peter Filzmaier in der Kronen Zeitung eine Einschätzung zu den Identitären zum Besten. Deren Sprecher Martin Sellner reagierte mit einer Entgegnung.

Wien. – Noch am selben Tag kommentierte der Leiter der Identitären Bewegung (IBÖ) die vermeintlich neutrale Analyse des Wiener Politkwissenschaftlers. Dabei zitierte er auch erstmals ausführlich aus dem Grazer Urteilsspruch. Der Mammutprozess in der steirischen Hauptstadt endete bekanntlich mit einem Freispruch für 17 Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe vom Vorwurf der Verhetzung und der kriminellen Vereinigung. – Die Tagesstimme berichtete.

Weitläufige Unterstellungen

In seiner Analyse behauptete Filzmaier zuvor etwa, die Identitären würden den “demokratiepolitischen Grundkonsens” im Land nicht akzeptieren. Er unterstellt ihnen sogar, das gewählte Parlament und die Gerichtsbarkeit nicht anzuerkennen. Er suggeriert außerdem, dass es sich bei der Gruppe um “islamfeindliche Rechtsextremisten” handelt, welche sich offenbar dennoch in der Nähe des Verhetzungsparagraphen befänden.

Als Beleg für eine angebliche Demokratiefeindlichkeit führt er vermeintliche Pläne für ein “Bürgerparlament” an, sowie angeblich anvisierte Besetzungen von Redaktionen. Letzeres zeige, dass die IBÖ die “Freiheit und Vielfalt der Medien” nicht anerkenne. Außerdem führt er jugendliche politische Seilschaften von Sellner – dieser distanziert sich seit Jahren allerdings scharf von der organisierten rechtsextremen Szene und deren Ideologie – erneut als Argument ins Feld.

Sellner kontert Darstellungen ausführlich

Die Ansicht, wonach die Identitären etwa einen “Umsturz” hätten bezwecken wollen, weist Sellner in einem mehr als 17-minütigen Video von sich. Man habe vielmehr “eine demokratische Veränderung” angestrebt, mit Mitteln wie es “linke und Ökobewegungen seit Jahrzehnten machen, nämlich friedlichem Aktivismus auf der Straße.” Zu diesem Zweck habe man auch deren Leitwerke studiert und in Seminaren dargestellt um als “Kraft der Deradikalisierung” wirken zu können – “friedlich, demokratisch und effektiv”.

Es seien auch solche Schulungsunterlagen, aus welchen die Behauptungen zu Bürgerparlamenten und Besetzungen stammen. Diese beziehen sich vielmehr auf theoretische Betrachtungen zu einem Buch des mehrfach für den Friedensnobelpreis nominierten US-Politologen Gene Sharp zu Methoden des gewaltlosen Widerstands. Die Identitären hätten diese Maßnahmen jedenfalls “niemals intendiert oder vorbereitet”. Dies belegt er mit einer Gegenüberstellung zu tatsächlich angewandten Aktionsformen.

Sellner zitiert aus Gerichtsurteil

Er nahm das Video außerdem zum Anlass, erstmals aus dem Urteilsspruch des Grazer Gerichts zu zitieren. Dieses wertete nämlich die Darstellung, wonach es die Ausrichtung der Identitären sei, auf die Notwendigkeit einer “politisch sinnvollen politischen Debatte über Fragen der Zuwanderung und Migration […] mit friedlichen und gewaltfreien Aktionen […] aufmerksam zu machen” als “schlüssig, glaubwürdig und nachvollziehbar”.

Ebenso verhalte es sich mit der Behauptung, wonach man sich mit der Gestaltung seiner Aktionen etwa an Greenpeace oder Global 2000 orientiert habe. Außerdem gelte dies für die Darlegung, dass Aktionen “freilich provokant” sein sollten, aber Straftaten dabei stets zu vermeiden seien.

Politische Vergangenheit laut Gericht unerheblich

Die Glaubwürdigkeit Sellners würde dabei nach Ansicht des Gerichts auch nicht von dessen politischer Vergangenheit erschüttert. Filzmaier möge, so Sellner weiter, die “klare Distanzierung” und die Möglichkeit, sich politisch weiterzuentwickeln davon, gerade vor dem Hintergrund von Parallelen zu heutigen politischen Würdenträgern, goutieren.

Filzmaier attestiert Identitären “Geistesschwäche”

Dass er auch aus der Begründung des Gerichts zitierte, dürfte dabei kein Zufall sein. Denn Filzmaier behauptete, der Hinweis auf eine Verfolgung durch den Rechtsstaat sei im Hinblick auf diesen Freispruch “lächerlich”. Eine solche Darstellung sei “genauso typisch” für Extremisten aller Art. “Logisches Denken”, so Filzmaier weiter, sei nämlich eine “gewollte oder ungewollte Geistesschwäche” der Gruppe.

Sellner: Identitäre sind “keine Extremisten”

Auch gegen diese Behauptungen verwehrte sich Sellner. Er appelliert an den Politologen, auch “zur Kenntnis” zu nehmen, dass die Identitären “völlig legitim innerhalb des Verfassungsbogen” agieren würden und “keine Extremisten” seien. Sie seien “friedliche Patrioten, die auf ihre Straße gehen für ihre Heimat” – und wenn sie es nicht täten, täte es keiner. Seine Unterstützer sollen auch deshalb seine Stellungnahme verbreiten, um den jüngsten “Verzerrungen” entgegenzuwirken.


Mehr zum Thema “Identitäre und Extremismusvorwurf”:

“Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand (28.3.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem (AK Nautilus 2018, 53S.)

Weiterlesen

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