Politik

Migrantenpartei aus den Niederlanden will auch in Deutschland antreten

Symbolbild (Max Pixel / CC0)

Als erste Migrantenpartei sitzt „Denk” mit drei Abgeordneten im niederländischen Parlament. 2024 will die umstrittene Partei auch bei den Europawahlen in Deutschland antreten.

Die Migrantenpartei ”Denk” wurde 2015 in den Niederlanden gegründet. Bei den vergangenen Parlamentswahlen im Jahr 2017 erreichte die Partei auf Anhieb 2,1 Prozent der Stimmen und ist seitdem mit drei von 150 Sitzen im Parlament vertreten. „Wir haben Geschichte geschrieben”, twitterte Mitgründer Tunahan Kuzu am Wahlabend über den erstmaligen Einzug einer Migrantenpartei in das niederländische Parlament.

Zielgruppe Migranten

Neben Kuzu gehört der ebenfalls türkischstämmige Selcuk Öztürk zu den Gründern von „Denk”. Die beiden Abgeordneten waren bereits zuvor bei der Partei der Arbeiter (PvdA) aktiv, wurden dort aber 2014 wegen Streitigkeiten über die ihrer Ansicht nach zu strenge Integrationspolitik der Partei ausgeschlossen.

Wie der Focus berichtet, gründeten Kuzu und Öztürk ihre neue Partei als „Gegenentwurf zu den rechtsnationalen Tendenzen” in der Politik. Ihre Zielgruppe sind dabei in erster Linie Migranten – vor allem jene, die sich als Ausländer in der Gesellschaft benachteiligt fühlen. Und das mit Erfolg: Bei den Wahlen 2017 gaben vor allem Personen mit türkischem oder marokkanischen Migrationshintergrund „Denk” ihre Stimme.

Zu den Forderungen der Partei gehört auch die Schaffung eines „Rassismusregisters”. Darin sollen Beamte eingetragen werden, die sich „rassistisch” oder „islamfeindlich” äußern. Zudem sollen Schüler verpflichtend Arabisch, Türkisch oder Chinesisch lernen.

Verlängerter Arm Erdogans?

Denk” ist in den Niederlanden aber alles andere als unumstritten. Dem Focus zufolge bezeichneten Gegner die Partei als verlängerten Arm Erdogans, da sie immer wieder durch türkisch‐nationalistische Äußerungen aufgefallen sei. Demnach weigere sich „Denk”, das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord zu bezeichnen.

Ab 2024 auch in Deutschland

Nach ihrem Erfolg in den Niederlanden will „Denk” auch in Deutschland Fuß fassen. „2024 werden wir nach Deutschland kommen. Das ist unser Ziel”, sagte der Denk‐Gründer Kuzu der Zeit. Die Partei will dann an den Europawahlen teilnehmen. Ob die Partei in Deutschland aber wirklich erfolgreich sein kann, sehen Beobachter skeptisch. So erschwere die Fünf‐Prozent‐Hürde in Deutschland einen schnellen Aufstieg der Partei, betont etwa Politikwissenschaftler Andreas Wüst.

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