Verbinde Dich mit uns

Welt

Trotz US-Ausstieg: EU will an Atomabkommen mit Iran festhalten

Redaktion

Veröffentlicht

am

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen sich in Paris treffen, um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Irans religiöser und politischer Führer Ayatollah Ali Khamenei wirft US-Präsident Trump vor, mit dem Ausstieg aus dem Abkommen einen „Fehler” gemacht zu haben.

Nachdem US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt hatte, kündigten Deutschland, Frankreich und Großbritannien an, dennoch am Abkommen festhalten zu wollen. Dazu wollen sich die Außenminister der drei EU-Staaten am Montag in Paris treffen. Das berichtet die Junge Freiheit am Mittwoch.

Abkommen ist nicht tot”

Dieses Abkommen ist nicht tot”, sagte demnach Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian gegenüber dem französischen Radiosender RTL. Das Atomabkommen sei unentbehrlich für die Sicherheit der Region. Und auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Mittwoch in Berlin, dass Deutschland dem Abkommen mit dem Iran verpflichtet bleibe. Zudem kritisierten die EU-Staaten die Entscheidung der USA als „äußerst bedauernswert”, wie Der Standard berichtet. Solange sich der Iran an das Abkommen halte, werde das auch die EU tun, heißt es im Bericht weiter.

Iran droht ebenfalls mit Ausstieg

Unterdessen reagierte auch der religiöse und politische Führer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, auf die Ankündigung Donalds Trumps, aus dem Atomabkommen auszusteigen. „Mr. Trump, ich sage Ihnen im Namen des iranischen Volkes: Sie haben einen Fehler gemacht”, hieß es am Mittwoch auf der offiziellen Website des Ayatollah. Weiters bezeichnete er die Aussagen des US-Präsidenten als „dumm” und „oberflächlich”. Laut übereinstimmenden Medienberichten forderte Khamenei zudem „solide europäische Garantien”. Sollte die EU dem nicht nachkommen, werde der Iran ebenfalls aus dem Abkommen aussteigen.

Trump will Atomabkommen neu verhandeln

US-Präsident Trump hatte bereits in der Vergangenheit das Atomabkommen mit dem Iran als „schlechtesten Deal aller Zeiten” bezeichnet. Am Dienstag verkündete er schließlich, dass die USA aus dem Abkommen aussteigen werden. Nach Ansicht Trumps habe der Deal den Iran nicht an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert. Dem Nahen Osten würde daher ein atomares Wettrüsten drohen. Das Abkommen mit dem Iran müsse neu verhandelt werden, betonte Trump.

Im Wiener Atomabkommen verpflichtete sich der Iran für mindestens zehn Jahre, wesentliche Teile seines Atomprogramms einzuschränken, um keine Kernwaffen herstellen zu können. Zudem darf die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) 25 Jahre lang in das Land einreisen und kurzfristig angekündigte Kontrollen durchführen. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen gegen den schiitischen Staat langsam gelockert werden.

 

 

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    10. Mai 2018 at 13:12

    Donald Trump hat hier richtig gehandelt.
    Allein ein Blick ins iranische Parlament, in dem die Fanatiker wie in einer Satiresendung Israel und USA-Fähnchen verbrennen, genügt. Solchen Ewiggestrigen muss man klare Kante zeigen. Dass man dies in Europa anders sieht, ist klar, geht es hier doch nur noch um eins: Geschäfte mit jedem, egal wohin. Am besten noch Rüstungsgüter.
    Die EU spielt nirgendwo mehr noch eine Rolle, noch nicht einmal hier…

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Welt

Nach dem Tod von George Floyd: Bereits mehrere Tote bei Unruhen in den USA

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Im Zuge der Ausschreitungen kamen in den USA bereits mehrere Menschen ums Leben, viele weitere wurden verletzt. Nun werden auch in europäischen Städten Proteste mit Bezug zum Tod von George Floyd organisiert.

Nach dem Tod von George Floyd ist es in den USA bisher in mindestens 140 Städten zu Protesten gekommen, die teils zu gewalttätigen Ausschreitungen und größeren Unruhen ausgeartet sind. Obwohl diese nach Angaben der Nationalgarde zuletzt nachgelassen haben, sind solche gewalttätigen Ausschreitungen und vor allem auch zu Plünderungen auch weiterhin vielerorts zu beobachten. Im Zuge der Unruhen sind bisher mehrere Personen gestorben und viele weitere verletzt worden.

Trump äußert sich zu Tod eines früheren Polizisten

Erst gestern sollen in St. Louis im Bundesstaat Missouri Plünderer einen früheren Polizisten erschossen haben. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP. Der 77-jährige David Dorn soll demnach tot auf einem Bürgersteig neben einem geplünderten Pfandhaus gefunden worden sein. Zunächst gab es offenbar noch keine Festnahme. Zum Tod des pensionierten Polizisten äußerte sich heute auch US-Präsident Donald Trump. Auf Twitter drückte er seine Anteilnahme aus und kommentierte ein Bild, das Dorn zeigt, mit den Worten: „Wir ehren unsere Polizeibeamten, jetzt vielleicht noch mehr als je zuvor. Danke!”

 

Plünderungen und Übergriffe auf Ladenbesitzer

Die genaue Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit den Unruhen ist derzeit nicht bekannt. Viele ereigneten sich an Nebenschauplätzen. Auch die genaue Zahl der verletzten Polizisten und Zivilisten ist unbekannt. In den vergangenen Tagen wurden im Rahmen der Ereignisse jedoch Tausende Personen festgenommen, davon 2.000 alleine in Los Angeles. Unzählige öffentliche Gebäude, Behörden, Geschäftslokale etc. wurden schwer beschädigt und geplündert. Zudem wurde eine unbestimmte Anzahl von Personen mit Knochenbrüchen und anderen Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. Auch Übergriffe auf Ladenbesitzer, die lediglich ihre Geschäftslokale bewachen wollten, sind keine Seltenheit. In Sozialen Medien kursieren zahlreiche Videos, die solche Übergriffe zeigen.

Proteste schwappen nach Europa über

Indes kam es nun auch in Frankreich zu Demonstrationen und Ausschreitungen. Ausgelöst wurden diese durch neue medizinische Befunde zum Tod eines schwarzen jungen Mannes in Polizeigewahrsam, ein Fall aus dem Jahr 2016. Zwischen der Polizei und den Demonstranten kam es zu gewalttätigen Konfrontationen. Trotz eines Demonstrationsverbots haben in Paris und anderen französischen Städten Tausende Menschen protestiert. Allein vor einem Gerichtsgebäude in der Hauptstadt demonstrierten am Dienstag der Polizei zufolge etwa 20.000 Menschen. Viele Menschen auf den Straßen nahmen direkten Bezug zu den derzeitigen Protesten in den USA. Protestteilnehmer trugen Schilder mit Slogans wie „Black Lives Matter” („Das Leben von Schwarzen zählt”) und „I can’t breathe” („Ich kann nicht atmen”).

Auch in Österreich wurden bereits Demonstrationen angekündigt. Die „Plattform Radikale Linke” etwa will am Donnerstag und am Freitag in Wien am Platz der Menschenrechte bzw. vor der US-Botschaft „gegen rassistische Polizeigewalt” demonstrieren.

Weiterlesen

Welt

Randalierer schießt auf Polizisten: Gewalt in den USA eskaliert weiter

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Bei den Protesten in Las Vegas fiel plötzlich ein Schuss und ein Polizist ging zu Boden. Der Beamte liegt nun im Krankenhaus und ringt mit dem Leben.

Las Vegas. – Wie in zahlreichen anderen US-Städten finden auch in Las Vegas im US-Bundesstaat Nevada seit mehreren Tagen Proteste und Ausschreitungen statt. Am Montagabend erreichte die Gewalt in der Stadt einen neuen Höhepunkt. Wie Polizeichef Joseph Lombardo in einer Pressekonferenz am Dienstagmorgen bekannt gab, wurde gegen 23 Uhr ein Polizist erschossen. Er befindet sich aktuell in einem „extrem kritischen Zustand” und benötigt lebenserhaltende Maßnahmen.

Ein Schuss und der Polizist ging zu Boden

Den Angaben der Polizei zufolge hatte eine große Gruppe von Randalierern zuvor Steine und Flaschen auf die Beamten geworfen. „Die Beamten versuchten gerade, einige der Demonstranten in Gewahrsam zu nehmen, als ein Schuss fiel und unser Kollege zu Boden ging”, erzählte der Polizeichef auf der Pressekonferenz. Der tatverdächtige Schütze wurde von der Polizei festgenommen, berichtet KTNV Las Vegas.

Fast zur gleichen Zeit kam es in Las Vegas zu einem weiteren Vorfall. Laut Bericht von ABC News waren Polizisten bei einem Gerichtsgebäude postiert, um es vor Demonstranten zu schützen, als ein bewaffneter Mann aufgetaucht sei. Als die Beamten sich dem Mann näherten, habe dieser zur Waffe gegriffen und sei deshalb von der Polizei erschossen worden. Der Verdächtige starb anschließend im Krankenhaus.

Gewalt eskaliert weiter

Mittlerweile finden an zahlreichen Orten gewalttätige Ausschreitungen – darunter Plünderungen und Brandstiftungen –  statt. 40 US-Städte haben deshalb bereits nächtliche Ausgangssperren verordnet. Auch bei den Protesten in St. Louis wurde am gestrigen Montag auf Polizeibeamte geschossen. Medienberichten zufolge wurden dabei vier Polizisten verletzt. „Die Leute kamen nur her, um zu stehlen, um Eigentum zu zerstören und um Beamte zu verletzen”, sagte Polizeichef John Hayden laut Bericht des St. Louis Public Radio.

Zu einer Eskalation der Gewalt kam es auch in Chicago. Laut Medienberichten wurden bei Unruhen in einem Vorwort zwei Menschen getötet. Mindestens 60 Personen wurden verhaftet, wie NBC Chicago berichtete.


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Welt

Nahe Athen: Verletzte bei Protesten gegen Asyllager

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

In Griechenland haben Anwohner der Ortschaft Malaska eine Straße besetzt, um gegen ein örtliches Asyllager zu protestieren. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei. Mehrere Demonstranten und Polizisten wurden verletzt.

Malaska. – Die Anrainer protestierten laut Bericht der „Welt“, weil die im Lager untergebrachten Migranten sich nicht an die verhängten Ausgangsregelungen hielten – auch nicht, als ein Asylant positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Die Einheimischen wollten nun ihrem Unmut in Form einer Straßenblockade Ausdruck verleihen.

Im Rahmen des darauffolgenden Polizeieinsatzes kam es jedoch zu Zusammenstößen, bei denen auch Demonstranten verletzt wurden. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Der Bürgermeister des Ortes, der selbst an den Protesten teilnahm, erklärte gegenüber einer lokalen Zeitung: „Es war ein friedlicher Protest, und wir wurden verprügelt.“

Bei den Auseinandersetzungen wurden nach Angaben der ansässigen Polizei aber auch sechs Beamte verletzt.

Weiterlesen

Werbung

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt