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Gesellschaft

Wien: Ex-VfGH-Juristin verharmlost Beschädigung von Gefallenendenkmal

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

In Wien-Penzing wurde vermutlich am Mittwochabend ein Gefallenendenkmal mit pinker Farbe beschmiert. Für Aufregung sorgen nun potentiell die Sachbeschädigung verharmlosende Kommentare einer früheren Juristin am Verfassungsgerichtshof (VfGH).

Beim Angriff auf die Gedenkstätte wurde dem Adler-Standbild unter anderem ein Farbkübel mit haftender Latexfarbe auf den Kopf gesetzt. Angaben von Polizeisprecher Harald Sörös gegenüber Radio Wien entstand dabei erheblicher Sachschaden. Außerdem wurde die Stadt Wien sowie das Bundesdenkmalamt als zuständige Behörden eingeschaltet, die tatsächliche Schadenshöhe ist noch unbekannt.

Angriff auf Denkmal: Linksextremer Jubel

Kurze Zeit darauf wurde dieser Vandalenakt auf der Facebook-Präsenz der Gruppe autonome_antifa_w als „angreifbare Traditionspflege” gefeiert. Bereits zu früheren Zeitpunkten fiel diese Gruppierung durch Gutheißung linksextremer und autonomer Aktionen auf. So zelebrierte sie die gewalttätigen Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen den G‑20-Gipfel in Hamburg in ihrem Online-Blog. Ähnlich reagierte die Gruppe auf Twitter, als es am Weihnachtsabend 2016 durch Unbekannte zu Sachbeschädigungen und einem mutmaßlichen Einbruchsversuch bei patriotischen Aktivisten kam.

Horynik-Aussagen öfters umstritten

Unter dem Beitrag dieser Gruppe verharmloste nun die ehemalige Verfassungsgerichtshof-Juristin Brigitte Hornyik die Tat. Das „Küberl” schmücke den Adler „ungemein”. Es ist nicht das erste Mal, dass die stellvertretende Vorsitzende des vom Gesundheits- und Sozialministerium subventionierten Österreichischen Frauenrings und Sprecherin des Zusammenschlusses Bündnis für eine menschliche Asylpolitik mit umstrittenen Äußerungen für Aufsehen sorgt. Im März etwa plädierte sie für den „Ausschluss der deutschnationalen Burschenschafter aus der Regierung und allen Ämtern” – Die Tagesstimme berichtete.

Ebenso umstritten waren ihre Aussagen in sozialen Medien zum Ergebnis des Audimax-Prozesses. Die Juristin befand damals, der Freispruch für alle 17 Aktivisten der Identitären sei „unpackbar”. Sie würde außerdem gegen die Gruppe gerne „was anderes einbringen als Rechtsmittel”. Unmittelbar vor der Nationalratswahl 2017 wurde sie darüber hinaus von der Huffington Post mit dem Zitat „Siamo tutti Antifascisti – Alerta – No pasaran! ” wiedergegeben. Diese Slogans werden sämtlich regelmäßig auf linksgerichteten Demonstrationen, einschließlich von Sympathisanten des Antifa-Milieus, skandiert.

Umtriebige Juristin und Politaktivistin

Brisant: Die frühere Leiterin der Judikaturdokumentation beim Verfassungsgerichtshof wird von vielen Medien regelmäßig als Expertin, vor allem in Frauenrechtsangelegenheiten, zitiert. Sie schrieb Gastbeiträge für den Standard und Die Presse über so kontroverse gesellschaftliche Themen wie Wehrpflicht oder Schwangerschaftsabbruch und hielt Vorträge an der Universität Wien.

Gemeinsam mit Erich Fenninger, dem Geschäftsführer der Volkshilfe Österreich, dem ehemaligen NEOS-Abgeordneten Niko Alm und Elisa Schenner, einer Ansprechpartnerin der Wiener Stadtwerke für Europafragen, initiierte sie 2013 außerdem das „Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien”. Dieses ging letztendlich mit nur 56.660 Unterschriften zu Ende, für eine Behandlung im Nationalrat wären 100.000 Unterstützer notwendig gewesen.

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Werner Königshofer

    13. Mai 2018 at 20:44

    Eine tolle Repräsentantin des österreichischen Linkssaates …

  2. Avatar

    Zickenschulze

    14. Mai 2018 at 13:54

    Kleidung, Gestell, Haltung signalisieren binnen einer Sekunde ob Dur oder Moll von der Showbühne hallen.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Ares, Klonovsky & linke Gewalt

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Vergangene Woche ist das erste Album des Rappers Chris Ares erschienen. Michael Klonovsky hat ein neues Buch veröffentlicht. Und das Freilich-Magazin dokumentiert ab sofort linke Gewalt in Österreich und Deutschland. 

Auf der Plattform www.linke-gewalt.info werden künftig alle linken Angriffe, Überfälle und Sachbeschädigungen gesammelt und dokumentiert.

„Gewalt gegen Andersdenkende, Hass und Hetze, schwere Sachbeschädigung bis hin zu Mordversuchen. Linke Gewalt findet täglich an vielen Orten statt. FREILICH macht diese Gewalt nun sichtbar”:

Neues Album von Chris Ares

Mit seinem ersten Album schafft es der patriotische Rapper Chris Ares auf Anhieb auf Platz drei der deutschen iTunes-Charts. Probleme gibt es aber mit Amazon: Der US-Konzern hat sämtliche Produkte des Rappers aus seinem Sortiment gestrichen.

„Warum Parlamentspatrioten immer verlieren” Teil 2

Der identitäre YouTuber und Aktivist Martin Sellner stellt in einem Video weitere strategische Überlegungen zur Politik an:

TUMULT ruft zu Spenden auf

Die Zeitschrift TUMULT hat auf Facebook und Twitter einen Spendenaufruf veröffentlicht:

„Unser Verein ‚Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V.’ mit Sitz in Dresden fungiert als Verlag des Magazins TUMULT – Vierteljahresschrift für Konsensstörung. Das Magazin finanziert sich durch die Verkaufserlöse und durch Spenden. Das interessiert auch die Künstlersozialkasse.

Vor Kurzem hat sie eine umfangreiche Betriebsprüfung durchgeführt. Obwohl unser Verein als gemeinnützig anerkannt ist (somit keine Gewinne erwirtschaften darf) und alles seine buchhalterische Ordnung hat, hält die Künstlersozialkasse ihn für abgabepflichtig und fordert rückwirkend für die in den Jahren 2016 bis 2019 gezahlten Autoren- und Gestaltungshonorare einen höheren vierstelligen Betrag. Kaum haben wir es geschafft, etwa der Hälfte der Textbeiträge – vorzugsweise von Autoren ohne Festanstellung – anständig zu honorieren, werden wir nun dafür bestraft.

Wir werden brav zahlen – auch künftig. Für die, die uns dabei unterstützen möchten: bei PayPal sind wir unter [email protected]‑online.de erreichbar.

Für Spenden über 200 Euro stellen wir selbstverständlich Spendenquittungen aus.”

+++BITTE TEILEN+++SPENDENAUFRUF+++Unser Verein „Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V.“ mit Sitz in Dresden…

Gepostet von Tumult Vierteljahresschrift am Sonntag, 5. Juli 2020

Laut Gedacht: Türken vs. Antifa

Die aktuelle Folge des Satire-Formats Laut Gedacht erschien am Donnerstag: „Hatte man sich vorher noch für Migration ausgesprochen, wünschten sich viele stramme Antifaschisten nach diesen Szenen wohl doch die geschlossenen Grenzen wieder her. In Wien kam es in den vergangenen Tagen zu Straßenschlachten zwischen Antifa und Türken. Warum? Seht selbst! Derweil erklären Philip und Alex euch noch, wieso ein Pädophilen-Skandal hier mitten unter uns einfach niemanden interessiert und wo ihr künftig eure Mitmenschen verpetzen dürft.”

 

Jung, weiblich, rechts

Die junge patriotische Aktivistin Reinhild spricht in ihrem neuesten Video darüber, wie es ist, als junge Frau rechts zu sein und was ihre Beweggründe sind:

Podcast: Antifa-Angriff in Stuttgart

Vergangene Woche führte die Polizei mehrere Durchsuchungen in der linken Szene Baden-Württembergs durch. Die Razzia stand im Zusammenhang mit dem brutalen Antifa-Überfall auf den rechten Gewerkschafter Andreas Ziegler in Stuttgart. Es kam zu einer Festnahme, ein Tatverdächtiger befindet sich aktuell in U‑Haft.

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent sprach mit Oliver Hilburger, dem Vorsitzenden der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil, über den Fall und den Stand der Ermittlungen:

Petition gegen Gender-Deutsch

Die konservative Wochenzeitung Junge Freiheit hat die Petition „Nein zum Gender-Deutsch bei Medien, Behörden, Bildungseinrichtungen und Kirchen!” gestartet. Bisher haben über 7.600 Personen unterschrieben (Stand: 6.7.2020, 15:50 Uhr).

Offener Brief von Gerald Grosz

In Graz streiten sich aktuell KPÖ und FPÖ über den richtigen Umgang mit der Grazer Stadtgeschichte (Die Tagesstimme berichtete). Während die Kommunisten im Zuge einer „Entnazifizierung” u.a. sogar ein Urnengrab exhumieren wollen, sprechen sich die Freiheitlichen gegen solche Änderungen aus. Aus ihrer Sicht soll der Schloßberg den Grazern seine Vergangenheit weiterhin „unverfälscht erzählen” können. „Denkmäler sind das Abbild unserer Geschichte. Um aus der Vergangenheit lernen zu können, muss eine objektive Darstellung historischer Personen und Ereignisse möglich sein. Das ist gelebter Bildungsauftrag“, erklärte FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. In die Diskussion eingebracht hat sich am Freitag auch der frühere Politiker und heutige Publizist Gerald Grosz. In einem offenen Brief an den Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) nimmt Grosz den Vorschlag, Straßen und Denkmäler einer „historischen Kontextualisierung” zu unterziehen, auf. Grosz regt in diesem Zusammenhang an, die Büros der KPÖ ebenfalls mit Zusatztafeln zu versehen, um auch an die Millionen Opfer des Kommunismus zu erinnern.

Kohlmarkt 4

Bei Kohlmarkt 4 führten Christoph Pöchinger und Robert Willacker „ein (langes) Gespräch über die Natur von Untersuchungsausschüssen, Pöchingers kürzlichen Freispruch und erotische Momente in der Politik”:

Der schwarze Faden: Die ÖVP verliert die Kontrolle

Vergangene Woche diskutierten Susanne Fürst, Martin und Graf und Hans-Jörg Jenewein über den Ibiza-U-Ausschuss: „Die Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat das Image von Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel – und damit der gesamten ÖVP – schwer angekratzt. Was sagt eine Regierungsspitze über sich aus, wenn sie nichts sagt, weil sie sich nicht erinnern kann oder will? Darüber diskutieren die freiheitlichen U‑Ausschuss-Mitglieder Susanne Fürst und Martin Graf mit Hans-Jörg Jenewein. Und schon vor der Befragung der FPÖ-Politiker Norbert Hofer und Hubert Fuchs ist klar: den behaupteten ‚FPÖ-Novomatic-Deal’ kann es gar nicht gegeben haben.”

Die neuesten Streiche der Schuldbürger

Am 6. Juli 2020 ist das neueste Buch von Michael Klonovsky erschienen:
„„Im sechsten Band seiner Chronik Acta diurna vervollständigt Michael Klonovsky das Portrait jenes »Epöchleins des Schreckens«, das Deutschland an den Rand seiner Möglichkeiten brachte – mit besten Aussichten, schon bald darüber hinauszuschießen.

Band eins begann passenderweise im Jahr 2012, als das Bundesverfassungsgericht das Asylrecht vermenschlichte und so den ersten, weltweit einzigen Vollversorgungsstaat schuf. Von hier aus spannte sich der Bogen zum Willkommensbacchanal der mittleren bis späten Zehnerjahre und zu den jüngeren Exzessen merkeldeutscher Irrwege, etwa der Erlaubnis zum Schuleschwänzen for Future.

Vierzehn Greta-Einträge im Register des vorliegenden Bandes zeigen an, was 2019 noch das Nebelkerzenthema Nr. 1 sein konnte; danach ward ein Virus neuen Kalibers implantiert. Ob es in Deutschland mehr verändern wird als die zugspitzhohen Staatsschulden, bleibt abzuwarten.

Sicher ist dagegen schon jetzt, dass Michael Klonovskys Acta diurna 2012–2019 die tiefgründigste, kunstreichste und mit mehr als 1,5 Meter Abstand vergnüglichste Analyse dieser Ära darstellen.”

+++ Der neue Klonovsky: Erscheint am 6. Juli! +++Im sechsten Band seiner Chronik Acta diurna vervollständigt Michael…

Gepostet von Manuscriptum am Mittwoch, 24. Juni 2020

„Der Aufsieg der Neuen Rechten”

Alexander Markovics hat sein neues Buch „Der Aufstieg der Neuen Rechten” im Arcadi Verlag veröffentlicht.


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Gesellschaft

Gender-Mainstreaming: Niederlande streichen Geschlecht aus Ausweis

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Die Debatte um ein „drittes Geschlecht” finden seit Jahren in ganz Europa statt. In der Niederlande greift man dabei jetzt zu einer radikalen Lösung.

Den Haag. – Die linksliberale Bildungsministerin Ingrid van Engelshoven erklärte, dass die Regierung Menschen entgegenkommen will, die sich nicht eindeutig als Mann oder Frau identifizieren. Man solle die „unnötige Registrierung des Geschlechts” vermeiden – und zwar, indem der Eintrag zum Geschlecht überhaupt ausfällt.

Auch Register und öffentliche Stellenanzeigen betroffen

Geht es nach van Engelshoven, ist das nur der erste Schritt. Denn sie möchte die Geschlechtsangaben auch in Amtsregistern streichen lassen – oder bei öffentlichen Stellenausschreibungen. Wie die FAZ berichtet, zielt auch diese Idee in diese Richtung. Es gelte, Bürger dabei zu unterstützen, „selbst ihre Identität erschaffen zu können und diese in aller Freiheit und Sicherheit auch zu leben”.

Die angekündigten Änderungen kommen aus Praxisgründen erst gegen 2024 oder 2025. Auch wird sich in offiziellen Reisepässen nichts ändern – die EU-Richtlinien sehen hier einen Geschlechtseintrag vor. In Österreich und Deutschland behalf man sich nach Erkenntnis der jeweiligen Verfassungsgerichte hingegen mit der Schaffung eines dritten rechtlichen Geschlechts.

Vorstoß polarisiert im Netz

In sozialen Medien ergab sich nach Bekanntwerden der niederländischen Änderung eine rege Diskussion über Sinn und Unsinn der künftigen Regelung. Einige Befürworter führen ins Feld, dass die Angabe auch auf dem deutschen Personalausweis fehle, ohne dass dies jemanden störe.

Kritiker hingegen verweisen darauf, dass auch Geburtsurkunden betroffen wären oder fürchten weitere politisch-korrekte Eingriffe. Diese Sorgen wiederum beeindrucken Befürworter des geschlechtslosen Eintrages ebenso wenig.


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Gesellschaft

Wien: Rechte Aktivisten hissen Banner auf Antifa-Zentrum

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Identitäre Aktivisten setzten heute Morgen ein eindeutigen Zeichen gegen Linksextremismus.

Wien. – Am Montagmorgen haben identitäre Aktivisten am Dach des linksextremen Ernst-Kirchweger-Hauses (EKH) ein Transparent entrollt. Die klare Botschaft lautete: „PKK abschieben, EKH abreißen – Wien ist nicht Istanbul.” Außerdem zeigten die Aktivisten eine schwarze Lambda-Fahne der Identitären. Fotos von der Aktion wurden am Montagvormittag auf Twitter veröffentlicht.

Hintergrund der Aktion sind die jüngsten Auseinandersetzungen in Wien-Favoriten zwischen türkischen Nationalisten und kurdischen PKK-Anhängern. Wobei letztere auch von türkischen Kommunisten und österreichischer Antifa unterstützt wurden.

EKH – „Linksterroristische Brutstätte im ‚Kampf gegen Rechts’ ”

Im „Zentrum des Geschehens”, so heißt es in einem veröffentlichten Aktionsbericht, stehe die „Antifa”, die seit Jahrzehnten im Wiener EKH residiere. „Das ‚besetzte’ Haus hält sich die Stadt Wien als steuerkostenfinanzierte linksterroristische Brutstätte im ‚Kampf gegen rechts’ ”, kritisieren die identitären Aktivisten. Weil die „Antifa” selbst aber großteils aus „geschlechtslosen Lauchs” bestehe, habe sie sich dort mit Kurden und der kommunistischen Terrororganisation PKK verbündet.

„Wir verlangen eine sofortige Abschiebung importierter Terroristen und Straftäter, ein Verbot fremder imperialistischer Vereine, und eine Entfernung aller linksterroristischer Akteure aus dem EKH. Stattdessen soll das Haus zu einer Gedenkstätte für die Millionen Todesopfer des Marxismus und zu einem Dokumentationsarchiv gegen Linksterrorismus werden”, lautet die Forderung der Aktivisten.

ÖVP-Politikerin spricht sich für Schließung des EKH aus

Erst vergangene Woche hatte die Wiener ÖVP-Abgeordnete Caroline Hungerländer die Schließung des EKH gefordert. „Mit der Schließung des Ernst-Kirchweger-Hauses helfen wir nicht nur, das Grätzl wieder lebenswerter zu machen. Wir setzen damit auch ein klares Zeichen, dass Parallelgesellschaften nicht gefördert werden”, betonte sie in einer Aussendung (Die Tagesstimme berichtete).


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