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Gesellschaft

Vorgehen nicht nachvollziehbar”: FPÖ-Justizsprecher kritisiert Identitären-Anklage

Julian Schernthaner

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am

Symbolbild: Sympathisanten der Identitären Bewegung bei einer Demonstration in Wien. Bild: Facebook-Seite (C) Identitäre Bewegung Österreich.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Graz, wegen Bildung einer „kriminellen Vereinigung” (§278 StGB) gegen 17 Aktivisten der Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) zu verhandeln, sorgt quer durch das gesellschaftliche Spektrum für Kritik. Nun bezog mit FP-Justizsprecher Harald Stefan erstmals auch ein blauer Politiker Stellung zur Causa.

Zuvor übten bereits unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Anklage bekannte Journalisten scharfe Kritik. So empfand Falter-Chefredakteur Florian Klenk diese aufgrund der Aktionsformen der Gruppe als „nicht unbedenklich” – Die Tagesstimme berichtete. Auch Michael Jungwirth, der Innenpolitik-Chef der Kleinen Zeitung und Standard-Journalist und Buchautor Robert Misik schlugen ähnliche Töne an.

FPÖ-Stefan: „Demokratie muss so etwas aushalten”

Nun bezog mit FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan erstmals ein Mitglied des Freiheitlichen Parlamentsklubs eine Stellung zur Thematik. Auf Anfrage der Tagesstimme äußerte er Unverständnis darüber, dass gegen die Identitären wegen der Bildung einer „kriminellen Vereinigung” verhandelt werde:

Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Graz ist für mich nicht nach vollziehbar. Die Aktivitäten der Identitären erscheinen mir jenen von Organisationen wie Greenpeace sehr ähnlich, gar nicht zu sprechen von der Antifa und ihren Transparenten. Unter diesen Gesichtspunkten müssten wohl viele Organisationen angeklagt werden. Die Demokratie muss so etwas aushalten.”

Insbesondere habe man sich stets dafür eingesetzt, das Strafrecht „möglichst maßvoll” einzusetzen. Dies gelte besonders dann, wenn es sich um Einschränkungen der Meinungsfreiheit handle. Eine Angst, bei einem allfälligen Schuldspruch angesichts inhaltlicher Überlappungen dem möglichen Gegenwind der eigenen Kritiker ausgesetzt zu sein, habe man aber nicht. Viel mehr gelte seine Sorge einer „allgemeinen Verengung des Meinungsspektrums”.

Keine Stellungnahme zu Grosz-Video

Kein Urteil wollte der FP-Justizsprecher vorerst zu einer Videobotschaft abgeben, in welcher ex-BZÖ-Chef Gerald Grosz wegen der Anklagefreigabe durch ÖVP-Justizminister Josef Moser mit jenem hart ins Gericht geht. Er selber kenne das Video nicht und könne daher „dazu nichts sagen”. Einige Medien wie der Kurier berichteten am Mittwoch über den Umstand, dass Heinz-Christian Strache die Kritik des einstigen orangen Abgeordneten auf seiner Facebook.-Seite teilte.

Auf Rückfrage von Kommentatoren wies Strache darauf hin, dass er auch bereits den Tierschützer-Prozess gegen zehn Aktivisten des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) kritisch betrachtet habe. Die von einem User unterstellte Absicht, seinem Regierungskollegen damit „ins Genick fallen” zu wollen, wies der Vizekanzler von sich. Es handle sich seiner Ansicht nach lediglich um „nachdenkliche Worte”.

 

SPÖ-Jarolim: „Missbrauch des Gesetzes”

Nun gesellten zu den kritischen Stimmen auch erste Vertreter der politischen Parteien. Wie der Standard berichtet, hält SPÖ-Justizsprecher die Anwendung von §278 StGB für einen „Missbrauch des Gesetzes”. Auch wenn er nicht im Verdacht stünde, Identitäre zu mögen, beobachte er „mit Sorge”, dass Staatsanwälte „vermehrt auf Instrumente zurückgreifen”, welche für solche Fälle nicht geschaffen seien. Der Gesetzgeber habe bei der Schaffung des Gesetzes vielmehr „mafiöse Strukturen” bekämpfen wollen. Durch eine solche „legistische Brücke” werde Gesinnung alleine bereits zum Delikt.

ÖVP-Position weiterhin unbekannt

Eine Anfrage der Tagesstimme an die Obfrau des Justizausschusses im Parlament, Michaela Steinacker (ÖVP), blieb hingegen zur Stunde unbeantwortet. Damit bleibt weiterhin unklar, wie die Volkspartei die Vorgänge abseits der formellen Freigabe der Anklage durch Justizminister Moser bewertet. Auch ist damit noch nicht abzusehen, inwiefern die Wiedergabe der Grosz-Kritik an diesem durch Strache Auswirkungen auf das Koalitionsklima haben wird.

Identitäre kritisieren ORF-Einladungspolitik

Die Identitären selbst übten indes Kritik an der Berichterstattung durch den öffentlich-rechtlichen ORF. Insbesondere stieß sich Co-Leiter Patrick Lenart an der Einladung des Autors Julian Bruns zum Experteninterview in der ZiB24. Dieser disqualifiziere sich durch eine Nähe zur „linksextremen Szene”. Außerdem stimme es ihn fraglich, dass man selbst keine Stellung zu den erhobenen Vorwürfen beziehen dürfe:

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Zickenschulze

    22. Mai 2018 at 8:11

    Die Demokratie muss so etwas aushalten.” bla, bla, blaaa…

    Leute dahinter, die solche Verhaftungen lostreten, leben aber keine Demokratie.
    Sie brauchen sie nur um in die demokratischen Machtzentralen einzusteigen, bzw. zu unterwandern.

    Das ist doch ganz offensichtlich.
    Bereits die Ausübung von zweierlei Maß, der rechtsfreie Raum, der Linken eingräumt wird, sagt alles.

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Gesellschaft

Brandanschlag auf S‑Bahn in Berlin: Mutmaßliche Linksextreme bekennen sich

Julian Schernthaner

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ASDF Dieses Ziel (Erkmer) fährt die S3 seit Montagmorgen wegen des Brandanschlags nicht mehr an. Symbolbild: kaffeeeinstein via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Wenige Stunden nach der Attacke auf den öffentlichen Nahverkehr in der Bundeshauptstadt ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht: Linksextreme Ausläufer der Klimabewegung wollen die Verfasser sein.

Berlin. – Wie der Tagesspiegel am Montag berichtet, fahren in Berlin seit Montagmorgen keine Bahnen auf der S3 zwischen Ostkreuz und Erkner. Der Schaden entstand in der vergangenen Nacht, um 3.30 Uhr konnten zwei Brände in einem Kabelkanal festgestellt werden. Eine linksextreme Gruppierung soll dafür verantwortlich sein.

Bekennerschreiben: Staatsschutz prüft Echtheit

Wie die Junge Freiheit berichtet, tauchte um die Mittagszeit ein Bekennerschreiben auf der einschlägigen Plattform Indymedia auf. Eine sogenannte „Vulkangruppe OK”, welche sich im Umfeld der Fridays for Future-Proteste verortet, bekundete dort seine angebliche Täterschaft. „Zu einem richtigen Generalstreik gehören auch Blockaden und feurige Sabotageaktionen“, so das Schreiben.

Da es „ohne Widerstand […] auch keine Reduktion des CO2-Ausstoßes gebe” habe man deshalb die Reiseverbindung zum Flughafen Schönefeld gekappt. Der polizeiliche Staatsschutz überprüft nun die Echtheit des Schreibens. Bereits in der Vergangenheit gab es laut RBB in Berlin linksextreme Anschläge auf die kritische Infrastruktur. In zumindest zwei Fällen benutzten sich bekennende Gruppen dabei Namen, welche mit Vulkanen zu tun haben.

Linksextreme: „Sachen empfinden keine Gewalt!”

Schon seit längerer Zeit warnen Behörden, dass Linksextremisten die eigentlich friedlichen Klimaproteste unterwandern und missbrauchen könnten. Eine derartige Vereinnahmung wünscht ‚Vulkangruppe OK’ nach eigenen Angaben nicht. Dennoch sehe man sich eindeutig als Teil der Bewegung, anstatt eines Klimawandels brauche es einen Systemwandel. Außerdem wünsche man sich, dass den Klimaprotesten die Radikalität nicht abhanden komme.

Man wisse, dass Leuten bemängeln würden, dass „militante Aktionen […] nicht ‚friedlich’ seien. Ebenso wisse man, dass es Versuche geben würde, einen „Keil der Distanzierungsaufforderungen” zwischen Protest und Sabotageaktionen zu treiben. Laut Gruppe zu Unrecht: „Sachen empfinden keine Gewalt!” Damit befeuern sie das gängige und widerlegte Narrativ, linksextreme Taten würden sich vordergründig gegen Sachen, nicht Menschen richten.

Politologe Kaiser: „Antifaschismus im Endstadium”

Dass sich der mutmaßliche Anschlag, angeblich eben aus Gründen des Klimaschutzes, gegen eine Zugverbindung richtet, sorgte in der Folge im Netz für Befremdlichkeit. Denn gerade die Eisenbahn gilt als unumstrittenes Rückgrat einer allfälligen Mobilitätswende. Der patriotische Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser bezeichnete die Logik der Attentäter deshalb als „bundesdeutschen Antifaschismus im Endstadium”.

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Gesellschaft

Andrej Babis: „Wir sind diejenigen, die entscheiden, wer hierher kommt”

Monika Šimić

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ASDF Bild: Andrej Babiš / [CC BY-SA 4.0], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Wir suchen die Leute aus, sonst niemand, nicht die EU und erst recht keine Schmuggler”, so der tschechische Premier in einem Interview.

Prag. In einem Interview mit der Welt sprach Tschechiens Premier Andrej Babis unter anderem über Themen wie Migration und die deutsche Politik. Er nannte den Brexit, die Migration und die Russlandsanktionen als Punkte, die für Europa aktuell wichtig sind.

Beziehungen zu Russland normalisieren”

So hätten die Sanktionen gegen Russland laut Babis bis jetz nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht. „Wir müssen in erste Linie der Ukraine im Konflikt mit Russland helfen und dann die Beziehungen zu Russland normalisieren und den Konflikt beenden”, so der Premier. Die Initiative dazu sollte von uns Europäern ausgehen, erklärte er weiter. Russland habe Einfluss im Nahen Osten, und von dort kämen Flüchtlinge nach Europa. „Es kommen gerade wieder mehr von der Türkei nach Griechenland. Die Länder, die Einfluss auf die Konflikte in der Region haben, die USA, Iran, Russland, sind nicht von den Flüchtlingsbewegungen betroffen, wir Europäer schon. Das bereitet mir große Sorgen. Wir müssen endlich aktiv werden, und dazu müssen wir mit Russland sprechen”, betonte Babis.

Babis für Remigration

Im Interview erklärte er weiter, dass er gegen illegale Migration sei. „Diese Schmuggler nehmen teils 5000 Dollar für eine Überfahrt. Die schmuggeln nicht nur Menschen, sondern auch Drogen und Waffen”. Um dieses Problem einzudämmen, müsse man zuerst die Menschenschmuggler aufhalten, erklärt Babis. „Das Ziel muss dann sein, dass die Flüchtlinge nach Hause zurückkehren. Nicht nur die, die in der Türkei, sondern auch die, die in Europa sind”. Um das zu erreichen, müsse man in erster Linie mit dem türkischen Präsident Recept Tayyip Erdogan reden. Denn er habe einen „konkreten Plan, wie man den Flüchtlingen helfen kann”.

Ausländer dennoch willkommen

Bereits früher hatte Babis oft betont, dass Tschechien bei der Aufnahme von Migranten keine Quoten akzeptiere. „Trotzdem sind wir solidarisch, wir beteiligen uns finanziell. Wir müssen den Menschen in ihren Ländern helfen, so dass sie zu Hause bleiben”.

Menschen, die aber nach Tschechien kommen, tun dies alle nur auf die Einladung der Republik hin, erklärt Babis. Man begrüße Ausländer auch, mehr als fünf Prozent ihrer Bevölkerung seien im Ausland geboren. „Aber wir sind diejenigen, die entscheiden, wer hierher kommt und wer nicht”, hält der tschechische Premier fest. Man brauche auch Zuwanderung, diese müsse aber gesteuert sein. „Wir suchen die Leute aus, sonst niemand, nicht die EU und erst recht keine Schmuggler. Bei uns wird Migration nicht als Mittel begriffen, um einer schrumpfenden Bevölkerung etwas entgegenzusetzen, so wie in Westeuropa”.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Schnellroda, Telegram & Wahlkampf

Stefan Juritz

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ASDF Dr. Erik Lehnert eröffnet die 20. IfS-Sommerakademie. Bild: Twitter / Sezession im Netz [Bild zugeschnitten]

Bei der IfS-Akademie in Schnellroda sprach die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel vor 150 jungen Patrioten. Das Bürgernetzwerk Ein Prozent stellt eine Auswahl der wichtigsten patriotischen Telegram-Kanäle vor. Und der Wahlkampf in Österreich hat natürlich sein „identitäres Phantom”.

Am vergangenen Wochenende fand im deutschen Schnellroda die 20. Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik statt. Thema war dieses Mal „Das politische Minimum”. Vor 150 jungen Rechten sprachen neben IfS-Leiter Erik Lehnert und dem Verleger Götz Kubitschek auch mehrere Prominente aus der Parteipolitik: etwa die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, der EU-Abgeordnete Maximilian Krah (ebenfalls AfD) sowie die ehemalige FPÖ-Politikerin Barbara Rosenkranz.

Weiters geladen waren die Autorin und Philosophin Caroline Sommerfeld-Lethen, der Jungjournalist Roman Möseneder, der Autor und Ex-Strache-Pressesprecher Konrad Weiß sowie der Politikwissenschaftler und Verlagslektor Benedikt Kaiser.

Ein erstes Video mit Eindrücken von der Akademie kann man hier ansehen. In den kommenden Wochen wird noch der eine oder andere Vortrag folgen:

Wie jedes Jahr versuchte auch diesmal das Antifa-Bündnis „IfS dichtmachen” gegen die Akademie mobil zu machen. Allerdings kamen laut Augenzeugenberichten nicht einmal mehr 40 Personen zu dieser Gegendemonstration. Unterdessen soll aber laut Angaben von Recherche Halle in Halle zeitgleich die Privatwohnung eines Patrioten mit Buttersäure angegriffen worden sein.

„Weinrausch, Dean & Kositza”

An diesem Wochenende wurde in Schnellroda aber nicht nur fleißig gelernt und – weniger fleißig – demonstriert. Es ist vor Ort, am berüchtigten Rittergut, auch eine neue Folge des Anbruch-Podcasts „Wer redet, ist nicht tot” aufgenommen und bereits veröffentlicht worden. Neben den beiden Anbruch-Autoren ist diesmal Ellen Kositza, Literaturredakteurin der Zeitschrift Sezession, mit dabei. Anhören lohnt sich!

„Heimatliebe ist kein Verbrechen!”

Auf sich aufmerksam gemacht haben am vergangenen Wochenende auch die Identitären in Oberösterreich. Anlässlich der aktuellen Diskussion rund um ein mögliches Verbot der Identitären entrollten mehrere Aktivisten ein Banner mit der Botschaft „Heimatliebe ist kein Verbrechen” (Die Tagesstimme berichtete).

„Bleiberecht für alle?”

Ebenfalls aktiv wurden die Identitären in Berlin: Aktivisten stellten sich mit einem „satirischen Infostand” vor die Ausländerbehörde im Stadtteil Moabit und verteilten dort „freie Aufenthaltsdokumente”.

Einen Aktionsbericht der Identitären gibt es hier.

Wie identitär ist die ÖVP?

Passend zum diskutierten Identitären-Verbot im österreichischen Wahlkampf veröffentlichte das Freilich-Magazin aus Graz ein Dossier über die „gelben Flecken der ÖVP” und geht dabei der Frage nach, wie „identitär” die türkise Politik eigentlich ist (Die Tagesstimme berichtete). Dabei werden Aussagen und Forderungen von ÖVP und IBÖ gegenübergestellt.

Eine sehr lesenswerte Analyse über das „identitäre Phantom” im Wahlkampf schrieb der österreichische Publizist Martin Lichtmesz für Sezession im Netz. Hier lesen: „Wahlkampf mit dem identitären Phantom

„Der politische Islam als Herausforderung für die innere Sicherheit”

Kurz vor der Nationalratswahl veranstaltete die Freiheitliche Akademie Wien am vergangenen Dienstag, den 17. September, im Palais Ferstel eine Podiumsdiskussion zum Thema „Der politische Islam als Herausforderung für die innere Sicherheit”. Am Podium vertreten waren der Ex-Dschihadist Irfan Peci, die Journalistin und Islamkritikerin Laila Mirzo, Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) sowie FPÖ- Stadtrat Maximilian Krauss. Ursprünglich hätte auch Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) teilnehmen sollen, er musste allerdings absagen. Für ihn sprang FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein ein. Die gesamte Diskussion kann man auf FPÖ-TV ansehen:

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent hat wegen der anhaltenden Zensurmaßnahmen in den sozialen Medien den Messenger Telegram zur neuen „Plattform für Patrioten” erklärt. Bereits seit einigen Wochen zieht es deshalb immer mehr patriotische Akteure auf Telegram. Ein Prozent hat in der letzten Woche eine Auswahl an patriotischen Kanälen vorgestellt.

Im Telegram-Kanal von Ein Prozent findet man einige der interessantesten patriotischen Projekte: https://t.me/ein_prozent (auch die Tagesstimme befindet sich natürlich darunter).

Gesicht zeigen & der Aufstand der Völker

Der Journalist und Medienberater Stefan Magnet veröffentlichte vergangene Woche gleich zwei Videos auf YouTube. Im ersten Video mit dem Titel „Gesicht zeigen und nicht schweigen” geht Magnet auf die Auseinandersetzung zwischen – vereinfacht gesagt – Globalisten und Heimatverbundenen ein:

Im zweiten Beitrag spricht der freie Journalist über den „Aufstand der Völker”:

Recherche D: Ökologie & Ökonomie

Die kommende siebte Ausgabe des patriotischen Wirtschaftsmagazins Recherche D ist passend zur aktuellen Klimadiskussion ein Themenheft zu „Ökologie und Ökonomie”.

„Gleich am Anfang steht unser großes »Dossier Ökologie und Ökonomie«. Im Frage-Antwort-Stil diskutieren wir auf 20 Seiten sehr gründlich den Zusammenhang zwischen Klimaentwicklung und Zivilisation, betrachten die Klimaerwärmung in ihrem erdgeschichtlichen Kontext und beleuchten die Folgen der Überbevölkerung”, gibt die Redaktion einen Einblick, was die Leser unter anderem erwartet.

Die Ausgabe kann man hier bestellen.

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