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Gesellschaft

Aufruf zur Intifada bei Anti-Israel-Demo in Wien

Redaktion

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am

Foto von S.H. Chertouk; 18. Mai 2018

Am Freitag, den 18. Mai, wurde in Wien gegen die aktuelle, verschärfte Situation im Nahen Osten um den Gaza-Streifen protestiert. Beteiligt an der Demonstration war unter anderem das Österreichisch-Arabischee Kulturzentrum (OKAZ) in Wien.

Am Karlsplatz in Wien fanden sich dazu circa 450 Menschen, hauptsächlich aus der arabisch-muslimischen Gemeinschaft, zusammen. Sie marschierten bis zum österreichischen Außenministerium in Wien. Anlass für die Demonstration war die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, am 14. Mai, und die darauf folgenden Proteste am Gaza-Streifen, welche diese Woche eskaliert waren (Die Tagesstimme berichtete).

OKAZ: ”Zionismus ist Rassismus”

Der 14. Mai ist der 70. Jahrestag Israels, doch er ist nicht nur für sie bedeutend. Auch die Palästinenser gedenken an diesem Tag der Nakba, ihrer Flucht und Vertreibung aus dem heutigen Staatsgebiet Israels.

Die Demonstranten forderten daher die Rückkehr der Palästinenser nach Israel. Dass die Eröffnung der amerikanischen Botschaft ausgerechnet auf diesen Tag fiel, war ihnen zusätzlich ein Dorn im Auge. Sie kritisierten die USA und die vier europäischen Länder dafür, Vertreter zur Eröffnungszeremonie  geschickt zu haben. Dies sei gegenüber der Lage der Palästinenser im Nahen Osten „ignorant” gewesen.

Ausrufe zur dritten Intifada

Unter den verschiedenen Parolen der Demonstranten wie ”Israel, Terrorist” oder ”Palästina, Volksmassaker” gab es auch Aufrufe zur dritten Intifada. Damit reagierten die Demonstranten auf das gewalttätige Vorgehen Israels gegen die palästinensischen Proteste am Gaza. Die radikal-islamische Hamas gab jedoch am 16. Mai selbst an, dass 50 der 62 palästinensischen Opfer Hamas-Mitglieder seien. Nur die restlichen 12 seien Zivilisten gewesen, die dem Aufruf der Hamas zum Protest an der Gaza-Israel-Grenze gefolgt waren. Die Hamas gilt sowohl für die EU, die USA und Israel als auch für einige arabische Staaten als Terrororganisation.

Demo: ”Hoch die internationale Solidarität!”

Bei der Kundgebung vor dem österreichischen Außenministerium sprach unter anderem auch Fritz Edlinger, einer der Gründer der Kampagne „Gaza muss leben”. Er fungiert seit 1996 als Generalsekretär für die ”Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen”. In seiner Ansprache rief er unter anderem zum ”Boykott Israels” auf. Er beschrieb die Internationale Reaktion auf die Proteste am Gaza als ”Schande”.

Die EU als supranationale Organisation weigert sich nach den aktuellen Entwickelungen weiterhin, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und besteht nach wie vor auf eine Zwei-Staaten-Lösung.

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Peter Lüdin

    3. Juni 2018 at 16:20

    Israel kann beruhigt sein, immer mehr Menschen durchschauen die Propaganda der Gotteskrieger. Die Sympathie für Israel steigt wieder in den USA, Kanada, Indien, Russland und in fernöstlichen Staaten. Nur in Europa sinkt die Sympathie für Israel, und zwar in dem Masse, in dem der zugezogene Antisemitismus steigt. Aber Europa wird langfristig ohnehin muslimisch und daher politisch immer unbedeutender. Irgendwann wird das palästinensische Volk erkennen, dass das Problem nicht Israel ist, sondern ihre eigenen Führer.

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Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

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Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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