Gesellschaft

Facebook und Instagram löschen dutzende patriotische Seiten

Symbolbild (Demonstration der Identitären Bewegung): Homepage Identitäre Bewegung Österreich

Am Donnerstag Mittag überschlugen sich die Meldungen diverser patriotischer Angebote, dass ihre Seiten auf den Plattformen Facebook und Instagram nicht mehr erreichbar seien. Betroffen waren Identitäre in Österreich und Deutschland, aber auch die Alternative für Deutschland (AfD). 

Die plötzliche Löschungswelle in sozialen Medien konzentrierte sich auf Seiten, die in einem Näheverhältnis zu den Identitären in Deutschland und Österreich stehen. Anfang Mai waren bereits die Präsenzen der französischen Génération Identitaire nicht mehr vorhanden – Die Tagesstimme berichtete. Aber auch vereinzelte Konten in Verbindung mit der AfD sollen betroffen sein, darunter der offizielle Instagram‐Account der mandatsstärksten deutschen Oppositionspartei.

Identitäre beklagen Vielzahl an Sperren

Den Anfang machte am späten Vormittag das Bekanntwerden einer großspurigen Löschung diverser Profile auf Instagram. Darunter befanden sich die offiziellen Accounts der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) sowie diverser Landesgruppen in Deutschland und Österreich. Ebenfalls zur Löschung kam es bei einigen bekannten Aktivisten, etwa beim Co‐Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), Martin Sellner. Dieser wunderte sich in einer Videobotschaft anschließend über diese Maßnahme. Insbesondere sei es bei diesem Account nie zuvor zu Beanstandungen seitens anderer User oder der Plattform gekommen:

IBÖ‐Lenart: „Schwarzer Tag für Demokratie”

Anschließend jagte auch auf Facebook eine Sperre die nächste. Zuerst ging die IBD‐Präsenz gegen 13 Uhr vom Netz, eine Stunde später folgte jene der österreichischen Identitären, beide verfügten über zehntausende Abonnenten. Wie die Tagesstimme auf Anfrage von den Identitären erfuhr, begründete das Portal diese Sperren offenbar mit dem Verbreiten von „Hassrede” ohne jedoch konkret zu nennen, worauf sich die Vorwürfe bezögen. Patrick Lenart, Co‐Leiter der IBÖ, kommentierte die Vorgänge in diesem Zusammenhang wie folgt:

Es handelt sich um einen schwarzen Tag für Demokratie und Meinungsfreiheit.”

Auch Seite von Ex‐FP‐Politiker betroffen?

Etwa zeitgleich vermeldete die Kleinpartei Die Stimme, dass ihr Obmann – der ehemalige Orther FPÖ‐Gemeinderat Markus Ripfl – keinen Zugriff auf seine Politikerseite auf Facebook mehr habe. Dessen Profil sieht allerdings aus der Außensicht im Gegensatz zu den erwähnten Seiten unbeschadet aus. Auch deshalb ist derzeit noch unklar, ob der Vorgang mit der obigen Löschungswelle in Verbindung steht oder andere Gründe hat.

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