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Gesellschaft

Facebook und Instagram löschen dutzende patriotische Seiten

Julian Schernthaner

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am

Am Donnerstag Mittag überschlugen sich die Meldungen diverser patriotischer Angebote, dass ihre Seiten auf den Plattformen Facebook und Instagram nicht mehr erreichbar seien. Betroffen waren Identitäre in Österreich und Deutschland, aber auch die Alternative für Deutschland (AfD). 

Die plötzliche Löschungswelle in sozialen Medien konzentrierte sich auf Seiten, die in einem Näheverhältnis zu den Identitären in Deutschland und Österreich stehen. Anfang Mai waren bereits die Präsenzen der französischen Génération Identitaire nicht mehr vorhanden – Die Tagesstimme berichtete. Aber auch vereinzelte Konten in Verbindung mit der AfD sollen betroffen sein, darunter der offizielle Instagram-Account der mandatsstärksten deutschen Oppositionspartei.

Identitäre beklagen Vielzahl an Sperren

Den Anfang machte am späten Vormittag das Bekanntwerden einer großspurigen Löschung diverser Profile auf Instagram. Darunter befanden sich die offiziellen Accounts der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) sowie diverser Landesgruppen in Deutschland und Österreich. Ebenfalls zur Löschung kam es bei einigen bekannten Aktivisten, etwa beim Co-Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), Martin Sellner. Dieser wunderte sich in einer Videobotschaft anschließend über diese Maßnahme. Insbesondere sei es bei diesem Account nie zuvor zu Beanstandungen seitens anderer User oder der Plattform gekommen:

IBÖ-Lenart: „Schwarzer Tag für Demokratie”

Anschließend jagte auch auf Facebook eine Sperre die nächste. Zuerst ging die IBD-Präsenz gegen 13 Uhr vom Netz, eine Stunde später folgte jene der österreichischen Identitären, beide verfügten über zehntausende Abonnenten. Wie die Tagesstimme auf Anfrage von den Identitären erfuhr, begründete das Portal diese Sperren offenbar mit dem Verbreiten von „Hassrede” ohne jedoch konkret zu nennen, worauf sich die Vorwürfe bezögen. Patrick Lenart, Co-Leiter der IBÖ, kommentierte die Vorgänge in diesem Zusammenhang wie folgt:

Es handelt sich um einen schwarzen Tag für Demokratie und Meinungsfreiheit.”

Auch Seite von Ex-FP-Politiker betroffen?

Etwa zeitgleich vermeldete die Kleinpartei Die Stimme, dass ihr Obmann – der ehemalige Orther FPÖ-Gemeinderat Markus Ripfl – keinen Zugriff auf seine Politikerseite auf Facebook mehr habe. Dessen Profil sieht allerdings aus der Außensicht im Gegensatz zu den erwähnten Seiten unbeschadet aus. Auch deshalb ist derzeit noch unklar, ob der Vorgang mit der obigen Löschungswelle in Verbindung steht oder andere Gründe hat.


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Gesellschaft

Nicht mit Veilchensträußen werfen geht nicht – Krieg gegen die Polizei

Gastautor

Veröffentlicht

am

In der letzten Kolumne ging es um ein Phänomen, das in westlichen Staaten auf dem Vormarsch sein dürfte: um die neue Qualität von Gewalt und Hass gegen die Polizei, und vor allem um die meist bestenfalls lauen Reaktionen in den deutschen Medien.

 „Über den Zaun”-Kolumne von Bettina Gruber

In vielen Fällen heizt die Berichterstattung diese Gewalt indirekt an, indem sie suggeriert, Polizisten wären gewaltaffine Schläger, denen der Bürger besser prinzipiell misstraut. „Toujours dans les coulisses“ ist allerdings nicht, wie in dem Stehsatz des französischen Philosophen Michel Foucault „la police“, sondern im Gegenteil der Generalverdacht gegen diese. (Foucault meinte freilich etwas anderes. Es ging ihm um die Sprachregeln für „Diskurse“, aber dass der einflussreiche Denker dafür ausgerechnet die Metapher von der Polizei wählte, sagt viel über sein Verhältnis zur Staatsmacht aus.)

In den Studiengängen, aus denen Journalisten meist hervorgehen, sind anarchistische oder linksradikale Haltungen jahrzehntelang mit viel Sympathie bedacht worden. Es gehört zum guten Ton, allergisch auf die Ausübung von Staatsgewalt zu sein, sofern dieser Staat fad genug ist, der zu sein, in dem man zufällig aufgewachsen ist – und nicht die sonnigen und vor allem weit entfernten Nicaragua, Kuba oder Venezuela mit all ihren humanistischen Errungenschaften. Ein fruchtbares Forschungsprojekt wäre sicherlich die Untersuchung der Presseberichterstattung über Polizeiarbeit für den Zeitraum der, sagen wir, letzten dreißig Jahre. Die Ergebnisse sind allerdings ziemlich vorhersehbar…

Neue Gewaltbereitschaft gegen Polizisten

Trotzdem kann sich auch ein notorisch vorurteilsbehafteter Medienbetrieb der Realität nicht mehr gänzlich entziehen: „Bei Einsätzen sei es inzwischen häufig, dass Beamte aus einer Menschenmenge heraus verbal oder körperlich angegangen werden. Neu sei eine Inszenierung in den sozialen Medien. Das aggressive Verhalten gegen die Polizei werde dort dokumentiert und gefeiert“, zitiert der „Faktenfinder“ der deutschen Tagesschau den Polizeipräsidenten von Stuttgart. Der ORF berichtete aus Melbourne, dass die Gewalt gegen die Polizei dort im Zuge der Corona-Maßnahmen zunehme. „In einem Fall habe eine Frau wiederholt den Kopf einer Polizistin gegen den Boden gerammt (!).“ Neu ist offenbar vor allem der barbarische und enthemmte Charakter sowie die Selbstsicherheit, mit der gegen eine offenbar reaktionsgehemmte Staatsgewalt vorgegangen wird. In Österreich sieht es nicht anders aus: Bei den Ausschreitungen anlässlich der Auseinandersetzungen zwischen linksextremen Kurden und Antifa auf der einen, rechtsextremen Grauen Wölfen auf der anderen Seite habe sich, so Innenminister Nehammer, eine neue Gewaltbereitschaft gezeigt. „Selbst Polizeihunde seien mit Steinen attackiert worden.“

Was die unermüdlichen „ACAB“-Polizistenhasser und andere Dauerempörte betrifft: Hier wie überall verlangen interessierte Gruppen, von der Polizei, die man straflos beschimpfen und körperlich attackieren können will, mit Samthandschuhen angefasst zu werden. Es geht darum auszutesten, welche Handlungsspielräume eine medial unablässig unter Verdacht gestellte Staatsmacht überhaupt noch hat. Wie diese de facto agiert, spielt dabei fast keine Rolle. Denn geben wir uns keinen Illusionen hin: Die Abneigung gegen die Polizei wurde über Jahrzehnte geschürt und würde sich auch nicht geben, wenn Besoffene auf Händen nach Hause getragen und die Beamten mit Veilchensträußen werfen würden.

Digitaler Pranger

In dieser Lage wird jeder Huster einer Berufsgruppe, die auch für aggressive Demonstranten, Journalisten und Gesetzesbrecher den Schädel hinhält, an den digitalen Pranger gestellt. So teilte Falter-Chefredakteur Florian Klenk am 18. Juli auf Twitter ein Video, in dem zu sehen ist – wie ein Polizist eine Gruppe Jugendlicher in etwas weniger freundlicher Form adressiert. Aber wirklich nicht mehr. Der Dialog ging so: „Is irgendwos? Wann’S eich deppert spülts sads olle eingsperrt.“ Hochdeutsche Piepsstimme aus dem Hintergrund: „Sie können sich nicht so benehmen.“ – „Ich benimm mi so wie es geht. Des is mei Land.“ Was man dem Beamten schon rein akustisch nicht absprechen kann.

Im Folgetweet leitet Klenk die kleine Szene an die Landespolizeidirektion Wien weiter, offenbar, um dem Beamten ein Disziplinarverfahren einzubrocken. Über meine Einschätzung der moralischen Wertigkeit dieses Verhaltens breite ich den Mantel des Schweigens. Man kann allenfalls eine kurze Überlegung anstellen, was Polizeibeamte verdienen, was Chefredakteure verdienen, wer welches Berufsrisiko eingeht, wer für das Funktionieren eines Staates (un)verzichtbar ist – und wer eher nicht.

Übrigens: Kaum habe ich diese Kolumne beendet, entdecke ich den Tweet, mit dem Herr Klenk den neuen Falter ankündigt: „Gewalt, Rassismus, Corpsgeist: die Polizei steht in der Kritik. In den USA, in Deutschland und in Wien.“ Was?! Nein! Doch! „Corpsgeist“ ist natürlich inakzeptabel für Menschen, die in riskanten Situationen für einander und den Bürger mit ihrem Leben einstehen müssen. Die Polizei wird ihren Ruf nur retten können, wenn es dort künftig zugeht wie in den Redaktionen politisch korrekter Magazine. Immerhin hat Herr Klenk mit „12 Exekutivbeamten“ gesprochen. Und sie bewegt sich doch (ein paar Millimeter) die linke Medienlandschaft…?


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Gesellschaft

Moschee auf Trikot: Breite Welle der Kritik trifft „Effzeh”

Julian Schernthaner

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am

Das neue Auswärtstrikot des deutschen Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln sorgt derzeit für mächtig Wirbel. Grund ist eine darauf abgebildete Silhouette, die auch die DITIB-Moschee in der Domstadt abbildet.

Köln. –  Der Traditionsverein entschied beim Design für das neue Trikot, durch die Abbildung der Kölner Skyline einen „Bezug zur Heimat” herzustellen. Dass auch die Moschee im Stadtteil Ehrenfeld dort sichtbar ist, soll laut Verein ein deutliches Zeichen der „Weltoffenheit” sein. Daran stieß sich ein Vereinsmitglied, der sich durch die Darstellung einer Moschee nicht repräsentiert fühlte – und kündigte umgehend seine Mitgliedschaft.

Moschee als Dankeschön für türkische „Effzeh”-Fans

Der 1. FC Köln teilte daraufhin das Schreiben des Fans in einem süffisanten Tweet, in dem sie die Kündigung „gerne” bestätigten. Eine folgenschwere Entscheidung – denn damit war die Debatte eröffnet. Innerhalb von zwei Tagen gab es über 1.000 Antworten auf den polarisierenden Tweet.

In einem Folge-Tweet erklärte sich der Verein dann. Man wolle den „vielen eingefleischten Effzeh-Fans” in der türkischen Community Rechnung tragen. Zudem sei die Moschee ein Teil der Kölner Skyline – und zwar „unabhängig davon, wie man politisch zum Betreiber der Moschee steht” – und befeuerte damit erst recht die Diskussionen.

Erdogan-Nähe von DITIB als Stein des Anstoßes

Denn nun wächst die Kritik an der Kommunikation des 1. FC Köln. Das abgebildete Gotteshaus ist nämlich die Zentralmoschee der DITIB. Die islamische Glaubensorganisation untersteht dem Diyanet, dem türkischen Präsidium für Religionsangelegenheiten. Nach Ansicht vieler Kritiker sind DITIB-Moscheen somit im mittelbarem Einflussbereich des umstrittenen türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Dass die auch im Visier des Verfassungsschutz stehende Organisation als stellvertretend für „die türkische Community” stehen soll, stößt daher vielen auf. Unter den Stimmen, die sich kritisch äußerten, befand sich Seyran Ates, Begründerin einer liberalen Moschee in Berlin. „Beim 1. FC Köln meint man, die #Ditib-Moschee stünde symbolisch für die türkische Community der Stadt. Wenn das so ist, stehen Ultras ab jetzt stellvertretend für den #effzeh”, schrieb sie auf Twitter.

Scharfe Kritik aus Reihen der AfD

Scharfe Worte der Kritik fanden auch Oppositionspolitiker wie der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré. Durch Inklusion der DITIB-Moschee zeige der Traditionsverein, dass er „Desintegration, die Einführung der Scharia und islamistische Tendenzen” unterstütze. Entweder ermangele es den Club-Verantwortlichen an Intelligenz oder sie wollten die Gesellschaft weiter spalten. Die Moschee sei „ein religiöses Symbol des problematischen Islams”, so Kotré weiter.

Auch mediale Debatte über Sinnhaftigkeit

Auch diverse Stimmen im medialen Bereich kritisierten an der Entscheidung. Alexander Wallasch warnte für das liberal-konservative Meinungsmagazin Tichys Einblick etwa vor einer drohenden „Slalomfahrt durch den Raubtierkäfig des politisch Korrekten”. Den Bild-Journalisten Alexander von Schönburg sprach von einem „klassischen Eigentor”, weil der Eindruck entstehe, dass der Verein „für Vielfalt und gleichzeitig Erdogans verlängerten Arm steht”.

Seinen Kollegen Daniel Cremer, Redaktionsleiter beim bayerischen Bild-Ableger, verwundert indes die Auswahl der Bauwerke auf dem Trikot. Er kann etwa nicht nachvollziehen, weshalb die DITIB-Moschee auf dem Trikot ihren Platz findet, nicht aber die traditionsreiche Kölner Synagoge.

Der Publizist Dushan Wegner wiederum sah eine „rassistische Logik” des Vereins. Er spielte auch auf eine berüchtigte Rede aus dem Jahr 1998 an, in der Erdogan ein Gedicht rezitiert hatte, in dem Moscheen als Kasernen und Gläubige als Soldaten bezeichnet werden.

 


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Berlin: Brandanschlag auf Fahrzeug von AfD-Politiker

Stefan Juritz

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am

Schon wieder wurde das Auto eines AfD-Politikers in Brand gesetzt. Der Staatsschutz ermittelt.

Berlin. – In der Nacht auf Donnerstag haben bisher unbekannte Täter das Auto des stellvertretenden AfD-Vorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, Ronald Gläser, angezündet. Ein Bild des völlig ausgebrannten PKWs und eines weiteren beschädigten Fahrzeugs veröffentlichte Gläser auf Twitter. Laut Bericht der Jungen Freiheit schließt die Polizei einen politischen Hintergrund nicht aus, weshalb nun der Staatsschutz die weiteren Ermittlungen aufgenommen hat.

Pazderski: „Einfach nur niederträchtig”

Der Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski verurteilte den „feigen Anschlag“ auf das Fahrzeug seines Parteikollegen. „Nachts das Auto einer Familie anzuzünden ist einfach nur niederträchtig. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Duldung linker Gewalt durch den rot-rot-grünen Senat ist es ein Skandal“, kritisierte er gegenüber der Jungen Freiheit.

Zu Wort meldete sich auch AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla: „Die Altparteien verharmlosen die Gewalt des Linksextremismus und gefährden so die Sicherheit in unserem Land!”, teilte er auf Twitter mit.

Serie von Anschlägen gegen die AfD

Der Brandanschlag auf das Fahrzeug des AfD-Politikers ist kein Einzelfall. Erst im April hatten unbekannte Täter das Auto des Berliner AfD-Politikers Frank-Christian Hansel angezündet. Nur einen Monat davor hatte es bereits den PKW des Berliner AfD-Landesvorsitzenden Nicolaus Fest getroffen. Und kurz davor war wiederum der Wagen des AfD-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla in Sachsen zerstört worden.


Buchempfehlung zum Thema:

K. Schroeder, M. Deutz-Schroeder: „Der Kampf ist nicht zu Ende. Geschichte und Aktualität linker Gewalt” (Hier im Freilich-Buchladen bestellen)

Berlin: Auto von AfD-Politiker Frank-Christian Hansel angezündet (07.04.2020)

Berlin: Brandanschlag auf Auto von AfD-Chef Fest (11.03.2020)


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