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Technik

WISSEN: Rizin – Kampfstoff aus dem Garten

Redaktion

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am

Rizin gilt als eines der gefährlichsten Gifte weltweit. Bereits geringe Mengen können tödlich sein. Am Dienstag wurde in Köln ein Tunesier verhaftet, der im Verdacht steht, einen mit Rizin versetzten Sprengsatz herstellen zu wollen. 

Der Giftfund bei einem mutmaßlichen islamistischen Terroristen zeigt die aktuell hohe Gefährdungslage für Deutschland und Europa klar auf: Vorgestern – Die Tagesstimme berichtete – wurde bei einem Tunesier in Köln Rizin beschlagnahmt. Das kann mit leicht erhältlichen Mitteln aus dem Samen des Wunderbaums hergestellt werden und ist ein „potenziell biologischer Kampfstoff“.

Sehr wahrscheinlich“ Terroranschlag geplant

Der Tunesier hatte 1.000 Samen gekauft, dazu eine Kaffeemühle und auch dieser Tage schon Rizin produziert. Das hätte für bis zu 1.000 toxische Dosen gereicht. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärte, der Mann habe „sehr wahrscheinlich“ einen Gift-Terroranschlag geplant. Angeblich gibt es einen Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat.

Rizin schädigt die inneren Organe wie Leber, Nieren, Darm und führt zu hohem Fieber und blutigem Durchfall. Wird das Gift in den Körper gespritzt, wirkt es nach Angaben des Robert-Koch-Instituts binnen 36 bis 48 Stunden tödlich. Rizin fällt sowohl unter die Biowaffenkonvention von 1972 als auch unter die Chemie-Waffenkonvention von 1997.

Versuche während der Weltkriege

Bereits im Ersten Weltkrieg untersuchten die USA, ob man Rizin als Waffe einsetzen könnte. Und auch später gab es militärische Versuche, das Gift im Kampf zu verwenden. Letztlich waren aber andere Stoffe wie Phosgen und später besonders Sarin im Einsatz wirkungsvoller und wirtschaftlicher.

Rizin lässt sich nur schwer als Aerosol verteilen und eignet sich eher für Anschläge auf Einzelpersonen. Der bekannteste Fall war hier das „Regenschirmattentat” in London. Der bulgarische Journalist und Dissident Georgi Markow wurde auf offener Straße ermordert – mit einem Regenschirm, dessen Spitze mit einer 1,52 Millimeter großen Kugel mit 40 Mikrogramm Rizin präpariert worden war. Markow starb wenige Tage später im Krankenhaus an einem Kreislaufversagen als Folge der Vergiftung.

Rizin und Terrorismus

Später erweckte das Gift vor allem bei Terroristen das Interesse. Einem Spiegel-Bericht vom 8. Jänner 2003 zufolge seien im Jahr 2001 in zerstörten Al-Qaida-Häusern in Kabul Spuren von Rizin entdeckt worden. Knapp ein Jahr später gaben die US-Behörden nach Angaben der New York Times bekannt, dass die islamistische Terrororganisation Ansar al-Islam mit Rizin und anderen Kampfstoffen im Nord-Irak experimentiert habe.

Am 9. Jänner 2003 meldete die deutsche Nachrichtenagentur dpa, dass in London kleinere Mengen Rizin sowie Ausrüstung zu seiner Herstellung gefunden worden waren. Sechs Algerier wurden damals festgenommen. Später gaben die britischen Behörden an, dass nur amateurhafte Anweisungen zur Herstellung, jedoch kein Rizin selbst gefunden worden sei.

Im August 2011 berichtete die New York Times , dass die US-Geheimdienste Erkenntnisse darüber hätten, dass der regionale Arm von Al-Qaida im Jemen offen über den Einsatz von Rizin gegen die USA diskutierte.

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Deutschland

Meldepflicht: Soziale Netzwerke müssen „Hass-Beiträge” an BKA spielen

Joshua Hahn

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Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Berlin. – Künftig sind die Betreiber von sozialen Netzwerken dazu verpflichtet, vermeintliche „Hass-Postings“ nicht nur zu löschen, sondern diese auch direkt an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. 

Löschen ist nicht mehr ausreichend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einigten sich auf eine Änderung des von Heiko Maas (SPD) etablierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. Künftig reicht es nicht mehr aus, dass Betreiber von sozialen Netzwerken Beiträge löschen, welche vermeintliche „Hetze“, z.B. Volksverhetzung, darstellen.

Stattdessen müssen die Betreiber laut dem Spiegel den entsprechenden Beitrag samt der IP- und Port-Adresse des Verfassers an das Bundeskriminalamt weiterleiten. Sollte die Weiterleitung nicht sachgemäß erfolgen, drohen Facebook und Co. ab sofort Geldstrafen. 

Änderung gilt nicht für bloße Beleidigungen

Für bloße Beleidigungen gelte die Änderung des NetzDG jedoch nicht. In diesem Fall müsse das Opfer selbst aktiv werden und Anzeige erstatten. Um die Flut an Meldungen bewerkstelligen zu können, hofft die Bundesregierung auf Einrichtung von „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“, welche die Anklagen betreuen. Als konkrete Beispiele für meldepflichtige Inhalte wurden „Hakenkreuz-Postings“, Morddrohungen und Volksverhetzung genannt.

Erst kürzlich beschloss das Bundesland Bayern, härter gegen „Hass und Hetze“ vorgehen zu wollen. Ist der Tatbestand der Verleumdung erfüllt, können fortan Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden – die Tagesstimme berichtete.

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Technik

Provider sollen künftig IP-Adressen angeblicher Rechtsextremer melden

Joshua Hahn

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Bei einer Konferenz in Hamburg haben die norddeutschen Innenminister beschlossen, im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus mehr Druck auf Netz-Provider ausüben zu wollen.

Hamburg. – Beispielsweise sollen diese dazu verpflichtet werden, gegebenenfalls die IP-Adressen direkt an Behörden weiterzuleiten. Die Maßnahme zielt erstem Vernehmen auf ein breites Spektrum von Akteuren im patriotischen Lager ab.

Provider müssen IP-Adresse zur Verfügung stellen

Der Innensenator Andy Grote (SPD) sagte nach der Konferenz laut der „Zeit“: „Wenn ich Hasskriminalität intensiver bekämpfen will, dann bedeutet das auch die Verpflichtung der Provider und Plattformanbieter, strafrechtlich relevante Inhalte auszuleiten und den Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen“.

So solle künftig auch die IP-Adresse des Verdächtigten direkt weitergeleitet werden. Im Internet gebe es eine „kommunikative Eskalation“. Diese helfe angeblich dabei, Gewalttaten vorzubereiten und zu unterstützen. Tatsächlich sind diese in der polizeilichen Statistik im Vergleich zu sogenannten ‚Propagandadelikten’ allerdings in der Minderheit.

Demokratiegefährdende Bedrohungslage“

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts, sprach auf der Konferenz von einer „demokratiegefährdenden Bedrohungslage“. Es ließe sich außerdem eine „extrem verstärkte Gewaltbereitschaft“ feststellen, sagte der christdemokratische Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, wie „Heise Online“ berichtet. Die Minister forderten deshalb die Netzbetreiber dazu auf, künftig besser mit den Behörden zu kooperieren.

Maßnahme zielt auf diverse rechte Inhalte ab

Als Grundlage für die Maßnahme soll dabei ein Lagebild dienen, welches zu vermeintlichen Rechtsextremismus erstellt würde. Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, stellte heraus, dass man sein Augenmerk vordergründig auf lose Netzwerke legen will sowie Kameradschaften mit regionalen Bezügen beobachten möchte.

Neben diesen Gruppen nimmt man allerdings auch die programmatisch gewaltfreie Identitäre Bewegung (IBD) ins Visier, weil sie angeblich „Angst vor Flüchtlingen” schüre. Die patriotische Protestgruppe erreichte kürzlich vor dem Verwaltungsgericht Köln eigentlich, dass der Verfassungsschutz sie nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch” bezeichnen darf – Die Tagesstimme berichtete.

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Technik

Verdacht auf Kartellbildung: Facebook drohen weitere Untersuchungen

Joshua Hahn

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am

Offenbar will das US-amerikanische Justizministerium Ermittlungen einleiten.

Menlo Park. – Laut der Nachrichtenagentur Reuters sollen dem Konzernweitere Kartelluntersuchungen drohen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, wäre es bereits die vierte laufende Untersuchung gegen das soziale Netzwerk.

Informationen von Insider

Reuters bekam die Informationen über die angeblich bevorstehende Untersuchung von einer mit der Sache „vertrauten Person“. Facebook rückte in der Vergangenheit bereits mehrmals in den Fokus von Ermittlungen. Immer wieder wird dem Unternehmen eine zu große Marktmacht unterstellt.

Auch ein mangelnder Datenschutz ist oft Thema, zuletzt äußerte sich dieser beim Cambridge Analytica-Skandal während der Präsidentschaftswahl in den USA. Derzeit laufen drei Untersuchungen gegen den Milliardenkonzern. Laut „n‑tv“ äußerte sich Facebook selbst nicht zu den Vorwürfen des Insiders. 

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