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Nordafrikanische Exklaven

Spanien will ‚bewehrten‘ Grenzzaun entschärfen

Die neue spanische Regierung kündigte an, die Grenzzäune zu ihren nordafrikanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu entschärfen. Insbesondere soll der mit Klingen besetzte NATO-Draht der Vergangenheit angehören. 

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<p>Ohne Draht und Klingen: So könne der Grenzzaun zwischen Marokko und den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla bald wieder aussehen. Bild: Ongayo via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Verjamelilla.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/">CC BY-SA 4.0</a> OR 3.0 OR 2.5 OR 2.0 OR 1.0]</p>

Ohne Draht und Klingen: So könne der Grenzzaun zwischen Marokko und den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla bald wieder aussehen. Bild: Ongayo via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0 OR 3.0 OR 2.5 OR 2.0 OR 1.0]

Der Vorstoß folgt den jüngsten Ereignissen. Vor etwa mehr als einer Woche versuchten etwa 400 Afrikaner aus marokkanischem Hoheitsgebiet heraus die Zäune zur Kleinstadt Ceuta zu überqueren. Dabei verletzten sich sechs Migranten, drei davon schwer – Die Tagesstimme berichtete. Einem Artikel der Welt zufolge erklärte Innenminister Fernando Grande-Marlaska am Donnerstag in einem Radiointerview, er werde „alles tun, damit die Klingen entfernt werden“.

Einfallstor nach Europa

Beim Vorschlag der Entfernung handelt es sich keinesfalls um ein Novum. Ein früherer, von den spanischen Sozialisten (PSOE), im Jahr 2005 errichteter Klingendraht wurde nur zwei Jahre später nach internationaler Kritik wieder entfernt. Nach der Zunahme an Übertritten ließ die konservative Folgeregierung unter ex-Premier Mariano Rajoy (PP) vor fünf Jahren den NATO-Draht erneut mit Klingen bestücken.

Trotz des bewehrten Zaunes gelingt es immer wieder auch großen Gruppen afrikanischer Migranten, die Grenzbefestigung zu überwinden. Die spanischen Exklaven in Nordafrika gelten seit Jahrzehnten als niederschwelliges Einfallstor in die Europäische Union. Ein ursprünglich maßgeblich aus EU-Geldern finanzierter drei Meter hoher Zaun aus dem Jahr 1993 stellte sich bald als ungenügend heraus. Daraufhin wurde dessen Höhe verdoppelt, später folgte die Sicherung mit NATO-Draht und Klingen.

Offenere Gangart in Migrationsfrage

Bei der Aktion handelt es sich möglicherweise auch um einen Schritt mit symbolischer Aussagekraft. Erst kürzlich wurde Rajoy infolge eines Parteispendenskandals über ein Misstrauensvotum durch PSOE-Chef Pedro Sánchez als Regierungschef ersetzt. Seitdem regiert in Spanien eine sozialistische Minderheitsregierung unter Duldung der linken Bürgerbewegung Unidos Podemos sowie diverser separatistischer Parteien.

Damit verbunden dürfte nun auch eine offener Gangart in der Migrationsfrage sein. Nachdem Italien und Malta ihre Häfen für NGO-Schiffe mit Migranten an Bord sperrten, erlaubte Spanien das Anlegen der „Aquarius“ der Organisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranée mit 269 Einwanderern an Bord in Valencia.

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