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Gesellschaft

Radbolzen entfernt: Erneut mutmaßlicher Anschlag auf AfD-Abgeordneten

Julian Schernthaner

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Im baden-württembergischen Göppingen wurden offenbar beim Auto des Büroleiters des AfD-Landtagsabgeordneten Volker Münz an zwei Rädern die Radbolzen entfernt beziehungsweise gelockert. Die Polizei hält ein politisches Motiv für denkbar.

Nach Informationen der Jungen Freiheit bemerkten Münz und sein Mitarbeiter die mutmaßliche Manipulation nicht sofort. Man sei mit den defekten Reifen noch zu einer politischen Veranstaltung gefahren, erst dort fiel das Fehlen der Kleinteile auf. Dass dies nur an zwei der vier Räder geschah führt Münz darauf zurück, dass der Wagen in Göppingen dicht an einer Mauer stand.

AfD-Münz: „Eskalation linksextremistischer Gewalt”

Die Polizei ermittelt nun wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Weil die Behörden den Fall als potentielle politische Straftat werten, beteiligt sich der Südwest Presse zufolge auch der Staatsschutz an der Suche nach tatverdächtigen Personen. Konkrete Anhaltspunkte gibt es allerdings noch nicht, man ermittelt gegen unbekannte Täter.

Münz selbst sieht die Situation mit einiger Distanz „etwa entspannter” und will sich „nicht einschüchtern” lassen, vielmehr bestärke es ihn in seinem Tun. Als Urheber für den Angriff sieht der AfD-Abgeordnete Menschen aus dem linksextremen Spektrum:

Dieser heimtückische Anschlag stellt eine Eskalation linksextremistischer Gewalt dar. Die Gefährdung des Lebens und der Gesundheit meines Mitarbeiters und von mir wurde billigend in Kauf genommen.“

Erinnerungen an Vorfall in Thüringen

Oberflächlich erinnern die jüngsten Vorkommnisse an einen Vorfall in Thüringen im Mai, als der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen an seinem Fahrzeug gelockerte Radmuttern vorfand. Auch damals ermittelte die zuständige Exekutive ursprünglich wegen des Verdachts eines politischen Hintergrundes. Allerdings gehen die Behörden zumindest in diesem Fall nicht mehr von einem Fremdverschulden, sondern einer fehlerhaften Rad-Reifen-Kombination aus –  Die Tagesstimme berichtete.

Angriffe auf Eigentum von AfD-Politikern häufen sich

Allerdings kam es in der jüngeren Vergangenheit tatsächlich zu mutmaßlich politisch motivierten Angriffen auf das Eigentum von Mitgliedern der patriotischen Partei, welche im Bundestag die stärkste oppositionelle Fraktion stellt. Beliebte Ziele der möglichen Anschlagsserie stellten auch hier Autos sowie geschäftliche und private Hausfassaden dar. Auch Volker Münz war einer der Betroffenen, in seiner Abwesenheit kam es zu einer Farbbeutelattacke auf sein Wohnhaus in Uhingen. Im Juni fand die Polizei in Magdeburg zwölf Einschusslöcher an einem AfD-Wahlkreisbüro.


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Gesellschaft

Laut Umfrage: Europäer sehen Migration als größte Bedrohung

Julian Schernthaner

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Eine YouGov-Umfrage in 14 Ländern stellte nun fest, dass jeder fünfte Europäer weiterhin Migration als größte Bedrohung für die nationale Sicherheit sieht. 

Berlin/London. – Die Erhebung fand unter 21.779 Personen in 13 EU-Staaten sowie Großbritannien statt. Dabei gaben 21 Prozent an, dass sie die Einwanderung als größtes Sicherheitsrisiko ansehen. Dies stellte die Spitzenposition unter genannten Herausforderungen dar – noch vor dem omnipräsenten Themenkomplex Klimawandel (17 Prozent). Auftraggeber der Umfrage war das European University Institute.

Zwei von drei Griechen sehen Migration als Gefahr

Auffällig war, dass besonders Bürger jener Länder, die unter dem Druck der Massenmigration leiden, diese am häufigsten nannten. So nannten gleich 64 Prozent der Griechen die Einwanderungsthematik an erster Stelle. Aber auch in Deutschland, das seit 2015 besonders viele Asylwerber aufnahm, betrachten überdurchschnittlich viele Personen (24 Prozent) die Migration als größte Bedrohung. Dies waren somit um die Hälfte mehr als jene, die den Klimawandel nannten (16 Prozent).

Ganz anders gestaltete sich dies in Ländern ohne akute Migrationsproblematik. Im ethnisch relativ homogenen Polen und im für seine strikte Einwanderungspolitik bekannten Dänemark hatte nämlich die Klimathematik die Nase vorne (24 bzw. 21 Prozent). Bei den Franzosen (23 Prozent) und Briten (21 Prozent) war wiederum Terrorismus die häufigste Nennung, beide Länder waren in der Vergangenheit regelmäßig Ziel islamistischer Terroranschläge. Europaweit kommt das Phänomen mit 13 Prozent auf Platz drei.

Verteidigungsfragen: Fast die Hälfte misstraut der EU

Der eigentlich Fokus der Befragung richtete sich aber an das Gefühl der Menschen, ob sie ihre Regierungen respektive die Europäische Union für kompetent in Fragen der Verteidigung halten. Dabei stellte fast die Hälfte der Befragten der EU ein schlechtes Zeugnis aus. Als besonders skeptisch zeichneten sich die Schweden aus: Nur 34 Prozent vertrauen ihrer Regierung – einsamer Spitzenwert. Nur 32 Prozent Vertrauen in die EU bedeutete nach den Griechen (29 Prozent) in der anderen Liste den zweiten Platz.

Auch Deutsche gaben beiden Ebenen keine gute Noten: 50 Prozent misstrauten der Bundesregierung, sogar 51 Prozent der EU – macht in der Endabrechnung Platz zwei respektive drei. Besonders vertrauensselig waren die Niederländer, wo 64 Prozent ihre Regierung in Verteidigungsfragen für kompetent halten, aber auch 51 Prozent die EU. Der größte Unterschied fand sich in Griechenland – 67 Prozent hatten kein Vertrauen in die EU – 61 Prozent dafür Vertrauen in ihre eigene Regierung. In Österreich fand keine Datenerhebung statt.


 


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Gesellschaft

Graz: Neuer Terror-Alarm um verurteilten IS-Jihadisten

Stefan Juritz

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Der 21-jährige Islamist soll sich auch aus dem Gefängnis aus weiterhin terroristisch betätigt haben. Die steirische FPÖ fordert nun ein härteres Vorgehen gegen Islamisten.

Graz. – Im Jahr 2018 wurde der Islamist Lorenz K. zu neun Jahren Haft verurteilt, weil er unter anderem einen 12-jährigen Jungen zu einem Selbstmordanschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen anstiften wollte. Der heute 21-Jährige saß seine Haftstrafe zuletzt in der Justizanstalt Graz-Karlau ab. Doch wie jetzt bekannt wurde, soll K. auch aus dem Gefängnis aus erneut Terror-Pläne geschmiedet haben.

Neue Terror-Pläne übers Handy

Österreichischen Medienberichten zufolge fand man im Juli bei einer Durchsuchung seiner Zelle ein internetfähiges Smartphone, auf dem sich jede Menge belastendes Material befunden habe. Mithilfe des Handys habe der Islamist mit mehreren IS-Sympathisanten kommuniziert und Propaganda für die islamistische Terror-Miliz betrieben. Außerdem soll er sogar einen in Deutschland lebenden Mann zu einem Sprengstoffanschlag angestiftet und ihm eine Anleitung zur Herstellung eines Sprengsatzes angeboten haben.

Nach Bekanntwerden des Falls reagierte der steirische FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann in einer Aussendung und forderte darin ein härteres Vorgehen gegen Islamisten. „Offensichtlich haben sie immer noch zu viele Freiheiten in unseren Justizanstalten. Wie sonst kann es sein, dass ein inhaftierter Jihadist zu einem Smartphone kommt, mit dem er sich munter weiter terroristisch betätigen kann?“, so Hermann.

FPÖ kündigt Anfrage an Justizministerin an

Die FPÖ werde jedenfalls eine Anfrage an Justizministerin Alma Zadić (Grüne) einbringen, um den Vorfall aufzuklären, kündigte der steirische Landtagsabgeordnete an. Zudem wollen die Freiheitlichen wissen, „ob es auch in anderen steirischen Justizanstalten solcherart Fälle gab und welches Gefahrenpotenzial für die Bevölkerung besteht”. „Gut gemeinte Interventionsgespräche, mit denen man eine Abkehr von radikalislamischem Gedankengut bewirken will, sind der völlig falsche Weg. Dass diese Kuscheljustiz rein gar nichts bringt, wurde durch den neuerlichen Terror-Alarm abermals unter Beweis gestellt. Islamisten müssen mit den härtesten Strafen rechnen – strengere strafgesetzliche Bestimmungen gegen den Radikalislam sind ein Gebot der Stunde!”, forderte Hermann in der Aussendung.


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Rassismusdebatte: „Eskimo-Nebel” als Bezeichnung unangebracht

Monika Šimić

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Während Tiernamen als Bezeichnungen bestehen bleiben dürfen, sollen politisch unkorrete Namen nun geändert werden, wie die NASA erklärte.

Washington D.C. – Die „Black Lives Matter”-Bewegung hat in weiten Teilen der Welt eine Debatte über Rassismus, politische Inkorrektheit und Unsensibilität im Sprachgebrauch entfacht. Zuerst kam diese in der Werbebranche und im IT-Bereich an, jetzt überlegt auch die US-Raumfahrtbehörde NASA zu handeln.

Kein „Eskimo-Nebel” mehr

Geändert werden sollen vor allem potenziell anstößige Namen, die für kosmische Objekte und Systeme wie Planeten, Galaxien und Nebel verwendet werden, teilte die NASA vergangene Woche in einer Erklärung mit. Das sei als Teil ihres „Engagements für Vielfalt, Gleichheit und Inklusion” zu werten. „Die gesellschaftlichen Bemühungen, systemische Diskriminierung und Ungleichheit zu identifizieren, haben uns vor Augen geführt, dass einige inoffizielle Namen in der Kosmologie nicht nur unsensibel sind, sondern auch verletzend sein könnten.”

Das könnte etwa bei dem planetarischen Nebel NGC 2392, der als „Eskimo-Nebel” bekannt ist, der Fall sein. Die Behörde schrieb, dass „Eskimo” weiterhin „als ein kolonialer Begriff mit einer rassistischen Geschichte” angesehen werde, „der den Ureinwohnern der arktischen Regionen aufgezwungen wird”. Verschwinden soll aber auch der inoffizielle Name für NGC 4567 und NGC 4568, einem Paar von Spiralgalaxien im Virgo-Galaxienhaufen: „Siamesische Zwillingsgalaxie” erscheint der NASA nicht mehr korrekt.

Politische Korrektheit in der Programmiersprache

In der Computerindustrie war eine ähnliche Debatte bereits vor zwei Monaten entbrannt. Im Fokus standen dort die Begrifflichkeiten „Master” und Slave”, oder „Blacklist” und „Whitelist”. Die Aktion erntete in Sozialen Netzwerken jedoch nicht nur Lob, sondern auch Spott. Viele sehen in den Begriffen kein Problem und verweisen darauf, dass diese seit Jahrzehnten eingesetzt werden.

Die Diskussion um die Nutzung dieser Begrifflichkeiten ist jedoch keine neue, sondern findet bereits seit Jahren statt. Erst im Oktober 2019 hatte Google ein Dokument veröffentlicht, das Empfehlungen für politisch korrekte Richtlinien für Programmcodes beinhaltet. Entwickler sollen demzufolge etwa auf eindeutig dem Geschlecht zugeordnete Begriffe und Pronomen verzichten.


 


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