Österreich Politik

Auch Bißmann ausgeschlossen: Weiterer Aderlass bei Liste Pilz

Verbleibt nach dem Rauswurf aus dem Klub der Liste Pilz voraussichtlich als "wilde Abgeordnete" im Nationalrat: Martha Bißmann. Bild (Bißmann 2017): Gabriel Gschaider via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0]

In der Partei des ehemaligen grünen Urgesteins Peter Pilz kehrt personell keine Ruhe ein. Auf einer Klubklausur beschloss man nun den Rauswurf der intern schon länger in Ungnade gefallenen Martha Bißmann aus dem Parlamentsklub. 

In einer Aussendung verkündete die oppositionelle Liste, dass man die Zusammenarbeit mit Bißmann beende. Den einstimmigen Beschluss bei der Klubklausur fasste man demzufolge nach einem „weiteren Vertrauensbruch” der Mandatarin. Sie steht im Verdacht, „sensible interne Informationen” an Dritte weitergegeben zu haben. Klubobmann Wolfgang Zinggl zufolge habe Bißmann „die ihr eingeräumte Chance” nicht genutzt. Bereits im Juni legte sie ihre Parteimitgliedschaft zurück, verblieb aber im Parlamentsklub.

Pilz‐Rückkehr: Bißmann verweigerte Mandatsverzicht

Bereits länger brodelte es in der Fraktion in Bezug auf die Personalie Martha Bißmann. Nach dem ursprüngliche Mandatsverzicht des Listengründers Peter Pilz rückte die Steirerin im Herbst auf und kam somit in den Genuss eines Nationalratsmandats. Als dieser Anfang Juni nach der Einstellung seines Ermittlungsverfahrens wegen sexueller Belästigung zurückkehren wollte, weigerte sich Bißmann den Platz zu räumen und knüpfte einen allfälligen Verzicht an  hohe Forderungen.

Letzten Endes verzichtete die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern, zugunsten Pilz auf ihren Sitz. Bei der Angelobung des langjährigen Mandatars verließen dann aus Protest beinahe sämtliche weiblichen Abgeordneten den Plenarsaal. Nach der Pilz‐Rückkehr ins Parlament sorgte die Sitzordnung für das Kuriosum, dass ausgerechnet Bißmann und Pilz zu Nachbarn auf der Abgeordnetenbank wurden.

Reihe von Rücktritten und Rauswürfen

Die nun als „wilde Abgeordnete” im Nationalrat verbleibende Bißmann – ein Anschluss an eine andere Klubfraktion scheint gemäß ORF.at unter Berufung auf die APA unwahrscheinlich – ist nicht der erste prominente Rücktritt. Der frühere Klubobmann Peter Kolba legte Mitte Juni sämtliche Funktionen einschließlich seines Sitzes im Parlament zurück – offiziell aus gesundheitlichen Gründen.

Erst vergangene Woche feuerte die Partei dann außerdem seinen Tierschutz‐ und Kinderrechtesprecher Sebastian Bohrn‐Mena. Dieser übte zuvor Kritik an Listengründer und Parteichef Pilz und dessen Umgangsformen mit Mitarbeitern – Die Tagesstimme berichtete.

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