Verbinde Dich mit uns

Gesellschaft

Identitären‐Prozess: Weitere Befragungen zur Störaktion an Uni Klagenfurt

Redaktion

Veröffentlicht

am

Straflandesgericht Graz / Bild: Die Tagesstimme

Im Mittelpunkt des heutigen Verhandlungstages stand wieder die Aktion an der Universität Klagenfurt. Ein Zeuge warf den Identitären vor, zu „Hass aufzustacheln” und dadurch Menschen „in die Radikalisierung” zu treiben.

Am Donnerstagvormittag wurde die Verhandlung gegen 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mit weiteren Zeugenbefragungen fortgesetzt. Im Mittelpunkt stand diesmal wieder die Aktion an der Universität Klagenfurt.

Im Jahr 2016 hatten Identitäre eine Lehrveranstaltung zum Thema Migration und Integration gestört. Die identitären Aktivisten betraten dabei den Hörsaal, entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Integration ist eine Lüge” und riefen Parolen über ein Megaphon. Außerdem stellten die Aktivisten eine Steinigung eines „patriotischen Österreichers” durch Frauen in „Burkas” nach.

Emotionale Befragung

Gleich beim ersten Zeugen kam es zu einer sehr emotionalen Befragung. Er gab an, als Zuhörer an der Veranstaltung teilgenommen zu haben. Er sei gerade in der letzten Reihe gesessen, als plötzlich mehrere Personen in grünen Leibchen in den Hörsaal kamen. Allerdings habe er die Situation nicht einschätzen können. Erst durch die verteilten Flugzetteln habe er bemerkt, dass es sich um die Identitären handelte.

Er sei dann nach vorne gegangen und wollte dem Redner der Identitären das Megaphon entreißen. Dies sei ihm aber nicht gelungen, weil der Redner von zwei anderen Aktivisten abgeschirmt worden sei. Erst nachdem er ein „Kabel oder Band” des Megaphons abgerissen habe, verstummte der Redner.

Die Hass‐Schreie haben mich in die Zeit zurückversetzt”

Die Aktion habe ihn wegen seines eigenen bosnischen Migrationshintergrunds sehr berührt. „Ich wollte nur, dass diese Unmenschen rausgehen”, schilderte er seine Gefühle während der Aktion im Hörsaal. Der Mann war mit seiner Familie während des Balkankriegs 1995 nach Österreich geflüchtet. „Die Hass‐Schreie haben mich in die Zeit zurückversetzt.” Der Zeuge warf den Identitären vor, zu „Hass aufzustacheln” und dadurch Menschen „in die Radikalisierung” zu treiben.

Der Zeuge schilderte, wie er am Polytechnikum von Mitschülern wegen seiner Herkunft gedemütigt worden sei. Dadurch habe er einen Hass auf Österreicher entwickelt. Später sei er deswegen in radikal‐islamistische Kreise in Wien geraten. Mit 16 Jahren wollte er sogar in den Tschetschenien‐Krieg ziehen. Nach vier Jahren sei er aus dieser Szene aber wieder ausgestiegen. Heute sei er dem Land sehr dankbar. „Ich liebe Österreich. Ich bin sehr patriotisch”, gab der Zeuge an.

Als der Mann schilderte, wie er einmal auf dem Heimweg aus Wien ein Transparent der Identitären entdeckt und dieses entfernt habe, unterbrach der Richter plötzlich die Ausführungen. „Was ist so lustig?”, fragte der Vorsitzende einen der Angeklagten, der gegrinst hatte. „Nichts”, entgegnete der Angeklagte. „Ihr blödes Grinsen braucht hier niemand”, ergänzte der Staatsanwalt.

Von „Rangelei” mit Rektor nichts mitbekommen

Danach kam die zweite Zeugin an die Reihe. Die Lehrerin nahm ebenfalls an der Lehrveranstaltung teil. Nachdem die Identitären in den Saal eintraten, sei es vorne zu einem Tumult gekommen, schilderte die Lehrerin. Zum Inhalt der Identitären‐Aktion könne sie nicht viel sagen. Ihrer Ansicht nach sei es vielleicht um einen „Kampf der Kulturen” gegangen. Von der „Rangelei” mit dem Rektor vor dem Hörsaal habe sie nichts mitbekommen.

Studentin befragt

Nach einer 40‐minütigen Pause wurde die Verhandlung am Nachmittag mit weiteren Zeugenbefragungen fortgesetzt. Zuerst wurde eine Studentin befragt, die an der Lehrveranstaltung teilgenommen hatte und selbst im Inklusionsbereich tätig ist. Auf die Frage des Richters, was Inklusion bedeute, meinte die Studentin, dass es dabei im Gegensatz zur Integration nicht um eine einseitige Anpassung gehe, sondern, dass man sich „in der Mitte” treffe. Was genau sie damit meinte, konnte die Zeugin nicht weiter ausführen.

Burka‐Trägerinnen zu Tätern gemacht

Den Abschluss des Prozesstages bildete schließlich die Befragung der Vize‐Rektorin der Universität Klagenfurt. In ihren Ausführungen betonte sie, dass sie Feministin sei. Frauen seien eigentlich Opfer der „Burka”; bei der Identitären‐Aktion seien sie hingegen zu Tätern gemacht worden.

Der Staatsanwalt wollte von der Zeugin wissen, ob die Identitären bei der Lehrveranstaltung mitdiskutieren hätten können, was sie bejahte. Allerdings nicht als Redner, denn das wäre ein Widerspruch gewesen, meinte die Vize‐Rektorin.

Die Verhandlung wird am Freitag fortgesetzt. Ein Urteil könnte bereits nächste Woche feststehen.


Weiterlesen: 

Störaktion an Uni Klagenfurt im Fokus

Zeugin entlastet Identitäre wegen Sachbeschädigung

Fortführung am Mittwoch mit weiterer Zeugenbefragung

Identitären‐Prozess fortgesetzt: Weitere Befragungen der IBÖ‐Leiter

Auftakt im Identitären‐Prozess: „Der Vorwurf der Hetze ist völlig daneben”

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

11 Kommentare

11 Comments

  1. Avatar

    Caroline Sommerfeld

    19. Juli 2018 at 17:16

    Mich verwundert, daß diese Befindlichkeiten und weltanschaulichen Versatzstücke aus dem Leben dieser Befragten überhaupt eine Rolle spielen dürfen. Werden sie nicht eigentlich als Zeugen in der Causa vernommen? So erweckt es den Anschein, als seien sie als moralische Belastungzeugen bestellt, um moralischen Druck auszuüben auf die Angeklagten. In einem, sagen wir nur um des Beispiels willen, Prozeß gegen einen Abtreibungsarzt werden doch auch nicht lauter Abtreibungsgegner vernommen, die immer vor seiner Klinik stehen mit Plakaten, um ihre gesamte Weltanschauung zu erzählen?
    Gesinnungsjustiz ist nicht nur selber voreingenommen, sondern schöpft wohl auch alle Möglichkeiten der moralischen Beeinflussung aus.

    • Avatar

      Zickenschulze

      20. Juli 2018 at 9:51

      Die Wunder einer Demokratie werden den Leuten noch die Augen öffnen.
      Falsche angebrachte Geduld bringt nicht Rosen und sondern zerrissene Hosen.

  2. Avatar

    M. Sachse

    19. Juli 2018 at 21:43

    Ich wollte nur, dass diese Unmenschen rausgehen”. Unmenschen, Untermenschen… Das hatten wir alles schon. Diese Termini auf gewaltfreie politische Aktivisten anzuwenden, ist an sich schon diskriminierend.

  3. Avatar

    Inquisitor

    20. Juli 2018 at 1:11

    Es ist schon erstaunlich das sich ein Staatsanwalt glaubt anmaßen zu können welche Mimik der ” Angeklagte” zu Schau tragen muss.
    Ob das nicht eine Befangenheit darstellt??

  4. Avatar

    Carlos

    20. Juli 2018 at 4:24

    Ich beobachte seit Prozessbeginn die verbalen Entgleisungen des Staatsanwaltes. Mich wundert, dass so einer eine derartige Tätigkeit überhaupt ausüben kann.

    Dass ausgerechnet den Identitären ein Prozess gemacht wird, ist natürlich lächerlich. Jede Antifagruppierung schert sich einen Dreck um Recht und Gesetz im Gegensatz zu den Identitären, von Anstand und Sitte einschließlich des Gewaltverzichts ganz zu schweigen. Es ist ein trauriges Schauspiel.

    • Avatar

      Teja

      21. Juli 2018 at 21:22

      Aber genau deshalb hat dieser Staatsanwalt den „Fall” übernehmen „dürfen”.

  5. Avatar

    Carlos

    20. Juli 2018 at 4:35

    Ergänzung: Als ich gerade meiner Frau das Geschichtchen des Bosniers, der dadurch in seinem Islamismis radikalisiert worden sein will, weil er (offenbar von Einheimischen) wegen seiner Herkunft „gedemütigt” worden sei, musste auch meine Frau herzlich auflachen. Ich kann also das „blöde Grinsen” des Aktivisten sehr gut nachvollziehen. „Man denke nur mal, ein Deutscher, der von den Einwanderern beleidigt, verprügelt, beraubt und vergewaltigt wird, entwickele einen Fremdenhass – der wird dann bestimmt nicht so verniedlicht werden.”

  6. Avatar

    Arne Baake

    20. Juli 2018 at 9:30

    Die Ursache des Krieges in Bosnien waren eben Islamisierung und Multikulti. Zudem ist „Hass“ nichts anderes als ein orwellscher Begriff den man beliebig auslegen kann und der nur dazu dient den Gegner mundtot zu machen. Die Identitären lieben ihre Heimat und ihr Volk, sie wollen beides erhalten, was völlig natürlich und gut ist. Der große Austausch ist laut UN Definition nichts anderes als Völkermord und diesen muss man vermeiden.

  7. Avatar

    Möpsel

    20. Juli 2018 at 14:08

    Interessant wie die Kleine Zeitung den Zeugen verharmlost indem sie alles weglässt:
    https://www.kleinezeitung.at/steiermark/5466794/IdentitaerenProzess_Es-hat-sich-angefuehlt-wie-eine-Invasion

  8. Avatar

    Paul Pawlowski

    21. Juli 2018 at 15:47

    Auf welcher Seite würde der Bosniake stehen wenn es hier zum Bürgerkrieg kommt?Na,was denken sie?

  9. Avatar

    deutsche Frau

    21. Juli 2018 at 21:27

    Es ist doch klar, dass hier Menschen, die friedlich protestieren gegen die Abschaffung von Kulturen und Nationen, mundtot gemacht werden sollen. Wer in diesem Fall der Übeltäter ist, darüber solle sich jeder seine Gedanken machen. Schämt sich der Staatsanwalt nicht, ein solches Verfahren, welches in Diktaturen üblich ist, zu eröffnen?

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Mikrozensus: Jede vierte Person in Deutschland hat Migrationshintergrund

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Der aktuelle Mikrozensus des Statistischen Bundesamts ergab, dass rund jede vierte in Deutschland lebende Person einen Migrationshintergrund aufweist.

Berlin. – Für die Erhebung wurde rund ein Prozent der deutschen Bevölkerung befragt und anschließend das Ergebnis hochgerechnet.

20,8 Millionen haben Migrationshintergrund

Insgesamt haben laut der Befragung des Statistischen Bundesamts rund 20,8 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Dies entspricht etwa 25 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Von diesem Prozentsatz besitzt wiederum etwa die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit. Zu der Gruppe mit Migrationshintergrund wurden all jene gezählt, welche entweder selbst nicht mit der deutschen Staatsangehörigkeit geworden wurden, oder wenn dies bei mindestens einem Elternteil der Fall ist.

Wachstum gegenüber Vorjahr

Für das Jahr 2018 lässt sich gegenüber dem Vorjahr ein Zuwachs von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund von 2,5 Prozent verzeichnen, wie unter anderem die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet. Gefragt wurde außerdem nach den Motiven für die Migration. Als Hauptgrund wurden „familiäre Gründe“ angegeben. 

Dies gaben 48 Prozent der Befragten an. Absteigend folgen die Gründe „Suche nach einer Beschäftigung“ (19 Prozent), „Flucht und Asyl“ (15 Prozent) sowie das Studium oder eine Aus‐ beziehungsweise Weiterbildung in der BRD (fünf Prozent).

Etwa 72 Prozent der Migranten „aus familiären Gründen“ emigrierten aus europäischen Ländern. Der Mikrozensus wird einmal im Jahr vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Gesellschaft

Justizbeschluss: „Open Arms” legte in Lampedusa an

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Das Schiff der spanischen NGO Proavtica Open Arms / flickr (CC BY-ND 2.0)

Italiens Innenminister Matteo Salvini reagierte empört auf den Beschluss und warf der sizilianischen Justiz vor, gegen den Willen der Regierung zu handeln.

Rom. Am Dienstag hat der Streit um das NGO‐Schiff „Open Arms” eine überraschende Wende genommen. Die italienische Justiz ordnete am Abend die Beschlagnahmung des vor der Insel Lampedusa liegenden Schiffes an. Noch in der Nacht wurden die Migranten von Bord und an Land gebracht. Die spanische NGO Proactiva Open Arms twitterte, dass nach 19 Tagen „in Gefangenschaft auf dem Deck eines Schiffes” nun alle 83 Migranten von Bord gehen dürften.

Alle Migranten von Bord gebracht

Der Beschluss wurde zuvor nach einer Inspektion des sizilianischen Staatsanwalts Luigi Patronaggio an Bord des Schiffes gefasst, wie der ORF berichtet. Aufgrund einer Anzeige der spanischen NGO hatte die sizilianische Justiz Untersuchungen eingeleitet. Mehreren Medienberichten zufolge soll die Situation am Schiff sehr angespannt gewesen sein. Nun seien aber alle Migranten nach Lampedus gebracht worden, wie Proactiva mitteilte. An Land seien sie umgehend von Ärzten betreut worden, berichtet die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

Salvini empört

Auf den Gerichtsbeschluss reagierte Italiens Innenminister Matteo Salvini empört und beklagte eine Strategie, um die Häfen seines Landes wieder zu öffnen. Er erwarte auch eine Klage wegen Amtsmissbrauchs, weil er eine Genehmigung für ein Einlaufen der „Open Arms” verweigerte. Der sizilianischen Justiz warf er vor, gegen den Willen der Regierung zu handeln, die den privaten NGO‐Schiffen die italienischen Häfen versperrt habe.

Frage nach Umverteilung offen

Unklar ist noch, ob die Migranten nach Eintreffen auf Lampedusa nun in Europa umverteilt werden sollen. Sechs EU‐Länder hatten sich in den vergangenen Tagen zur Aufnahme der Migranten bereit erklärt. Frankreich erklärte aber, dass es sich bei den Migranten um Flüchtlinge oder Menschen, die „internationalen Schutz” benötigen, handeln müsse. Nur dann wäre eine Aufnahme gerechtfertigt (Die Tagesstimme berichtete). Die EU‐Kommission hatte am Dienstag jedenfalls Druck auf die EU‐Mitgliedsstaaten für eine Lösung im Fall „Open Arms” ausgeübt. „Wir rufen alle EU‐Mitgliedsstaaten und NGOs zur Zusammenarbeit auf, um den Migranten so rasch wie möglich die Landung zu ermöglichen”, so EU‐Kommissionssprecherin Natasha Bertaud.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Gesellschaft

Fußball: RB Leipzig startet neue Kampagne für „Vielfalt und Toleranz”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (Mannschaft von RB Leipzig im Spiel gg. Zenit St. Petersnburg, 2018): Вячеслав Евдокимов (Wjatscheslaw Jewdokimow) / fc-zenit.ru via Wikimedia Commons/a> [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Kurz vor der sächsischen Landtagswahl, bei welcher die patriotische AfD gute Chancen hat, stimmenstärkste Partei zu werden, lanciert RB Leipzig seine neue Kampagne.

Leipzig. – Wie die Junge Freiheit am Dienstag berichtet, polarisiert der Fußball‐Bundesligist RasenBallsport Leipzig mit seiner Kampagne „Unser Ball ist bunt”. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) pries das „starke Zeichen” so kurz vor der Landtagswahl. Der Verein mache deutlich, dass es „dieselben Werte” seien, welche den Erfolg einer Mannschaft ausmachten und „ein gutes Zusammenleben unserer Gesellschaft ermöglichen“.

RB Leipzig will „Haltung zeigen”

Seit dieser Woche wirbt der Verein an 300 Orten mit Plakaten in Sachsen für Weltoffenheit und Toleranz. Trainer Julian Nagelsmann strich den multikulturellen Charakter seiner Mannschaft hervor: „In meiner Mannschaft spielen Profis aus 14 unterschiedlichen Nationen – und es funktioniert. Der Fußball vereint und verbindet.” Als Klub stehe man jedenfalls für „Vielfalt, Toleranz, Offenheit und Respekt”.

In einem Instagram‐Post meldet sich außerdem Marketing‐ und Medienchef Florian Scholz zu Wort. Man betreibe zwar „keine parteipolitik” – stehe aber „gerade auch in diesen Tagen für die Grundwerte unserer Gesellschaft” ein. „Haltung zu zeigen”, sei dem Klub „sehr wichtig”. Man wolle deshalb auch weiterhin seiner „gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden”.

Unser Ball bleibt Bunt”: Bei Pokalauftakt auf Trikot

Es ist nicht das erste Mal, dass sich der von seinen Kritikern oft als ‚Retortenverein’ verschriene Bundesligist in jüngerer Vergangenheit derart äußert. Bereits in der ersten Pokalrunde gegen den VfL Osnabrück präsentierte man sich auf den Trikots mit dem Logo der neuen Kampagne. Im Gegenzug verzichtete man auf Einnahmen aus der Vermietung der Werbefläche.

Damals begründete man die Aktion wie folgt: „Wir möchten zeigen, daß bei uns jeder willkommen ist – unabhängig von Glaube, Herkunft, Hautfarbe oder sexueller Identität“. Um letzteren Punkt zu unterstreichen unterschrieb man auch die „Berliner Erklärung” der Magnus‐Hirschfeld‐Stiftung, welche sich gegen Diskriminierung im LGBT‐Bereich einsetzt.

Linksgerichtete Fraktionen applaudieren Aktion

Neben dem CDU‐Ministerpräsidenten applaudierten auch die drei linksgerichteten Parteien der Kampagne. Nach Ansicht von Henning Homann (SPD) handle es sich um „genau den richtigen Zeitpunkt […] sich zu unseren demokratischen Werten zu bekennen”, die Plakataktion sei „richtig klasse”. Der Verein seinerseits steht für das „große Potenzial Sachsen: weltoffen und erfolgreich”.

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katja Meier, sprach ebenfalls von einem „deutlichen Signal für einen weltoffenen und vielfältigen Fußball”. Luise Neuhaus‐Wartenberg (Die Linke) begrüßt das Zeichen ebenfalls: „Politische Debatten gehen uns alle an, nicht nur Politikerinnen und Politiker”.

AfD‐Kritik an „zunehmender Politisierung in Vereinen”

Deutlich kritischer bewertete AfD‐Landeschef Jörg Urban die Aktion. Man halte grundsätzlich den erfolg des sächsischen Fußball wichtig. Auch begrüße man, wenn „ausländische Spieler mit legalem Aufenthaltstitel” dazu beitragen würden. Gleichzeitig sehe man eine „zunehmende Politisierung in den Fußballvereinen […] kritisch”. Dabei erwähnte er auch den jüngsten Fall beim Chemnitzer FC.

Der Drittligist feuerte unlängst seinen Kapitän Daniel Frahn aufgrund angeblicher Nähe zu rechten Fangruppen – Die Tagesstimme berichtete. Beim darauffolgenden Pokalspiel gegen den HSV erklärte sich die Kurve dann solidarisch mit ihrem entlassenen Idol. Unter anderem skandierten sie „Daniel Frahn, Fußball‐Gott”. Kurioses Detail am Rande: Frahn spielte selbst fünf Jahre für Leipzig und ist immer noch deren Rekordtorschütze.


Weiterlesen:

Wegen Nähe zu rechter Fangruppe: Chemnitzer FC wirft Kapitän raus (6.8.2019)

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings deine Hilfe.

Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt