Verbinde Dich mit uns

Gesellschaft

Identitären-Prozess: Befragungen der letzten Zeugen beendet

Redaktion

Veröffentlicht

am

Landesgericht für Strafsachen in Graz / Bild: Die Tagesstimme

Im Identitären-Prozess wurden die bisher letzten Zeugen befragt. Es könnte noch diese Woche zu einem Urteil kommen.

Am Dienstag wurde der Prozess gegen 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mit den letzten Zeugenbefragungen fortgesetzt.

Störaktion Uni Klagenfurt

Als erster Zeuge am Vormittag kam der Rektor der Universität Klagenfurt, Oliver Vitouch. Er betonte, dass die Lehrveranstaltung, welche die Identitären gestört hatten, nicht den Zweck gehabt habe, Zuwanderung zu fördern. Nichtsdestotrotz ist der Rektor der Ansicht, dass ein Maß an Zuwanderung nötig sei, um die demographischen Probleme langfristig lösen zu können.

Das sind Identitäre. Bitte komm schnell!”

Bei der Identitären-Störaktion in Klagenfurt sei er von der Vize-Rektorin telefonisch darüber informiert worden, dass eine Gruppe „sonderbarer Figuren” sich auf den Weg zum Hörsaal machen würde. „Oliver, das sind Identitäre. Bitte komm schnell!”, habe sie ihm beim zweiten Anruf gesagt.

Dort angekommen, habe er die Identitären aufgefordert, den Hörsaal sofort zu verlassen. Er rief dann auch die Polizei. Einen der Männer wollte er festhalten. Dieser habe sich aber losreißen können, wodurch dessen T‑Shirt zerrissen wurde. Danach habe er einen weiteren Identitären gepackt und ihn aufgefordert, sich auszuweisen. Dieser habe aber nur „spöttisch gelächelt”, die rechte Hand auf Kopfhöhe geballt und dem Rektor dann einen leichten Schlag in den Bauch verpasst. Aufgrund des Schlags habe er den Mann reflexartig losgelassen. „Dann lief die Gruppe johlend davon.”

SA-Vergleich

Die Aktion bewertete er als recht „martialisch” und sprach von einem „Hörsaalsturm”. Die Aktion und das Logo der Identitären erinnere ihn gar an die Sturmabteilung (SA) der Nationalsozialisten. Bei der Aktion sei es zu einer pauschalisierende Gleichsetzung von Islam und Terror gekommen, behauptete er. Ob es für die Identitären auch möglich gewesen wäre, sich in den Hörsaal zu setzen und mitzudiskutieren, wollte der Staatsanwalt vom Zeugen wissen. Das könne er nicht sagen, antwortete der Rektor.

Von den mutmaßlichen Verbindungen eines Vortragenden zu radikal-islamischen Vereinigungen höre er jetzt das erste Mal. Er könne es aber auch nicht ausschließen.

Unangenehme Atmosphäre”

Als nächster an der Reihe war der Vorlesungsleiter. Er sprach von einer „unangenehmen Atmosphäre”. Die Aktion der Identitären sei „destruktiv” und „hasserfüllt” gewesen.

Zum Inhalt der Vorlesung erklärte er, dass ein großer Bedarf an Inklusion bestehe. Es gehe dabei um eine „tolerante und offene Gesellschaft”, die auf Kategorisierungen wie „Migrationshintergrund” verzichte. Der Verteidiger wollte vom Zeugen wissen, warum keine kritischen Stimmen als Redner geladen worden waren. Der Vorlesungsleiter entgegnete, dass man zwei Mal beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) angefragt hatte. „Warum nicht jemanden von der politischen Opposition?”, bohrte der Verteidiger nach. Es sollte keine politische Veranstaltung sein, meinte der Zeuge.

Wollten keine Grenzen überschreiten”

Eine weitere Zeugin, die an der Vorlesung teilgenommen hatte, gab an, sie hätte den Eindruck gehabt, dass die Identitären bei der „provokanten Störaktion” darauf bedacht gewesen wären, keine Grenzen zu überschreiten. Sie sei davon ausgegangen, dass von den Aktivisten keine Gewalt ausgehen würden, sie mit ihrer Aktion aber eine Eskalation in Kauf genommen hätten.

Aufkleber vor Caritas-Asylheim

Als letzter Zeuge wurde ein Mann befragt, der bei einem IB-Stammtisch Aufkleber mitgenommen hatte. Es sei ihm dort zwar gesagt worden, die Aufkleber nicht in der Öffentlichkeit anzubringen. Trotzdem habe er in einer „Rauschaktion” zwei Wochen nach dem Stammtisch die Sticker vor einem Caritas-Asylheim aufgeklebt.

Weitere Befragung von Sellner

Den Abschluss des Verhandlungstages bildete die neuerliche Befragung des IBÖ-Co-Leiters Martin Sellner. Dabei wurde er zur Aktion in Klagenfurt und über IB-Schulungsmaterial befragt. Die Kritik richte sich, so Sellner, immer gegen bestimmte Ideologien und nicht gegen Menschen. Mit den Aktionen wollte man immer einen öffentlichen Diskurs anregen. Man wolle Überzeugungsarbeit leisten und die Menschen für die eigenen Ideen gewinnen. Dabei betonte er einmal mehr die Gewaltlosigkeit der Identitären. In Zukunft werde man vor allem Standkundgebungen („IB-Zonen”) veranstalten, kündigte der IB-Leiter an.

Am Mittwoch wird der Prozess mit neuerlichen Befragungen der Angeklagten fortgesetzt. Ein Urteil könnte noch diese Woche gefällt werden.


Weiterlesen:

Staatsanwalt erweitert Anklage gegen IBÖ-Chef Sellner

Identitären-Prozess: Weitere Befragungen zur Störaktion an Uni Klagenfurt

Zeugin entlastet Identitäre wegen Sachbeschädigung

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Klicken zum Kommentieren

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Gesellschaft

Wien: 4.000 Teilnehmer beim „Marsch fürs Leben“ gegen Abtreibung

Redaktion

Veröffentlicht

am

von

ASDF Marsch fürs Leben 2019 in Wien:. Bild: Die Tagesstimme

Am 12. Oktober fand in Wien erneut der „Marsch fürs Leben“ statt, eine Kundgebung, die sich gegen Abtreibung richtet. Etwa 4.000 Menschen nahmen laut Veranstalter teil, was eine deutliche Steigerung zum Vorjahr bedeutet, als rund 1.500 gekommen waren. 2017 war die Teilnehmerzahl erst bei 400 gelegen.

Veranstalter war der Verein „Marsch fürs Leben“, zu den Unterstützern zählen die Erzdiözese Wien, der Österreichische Cartellverband, die „Jugend für das Leben” und viele andere. Ziel des Marsches ist nicht das Verbot der Abtreibung, sondern die Abtreibung in Österreich „undenkbar“ und „hinfällig“ zu machen. Dies soll erreicht werden durch Bewusstseinsbildung und Ausweitung der Hilfsangebote für Schwangere. Laut Angaben der Veranstalter gebe es in der Gesellschaft zu wenig Bewusstsein für die Situation von ungewollt Schwangeren und für das seelische Leid, das Frauen oft nach einer Abtreibung empfinden würden. Die Hilfsangebote seien unzureichend, denn die meisten Abtreibungen fänden nur deshalb statt, weil Schwangere mangels Unterstützung keine Alternative sehen würden.

Weitere Forderungen sind eine mindestens dreitägige verpflichtende Bedenkzeit vor einer Abtreibung sowie die Abschaffung der eugenischen Indikation (Abtreibung bis zur Geburt bei Behinderung des Kindes).

Bild von der Kundgebung. Foto: Die Tagesstimme

Chorepiskopus Aydin: „Abtreibung ist Rückfall in Barbarei“

Die Kundgebung begann um 13:30 Uhr am Stephansplatz, wo mehrere Reden gehalten wurden. Es sprachen der syrisch-orthodoxe Chorepiskopus Emanuel Aydin, Vertreter der katholischen Kirche sowie Pro-Life-Aktivisten aus verschiedenen Ländern. Aydin nannte die Tötung von ungeborenen Kindern einen „Rückfall in die Barbarei“ und stellte die Frage, wie es in einem christlichen Land wie Österreich so weit kommen konnte. Der Staat hätte die Pflicht, auch die ungeborenen Kinder und die Schwangeren, auf die oft großer Druck ausgeübt werde, zu schützen. Jonathon van Maren aus Kanada betonte, dass die Lebensschützer die Wahrheit, die Moral und die Wissenschaft auf ihrer Seite hätten. Die Aktivistin Jen aus den USA schilderte ihre eigene Geschichte als Argument gegen die Abtreibung von Behinderten. Sie kam selbst mit einer körperlichen Behinderung zur Welt und bekam von Ärzten die Prognose, dass sie sich kaum würde bewegen können. Inzwischen sei sie erfolgreiche Sportlerin und Artistin.

Foto: Die Tagesstimme

Grundaussage: Mensch ist schon Mensch ab der Empfängnis

Letzte Rednerin am Stephansplatz war Željka Markić, die Organisatorin des Marsches fürs Leben in Kroatien, an dem zuletzt über 20.000 Menschen teilgenommen hatten. Sie brachte die Grundaussage der bisherigen Reden auf den Punkt: Der Mensch sei schon Mensch ab der Empfängnis, denn ab diesem Zeitpunkt sei seine individuelle, von der Mutter abweichende DNS bereits festgelegt. Nicht nur körperliche Merkmale wie Geschlecht, Haarfarbe und Größe stünden dann bereits fest, sondern auch die Talente seien schon angelegt. Das Herz beginne bereits ab dem 18. Tag zu schlagen. Die Abtreibung sei daher nichts anderes als die Tötung eines Menschen.

Der Marsch startete um 14:30 und führte zum Stubentor, von dort über den Ring bis zum Heldenplatz und schließlich zum Josefsplatz, wo wie im letzten Jahr die Schlusskundgebung abgehalten wurde. Hier trat der Sänger Antonio Tkalac aus Kroatien auf, der ein selbst komponiertes Lied gegen Abtreibung auf der Gitarre spielte. Danach erzählte er, dass er beinahe selbst Opfer einer Abtreibung geworden wäre. Sein Vater hätte kein Kind gewollt und massiven Druck auf die Mutter ausgeübt, sie sogar physisch bedroht. Er sei sehr dankbar, dass es dennoch nicht zu einer Abtreibung kam und er das Glück hatte, leben zu dürfen.

Foto: Die Tagesstimme

Keine Distanzierungen zu anderen Lebensschützern

Ein weiterer Redner der Abschlusskundgebung war der Mitorganisator Alexander Tschugguel. Er rief alle Teilnehmer auf, sich als „Botschafter“ des Marsches fürs Leben im eigenen Umfeld gegen Abtreibungen einzusetzen und Schwangere zu überzeugen, sich für das Leben zu entscheiden. Auch auf Politiker solle eingewirkt werden, ihre Möglichkeiten für den Lebensschutz zu nutzen. Er sprach sich deutlich gegen die eugenische Indikation aus: Alle Menschen hätten dasselbe Lebensrecht, es gebe kein unwertes, sondern nur wertvolles Leben. Ebenfalls forderte Tschugguel eine Ende von Distanzierungen zu anderen Lebensschützern. Er wolle mit allen Gruppen und Personen zusammenarbeiten, die gegen die Abtreibung sind, ungeachtet inhaltlicher Differenzen in anderen Bereichen.

„Ball für das Leben“ nächstes Jahr in Wien geplant

Tschugguel kündigte außerdem einen „Ball für das Leben“ in Wien an. Dieser soll als klassische, für Wien typische Ballveranstaltung in der Ballsaison des kommenden Jahres erstmals stattfinden. Es gebe zwar in Wien bereits einen Ball, der sich dem Namen nach für das Leben einsetze (gemeint ist der „Life Ball“, eine Veranstaltung der Homosexuellen-Szene), dieser trage diese Bezeichnung aber zu unrecht, da er sich nicht um das Leben der Ungeborenen kümmere. Er rief alle Anwesenden auf, sich für den Ball anzumelden, da dieser nur bei genügend Teilnehmern finanzierbar sei.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Gesellschaft

Wegen Repression: „Phalanx Europa” übersiedelt nach Deutschland

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Zu sehen: Eines der beliebtesten T-Shirt-Motive der Marke "Phalanx Europa". Bildrechte: Identitäre Bewegung.

Das patriotische Modelabel „Phalanx Europa” muss seinen Unternehmenssitz in Österreich aufgeben und nach Deutschland übersiedeln. Das gab „Phalanx Europa”-Mitgründer Patrick Lenart am Samstag überraschend auf seinem YouTube-Kanal bekannt.

Patrick Lenart, der das Unternehmen im Jahr 2013 gemeinsam mit Identitären-Chef Martin Sellner ins Leben gerufen hatte, begründete in seiner Stellungnahme diesen Schritt mit der steigenden staatlichen Repression gegen die Identitären in Österreich.„Die Situation zwingt uns, ‚Phalanx Europa’ aufzugeben”, so Lenart. Gleichzeitig kündigte er aber auch an, dass „Phalanx Europa” nicht aufgelöst, sondern in Zukunft von zwei Aktivisten aus Deutschland fortgeführt werde.

Übersiedelung nach Deutschland

Nach Angaben von Lenart werde es das patriotische Modelabel nur noch bis November in Österreich geben. Danach soll die Übersiedelung des Unternehmens stattfinden. Bis dahin will man das Büro und das Lager leer räumen – für „Phalanx Europa”-Kunden hat dies den Vorteil, dass es für sie laut Lenart „massive Rabatte” auf einige Artikel geben wird.

„Das Wichtigste ist: ‚Phalanx Europa’, die Idee der Phalanx – der patriotischen Gemeinschaft, der patriotischen Gegenkultur – existiert weiter. Und ich bin mir sicher, diese enorme Umstellung, die wirklich auch mit einem enormen Aufwand verbunden ist, werden wir schaffen”, so Lenart in seinem YouTube-Video.

Steigender Druck

Bereits seit dem letzten Jahr sah sich „Phalanx Europa” einem stetig steigernden Druck ausgesetzt. So wurde das patriotische Label etwa von Facebook und Instagram gelöscht, mehrere Bezahldienste kündigten die Zusammenarbeit und die Grazer Staatsanwaltschaft beschlagnahmte im Rahmen des großen Identitären-Prozesses (der mit einem Freispruch endete) die Privat- und Geschäftskonten. Weiters wurde in diesem Sommer ein Verbot der Identitären und ihrer Symbole diskutiert, das bei Zustimmung im Nationalrat auch „Phalanx Europa” betreffen könnte.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Gesellschaft

Handschlag verweigert: Bundeswehr durfte Konvertiten entlassen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (Panzergrenadiere der Bundeswehr): ©Bundeswehr/S.Wilke [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die Bundeswehr sprach von einem „religiös motivierten Radikalisierungsprozess“.

Koblenz. – Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat klagte, weil er gekündigt wurde, nachdem er im Dienst aus religiösen Gründen einer Frau den Handschlag verweigert hatte. Er unterstellte der Bundeswehr dabei eine „Vorverurteilung von Personen muslimischen Glaubens“.

Soldat verweigerte Handschlag

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz entschied nun aber, dass der Beschluss der Bundeswehr rechtens war. Das Verhalten des Mannes habe laut dem Gericht klar gegen die Gleichstellung von Mann und Frau verstoßen, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet.

Wörtlich stand in der Mitteilung des Oberverwaltungsgerichts: „Der Hinweis des Klägers auf mögliche andere Gründe für sein Verhalten gegenüber Frauen sei angesichts seiner konsequenten Hinwendung zum Islam als bloße Schutzbehauptung anzusehen“. Der Soldat gab damals an, auch anderen Soldaten aus „Hygienegründen“ nur in Ausnahmefällen die Hand zu geben. 

MAD beobachtete den Soldaten bereits

Wie unter anderem der „Spiegel“ berichtet, befand sich der Soldat zum damaligen Zeitpunkt bereits im Fokus des militärischen Abschirmdienstes. Er habe eine „mutmaßlich extremistische Einstellung“ aufgewiesen. Nachdem er zum Islam konvertierte, habe er sowohl sein Verhalten, als auch sein Erscheinungsbild geändert, was den Verdacht aufgeworfen habe, dass sich der Soldat in einem Radikalisierungsprozess befand. Durch die Verweigerung des Handschlags war davon auszugehen, dass der Kläger nicht für die freiheitliche demokratische Grundordnung einstehe.

Das Gericht lehnte einen Antrag auf Zulassung einer Berufung ab. 

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings deine Hilfe.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt