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Interview

IB-Leiter Lenart: „Wir haben stets auf den Rechtsstaat vertraut”

Redaktion

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am

In Graz ging am Donnerstag der Prozess gegen 17 Aktivisten und Sympathisanten mit einem erstinstanzlichen Freispruch zu den Hauptanklagepunkten zu Ende. Im Interview mit der Tagesstimme spricht Co-Leiter Patrick Lenart über den Prozess, die Bedeutung des Urteilsspruch und die Rolle linksgerichteter Experten.

Die Tagesstimme: Herr Lenart, Sie wurden nach zehn Prozesstagen vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung freigesprochen. Wie fühlen Sie sich nach diesem Justizmarathon?

Lenart: Ich fühle mich erleichtert, weil wir einen ersten Etappensieg errungen haben. Wir haben stets auf den Rechtsstaat vertraut und konnten nun feststellen, dass die linksradikalen Verschwörungstheorien vor dem unabhängigen Richter nicht bestehen konnten. Doch noch besteht kein Grund zum Jubeln: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die Staatsanwaltschaft hat heute volle Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Die Tagesstimme: Einige Rechtsexperten, Politiker und Journalisten kritisierten die Anklage bereits im Vorfeld. Hat Sie dieses Echo überrascht?

Lenart: Wir können die Anklage auch nach den zehn Verhandlungstagen noch immer nicht ganz verstehen. Abgesehen von den vielen Untergriffigkeiten basiert sie teilweise auf Verschwörungstheorien aus dem linksradikalen Eck. So sahen es wohl auch viele Kritiker auf der rechten und linken Seite. Überrascht hat mich natürlich, dass selbst die SPÖ heftige Kritik an der Anklage übte. Außer der Staatsanwaltschaft scheint die Anklage also wirklich niemand nachvollziehen zu können.

Die Tagesstimme: Der Urteilsspruch erkennt nun, dass keine kriminelle Vereinigung vorliegt, wenn die Aktivitäten im Kernbereich einer Organisation legaler Natur sind. Was bedeutet diese Feststellung für die Protestkultur in Österreich im Allgemeinen?

Lenart: Diese Feststellung ist von enormer Bedeutung, weil damit Straftaten explizit ausgenommen sind, die nicht beabsichtigt sind. Dennoch zeigt der Prozess gegen uns eindeutig, wie das Gesetz – das in dieser Form ja erst im Jahr der Asylkrise 2015 eingeführt wurde – gegen politische Protestgruppen instrumentalisiert werden kann.

Die Tagesstimme: Ein Angeklagter wurde wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Für eine linksgerichtete Expertin stellt dies einen Beleg für eine allfällige Gewaltbereitschaft der Identitären dar. Wie verträgt sich diese Verurteilung mit dem von der IBÖ beworbenen Gebot der Gewaltlosigkeit?

Lenart: Gewalt hat im politischen Leben nichts verloren. Dieses Bekenntnis der Identitären Bewegung ist unmissverständlich. Der Betroffene meint, dass er keine Körperverletzung begehen wollte. Der Richter hat sich zwar nicht seiner Aussage angeschlossen, doch ändert das nichts unserer Grundausrichtung mit ihrem gewaltfreien, friedlichen Aktivismus.

Die Tagesstimme: Sollten die Freisprüche rechtskräftig werden: Ist dann die juristische Gefahr für die IBÖ vorerst gebannt?

Lenart:  Solange linksradikale Verschwörungstheoretiker staatlich alimentiert und von Medien hofiert werden, bleibt natürlich immer die Gefahr, dass sie zur Grundlage einer Anklage werden. Wir Identitäre haben von Beginn an betont, dass unser Aktivismus ausschließlich im Rahmen der Gesetze und ohne Hetze ausgeübt wird. Wir hoffen, dass dies auch künftig von unabhängigen Richtern anerkannt wird. Doch es reicht natürlich auch nur eine Anklage, um einen massiven finanziellen und sozialen Schaden anzurichten.

Die Tagesstimme: Sie veröffentlichten in Mai eine Fallstudie, welche den Rechtsextremismus-Vorwurf gegenüber der IBÖ behandelt. Welchen Einfluss hat das Urteil am Donnerstag auf Ihre weiteren Bestrebungen, mit dieser Einstufung seitens verschiedener Akteure aufzuräumen?

Lenart: Seit Jahren bemühen sich linksradikale bis linksextreme „Experten“ und Journalisten, die Identitäre Bewegung in ein extremes Eck zu rücken. Es ist beschämend, dass diesen Kampagnen so viel Raum in den Medien geboten wird und sie letztlich zur Basis einer Anklage wurden. Umso mehr werden wir aber weiterhin auf Dialog setzen, um die Vorwürfe zu entkräften.

Die Tagesstimme: Zum Abschluss: Welche Botschaft wollen Sie nach dem nervenaufreibenden Prozess Ihren Unterstützern und Sympathisanten noch mitgeben?

Lenart: Ich kann einfach nur Danke sagen. Wir haben in den letzten Monaten viel Unterstützung und Zuspruch erhalten, ohne die wir diese schwere Zeit wohl nicht überstehen würden. Nachdem die Staatsanwaltschaft das Urteil nicht akzeptieren möchte und das ganze Verfahren weitergeht, hoffen wir darauf, dass unsere Sympathisanten weiterhin treu an unserer Seite bleiben.

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Gespräch!

Weiterlesen: 

Identitären-Prozess: Staatsanwaltschaft legt volle Berufung ein

Urteil in Graz: Aus diesen Gründen sprach der Richter die Identitären frei

Keine kriminelle Vereinigung: Freispruch in Identitären-Prozess

LENART, Patrick (2018): Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem? (AK Nautilus, 53 S.)

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Donald Trump

    27. Juli 2018 at 16:27

    Es ist falsch, auf den Rechtsstaat zu setzen. Denn dieser steht nur noch auf hauchdünnem Eis.

    In den kommenden Jahren ist damit zu rechnen, dass die Linke ihre Maske komplett fallen lassen wird und eine stalinistische Linie fahren wird. Die Grenzen Europas werden dann endlich sicher sein—keiner wird die Grenze mehr überschreiten können—nach aussen, wohl gemerkt.

  2. Avatar

    Carlos

    27. Juli 2018 at 20:32

    Der Vorwurf der Körperverletzung und die entsprechende Verurteilung des Betroffenen grenzt natürlich an Absurdität, aber immerhin erwies sich der Richter als besonnen im krassen Gegensatz zur gehässigen, völlig unsachlichen Staatsanwaltschaft.

  3. Avatar

    DAVID K ELKINS

    27. Juli 2018 at 21:35

    I much appreciate your continuing coverage. Keep up the great work!

  4. Avatar

    Zickenschulze

    27. Juli 2018 at 21:45

    Vorfreude bleibt die größte Freude und noch ist nicht aller Tage Abend.
    Unter der Decke des Staatsapparates tummelt sich einiges, siehe die Unterschiedlichkeit einer Staatsanwaltschaft zur
    nächsten oder auch der Richter untereinander.
    Unsere politische Welt ist durchwachsen von .….…!

  5. Avatar

    Gesamttiroler

    28. Juli 2018 at 16:44

    Der besessene Staatsanwalt hatte geglaubt, er würde etwas bei der IB finden oder er könne seine persönliche, politische Auffassung vor Gericht durchsetzen.
    Dabei konnte er nicht mal erklären was Rechtsextremismus* überhaupt ist.

    PECH GEHABT!
    🙂

    * Meine Erklärung: Eine mediale Hetzparole gegen rechtschaffene, heimatbewußte, mündige Bürger, um deren Ruf zu schädigen, sie einzuschüchtern und politisch auszugrenzen.

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Gesellschaft

Wir werden dem Gericht die Fehler seiner Begründung vorhalten“

Redaktion

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am

Der Bundesverfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) mittlerweile als „gesichert rechtsextrem” ein. Dagegen wollten sich die Identitären in einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Berlin juristisch wehren. Doch das Gericht wies den Antrag zurück. Der Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß vertritt die Identitären in ihrem Verfahren. Im Interview mit der Tagesstimme kritisiert er die Begründung des Gerichts und weist die Vorwürfe der Behörden zurück.

Tagesstimme: Im neuen Verfassungsschutzbericht wird die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Die IBD wollte sich rechtlich dagegen wehren, doch das Berliner Verwaltungsgericht lehnte den Antrag der Identitären ab. Können Sie uns die wichtigsten Punkte der Begründung kurz zusammenfassen?

Vierfuß: Es gibt eigentlich nur einen Hauptpunkt in der Begründung des Beschlusses, und den fasst das Gericht selbst in seiner Pressemitteilung vom 23.06.2020 so zusammen: „Insbesondere verstoße ihre (d.i. der IBD) zentrale Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität gegen die Menschenwürde, weil hierdurch einzelne Personen oder Personengruppen wie Menschen zweiter Klasse behandelt würden.“ Die 1. Kammer des VG Berlin beurteilt also, was ich sehr begrüße, ganz grundsätzlich das programmatische Kernanliegen der Identitären Bewegung und kommt zu dem Ergebnis, es sei mit Art.1 Abs. 1 des deutschen Grundgesetzes nicht vereinbar.

Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität – nicht etwa nur des deutschen, sondern aller Völker, wie es etwas später insoweit zutreffend ebenfalls in der Pressemitteilung heißt – ist dieselbe, die völkerrechtlich unter dem Titel „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ weltweit anerkannt und in zahlreichen Pakten und Deklarationen kodifiziert wurde. Das könnte zu denken geben.

Tagesstimme: Ein Streitpunkt ist auch der „ethnische Volksbegriff“. Der IBD wurde vom Gericht vorgeworfen, das deutsche Volk „ausschließlich ethnisch“ zu definieren…

Vierfuß: Ja, das Gericht hält auch speziell den Begriff des deutschen Volkes, den die IBD ihren Stellungnahmen zugrundelegt, für unvereinbar mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Dabei schiebt das Gericht allerdings der IBD einen Begriff unter, den sie tatsächlich nicht verwendet: Das Verwaltungsgericht Berlin behauptet nämlich, die IBD definiere das deutsche Staatsvolk ausschließlich ethnisch und grenze damit alle diejenigen deutschen Staatsangehörigen, die nicht in diesem ethnischen Sinn Deutsche sind (also z.B. neu Eingebürgerte), aus dem deutschen Staatsvolk aus. Das ist selbstverständlich falsch, und das hat die IBD auch oftmals im Verlauf des bisherigen Verfahrens betont. Allerdings ist zuzugeben, dass diese Rechtsmaterie nicht einfach ist und eine Bereitschaft zu differenziertem Nachdenken voraussetzt, die bei der Kammer offensichtlich nicht gegeben war.

Tagesstimme: Können Sie das noch etwas genauer ausführen?

Vierfuß: Ich versuche, es zu erklären: Deutschland ist ein Nationalstaat. Er wurde 1871 gegründet – die Identität der BRD mit dem Deutschen Reich wurde vom Bundesverfassungsgericht mehrfach festgestellt und ist in der Rechtswissenschaft unstrittig – als Staat des deutschen Volkes, das also ein Volk war, bevor es einen Staat hatte, somit als Volk sich begreifend durch Merkmale wie Kultur, Geschichte, Herkunft, ethnische Merkmale also. Dieser Staat verfasste sich 1949 neu mit dem Bonner Grundgesetz, das klar Bezug nahm auf seine Vorgeschichte und auf das von ihm als vorgängig erkannte deutsche Volk. Dies lässt sich ablesen an der ursprünglichen Präambel und an dem Art. 116 Abs. 1, in dem von deutschen Volkszugehörigen ohne deutsche Staatsangehörigkeit die Rede ist. Jeder des logischen Denkens ansatzweise Fähige erkennt daran, dass das Grundgesetz – auch – einen Begriff des deutschen Volkes verwendet, der unabhängig ist von der deutschen Staatsangehörigkeit.

Dies bedeutet freilich nicht, dass das deutsche Staatsvolk durch ethnische Kriterien definiert wäre. Dies hat die IBD zu keinem Zeitpunkt behauptet; die deutschen Staatsorgane unterstellen es wider besseres Wissen. Es bedeutet aber, dass der deutsche Staat cum grano salis der Staat der Deutschen ist und bleiben muss; ein Staat, in dem die ethnisch Deutschen das Staatsvolk prägen. Indes: Wer tatsächlich und konkret zum deutschen Staatsvolk gehört, das legen die deutschen Gesetze fest. Zweierlei Recht unter deutschen Staatsangehörigen wäre mit dem Rechtsstaatsprinzip und den Demokratieprinzip unvereinbar.

Es geht hier um zwei ganz verschiedene Kategorien, einerseits um ein Sollen – die Staatsorgane sollen dafür sorgen, dass das Staatsvolk überwiegend ethnisch deutsch bleibt – und anderseits um ein Können – sie können, wie sie es tun, das Grundgesetz mit Füßen treten und eine multi-ethnische Gesellschaft errichten, sich gewissermaßen ihr eigenes Volk zusammensuchen, dessen Angehörige dann alle gleiche staatsbürgerliche Rechte haben. Die Identitäre Bewegung Deutschland fordert, dass die deutschen Staatsorgane dem Sollen Folge leisten. Das ist alles.

Tagesstimme: Geht es bei der Einstufung als „rechtsextremistisch“ nur um juristische und ideologische Fragen oder auch um den Aktivismus und die politische Praxis der IBD?

Vierfuß: Es geht auch um einzelne Aktionen der IBD, die ebenfalls gerne von den Vertretern der BRD als „menschenwürdewidrig“ denunziert werden. Ich habe an anderer Stelle den Art. 1 Abs. 1 GG als „juristische Allzweckwaffe“ bezeichnet. Er ist aufgrund seiner Unbestimmtheit perfekt dafür instrumentalisierbar, eine unbequeme Opposition mundtot zu machen.

Der Aktivismus wird zum allergrößten Teil, wenn nicht ausschließlich unter dem Gesichtspunkt diffamiert, dass in ihm die vermeintlich grundgesetzwidrige Grundausrichtung der IBD zum Ausdruck komme. Da diese Einschätzung, wie ich zu zeigen versucht habe, falsch ist, bleibt auch von der Kritik an den einzelnen Aktionen wenig bis nichts übrig.

Tagesstimme: Welche rechtlichen Möglichkeiten bleiben der Identitären Bewegung jetzt noch?

Vierfuß: Fast alle. Wir stehen ganz am Anfang der juristischen Auseinandersetzung, was die Entscheidungen betrifft. Das VG Berlin ist nach wie vor die erste Instanz, und der Beschluss vom 19. Juni betraf nur das Gesuch der IB um vorläufigen Rechtsschutz. Wichtig war die Entscheidung gleichwohl, weil vor derselben Kammer seit zweieinhalb Jahren auch das Hauptsacheverfahren läuft, sie also, anders als z.B. in dem gleichen Verfahren der Jungen Alternative für Deutschland, intensiv mit der Materie befasst. Daraus erwächst einerseits eine gewisse Befürchtung, das Urteil 1. Instanz im Hauptsacheverfahren – das voraussichtlich am 12. November stattfinden wird – sei im Grunde damit schon geschrieben. Auf der anderen Seite bietet der jetzige Beschluss jedoch einen Vorteil für die IBD: Sie hat jetzt eine Begründung der Rechtsauffassung des Gerichts, die offenkundig mangelhaft ist. Wir werden dem Gericht die Fehler seiner Begründung vorhalten. Es wird sich beim zweiten Versuch sehr viel mehr Mühe geben müssen – und vielleicht dadurch zu einem anderen Ergebnis kommen.

Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

Über die Person:

Gerhard Vierfuß ist Rechtsanwalt und vertritt die Identitäre Bewegung Deutschland in ihren Rechtsstreitigkeiten mit der Bundesrepublik Deutschland. Hier twittert er.


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Interview

Jean Raspail hat sich niemals mit dem Zeitgeist gemein gemacht”

Redaktion

Veröffentlicht

am

Am letzten Wochenende verstarb der französische Schriftsteller Jean Raspail im Alter von 94 Jahren. Das Werk dieses katholischen Reaktionärs umfasst Dutzende Bücher, die zum Teil auch ins Deutsche übersetzt wurden – am bekanntesten ist sicherlich sein apokalyptischer Roman „Das Heerlager der Heiligen”. Die Tagesstimme sprach mit Konrad Markward Weiß, der Raspails Roman „Die Axt aus der Steppe” ins Deutsche übersetzt und im Wiener Karolinger Verlag veröffentlicht hat. Im Interview erzählt Weiß von seinem Treffen mit dem Schriftsteller und schildert das Besondere am Werk Raspails.

Tagesstimme: Vor einer Woche starb der Schriftsteller Jean Raspail im Alter von 94 Jahren. Sie haben Ihn 2016 in Paris besucht. Wie war Ihr erster persönlicher Eindruck von ihm?

Weiß: Derselbe, wie bei allen weiteren Kontakten, sei es brieflich, telefonisch oder bei meinen alljährlichen Besuchen: Jean Raspail war der Kavalier der alten Schule par excellence: Höflich, charmant, elegant, dabei herzlich und voller Interesse an seinem Gegenüber. Aber eben weit, weit entfernt von jeder distanzlosen Vertraulichkeit. Ein kleine Anekdote macht das deutlich: Selbstverständlich sprach ich Raspail immer mit Monsieur an, während er mich ebenfalls siezte, nach einiger Zeit aber in Verbindung mit meinem Vornamen. Er hatte den Takt, diese auch dem großen Altersunterschied geschuldete Asymmetrie immer wieder zu erwähnen und über Alternativen nachzudenken – aber zum Glück auch das Fingerspitzengefühl, es dann letztlich dabei zu belassen, zu meiner großen Erleichterung.

Tagesstimme: Sie haben im vergangenen Jahr den Roman „Die Axt aus der Steppe“ ins Deutsche übersetzt und im Karolinger Verlag veröffentlicht. In dem Roman reist Raspail „auf verwehten Spuren“, wie es im Buchtitel heißt. Auch hier zeigt sich ein zentrales Motiv in seinem Gesamtwerk: nämlich der Untergang bedrohter Kulturen. Alain de Benoist nannte Raspail einmal einen „Propheten des Untergangs“. Eine aus Ihrer Sicht korrekte Bezeichnung?

Weiß: Von den letzten Ainu, den Ureinwohnern Japans, zu den Uru in den Anden, von den letzten Alakaluf-Seenomaden in der Magellanstraße bis zum langen Todeskampf der Westgoten in Südfrankreich: Jean Raspail ist auf seinen Reisen um die Welt den Fährten der jeweils Letzten ihrer Art gefolgt. Er wollte in ihrem letztem Abendrot noch einen Blick auf diese Kulturen werfen. Es war aber nicht deren Untergang, der ihn interessierte, sondern ihre Andersartigkeit, die sie sich im besten Fall erhalten hatten, über viele Jahrhunderte, als immer kleinere, immer bedrängtere Minderheit. Oder eben umgekehrt der Moment, wo sie sich selbst verloren hatten, der Anfang von ihrem Ende. Raspail ging es nicht um den Untergang, sondern um das Andenken, um das Bewahren eines letzten Flämmchens. „Barde vergangener Völker und Lebensweisen“ trifft es also insgesamt eher.

Der Verleger und Übersetzer Konrad Markward Weiß. Bild: privat

Tagesstimme: Im deutschsprachigen Raum war Raspail vor allem wegen seines 1973 erstmals erschienenen apokalyptischen Romans „Das Heerlager der Heiligen“ bekannt. Gerade durch die große Asylkrise 2015, also Jahrzehnte später, gewann das Buch wieder an Bedeutung und Aktualität. Hatte Raspail ein besonderes Gespür für gesellschaftliche Entwicklungen, oder wie erklären Sie sich die vielen Parallelen zwischen Roman und Wirklichkeit?

Weiß: Um an vorhin anzuschließen: Raspail hatte rund um die Welt so oft erlöschende Kulturen kennengelernt, dass er sehr genau wusste, was stets der Todeskeim gewesen war: Die Preisgabe der eigenen Identität: Von Stammesbewusstsein, Glaube, Traditionen, Ahnenverehrung, Sitten, Tabus – der Verlust der eigenen Lebensweise in jeder Hinsicht. Als er nach dem „nomadischen Teil seiner Existenz“ endgültig nach Frankreich zurückkehrte und viele dieser Symptome auch in seiner Heimat immer deutlicher wurden – es waren die Jahre nach 1968 – konnte er Kraft seiner vielen entsprechenden Erfahrungen „hochrechnen“, wohin auch hier die Reise gehen würde. Dass es ihm, bis zur geradezu beängstigend präzisen Wiedergabe des Neusprechs der „Eliten“ des Jahres 2015, also 40 Jahre im Voraus gelungen ist – da kam dann das Genialische dieses Schriftstellers hinzu.

Tagesstimme: Als Übersetzer kennen Sie Raspails Stil aus dem französischen Original. Wie würden Sie seine Art zu schreiben charakterisieren?

Weiß: Immer wieder: Mit dem klassisch raspailesken Vierklang, der sich durch sein ganzes Werk zieht: Stolz, Ironie, Zärtlichkeit, Melancholie. In diesem Tonfall erzählt Raspail seine Geschichten, darum kreisen seine wiederkehrende Leitmotive und dieser Vierklang charakterisiert auch gewisse archetypische Figuren, denen man bei ihm immer wieder begegnet. Während Literatur heute ja sonst weit überwiegend von Frauen gekauft und gelesen wird, begeistern Raspails Bücher und sein Stil erfahrungsgemäß mehrheitlich Männer; hier kommt wohl „das Kind im Manne“ ins Spiel… Aber in den seltenen Fällen, wo „Stolz, Zärtlichkeit und Melancholie“ Raspails literarisches Spiel an die Grenze eines „too much“ bringen, kommt als Vierte im Bunde rechtzeitig seine Ironie einher.

Tagesstimme: Raspail war Katholik, Traditionalist, Reaktionär und Monarchist – und befand sich damit in totaler Opposition zum heutigen modernen linksliberalen Zeitgeist. Für Karlheinz Weißmann war er einer der letzten Repräsentanten einer fast schon verschwundenen Welt. Ist es vielleicht genau diese Haltung, die Jean Raspail so besonders macht und die auf den Leser so faszinierend wirkt?

Weiß: Stellen wir den Vergleich mit den Mächtigen in heutigen Demokratien westlichen Zuschnitts an, sogar und gerade mit den Regierenden: Da ist ein fast schon verzweifeltes Bemühen, so zu sein, wie alle anderen auch, jeder Zeitgeistvolte atemlos zu folgen, ihr das Traditionelle und das Eigene bereitwillig zu opfern. Jean Raspails Haltung war ziemlich genau das Gegenteil von alldem. Das ist vielleicht eine Erklärung. Raspail hat sich während seines gesamten langen Lebens niemals mit dem Zeitgeist gemein gemacht und immer seine Haltung bewahrt; er hat dafür nicht Verständnis erheischt, sich nicht entschuldigt, nichts relativiert, sich nicht distanziert. Für ihn daraus resultierende Nachteile waren ihm einigermaßen gleichgültig. Ein Aphorismus unseres Autors Michael Klonovsky charakterisiert treffend auch Jean Raspail. Er war „ein Reaktionär, das heißt: Ein Konservativer, der keinen Wert mehr darauf legt, von irgendjemandem eingeladen zu werden.“

Tagesstimme: Vielen Dank für das Gespräch!

Über die Person:

Konrad Markward Weiß, Jahrgang 1977, lebt und arbeitet in Wien als Verleger, Übersetzer und Publizist sowie im Bereich der Unternehmenskommunikation. Er ist patagonischer Vizekonsul zu Wien.

Karolinger Verlag: https://www.karolinger.at


Weiterlesen:

„Es lebe der König – Erinnerungen an Jean Raspail (1925 – 2020)” (von Konrad Markward Weiß)

„Jean Raspail im Alter von 94 Jahren verstorben”


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Interview

Sprache wird zunehmend zum Werkzeug der Unterdrückung”

Redaktion

Veröffentlicht

am

Der Schriftsteller, Autor und Werbefachmann Thor Kunkel veröffentlichte unlängst sein neuestes Werk „Das Wörterbuch der Lügenpresse”. Darin rechnet er mit Sprachverdrehungen, Sprechverboten und anderen Manipulationen der etablierten Medien ab. Im Tagesstimme-Interview spricht Kunkel über sein medienkritisches Buch, „Political Correctness” und die Unterschiede zwischen Deutschland und der Schweiz. Außerdem erzählt er über seine persönlichen Erlebnisse im linksliberalen Establishment, seinen nächsten Roman und die unzensierte Neuausgabe seines Skandalbuchs „Endstufe”.

Tagesstimme: Sie sind eigentlich bekannt für Ihre Romane. Nun ist im April Ihr neuestes Buch „Das Wörterbuch der Lügenpresse“ beim Kopp-Verlag erschienen. Warum haben Sie genau jetzt ein solch klar politisches Werk geschrieben?

Kunkel: Da fängt es schon an: Die Beschäftigung mit dem veränderten Sprachgebrauch der Medien ist für Sie ein Politikum. Und natürlich haben Sie recht: Sprache macht heute Politik, und Politik macht Sprache. Vielleicht war das schon immer so. Tatsache ist aber, dass in Deutschland eine Grenze überschritten wurde. Sprache wird zunehmend zum Werkzeug der Unterdrückung und Gedankenkontrolle. Sprechverbote und „verminte Gebiete” – wie die deutsche Geschichte – sind alltäglich geworden.

Umgekehrt erleben wir wie unsere Qualitätsmedien gezielt Begriffe wie „Alltagsrassismus” und „Willkommenskultur” in die Welt setzen, obwohl beide Neologismen derartige Unschärferelationen aufweisen, dass sie nichtssagend sind. Wenn ich heute lese, ein „Mann” habe „Gewalt gegen den Hals seiner Frau ausgeübt„oder ein Gambier sei „in Konflikt mit dem Vollzugsdienst geraten”, dann sind das unsägliche Entstellungen unserer Sprache, die einst wegen ihrer Präzision gerühmt wurde.

Im Übrigen verschleiern solche Formulierungen die Realität. Am irrwitzigsten fand ich kürzlich die Umschreibung junger, muslimischer Gewalttäter im Zusammenhang mit einem Karnevalsumzug; da hieß es eine „Gruppe junger Männer, die keinen Alkohol tranken und auch nicht mitfeiern wollten”, sei „massiv in Erscheinung” getreten. Ich ertrage so ein Deutsch nicht, tut mir leid, ich habe die Schnauze voll.

Tagesstimme: Aber trifft der Begriff „Lügenpresse“ so pauschal wirklich auf den Punkt?

Kunkel: Die Alternative wäre „Das Wörterbuch des Täuscherhandwerks” gewesen, doch mir klang das zu sperrig. Wir haben tatsächlich lange überlegt, ob man den Begriff, der übrigens schon vor dem Dritten Reich existierte, benutzen sollte, doch wenn man gradfadig ist – wie man in der Schweiz sagt –, dann läuft die Arbeit der Mainstream Medien nun mal auf das Gegenteil einer möglichst objektiven Berichterstattung hinaus. Die Sprache, in der die meisten Berichte zu Migration, Ausländerkriminalität und multikulturellem Zusammenleben verfasst werden, würde ich daher „Zwecklügen-Deutsch” nennen. Folglich ist der Titel korrekt.

Tagesstimme: Aktuell beherrschen die ‚Black Lives Matter’-Proteste und die Rassismus-Diskussion den öffentlichen Diskurs. Wie bewerten Sie in diesem Fall die mediale Berichterstattung, haben wir es hier auch mit Manipulationen zu tun?

Kunkel: Die Medien berichten erneut manipulativ: Nirgends wird erwähnt, dass das farbige Opfer ein Drogendealer war, der – frisch aus dem Gefängnis entlassen – erneut straffällig wurde. Und ganz ähnlich wie wir das inzwischen auch aus Deutschland kennen, haben farbige Kriminelle mehr Kampfgeist als weiße, immer wieder tragen Fahrkartenkontrolleure oder Polizisten bei der Verhaftung von Afrikanern sogar Bisswunden davon. So etwas gab es vor 2015 – dem Jahr unserer „Bereicherung”– nicht. Es ist also gut möglich, dass auch der inzwischen in einem vergoldeten Sarg beigesetzte Dealer vorher ordentlich ausgeteilt hat. Hier wäre investigativer Journalismus wirklich vonnöten, doch da es wahrscheinlich ist, dass die Reporter etwas finden, was ihr grünlinksliberales Propagandablatt brüskiert, wird eben nicht nachgeforscht, sondern der Vorwurf des Rassismus kurzerhand auch auf die gesamte deutsche Polizei ausgedehnt. Man befeuert den Generalverdacht. Dass die Polizei die Kriminalität nicht mehr bekämpft, sondern nur noch verwaltet, steht dagegen auf einem anderen Blatt. Wir wissen, dass unsere Freunde und Helfer über Jahrzehnte das Wachstum der kriminellen Araberclans schlichtweg ignorierten. Hier wäre Protest gegen die marode Polizeistruktur Deutschlands wohl eher angebracht.

Tagesstimme: Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verglich die heutigen deutschen Medien vor einiger Zeit mit der DDR-Presse. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) sei für ihn jedoch so etwas wie „Westfernsehen“. Sie leben in der Schweiz. Ist der Unterschied zu Deutschland wirklich so groß?

Kunkel: Ja, zumindest sprachlich. Nur zum Beispiel, eine Schlagzeile wie „Kosovare schlitzt Schwinger die Kehle auf” wäre in Deutschland undenkbar. Die seriösen Blätter folgen natürlich ebenfalls dem politisch-korrekten Zivilkodex, indem sie Herkunft und Religion von Vergewaltigern und Raubmördern verschweigen, insgesamt hat man aber den Eindruck, dass nicht alle Zeitungen so gleichgeschaltet sind wie in Deutschland.

Tagesstimme: Woran liegt das Ihrer Ansicht nach? Ist das gesellschaftliche Klima in beiden Ländern so unterschiedlich?

Kunkel: Die deutschen Medien begreifen sich noch immer als Instrument der 1945 beschlossenen Umerziehung der Deutschen, etwas derartiges gibt es in der Schweiz nicht. Natürlich sind hier die Journalisten auch über wiegend links, doch haben sie keinen historisch abgesicherten Auftrag, das Volk permanent einzuschüchtern und zu bevormunden. Man könnte letzteres – sarkastisch formuliert – als Kernkompetenz der deutschen Presse bezeichnen.

Tagesstimme: Um wieder etwas allgemeiner zu werden: Besonders aus dem konservativen und rechten Lager wird Kritik an der um sich greifenden „Political Correctness” geübt. Manche warnen sogar vor einer „Gesinnungsdiktatur“. Wenn Sie die Situation heute mit der vor 20 Jahren vergleichen: Darf man heute tatsächlich weniger sagen als früher?

Kunkel: Natürlich und es wird immer gefährlicher seine Meinung zu sagen. Mündige Bürger und Steuerzahler – sprich, erwachsene Menschen – werden inzwischen mit STASI-Methoden mundtot gemacht. Wer heute Beamter, Polizist oder Soldat – und Mitglied in der AfD – ist, dürfte gegenüber Kollegen mit politischen Meinungsäußerungen vorsichtig sein, weil ihn jede Denunziation den Job kosten kann. Meine inzwischen verstorbene Großmutter erzählte mir mal, nach 1936 habe man instinktiv gewusst, es sei von nun an klug, nicht mehr offen seine politische Meinung zu sagen. Ich fürchte, das ist nun wieder der Fall.

Tagesstimme: Mit Ihrem Roman „Endstufe“ sorgten Sie 2004 für reichlich Kontroversen im Feuilleton. Wie hatten Sie den Medienrummel damals erlebt?

Kunkel: Bedrückend. Mir wurde erst im Nachhinein klar, dass an mir ein Exempel statuiert worden ist. Im Kopp-Verlag erscheint bald mein Medientagebuch von 2004 unter dem Titel „Zum Abschuss freigegeben – Protokoll einer politischen Verfolgung”. Beim Redigieren habe ich das Ganze noch mal durchlitten. Wie bitte?, werden Sie sagen, ist das nicht übertrieben? Naja, immerhin gab es Morddrohungen und mein Auto bekam einiges ab. Am schlimmsten empfand ich die komplette Verwüstung meines sozialen und beruflichen Umfelds. Stipendien wurden ersatzlos gestrichen, Buchverträge gekippt, der so genannte Kulturbetrieb versuchte mich an den Bettelstab zu bringen. Die Ursache war aber nicht nur die antifaschistische Presse, sondern ein Mob von Berliner Linksintellektuellen, die zur Hexenjagd bliesen. Der Stress wurde irgendwann so schlimm, dass mich der Sekundenschlaf auf der Autobahn überkam und ich in die Leitplanke krachte.

Tagesstimme: Seit ein paar Jahren arbeiten Sie auch als Werbefachmann für die AfD. 2017 schrieb eine Spiegel-Journalistin in diesem Zusammenhang, sie würden manchmal wie ein „NPD-Mann auf Speed“ klingen. Werden Sie im linksliberal geprägten „Establishment“ überhaupt noch geduldet?

Kunkel: Ganz ehrlich, es liegt auch an mir. Ich lege keinen Wert darauf Teil einer ideologisch verpflichteten Nutzgemeinschaft zu sein, und würde mir heute jede Annäherung von Funktionären des neudeutschen Kulturbetriebs verbitten. Denn was würde man von mir erwarten? – Gefälligkeitsliteratur und literarische Betroffenheitsreflexe, dergleichen könnte ich niemals schreiben. Ich gehe allerdings davon aus, dass es nicht leichter werden wird, gerade wurde mir von meiner Berliner Filmproduktion, der Syrreal Entertainment, mitgeteilt, ich müsse in Zukunft unter Pseudonym schreiben, weil man sonst keine Filmförderung mehr bekäme! Im Klartext heißt das, es werden in Deutschland wieder Autoren geblacklistet und somit daran gehindert, ihre Arbeit zu verkaufen. Was viele nicht nur um eine Anerkennung ihrer Arbeit, sondern auch in eine finanzielle Notlage bringen wird. Es ist beschämend, dass ausgerechnet diejenigen, die vollmundig die Fernstenliebe predigen, mit Nazi-Methoden gegen Andersdenkende vorgehen. Glücklicherweise habe ich schon 2009 die Reißleine gezogen und bin in die Schweiz emigriert. Ich sehe meiner persönlichen Zukunft daher gelassen entgegen.

Tagesstimme: Auch die Verfilmung Ihres Romans „Subs” verlief nicht ganz problemlos…

Kunkel: Stimmt. Die Produktion bemerkte während der Dreharbeiten zu „Herrliche Zeiten”, dass ich im Bundestagswahlkampf 2017 ein Mandat übernommen hatte. Offenbar für eine politische Partei, die der altlinken Filmproduzentin nicht genehm war. Zu diesem Zeitpunkt war es zu spät, das Projekt zu kippen, und außerdem hatte man schon Millionen an Filmförderung einkassiert. Film- und Fernsehstars wie Katja Riemann, Oliver Massucci und Samuel Finzi standen bereits vor der Kamera. Also wurde alles versucht, mich aus dem Projekt zu drängen, ich wurde als Drehbuchautor gefeuert, mein Freund, der Regisseur Oskar Roehler, schämte sich für Jutta Müller, so heißt die Produzentin, tagtäglich fremd. Die ZEIT widmete dem vermeintlichen Skandal – dass das Buch eines Rechten verfilmt worden sei – eine ganze Seite. Das generierte viel Hype um den Film. „Outmastered” (Der englische Titel von „Herrliche Zeiten”, Anm. d. Red.) war kürzlich sogar in Australien zu sehen.

Tagesstimme: Zum Abschluss noch eine Frage: Wann erscheint ihr nächster Roman? Gibt es schon Pläne?

Kunkel: Ich kann Ihnen verraten, welche Projekte in trockenen Tüchern sind. In der Schweiz erscheint dieses Jahr ein neuer Roman namens „Superfinster”. Den Leser erwartet ein Ausflug in die dunklen Täler des Schweizer Katholizismus und nebenbei bemerkt auch eine spannende Gothic Novel, in der es um Kirchenraub geht.

Zudem erscheint zur Buchmesse eine Sonderausgabe von „Endstufe”, meines berüchtigten Skandalromans von 2004, als unzensierte Originalausgabe. Bei der unzensierten Ausgabe handelt es sich nicht um einen verlängerten Director´s Cut . Durch das Einfügen der „verworfenen Passagen“ verschiebt sich vielmehr die inhaltliche Gewichtung. Während in der Eichborn-Ausgabe die Dekadenz einer Spaßgesellschaft des Dritten Reiches im Vordergrund steht, rückt die Langfassung die anthropologische Irritation der Deutschen nach ihrer sogenannten Befreiung in den Mittelpunkt und macht den Zivilisationsbruch von 1945 deutlich. Da ich in den letzten Jahren immer wieder von Literaturwissenschaftlern angeschrieben wurde, die Interesse an der ursprünglichen Fassung des Manuskripts anmeldeten, lässt sich die nun erscheinende Ausgabe auch als Studienausgabe interpretieren. Begleitet wird die Neuveröffentlichung der „Endstufe” durch ein Medientagebuch, das den Ablauf des Skandals über ein ganzes Jahr dokumentiert. Sie sehen, die Arbeit geht weiter.

Tagesstimme: Wir sind bereits gespannt. Vielen Dank für das Interview!

Das Buch „Das Wörterbuch der Lügenpresse. Deutsch – Lügenpresse, Lügenpresse – Deutsch” von Thor Kunkel im FREILICH Shop.


Über den Interviewpartner:

Der Bestseller-Autor Thor Kunkel (*1963 ) zählt zu den modernen, deutschsprachigen Schriftstellern. Schon mit seinem preisgekrönten Debüt „Das Schwarzlicht-Terrarium” (2000) wurde er als neue literarische Stimme berühmt. Soeben erschien sein „Wörterbuch der Lügenpresse. Deutsch – Lügenpresse/ Lügenpresse – Deutsch”. Der Autor lebt seit 2009 in der Schweiz.


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