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Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will Frontex stärken und einen „Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik“ einleiten.
Bild (Sebastian Kurz 2014 / Ausschnitt): Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres via Wikimedia Commons [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)
Am Donnerstag stürmten etwa 800 Migranten den Grenzzaun an der Nordafrika-Exklave Ceuta, mehr als 600 von ihnen konnten die Grenze überwinden und spanischen Boden betreten (Die Tagesstimme berichtete). Einen Tag später meldet sich nun Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Wort.
„Solange wir keinen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenzen haben, werden sich stets neue Routen auftun, so wie nun in Spanien“, erklärte Kurz gegenüber der Krone und betonte dabei, dass die Grenzschutzagentur Frontex gestärkt werden müsse. Dies habe während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes oberste Priorität
„Wir treten für einen Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik und einen ordentlichen Schutz der Außengrenzen ein“, so Kurz weiter.
In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Anstürmen auf den Grenzzaun in Ceuta. Ein Polizeisprecher sprach am Donnerstag von einer Brutalität „wie noch nie zuvor“. Polizisten, die die illegalen Grenzübertritte verhindern wollten, wurden mit selbstgemachten Flammenwerfern, Branntkalk und sogar Fäkalien angegriffen.