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Gesellschaft

Flämische Patrioten in Kärnten: Sommerakademie der Vlaams‐Belang‐Jugend

Redaktion

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am

Gruppenfoto Vlaams Belang Jongeren / Bild: Die Tagesstimme

Für ihre Sommerakademie kam die Jugend des Vlaams Belang nach Kärnten. Die Tagesstimme stattete ihnen einen Kurzbesuch ab.

Jedes Jahr veranstaltet die Jugendorganisation der flämischen Partei Vlaams Belang eine Sommeruniversität im Ausland. Nachdem man in der Vergangenheit beispielsweise in Frankreich, Irland oder Katalonien war, hat sich Vlaams Belang Jongeren in diesem Jahr auf den Weg nach Österreich gemacht.

Sommeruniversität im Schloss

Knapp 30 Teilnehmer fanden sich von 20. bis 28. Juli im Schloss Berg Klösterle in der Kärntner Gemeinde Gnesau ein. Das traditionelle Gebäude bietet das passende Ambiente für die Sommeruniversität. Es ist nicht bloß ein Urlaub, sondern dient vor allem der politischen Bildung, dem Kennenlernen und der Gemeinschaftsbildung. Während der Sommerakademie zeige sich immer wieder, wer politisches Talent besitzt und dadurch für höhere Aufgaben berufen ist, erklärte einer der Veranstalter.

In den persönlichen Gesprächen zeigten die Flamen besonderes Interesse an der neuen türkis‐blauen Regierung und wie die FPÖ sich derzeit schlage. Die Freiheitlichen zählen wegen ihrer Erfolge zu den Vorbildern des Vlaams Belang und vieler Rechtsparteien in ganz Europa.

Themen: FPÖ, Lega Nord, Identitäre Bewegung

Am Wochenprogramm standen unterschiedliche Vorträge und Reden – von Metapolitik bis zur Bierkultur. Eingeladen waren aber auch externe Redner: beispielsweise das freiheitliche Urgestein Andreas Mölzer und der Leiter der Jugendorganisation der italienischen Lega Nord, Davide Quadri. Weiters stellte die französische Aktivistin Egidia Van Tienen die Identitäre Bewegung und Defend Europe vor.

Egidia Van Tienen beim Vortrag über die Identitäre Bewegung. (Bild: Die Tagesstimme)

Solidarität mit den österreichischen Identitären

Neben der Bildungsarbeit standen aber auch einige Freizeitaktivitäten auf dem Programm: Bergwanderungen, Rafting, Rodeln, die Besichtigung der Burgarena Finkelstein sowie ein Ausflug in die steirische Landeshauptstadt Graz. Dort zeigte die Vlaams‐Belang‐Jugend am Mittwoch ihre Solidarität mit den 17 angeklagten (und mittlerweile in erster Instanz freigesprochenen) Identitären. Einen Tag vor der Urteilsverkündigung versammelten sie sich am Grazer Schloßberg, entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Solidarität mit den 17 – Heimatliebe ist kein Verbrechen” und veröffentlichen ein Foto davon in den sozialen Medien.


Tom Van Grieken

Im Laufe der Woche kam auch Vlaams‐Belang‐Chef Tom Van Grieken in Kärnten an. Der 31‐Jährige hat im Jahr 2014 den Vorsitz der Partei übernommen. Ein junger charismatischer Parteichef soll den Vlaams Belang wieder zu Erfolgen führen – als Österreicher wird man unweigerlich an die Strache‐FPÖ nach der Spaltung in Knittelfeld erinnert. Im Herbst finden die nächsten Wahlen in Belgien statt. Man wird sehen, ob die flämische Partei eine ähnliche Entwicklung nehmen kann.

Weitere Bilder:

De vlag in den top! #Zomeruniversiteit #VlaamseLeeuw

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Raften #Zomeruniversiteit

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Met de vrienden van Lega. #Zomeruniversiteit

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Gesellschaft

AfD‐Politiker sind von Gewalttaten am meisten betroffen

Stefan Juritz

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ASDF © Túrelio (via Wikimedia-Commons), via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

In Deutschland nahm die Gewalt gegen Politiker im zweiten Quartal des Jahres zu.

Laut Bericht der Rheinischen Post teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der AfD mit, dass die Zahl der Straftaten gegen Politiker – darunter etwa auch Delikte wie Bedrohung, Beleidigung oder Sachbeschädigung – im zweiten Quartel dieses Jahres auf 372 gestiegen ist. Im ersten Quartal registrierte die Polizei noch 217 Fälle. Von den insgesamt 589 Straftaten waren in 295 Fällen AfD‐Vertreter betroffen.

Anstieg während EU‐Wahlkampf

In den Monaten von April bis Juni wurden Politiker 31 mal Opfer einer Körperverletzung oder gar gefährlichen Körperverletzung – in 24 Fällen traf es AfD‐Vertreter. Der Polizeistatistik zufolge stammen die mutmaßlichen Täter zumeist aus dem linken Spektrum.

„Linksextremisten haben auch vor den Europawahlen versucht, den politischen Konkurrenzkampf mit antidemokratischer Gewalt zu verzerren“, zitiert die Rheinische Post den AfD‐Innenexperten Martin Hess. Angesichts der aktuellen Zahlen fordert er daher einen „gesamtgesellschaftlichen Konsens, der Rechts‐ und Linksextremismus gleichermaßen verurteilt“.

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Gesellschaft

Totalitäre Tendenzen”: Identitäre sperren ÖVP‐Zentrale in Schärding

Julian Schernthaner

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ASDF Bild: Identitäre Bewegung Oberösterreich / privat.

Am Freitag reagierten Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ) auf die jüngste Debatte rund um ein Verbot ihrer Vereine mit einer kreativen Protestaktion.

Schärding. – Am Freitagnachmittag protestierten patriotische Aktivisten der Identitären an der Bezirkszentrale der Schärdinger ÖVP in der Linzer Straße. Dafür stellten sie ein Baustellengitter vor den Büroeingang, auf dem in schwarzen Lettern auf gelbem Hintergrund prägnant zu lesen war: „Vorsicht! Totalitäre Tendenzen”.

Identitären‐Verbot für Wöginger Koalitionsbedingung

Wie eine Aussendung der Identitären auf ihrem Telegram-Kanal nahelegt, fiel die Wahl dabei nicht zufällig auf die ÖVP‐Zentrale in Schärding. Denn der Klubobmann der Volkspartei, August Wöginger, ist just in diesem Bezirk im nördlichen Innviertel auch VP‐Bezirkschef. Und dieser war es schließlich, welcher am Wochenende ein allfälliges Verbot der Identitären zur Koalitionsbedingung machen wollte.

Als Vehikel dafür sollte eine Änderung des Vereinsrechts dienen, welche Vereine vermeintlich ‚extremistischer’ Gruppierungen der möglichen Auflösung preisgäbe. Diese Überlegungen fielen quer durch die politische Landschaft auf teils scharfe Kritik. Den freiheitlichen Sicherheitssprecher Hans‐Jörg Jenewein erinnerten die vermeintlichen „Verbotsfantasien” der ÖVP gar an „autoritäre Systeme” – Die Tagesstimme berichtete.

Identitäre: „ÖVP will unliebsame Meinungen beseitigen”

Eine ähnliche Argumentation legen die Identitären ihrer Protestaktion zugrunde. Obwohl man „stets legal und friedlich” agiere und ständige Freisprüche vor Gericht erringe, wolle die Volkspartei die „seit 150 Jahren verbriefte Vereinsfreiheit aufweichen, um unliebsame Meinungen zu beseitigen”. Ein solcher „Kampf gegen Andersdenkende” sei „gerade vor dem Hintergrund der Geschichte des bürgerlichen Lagers problematisch”.

IBÖ: Vereinsfreiheit ist „Grundpfeiler der Demokratie”

Wie Roland Moritz, oberösterreichischer Landesleiter der Identitären, gegenüber der Tagesstimme angab, sei die ÖVP „aus wahltaktischen Gründen” bereit, „Patrioten um ihr Recht auf Vereinsbildung zu bringen”. Bei der Vereinsfreiheit handle es sich aber um einen „Grundpfeiler unserer Demokratie” Gerade vor dem Hintergrund des rechtskräftigen Freispruches im Vorjahr in Graz, wäre ein Verbot „blanke Willkür”.

Wen man in Österreich „unbescholtenen Bürgern aufgrund ihrer politischen Ansichten ihre Grundrechte” entziehe, würde das Land „weiter in den Totalitarismus abgleiten”. Man müsse „diesem verantwortungslosen Treiben” der ÖVP „aus einer Laune heraus” deshalb unbedingt Einhalt gebieten.


Weiterlesen:

FPÖ‐Jenewein: „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern an autoritäre Systeme” (18.8.2019)

ÖVP legt nach: Identitären‐Verbot ist Koalitionsbedingung (18.8.2019)

Identitäre: Kickl erteilt Änderung des Vereinsrechts klare Absage (16.8.2019)

ÖVP‐Blümel will Vereinsrecht ändern, um Identitäre aufzulösen (16.8.2019)

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Gesellschaft

#Wende2019: „Ein Prozent” startet Großkampagne

Stefan Juritz

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ASDF Bild: Ein Prozent

Mit dieser Kampagne wollen wir in die Nachbarschaften, Städte und Orte, wollen Gespräche und Empfehlungen fördern”, erklärt Philip Stein. Im Fokus stehen dabei die Wahlbeobachtung und die Asylkrise.

Dresden. – Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent eine Großkampagne unter dem Titel #Wende2019. Bestimmende Themen sind dabei die Wahlbeobachtung und die bestehende Asylkrise. Der offizielle Startschuss ist am kommenden Montag – da tritt Ein‐Prozent-Leiter Philip Stein bei Pegida in Dresden auf.

Plakate, Radiowerbung, Videos…

Die Zahlen lassen aufhorchen: Laut eigenen Angaben hat Ein Prozent für diese Kampagne eine niedrige sechsstellige Summe investiert. Ermöglicht wird dies laut Stein dadurch, dass man „erstmals auch zwei, drei größere Summen” von Spendern erhalten habe. Für dieses Geld seien unter anderem über 300 Großflächenplakate in 103 brandenburgischen und sächsischen Städten aufgestellt worden. Dazu läuft ein Werbespot im Radio, der Ein Prozent zufolge 110 Mal zu hören sein wird.

Auch beim Asylthema bleibt die patriotische Bürgerinitiative sehr aktiv. So habe man etwa fast 2.000 Plakate in 61 Städten aufgehängt. Zusätzlich will man mit geschalteten Zeitungsanzeigen 140.000 Haushalte erreichen. Für Aktivisten gibt es vier Aufklebermotive und ein Flugblatt zur Asyl‐Problematik. „Weitere 5.000 Asyl‐Plakate sind unterwegs und wir hoffen, dass noch mehr Patrioten mitmachen”, kündigt Ein Prozent auf ihrer Homepage an. Daneben ist auch die aktualisierte Asylstudie „Wer kommt, der bleibt!” kostenfrei zu erhalten.

Insgesamt habe man über 200.000 Drucksachen produziert. Interessierte können kostenfreie Materialpakete bestellen und vor Ort verteilen. Für den kommenden Sonntag kündigt Ein Prozent darüber hinaus zwei Videos über die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) an.

Die Krise ist nicht vorbei”

„In Wahlkampfphasen wird von den Parteien gerne suggeriert, mit dem richtigen Kreuz auf dem Wahlzettel sei die Bürgerpflicht erledigt, die Wende womöglich eingeläutet und der Politik Genüge getan. Doch wir alle wissen: Die Krise ist nicht vorbei – und sie wird auch nach den ‚Ostwahlen’ nicht vorbei sein”, erklärt Stein im Interview mit Sezession im Netz die Beweggründe für die Kampagne.

Ein Prozent nutzt hierfür die „heiße Wahlkampfphase”, um den Bürgern klarzumachen, dass es für eine „patriotische Wende” den Einsatz eines jeden brauche „und die Zeit des ausschließlichen Kreuzemachens vorbei” sei. „Mit dieser Kampagne wollen wir in die Nachbarschaften, Städte und Orte, wollen Gespräche und Empfehlungen fördern”, so Stein.

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