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Meinung

Wochenrückblick: (Re-)Migration, Integration & politischer Islam als Leitthemen

Julian Schernthaner

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Gilt zunehmend als Symbol für gescheiterte Integration: die Vollverschleierung mancher islamischer Frauen. Symbolbild (Burkaträgerin im Hyde Park, London, 2010): Mario Sánchez Prada via Flickr [CC BY-SA 2.0]

Diverse Geschehnisse der vergangenen Woche zeigen deutlich: Die Frage um die weltweite Migration nach Europa, sowie die Integration von Einwanderern einschließlich dem Umgang mit dem politischen Islam sind Kernthemen, welche uns noch länger beschäftigten werden. 

Kommentar von Julian Schernthaner

Dafür, dass normalerweise um diese Zeit des Jahres im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus ein ziemliches Sommerloch klafft, war es eine äußerst belebte Woche. Auch wenn einige positiv zu wertende Nachrichten einen hoffnungsvollen Ausblick anklingen lassen, hinterlassen viele Themen einen fahlen Beigeschmack. Darunter befinden sich auch einige Dauerbrenner, welche dem Blutdruck eines wohlgenährten Endzwanzigers nicht zwingend guttun.

Deutschland: Jede zweite Abschiebung scheitert

Aber der Reihe nach: Die Woche begann mit einem Knalleffekt, der eigentlich keiner ist. Die Feststellung, dass in Deutschland jede zweite Abschiebung scheitert, ist nämlich keine wirkliche Neuigkeit. Neben dem möglichen Behördenversagen, die Personen nicht an ihrem Meldeort anzutreffen, empört hier auch die Einseitigkeit, Kurzsichtigkeit und Heuchelei, mit welcher gewisse Akteure zu Werke schreiten.

Am Anfang stehen dort nämlich immer selbst(v)erklärte „Seenotretter”, welche überhaupt erst ermöglichen, dass die Schlepper seeuntaugliche und überfüllte Schlauchboote auf den Weg schicken. Eine breite Front an Journalisten, Politikerin und Prominenten solidarisieren sich anschließend mit diesen, wenn sie geltendes Recht brechen. Man bringt die Migranten in ein weiterhin völlig überfordertes Europa – anstatt in einen sicheren Hafen in Nordafrika.

Ewige Asylverfahren und Scheindebatte um Sozialleistungen

Hierzulande dauern die Verfahren dann ewig – und am Ende finden die Abschiebungen oftmals nicht statt. Manchmal durch (empfohlenes?) Untertauchen, manchmal auch durch konkretes Zutun asylfreundlicher Aktivisten, wie zuletzt in Schweden. Anhand solcher Umstände ist es wenig verwunderlich, dass die Frage nach einer Abschiebung von Asylwerbern in Ausbildungsverhältnissen überhaupt eine Debatte sein kann. Dasselbe gilt für den berüchtigten „150-Euro”-Sager einer österreichischen Ministerin, welcher zur einem Aufschrei quer durch die gesamte Linke führte.

Denn mit einer strengeren Grenzpolitik statt falscher Solidarität mit Pro‐Asyl‐NGOs entstehen auch weniger und schnelle Verfahren. Das Resultat sind auch geringere Kosten für die Allgemeinheit, damit auch weniger notwendige Einschnitte in den Sozialstaat. Linksgerichtete Personen identifizieren das Migrationsthema als Sündenbock für einen angeblichen „Sozialabbau”. Gleichzeitig merken sie nicht, dass die Überlastung tatsächlich jeden möglichen Impuls, der auch heimische Geringverdiener treffen kann, in der Debatte und Umsetzung legitimiert.

Verpönte Kritik an Islamisierung

Ganz schlimm wird es aber, wenn man nicht nur den bevorstehenden offensichtlichen volkswirtschaftlichen Auffahrunfall kritisiert. Sondern, wenn man sich an die heilige Kuh der Integration wagt, welche leider sämtliche ihrer Beschlusspapiere in der Realität aufgrund aufkeimender Parallelgesellschaften nicht wert ist. Denn die Kritik an einer allfälligen schleichenden Islamisierung und ihrer Folgen endet in Europa weiterhin mitunter vor Gericht, in der Zensur durch große Verlage oder gar im Gefängnis.

An diesem Punkt kommen auch die beiden positivsten Nachrichten der Woche ins Spiel. Am Dienstag machte zunächst die Runde, dass der Verlag, welcher sich weigerte, das neueste islamkritische Buch des Bestsellerautors Thilo Sarrazin zu veröffentlichen, diesem falsche Unterstellungen machte. Und einen Tag später durfte der britische Islamkritiker Tommy Robinson das Gefängnis verlassen, weil ein Berufungsrichter grobe Verfahrensmängel in seiner Verurteilung im Eilverfahren feststellte – Die Tagesstimme berichtete.

Fall Robinson als Warnsignal

Schockierend waren in diesem Zusammenhang auch dessen Schilderungen, welche Nöte er in der Haft erdulden musste. So sehr es legitim bleiben mag, sich über Robinsons Vorliebe für Fettnäpfchen zu wundern, so erschütterend ist sein Zeugnis über den Alltag in einem britischen Gefängnis. Wenn eine kritischen Person aus Gefahr vonseiten derjenigen Anhänger des politischen Islam, vor denen er so eindringlich warnt, in einer Einzelhaft landet, deren Strenge ärger ist als sie den meisten Serienkillern zuteil wird, ist der Rechtsstaat in Westeuropa unter akuter Bedrohung.

Denn die Episoden rund um den nach zwei Monaten aus Furcht vor Vergiftung völlig ausgemergelten und scheinbar gebrochenen Mannes passierten nicht in als sogenannten „illiberalen Demokratien” wie in Russland oder der Türkei. Sie passierten auch nicht in oftmals als ‚Problemkinder der EU’ geltenden Ländern wie Ungarn oder Polen. Sie passierten in Großbritannien, der Mutter des europäischen Freiheitsgedankens. In einem Land, welches seit Jahrhunderten als Speerspitze im Kampf um Bürgerrechte galt. Als diese auf rechtlich bedenkliche Weise an jenem Tag im Mai ausgehebelt wurden, schwieg dann beinahe die gesamte – sonst so aufmüpfige – deutschsprachige Presse eisern.

Falsche Toleranz als Auslöser

Hier zeigt sich auch die hausgemachte Integrationsproblematik besonders deutlich. Denn das Gerichtsverfahren, vor welchem Robinson den Livestream anfertigte, welcher zu seiner Festsetzung wegen vermeintlich verletzter Bewährungsauflagen führte, war die logische Folge jahrelangen Wegschauens der Öffentlichkeit. Mitarbeiter von Behörden wagten über Jahre nicht, auf den pakistanischen Migrationshintergrund und die Systematik der ‚Grooming Gangs’ hinzuweisen. Eine völlig falsch verstandene Toleranz gegenüber Anteilen der britischen Gesellschaft, die schon mal mit der Einführung der Scharia kokettieren.

Hätten die zuständigen Behörden – und die botmäßige britische Presselandschaft – auch nur in der Frage selbst ihre Arbeit ordentlich gemacht, wäre es wohl nie zu derart umfangreichen Misshandlungen gekommen. Ein islamkritischer Familienvater sähe sich vermutlich nicht auf den Plan gerufen, wiederholt über die zugehörigen Prozesse zu berichten. Es käme nicht zur ersten Verurteilung, schon gar nicht zur vorerst aufgehobenen zweiten. Und Großbritannien wäre weiterhin das Land des Speakers’ Corner, in welchem das Volk schon mal untaugliche Monarchen absetzt, geblieben.

Burkaverbot als Zeichen im Kampf gegen politischen Islam

Umso wichtiger, dass nun immer mehr europäische Länder auf symbolträchtige Gesetzeserlässe setzen, welche diesen Umtrieben ein Ende bereiten wollen. Freilich betrifft das Verhüllungsverbot in Dänemark nur wenige hundert Frauen – allerdings zeigt erneut der britische Befund, wohin zu spätes Handeln beim politischen Islam führen kann. Der hessische CDU‐Integrationssprecher Ismail Tipi hat völlig recht, wenn er die Vollverschleierung als „schleichenden Prozess” bezeichnet.

Mag es auch ein Tropfen auf dem heißen Stein bleiben – auch hier zeigt sich erneut die naive Heuchelei mancher Personen. Denn auf der einen Seite stützen sich selbsternannte ‚Experten’ im Diskurs mit einer um eine angstfreie Debatte bemühten politischen Rechten nämlich auf Sir Karl Popper und sein Zitat mit der Toleranz gegenüber der (vermeintlichen) Intoleranz. Wenn es um die Bekämpfung des politischen Islam geht, setzen dieselben Denkschulen jedoch auf einen Dialog, der in Wahrheit – in Berufung auf dasselbe Zitat – längst unmöglich ist.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    DAVID K ELKINS

    5. August 2018 at 20:58

    Thank you for the excellent analysis and commentary.

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Meinung

Nichts ist falsch daran, für Politiker zu beten, aber…”

Redaktion

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ASDF Bild: Sebastian Kurz / By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (OSZE 2017 Mauerbach) [CC BY 2.0 ], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Jeden Sonntag wird in unseren Kirchen „für alle, die in Politik und Gesellschaft Verantwortung tragen” gebetet. Nichts daran ist ungewöhnlich und jeder Christ sollte sich diesem Gebet anschließen. Verantwortungslos ist es aber, eine vergeistigte Stimmung und »offene Kanäle« dafür zu missbrauchen, politische Botschaften zu verankern.

Kommentar von Raphanus

Awakening Europe veranstaltet Festivals aus einer Mischung zwischen Popkonzert und Gebetstreffen auf der ganzen Welt, mit dem Ziel, Menschen zu Jesus zu führen und durch Gebets‐ und Lobpreistreffen Veränderung in den Herzen der Menschen zu bewirken. Das Evangelium wird gepredigt, Gottes Güte und Kraft soll gezeigt und der Heilige Geist persönlich erfahrbar gemacht werden.

Gebet für Politiker

Es wird gebetet und es wird viel und intensiv gebetet. Es wird getanzt, gesungen, gespürt und geweint. Viele erfahren die Nähe Gottes, was eine intensive und stärkende Glaubenserfahrung sein kann. In einer christlichen Welt, die in den letzten Jahrzehnten hauptsächlich von eingeschlafenen »Papierchristen« verwaltet wurde, eine aus christlicher Sicht wichtige und entscheidende Entwicklung. Kirchen brauchen junge und engagierte Leute, die das geistige Vakuum mit Leben füllen – ein ernstzunehmendes christliches Angebot stellen.

Selbst wenn bei einer dieser Veranstaltungen für einen bestimmten Politiker gebetet wird, ist nicht unbedingt etwas dagegen einzuwenden. Politiker sind Menschen und jeder Mensch kann sich über Segen und die Führung Gottes glücklich schätzen und noch viel mehr über Menschen, die für ihn beten.

Gebete sollen keine politische Botschaft haben

Aus einer begrenzt‐menschlichen Sicht sollte das aber immer neutral passieren und der Weisheit Gottes anvertraut werden. Wir sollten nicht dafür beten, dass diese oder jene Partei gewinnt, sondern dafür, dass alle, die Verantwortung tragen, inspiriert werden und in ihrem Bereich die richtigen Entscheidungen treffen.

Von daher mutet es ein wenig eigenartig an, wenn der Prediger, der zuvor 10.000 jungen Menschen das Herz geöffnet hat, plötzlich mit ÖVP‐Chef Sebastian Kurz auf der Bühne steht und „Gott so sehr für die Weisheit und das Herz, das er ihm für sein Volk gegeben” hätte, dankt. Das ist eine klare politische Botschaft und alles andere als neutral formuliert.

Charismatische Bewegungen werden wegen ihrer »schwer verifizierbaren« und sehr persönlichen Erfahrungen, die sie bei den Menschen auslösen, immer auch sehr kritisch beäugt. Gerade deshalb haben unterschwellige und erst recht keine politischen Botschaften bei so intensiven und emotionalen Glaubensfesten etwas verloren.

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Meinung

Kolumne: Der Widerstand ist kein Teekränzchen

Patrick Lenart

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ASDF

Egal ob an heißen Sommertagen in stickigen Marathonsitzungen, auf regnerischen Demos mit dem Megaphon in der Hand, in durchgemachten Nächten hinter dem Laptop oder in kaffeegetränkten Verhören – die Arbeit an der patriotischen Wende ist mühevoll. Was uns dabei anspornt und Hoffnung gibt, ist nicht nur der gute Zweck, sondern auch die Kameradschaft mit allen, die sich freiwillig für den gleichen Weg entschieden haben.

Kommentar von Patrick Lenart

Ich habe diese Kameradschaft schon oft selbst kennengelernt: Als ich mit einer Handvoll Unbekannter eine Reihe bildete, um einen Antifa‐Angriff abzuwehren. Als ich mich bei einer sitzenden Gruppe einhakte, um die CDU‐Zentrale in Berlin zu blockieren. Als sich Demonstranten bei der Wien‐Demo gemeinsam dem Steinhagel stellten. Als mir Menschen mit Spenden dabei halfen, den Vernichtungsversuch der Staatsanwaltschaft zu überstehen.

Es waren Menschen aus den unterschiedlichsten Lagern innerhalb des patriotischen Milieus – Liberale wie Konservative, Katholiken genauso wie Heiden, Nationale wie Monarchisten, Sozialisten wie Libertäre. Jeder Einzelne davon wusste, wie unwichtig unsere weltanschaulichen Differenzen im Angesicht der drohenden Katastrophe sind. Und sie wussten: Nicht eitle Streitigkeiten, sondern nur gemeinsames Handeln bringt uns vorwärts.

Die Stillen und die Maulhelden

Es sind vor allem die stillen und unscheinbaren Charaktere, die sich dann in den entscheidenden Stunden als die echten Patrioten erweisen. „Ich erfülle nur meine Pflicht gegenüber der Heimat. Das ist ja selbstverständlich” – das kann man oft aus ihren Mündern hören. Ich habe in den letzten Jahren gemerkt, dass sich im patriotischen Milieu wohl die selbstlosesten Menschen einfinden, die unser Volk zu bieten hat.

Aber ich habe auch ihr Gegenteil kennenlernen müssen: Jene Maulhelden, die zwar auf Kosten anderer möglichst radikale Töne spucken, die aber in den entscheidenden Stunden feige das Weite suchen. In den letzten Tagen habe ich solche anonymen Maulhelden vermehrt in den sozialen Medien sehen müssen. Dennoch: Es kostete mich höchstens ein Lächeln.

Kein Twitter‐Teekränzchen

Denn der Widerstand spielt sich im echten Leben ab – in den vielen guten und schlechten Momenten, die uns trotz aller Unterschiede immer wieder zusammenschweißen. Und in den vielen Wagnissen, welche die Fronten zwischen Idealisten und Maulhelden klären. Das ist die echte Bruchlinie: zwischen jenen, die aus Pflichtgefühl an der Wende arbeiten, und jenen, welche diese Arbeit sabotieren.

Das ist der entscheidende Bruch und er verläuft nicht nach Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung. Und schon gar nicht verläuft er an den unterschiedlichen – heute unwichtigen – weltanschaulichen Befindlichkeiten. Wir sitzen nicht beim genüsslichen Teekränzchen mit Leuten zusammen, die unseren persönlichen Vorlieben entsprechen. Wir ringen – vielleicht ein letztes Mal – mit dem Schicksal. Wollen wir eine freie, geeinte Heimat erstreiten – müssen wir diese schon heute im Kleinen sein.

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Wort zum Sonntag: „Schützt eure Kirchen vor falschen ProphetInnen!”

Redaktion

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von

ASDF Symbolbild: Anders Hellberg [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

An einer jungen, frischen und inspirierten Kirche liegt es, falsche Propheten klar zu benennen und ihre Stimme gegen sie zu erheben. Gerade auch dann, wenn es nicht dem Zeitgeist entspricht und wenn selbst altgediente Autoritäten den Weg Gottes aus den Augen verlieren.

Eine Kolumne von Raphanus

Paul Zulehner ist katholischer Priester, emeritierter Theologieprofessor und hielt dieses Jahr die Pfingstpredigt in Weiz. Das Wirken und der Geist Gottes war sein Thema; und Aufbruch und Zuversicht stellte er in den Mittelpunkt seiner Predigt. Mit der Wahl des neuen Papstes Franziskus habe sich die Lage der Kirche tiefgreifend verändert und die Weltkirche erlebe derzeit ein neues Pfingsten mit der – oh Wunder! – neuen Prophetin Greta Thunberg!

Greta als Verkünderin des neuen Evangeliums?

Gott sei in allem gegenwärtig und durch das Wirken Gottes durch uns Menschen sei jetzt schon ein Stück Himmel auf die Erde gekommen – eben mit Greta als „Prophetin” und den vielen Schülerinnen und Schülern, die nun endlich „revolutionär” geworden seien und den säumigen Erwachsenen gehörig ins Gewissen redeten. Der liebe Gott ein Revolutionär, mit Greta als Verkünderin des neuen Evangeliums?

Im Katechismus lesen wir, dass das Kommen des Gottessohnes so gewaltig war, dass es durch die Jahrhunderte von Gott vorbereitet und durch den Mund der Propheten angekündigt wurde. All die Riten und Opfer, Gestalten und Sinnbilder liefen auf dieses Kommen zu. Auch die Propheten des neuen Bundes nahmen in ihrer Verkündigung immer Bezug auf den Herrn.

Greta Thunberg ist in der Tat eine medienwirksame Galionsfigur und die Sinnhaftigkeit, unseren Planeten zu schützen und etwas für das Klima zu tun, ist unumstritten. Wie auch immer Greta und die Menschen um sie herum es schaffen, mediale Reichweite zu generieren, sollte man die Kirche doch im Dorf lassen: Denn gute PR macht noch lange keine Prophetin.

Jeder Hype geht mal zu Ende

Zulehner ist auf Grund seines Hintergrunds gern gesehener Referent und durch seinen wissenschaftlichen Hintergrund und sein geistliches Wirken haben seine Worte Gewicht und Einfluss auf Kirche und Gemeinde. Er und alle mit ähnlichem Einfluss sollten daher ihre Worte mit Bedacht wählen. So er nicht von Gott kommt, ist jeder Hype einmal zu Ende und alle, die heute vorschnell eine neue Prophetin verkünden, wollen morgen sicher nicht zu den Irrlehrern zählen. Es liegt auch an uns Christen, darauf aufmerksam zu machen.

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