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Deutschland

CDU-Politikerin: Deutsche sollen keine Angst haben, bald Minderheit zu sein

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

By Heinrich Böll Stiftung from Berlin, Deutschland (Prof. Barbara John) [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

In vielen Großstädten stellen Einwanderer bereits die Mehrheit. Die Angst, die viele Deutsche dabei verspüren, sei “oft unbegründet”, meint die frühere Berliner Ausländerbeauftragte, Barbara John (CDU), in ihrer Kolumne für den Tagesspiegel.

John hält darin fest: “Es ist auch in Deutschland nur noch eine Frage der Zeit, bis in größeren Städten Menschen mit Migrationshintergrund die Bevölkerungsmehrheit stellen.” In Frankfurt am Main etwa sei dies bereits der Fall. Stuttgart und Augsburg würden voraussichtlich bald folgen oder hätten den Status bereits erreicht.

Kein Grund zur Sorge

“Der Trend zum rasant wachsenden Migrantenanteil ist nicht umkehrbar”, betont die CDU-Politikerin. Es sei aber auch kein Grund zur Sorge. Als Beispiel führt John die Städte Rotterdam und Amsterdam an. Dort sind Einwanderer bereits in der Mehrheit.

“Es zeigte sich, dass die größte Angst vieler Ur-Einheimischer unbegründet war, sie würden nun selbst zu einer bedeutungslosen Minderheit werden. Es war ein Irrtum zu glauben, es gäbe eine neue Mehrheit, die an ihre Stelle tritt”, meint John, die kein Wort über mögliche negative Folgen dieser demographischen Entwicklung verliert.

Neue Mehrheit aus unterschiedlichen Einwanderergruppen

Die neue Bevölkerungsmehrheit bestehe nämlich aus vielen bildungsmäßig, ethnisch, religiös, kulturell und wirtschaftlich enorm unterschiedlichen Einwanderergruppen. Sie seien gleich wie die Einheimischen sowohl untereinander als auch gegenüber anderen Gruppen sehr oft zerstritten. Dadurch bildeten sich “neue politische Allianzen jenseits von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund”.

Für den wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg lasse sich nicht mehr allein die einheimische Mehrheit verantwortlich machen, sondern die gesamte Gesellschaft. “So wird vieles anders und manches auch besser”, freut sich John am Ende über die Entwicklung.

28 Kommentare

28 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    7. August 2018 at 19:55

    “CDU-Politikerin: Deutsche sollen keine Angst haben, bald Minderheit zu sein”

    Wie kann man nur so tief gesunken sein? Selbst als Türvorleger emfinden solche Gutmenschen noch eine Erfüllung ihrer eingebleuten Bestimmung warum sie auf diese wunderbare Welt gekommen sein sollen.
    Ich fasse es nicht.
    Deutschland Ade`

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    Heinz

    8. August 2018 at 12:14

    Mittlerweile kommt Deutschland unter die Räder. Haben wir denn so viele Idioten in (noch) unserem Land. Diesen sogenannten “Gutmenschen” wünsche ich hunderte Flüchtlinge in nächster Umgebung und ein paar Familienclans um die Ecke, sowie 50 Romas. Dann können wir mal sehen wie es läuft!!
    Die AFD auf 40% und mehr, dann werden , aber auch nur vielleicht unsere Schlafmützen von der Regierung wach.

    • Avatar

      hille

      8. August 2018 at 13:15

      👍👍👍👍👌👌

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      G.Harrer

      10. August 2018 at 8:21

      Die Gutmenschen passen genau auf, das ihnen möglichst keine Nachteile entstehen !
      Aufnehmen, oder Nachbarschaft mit Problemfällen kommt für sie niemals in Frage!
      Ich kenne solche Fälle !
      Meistens sind es Lehrer, Sozialpädagogen oder Beamte !!!

      • Avatar

        Rainer 2

        10. August 2018 at 17:36

        Paradebeispile der noble Münchner Vorort Grünwald. Büegerbegehren gegen ein Zelt für 300 “Schutzsuchende”. Ja, dann sieht die Welt schon mal anders aus, wenn sich deren Mädels spätabends nicht mehr aus der Disco alleine nach Hause trauen, oder die pensionierte SPD Stadträtin beim Hundeausführen belästigt und womöglich auch noch vergewaltigt wird.

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    Delion Delos

    8. August 2018 at 12:56

    Mit etwas Glück muss Frau John Ihren fatalen Irrtum nicht mehr selbst bemerken. Aber IST es überhaupt ein Irrtum? Stecken nicht vielmehr Ideologien hinter all dem? Bei rot-rot-grün ist es der Weltsozialismus, den sie schon zu greifen hoffen, bei Merkel, Soros & Co ist es die Neue Weltordnung, die ihnen rechtlose, kulturlose und daher ausreichend dumme Bürger verspricht bei gleichzeitig exorbitant hohen Gewinnen, die auf den dann weltweit homogenen Märkten mit weltweit homogenen Marktteilnehmern und einer nur kleinen globalistischen Anbietergruppe zu erzielen sind.
    Wer einigermaßen bei Verstand ist, der KANN diese Migration unmöglich gut heißen, denn sie birgt den Sprengstoff für weltweite Bürgerkriege, das kann man schon JETZT SEHEN.
    Die Bürger selbst würden, wenn man sie je fragte, NIEMALS für dieses Modell stimmen, das ist klar. Deshalb fragt man sie ja auch nicht.
    Also: entweder sind unsere Politiker und Volksvertreter alle ganz außerordentlich DUMM und erkennen die Gefahr nicht… ODER sie erkennen die Gefahr und gehen wissentlich ein Risiko ein, das WIR Bürger zu tragen haben. In diesem Fall stellt sich die Frage, WARUM sie das tun.
    WAS könnte es wohl sein, dass unsere Politiker dazu bewegt, sich WIDER besseres Wissen für eine derart zerstörerische Politik einzusetzen? MIR fällt da nur SEHR viel Geld ein. Oder vielleicht noch andere materielle Güter oder beste Zukunftsversprechungen für Kinder oder Enkel… (ich wohne in Griechenland, da denkt man sofort an diese Art von “Lösung” 😀 ).
    ICH jedenfalls mag nicht daran glauben, dass sie alle, alle so wahnsinnig DUMM sind, dass sie nicht durchschauen, wohin ihre Politik führt. Ok… bei den Grünen speziell könnte das DOCH so sein, dort ist das Bildungsniveau außerordentlich niedrig, die Studien- und Berufsausbildungs-Abbruchquote außerordentlich hoch und deren Wählern reicht es schon, wenn man sie glauben lässt, sie täten “etwas Gutes für die Umwelt”.
    Aber die anderen? Alle doof?
    ICH bin davon überzeugt, dass sehr viele bestochen wurden, was das Zeug hält, einige Wenige sind sich sicher, dass sie später auf jeden Fall auf der Gewinnerseite stehen werden…wie z.B. Merkel & ihre willfährigen Helfer, diese Typen sind deshalb zu allem fähig. Und der ganze große Rest läuft einfach mit, so, wie sie es bei JEDEM Diktator tun. Ohne diese Mitläufer wäre Hitler nicht an die Macht gekommen, wir hätten keinen WKII gehabt und es hätte auch keine Judenverfolgung gegeben. Und alle diese Mitläufer haben einen GRUND, warum sie mitlaufen: der eine tut es, weil alle da hin laufen, der andere, weil er sich eine bessere Karriere verspricht, wieder andere, weil sie sich davor fürchten, eine abweichende Meinung zu vertreten, weil man da ja bekanntlich sofort zum Rechtspopulisten oder gar Nazi gemacht wird. Die meisten dieser Leute sind schlicht Feiglinge und wollen nicht auffallen. Sie hoffen darauf, dass bitteschön ANDERE für sie die Kastanien aus dem Feuer holen.
    Es muss also jetzt dringend darum gehen, diese Mitläufer aufzuwecken und ihnen das eigene Denken und eigene Reaktionen irgendwie schmackhaft zu machen.
    ich würde da eine Art “Werbekampagne” empfehlen, möglichst von Profis ausgedacht, die sich mit genau DIESEM Thema gut auskennen.
    Dann hätten wir vielleicht doch noch eine kleine Chance, die nächste Migrationswelle zu verhindern und die “Volksvertreter” (die keine sind) sowie die verantwortlichen Politiker dahin zu bringen, wo sie hingehören: auf die Anklagebank.

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      Skadi

      8. August 2018 at 16:30

      richtig klasse aufgefasst und geschrieben, Delion Delos. Vielen Dank dafür!!! Vielleicht würde auch ein sehr gut gemachtes YouTube Video helfen, wenn sich dieses dann rasant verbreitet.

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      Regina Thomaschewski

      8. August 2018 at 16:32

      Sehr gut geschrieben Delion Delos. Dem brauche ich gar nichts hinzufügen!

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      Lewandowski

      8. August 2018 at 16:33

      wie kann man nur so Geschichtsfremd sein. Wir müssen doch nur in den Libanon schauen. Einst ein blühendes Weltoffenes Land. Jetzt nach 40 Jahren ungehinderten zustrom von anders denkenden sind Kriege , Clans , marode Wirtschaft , Hunger und Elend an der Tagesordnung. Ich glaube nicht, dass das jemand in Europa wirklich will. Das Beispiel Rotterdam ist auch hervorragend. Nach dem der erste muslimische Bürgermeister einer europäischen Großstadt vereidigt wurde haben seine Parteifreunde, diverse Anträge eingebracht in das Stadtparlament. Unter anderem Hundeverbot, Einschränkung der Gerichte usw.. Wurde alle wieder zurückgenommen, nach massiven Protesten. Man kann Eindeutig eine Struktur erkennen. Es werden genau die Dinge wieder eingeführt vor dem diese Menschen geflohen sind!

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      Zickenschulze

      8. August 2018 at 18:11

      “Also: entweder sind unsere Politiker und Volksvertreter alle ganz außerordentlich DUMM und erkennen die Gefahr nicht… ODER sie erkennen die Gefahr und gehen wissentlich ein Risiko ein, das WIR Bürger zu tragen haben. In diesem Fall stellt sich die Frage, WARUM sie das tun.”

      Die Frage ist längst schon beantwortet und stellt sich nicht mehr.
      Lesen sie sich ein in alternative Nachrichtenblogs.
      Vasallen, käufliche Politiker, Schattenregierung, NWO, Pizzagate, nur um ein paar Stichworte zu nennen.
      Erster Schritt: Tagesnachrichten, News aus der Mainstream Medienlandschaft nicht einmal 1 Sekunde öffnen, bzw. ansehen.
      Gleich geht es den Betreffenden besser.

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      Nemeskal Günther

      8. August 2018 at 18:11

      Besser geht’s nicht. Viel zu viele sind der Meinung, die Politiker würden das aus Dummheit oder Unverstand tun. Nein, genauso wie sie es beschrieben haben. Die sind alle gelenkt und geleitet. Dann gibt es selbstverständlich noch die Lemminge, in erster Linie Grünlinge, die den Großteil der “intelektuellen” Mitläufer ausmachen. Diese korrupten Staatsverräter sind die Begründer der nächsten Anarchie. Und sie wundern sich, zumindest offiziel, dass rechte Parteien Zuwachs gewinnen. Ist alles nur eine Frage der Zeit. Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

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      Rodney

      8. August 2018 at 21:22

      Einfach nur Top. Sehr gut geschrieben.

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      Rainer 2

      8. August 2018 at 21:46

      Genau so sieht es leider aus. Dei Frau John ist auch nicht blöd. Früher hatte sie mal ganz vernünftige Ansätze. So etwas kann sich allerdings im Alter ändern.

    • Avatar

      Haga

      29. August 2018 at 14:58

      Wow! Ich hab also doch keine so sehr “verzerrte Wahrnehmung” und/ oder “schiebe nur Paranoia”…
      Genau so seh ich das auch… SO verblendet und dumm können doch gar nich ALLE sein, irgendwas ‘Größeres’ steckt dahinter…

    • Avatar

      Willi Beckert

      2. Oktober 2018 at 1:38

      Eine Werbekampagne gibt es schon. Aber nicht so, wie Sie es sich vorstellen. Schauen Sie sich mal diese Geschichte an:
      https://www.welt.de/politik/deutschland/article145792553/Der-Werbefilm-fuer-das-gelobte-Asylland-Germany.html
      und dann noch:
      https://www.welt.de/politik/deutschland/article144957109/So-will-Deutschland-Balkan-Fluechtlinge-abschrecken.html
      Das habe ich erst vor wenigen Tagen gesehen. Unsere Politiker sind wirklich verrückt. Werbung für Asyl zu machen.

  4. Avatar

    Schnautzer

    8. August 2018 at 14:19

    Darum bin ich aus der “Friedenstadt” Augsburg weggezogen und ausgewandert. Unerträglich, dass in der Innenstadt kein Deutsch mehr gesprochen wird. Das größte Verbrechen an der deutschen Bevölkerung der gesammten Nachkriegszeit. Wann steht er endlich auf, der “Michel” und wehrt sich ?

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    Kordula Westphal-Korte

    8. August 2018 at 14:27

    Einfach verrückt ! Dabei drohen die Ausländer den NL schon ihr eigenes Land zu verlassen !! Falls es ihnen nicht mehr passen würde! Es ist doch nur dummes Gerede damit wir weiter still halten !!!!
    Das eigene Volk stellen sie als Dumm hin und machen lustig weiter immer mehr Migranten aus Afrika kommen rein , aus den Gefängnissen in Marokko holen sie die Menschen mit Bussen ab und fahren sie mit deutschen Bussen nach Deutschland und lassen sie hier frei rum laufen !
    Sie wollen uns als Dumm verkaufen , das wir uns nicht zur Wehr setzen ! Und es stimmt keiner tut was wir schreiben alle nur unseren Unmut auf statt denen die von uns bezahlt werden an die Kandare zu nehmen und sie vom Stuhl zu stürzen ! Unsere Politiker meinen sie sind die Könige und Kaiser unserer Zeit und bestimmen über uns ! Sie sind Angestellte des Staates und haben in unserem Sinne zu handeln mehr nicht ! Deshalb müssen wir dagegen an gehen was hier mit unseren Land und Ländern passiert ! Und zwar geschlossen mit unserm ganzen Europa, denn sonst haben wir hier bald ganz Afrika in unseren Ländern und wir dürfen uns krumm legen für die ! So sieht die Tatsache aus ! Und sie sitzen da oben und lachen uns aus ! Wie schön sie die Völkers Europas verarschen können !!!!

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    Manuel Dohnt

    8. August 2018 at 15:19

    Dachte gar nicht vieviel Sondermüll aus einem Mund so kommen kann

  7. Avatar

    txxx666

    8. August 2018 at 15:29

    Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass “die Ausländer” keine homogene, den Biodeutschen feindlich gegenüberstehende Gruppe sind, sondern selber in viele verschiedene (und sich gegenseitig z.T. auch alles andere als grün seiende) Gruppen/Nationalitäten aufgesplittert sind (von denen die Deutschen dann eben doch wieder die größte darstellen)?

    • Avatar

      Rainer 2

      8. August 2018 at 21:42

      Na wie toll. Und wenn die dann alle übereinander herfallen, so wie es längst in kleinen bis mittelgroßen Gruppen geschieht, dann machen die verbliebenen Deutschen den Schiri.

      Mittendrin stehen dann die Bahnhofsklatscher, Grünlinge und andere Linke um ihren jeweiligen Schützlingen beizustehen .

      Früher nannte man so etwas Bürgerkrieg. in folgenden Jahren könnte man es Krieg der Okkupanten nennen. Jeder gegen jeden, wie schön. Und Gabriel holt dann Erdogans Jünger ins Land, damit damit sie in seiner Phantasie Deutschland ein zweites mal aufbauen.

    • Avatar

      IneedMoney

      23. Oktober 2018 at 23:33

      sicher habe ich das. Das nennt man dann Balkanisierung. So wie im ehemaligen Jugoslawien.

      Wobei die nicht mal über uns herfallen, sondern nur ab und zu mal einen von uns rausgreifen. Die Revierkämpfe um deutschen Grund und Boden finden demütigenderweise ganz ohne Deutsche statt. Ich lese jedenfalls, ausser manchmal im Osten, immer nur was über Massenschlägerein zwischen Clans oder Araber vs Afghanen vs Albaner vs Afrikaner usw.

  8. Avatar

    Hahn

    8. August 2018 at 15:40

    Ich habe keine Angst vor denen. Aber wenn der letzte Napf leer ist ziehen die Heimatlosen weiter. Das ist Sozialamt bis zur Rente, ob das die Gutmenschen verstehen oder nicht! Ja, genau davor habe ich Angst. Ich rackere bis 67, später vielleicht noch länger. Verdammt das ist auch mein Land.

  9. Avatar

    Karel

    8. August 2018 at 19:33

    Minister Blok (innenminister Niederlande) hat gesagt: “Gib mir ein Beispiel einer multi-etnische oder muli-kulturele Gesellschaft wo die Ureinwohner noch wohnen und es ein friedliches zusammenleben gibt. Ich kenne keins.” Dies berichtet die NOS und es gibt dutzende Videos (Staatsfernsehen also kein Fakenews). Es kann doch nicht sein dass eine Politikerin behauptet es gebe keine Probleme ohne nachfrage gemacht zu haben.

  10. Avatar

    Gottfried Reuter

    8. August 2018 at 20:09

    Die hat einen an der Waffel

  11. Avatar

    Rainer 2

    10. August 2018 at 17:31

    Eines muss man dieser Frau lassen. Sie schreibt ehrlich klar und deutlich genau das was nicht nur in Deutschland passieren wird. Sollte es zum Gegensteuern nicht längst zu spät sein, dann wäre jetzt der point of no return aber voll erreicht.

    75% der bis Sechsjährigen Kinder in Frankfurt/M. Kein Problem für Idioten. Wird deshalb nun das Kindergeld erhöht, damit unsere Dauergäste noch mehr deutsche Paasinhaber in die Welt setzen?

    Die schon länger hier Lebenden können doch abhauen, wenn es ihnen nicht mehr gefällt. Welch schöner Unterschied zur DDR.

    Wenn die Hirnlosen, denen das alles noch nicht bunt genug ist, erst mal merken, dass sie – zumindest ind den großen Städten – keine für Durchschnittsverdiener bezahlbaren Wohnungen mehr finden und kaum Kita-Plätze, dann ist es endgültig zu spät.

    Oder wenn auch ihre Kinder in Kita und Schule sowie auf der Straße mit dem Tode bedroht, erniedrigt und geschlagen werden.

    Danke Frau Merkel, sie haben es schon fast geschafft unser schönes Land vollends zu ruinieren.

  12. Avatar

    joachim r

    12. August 2018 at 19:47

    jo so was soll man noch glauben den die glauben wir sind ungläubige und die werden von innen verfolgt und um gebracht alles lar wer da glaubt die welt ist noch in ordung ist dumm

  13. Avatar

    Ralf Madach

    28. August 2018 at 15:56

    Die CDU Politiker sind heute die Schlimmsten und Gefährlichsten! (Siehe Jürgen Todenhöfer CDU und Ruprecht Polenz CDU) Schlimmer noch als die Grünen, Sozis und Linken zusammen!

    • Avatar

      Rainer 2

      23. Oktober 2018 at 21:36

      Als Todenhöfer seinerzeit in Syrien das Interview mit dem deutschen IS Verbrecher führte, habe ich noch seinen Mut bewundert.

      Nun hat sich aber anscheinend herausgestellt, dass es gar nicht so mutig war. Man kannte sich wohl.

      Sudel Herbert (Wehner) nannte Todenhöfer im Parlament übrigens mal Hodentöter.

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Deutschland

Boris Palmer bestreitet „Multikulti-Romantik“ bei den Grünen

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Boris Palmer; links): Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Der Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, Boris Palmer (Die Grünen), hat sich gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erneut zum Kurs seiner Partei in Sachen Migration geäußert.

Tübingen. – Nachdem Palmer in der Vergangenheit besonders aufgrund ungewohnt kritischer Aussagen in die Schlagzeilen geriet, verteidigte er nun seine Partei im neuesten Interview – und das obwohl er auch vermehrt aus den eigenen Reihen kritisiert worden war.

„Abwehrkampf gegen die AfD“

Wörtlich sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Multikulti-Romantik vertritt bei uns niemand. Aber gerade im Abwehrkampf gegen die AfD und wachsende Fremdenfeindlichkeit fiel es uns bislang schwer, Probleme mit jungen geflüchteten Männern klar zu benennen.“ 

In einem internen Diskussionspapier forderten unlängst zwei Grünen-Politikerinnen, Ekin Deligöz und Manuela Rottmann, eine „ehrliche Debatte“ in Sachen Frauenfeindlichkeit unter Muslimen. Dies berichtete der „Tagesspiegel“.

„Mehr Klarheit in dieser Frage“

Palmer wünsche sich „mehr Klarheit“ beim Thema „Probleme mit jungen geflüchteten Männern“. So würde sich ein klares Ansprechen der Sachverhalte auch förderlich auf die Integration auswirken.

Rechte von Frauen und der Schutz von Flüchtlingen ließen sich prinzipiell gut miteinander vereinen. Dies wäre jedoch nur der Fall, „wenn wir von Geflüchteten genau so klar einfordern, die Frauenrechte zu achten, wie wir das von alten weißen Männern tun müssen.“

Aktuell können sich die Grünen an guten Umfragewerten erfreuen. So würden sie laut einer Forsa-Umfrage auf 20 Prozent der Stimmen kommen, wäre kommenden Sonntag Bundestagswahl.

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Deutschland

Juncker hält Merkel für “hoch qualifiziert” für EU-Amt

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild: Jean-Claude Juncker, European People's Party [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Obwohl Merkel Eigenangaben zufolge nach ihrer Amtszeit keine weiteren politischen Ämter mehr besetzen will, wird bereits seit geraumer Zeit über einen Wechsel in die EU-Politik spekuliert. Nun äußerte sich der Kommissionschef Juncker.

Brüssel. – Wie Jean-Claude Juncker gegenüber der Funke-Mediengruppe aussagte, halte er die aktuelle Kanzlerin für „hoch qualifiziert“.

„Nicht nur eine Respektperson“

Juncker könne sich nicht vorstellen, dass Merkel nach ihrer Amtszeit an Bedeutung verlieren würde. Wörtlich sagte er der Funke-Mediengruppe: „Sie ist nicht nur eine Respektperson, sondern ein liebenswertes Gesamtkunstwerk.“ 

Für ein Amt auf europäischer Ebene sei Merkel bestens geeignet und „hoch qualifiziert“. 

Weiter sei er davon überzeugt, dass Angela Merkel bis zum Ende der Wahlperiode 2021 „noch einiges in Bewegung bringen [wird]“. 

Im Oktober des letzten Jahres gab die Bundeskanzlerin bekannt, sich schrittweise aus der Politik zurückziehen zu wollen. So sei die aktuell vierte Amtszeit ihre letzte. 

Juncker entschied sich gegen zweite Amtszeit

Der Politiker der Christlich Sozialen Volkspartei aus Luxemburg entschied sich gegen eine weitere Amtszeit. Wie die „Welt“ berichtet, antwortete er auf die Frage, was über ihn in der Zukunft in Geschichtsbüchern stehen solle, Folgendes: „Er hat sich redlich bemüht. Schön wäre vielleicht noch der Zusatz: Er hat einige Dinge in Ordnung gebracht.“ 

In den vergangenen Monaten sorgte Juncker jedoch weniger mit seiner Politik als mit Problemen seines Ischiasnervs für Schlagzeilen. Mit seinen Auftritten nährte er immer wieder Gerüchte über angebliche Alkoholprobleme. Die EU-Kommission und Juncker selbst dementierten dies jedoch.

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Deutschland

Seehofer: Anschläge “jederzeit und an jedem Ort” möglich

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Horst Seehofer / Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Horst Seehofer sprach im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung unter anderem über die deutsche Asylpolitik. Was die Gefahr von Terroranschlägen betrifft, steht Deutschland laut Seehofer weiterhin im Fokus von Extremisten.

Berlin. In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) sprach der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter anderem über die deutsche Asylpolitik, den Grenzschutz und Maßnahmen, die nun im Bezug auf Abschiebungen umgesetzt werden sollen.

Kein wirksamer Grenzschutz in Europa

Würde es jetz noch einmal zu einer Migrationswelle wie 2015 kommen, wäre Deutschland “entschieden besser” vorbereitet. Mittlerweile habe man ja Erfahrung, so Seehofer. Man müsste aber auch manches anders machen, nämlich Transitzentren an der Grenze einrichten und dort die Identität der Ankommenden sofort klären und so schnell wie möglich Asylverfahren durchführen, um noch an der Grenze Klarheit über die Identität eines Menschen und seinen Schutzstatus zu erhalten.

Das gelte für die deutsche Grenze, denn in Europa “sind wir noch meilenweit von einem wirksamen Außengrenzschutz entfernt”, erklärte Seehofer.

Asylpolitik Achillesferse Europas

Außerdem sei die Asylpolitik die Achillesferse Europas. Laut Seehofer seien es aber zwei Maßnahmen gewesen, die die Krise 2015 wieder beherrschbar gemacht hätten: die EU-Türkei-Erklärung und die Schließung der Balkanroute. Thema war auch die Grenzschutzagentur Frontex, die bis 2027 auf 10.000 Mann ausgebaut werden soll. Seehofer dauere das zu lange, er sei für eine schnellere Aufstockung, nämlich bis etwa 2022. Das sei “mit unseren europäischen Partnern” aber nicht möglich.

Rechtliche Lücken schließen

Im Interview mit der NZZ sprach Seehofer auch über die deutsche Asylpolitik. Er sei erst dann zufrieden, “wenn wir mehr Abschiebungen durchführen als abgebrochen werden müssen”. Dafür seien aber in erster Linie die Bundesländer zuständig. Manche Länder würden beispielsweise gar niemanden oder nur Straftäter nach Afghanistan abschieben. Es gebe aber auch eine rechtliche Lücke, die man nun mit einem Gesetzesentwurf schließen will. “Wer keine Papiere hat, soll künftig stärker in die Pflicht genommen werden, sich darum zu kümmern”, erklärte Seehofer. Weiters sollen die Haftmöglichkeiten so erweitert werden, dass jemand, der für die Abschiebung vollziehbar vorgesehen ist, auch zeitnah in Gewahrsam genommen werden kann. Das Kabinett hat erst am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rückkehrpraxis beschlossen (Die Tagesstimme berichtete).

Terroranschläge jederzeit möglich

Laut Seehofer stehe Deutschland Terroranschläge betreffend weiterhin im Fokus von Extremisten. “Das bedeutet, dass jederzeit und an jedem Ort ein Anschlag erfolgen kann”. Im vergangenen Jahr haben die deutschen Sicherheitsbehörden in über einem Dutzend Fällen geplante Anschläge frühzeitig enttarnt und dadurch verhindert, so der Innenminister. Absolute Sicherheit könne er aber nicht versprechen. Alle Formen von Extremismus würden “unsere höchste Aufmerksamkeit” erfordern.

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