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Deutschland

CDU-Politikerin: Deutsche sollen keine Angst haben, bald Minderheit zu sein

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

In vielen Großstädten stellen Einwanderer bereits die Mehrheit. Die Angst, die viele Deutsche dabei verspüren, sei „oft unbegründet”, meint die frühere Berliner Ausländerbeauftragte, Barbara John (CDU), in ihrer Kolumne für den Tagesspiegel.

John hält darin fest: „Es ist auch in Deutschland nur noch eine Frage der Zeit, bis in größeren Städten Menschen mit Migrationshintergrund die Bevölkerungsmehrheit stellen.” In Frankfurt am Main etwa sei dies bereits der Fall. Stuttgart und Augsburg würden voraussichtlich bald folgen oder hätten den Status bereits erreicht.

Kein Grund zur Sorge

Der Trend zum rasant wachsenden Migrantenanteil ist nicht umkehrbar”, betont die CDU-Politikerin. Es sei aber auch kein Grund zur Sorge. Als Beispiel führt John die Städte Rotterdam und Amsterdam an. Dort sind Einwanderer bereits in der Mehrheit.

Es zeigte sich, dass die größte Angst vieler Ur-Einheimischer unbegründet war, sie würden nun selbst zu einer bedeutungslosen Minderheit werden. Es war ein Irrtum zu glauben, es gäbe eine neue Mehrheit, die an ihre Stelle tritt”, meint John, die kein Wort über mögliche negative Folgen dieser demographischen Entwicklung verliert.

Neue Mehrheit aus unterschiedlichen Einwanderergruppen

Die neue Bevölkerungsmehrheit bestehe nämlich aus vielen bildungsmäßig, ethnisch, religiös, kulturell und wirtschaftlich enorm unterschiedlichen Einwanderergruppen. Sie seien gleich wie die Einheimischen sowohl untereinander als auch gegenüber anderen Gruppen sehr oft zerstritten. Dadurch bildeten sich „neue politische Allianzen jenseits von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund”.

Für den wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg lasse sich nicht mehr allein die einheimische Mehrheit verantwortlich machen, sondern die gesamte Gesellschaft. „So wird vieles anders und manches auch besser”, freut sich John am Ende über die Entwicklung.

31 Kommentare

31 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    7. August 2018 at 19:55

    CDU-Politikerin: Deutsche sollen keine Angst haben, bald Minderheit zu sein”

    Wie kann man nur so tief gesunken sein? Selbst als Türvorleger emfinden solche Gutmenschen noch eine Erfüllung ihrer eingebleuten Bestimmung warum sie auf diese wunderbare Welt gekommen sein sollen.
    Ich fasse es nicht.
    Deutschland Ade‚

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    Heinz

    8. August 2018 at 12:14

    Mittlerweile kommt Deutschland unter die Räder. Haben wir denn so viele Idioten in (noch) unserem Land. Diesen sogenannten „Gutmenschen” wünsche ich hunderte Flüchtlinge in nächster Umgebung und ein paar Familienclans um die Ecke, sowie 50 Romas. Dann können wir mal sehen wie es läuft!!
    Die AFD auf 40% und mehr, dann werden , aber auch nur vielleicht unsere Schlafmützen von der Regierung wach.

    • Avatar

      hille

      8. August 2018 at 13:15

      👍👍👍👍👌👌

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      G.Harrer

      10. August 2018 at 8:21

      Die Gutmenschen passen genau auf, das ihnen möglichst keine Nachteile entstehen !
      Aufnehmen, oder Nachbarschaft mit Problemfällen kommt für sie niemals in Frage!
      Ich kenne solche Fälle !
      Meistens sind es Lehrer, Sozialpädagogen oder Beamte !!!

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        Rainer 2

        10. August 2018 at 17:36

        Paradebeispile der noble Münchner Vorort Grünwald. Büegerbegehren gegen ein Zelt für 300 „Schutzsuchende”. Ja, dann sieht die Welt schon mal anders aus, wenn sich deren Mädels spätabends nicht mehr aus der Disco alleine nach Hause trauen, oder die pensionierte SPD Stadträtin beim Hundeausführen belästigt und womöglich auch noch vergewaltigt wird.

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        Heimatvertriebener

        15. November 2019 at 19:23

        Leute, bitte macht doch beim Begriff „Beamte” mal Unterschiede zwischen irgendwelchen regierungshörigen und abgehobenen Ministerialbeamten, die in den Endstufen des Gehobenen Dienstes oder im Höheren Dienst, wenn nicht gar nach Besoldungsgruppe B besoldet, vielleicht obendrein nach Parteienproporz in ihre Ämter gehievt, Muttis Anordnungen folgen und auf der anderen Seite, Polizei, Zoll, Feuerwehr, Kommunalbeamte und andere.
        Als aktiver Beamter im Schalterdienst der Bundespost musste ich mir auch mehr als genug dumme Sprüche von scheinbar Allwissenden anhören in bezug auf Privatisierung und wir würden von ihren Steuergeldern leben.
        Für meine Fakultät kann ich jedenfalls mit Fug und Recht behaupten, dass wir unsere nicht gerade üppigen Gehälter selber mit unserer Arbeit verdient haben. Was den tollen Erfolg der Privatisierung betrifft, der sollte jetzt für Alle sichtbar geworden sein, ganz besonders auf dem Land. Was man der BP vorwerfen konnte war die Abzocke mit den Telefongebühren, aber das war nun nicht die Schuld des kleinen Mannes oder der kleinen Frau (Zusatz darf heute nicht fehlen, wenngleich in anderer Form), sondern war von „oben” verlangt und diente dazu, Verluste im Brief- und Paketdienst auszugleichen. Danke fürs Lesen und Überdenken.

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    Delion Delos

    8. August 2018 at 12:56

    Mit etwas Glück muss Frau John Ihren fatalen Irrtum nicht mehr selbst bemerken. Aber IST es überhaupt ein Irrtum? Stecken nicht vielmehr Ideologien hinter all dem? Bei rot-rot-grün ist es der Weltsozialismus, den sie schon zu greifen hoffen, bei Merkel, Soros & Co ist es die Neue Weltordnung, die ihnen rechtlose, kulturlose und daher ausreichend dumme Bürger verspricht bei gleichzeitig exorbitant hohen Gewinnen, die auf den dann weltweit homogenen Märkten mit weltweit homogenen Marktteilnehmern und einer nur kleinen globalistischen Anbietergruppe zu erzielen sind.
    Wer einigermaßen bei Verstand ist, der KANN diese Migration unmöglich gut heißen, denn sie birgt den Sprengstoff für weltweite Bürgerkriege, das kann man schon JETZT SEHEN.
    Die Bürger selbst würden, wenn man sie je fragte, NIEMALS für dieses Modell stimmen, das ist klar. Deshalb fragt man sie ja auch nicht.
    Also: entweder sind unsere Politiker und Volksvertreter alle ganz außerordentlich DUMM und erkennen die Gefahr nicht… ODER sie erkennen die Gefahr und gehen wissentlich ein Risiko ein, das WIR Bürger zu tragen haben. In diesem Fall stellt sich die Frage, WARUM sie das tun.
    WAS könnte es wohl sein, dass unsere Politiker dazu bewegt, sich WIDER besseres Wissen für eine derart zerstörerische Politik einzusetzen? MIR fällt da nur SEHR viel Geld ein. Oder vielleicht noch andere materielle Güter oder beste Zukunftsversprechungen für Kinder oder Enkel… (ich wohne in Griechenland, da denkt man sofort an diese Art von „Lösung” 😀 ).
    ICH jedenfalls mag nicht daran glauben, dass sie alle, alle so wahnsinnig DUMM sind, dass sie nicht durchschauen, wohin ihre Politik führt. Ok… bei den Grünen speziell könnte das DOCH so sein, dort ist das Bildungsniveau außerordentlich niedrig, die Studien- und Berufsausbildungs-Abbruchquote außerordentlich hoch und deren Wählern reicht es schon, wenn man sie glauben lässt, sie täten „etwas Gutes für die Umwelt”.
    Aber die anderen? Alle doof?
    ICH bin davon überzeugt, dass sehr viele bestochen wurden, was das Zeug hält, einige Wenige sind sich sicher, dass sie später auf jeden Fall auf der Gewinnerseite stehen werden…wie z.B. Merkel & ihre willfährigen Helfer, diese Typen sind deshalb zu allem fähig. Und der ganze große Rest läuft einfach mit, so, wie sie es bei JEDEM Diktator tun. Ohne diese Mitläufer wäre Hitler nicht an die Macht gekommen, wir hätten keinen WKII gehabt und es hätte auch keine Judenverfolgung gegeben. Und alle diese Mitläufer haben einen GRUND, warum sie mitlaufen: der eine tut es, weil alle da hin laufen, der andere, weil er sich eine bessere Karriere verspricht, wieder andere, weil sie sich davor fürchten, eine abweichende Meinung zu vertreten, weil man da ja bekanntlich sofort zum Rechtspopulisten oder gar Nazi gemacht wird. Die meisten dieser Leute sind schlicht Feiglinge und wollen nicht auffallen. Sie hoffen darauf, dass bitteschön ANDERE für sie die Kastanien aus dem Feuer holen.
    Es muss also jetzt dringend darum gehen, diese Mitläufer aufzuwecken und ihnen das eigene Denken und eigene Reaktionen irgendwie schmackhaft zu machen.
    ich würde da eine Art „Werbekampagne” empfehlen, möglichst von Profis ausgedacht, die sich mit genau DIESEM Thema gut auskennen.
    Dann hätten wir vielleicht doch noch eine kleine Chance, die nächste Migrationswelle zu verhindern und die „Volksvertreter” (die keine sind) sowie die verantwortlichen Politiker dahin zu bringen, wo sie hingehören: auf die Anklagebank.

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      Skadi

      8. August 2018 at 16:30

      richtig klasse aufgefasst und geschrieben, Delion Delos. Vielen Dank dafür!!! Vielleicht würde auch ein sehr gut gemachtes YouTube Video helfen, wenn sich dieses dann rasant verbreitet.

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      Regina Thomaschewski

      8. August 2018 at 16:32

      Sehr gut geschrieben Delion Delos. Dem brauche ich gar nichts hinzufügen!

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      Lewandowski

      8. August 2018 at 16:33

      wie kann man nur so Geschichtsfremd sein. Wir müssen doch nur in den Libanon schauen. Einst ein blühendes Weltoffenes Land. Jetzt nach 40 Jahren ungehinderten zustrom von anders denkenden sind Kriege , Clans , marode Wirtschaft , Hunger und Elend an der Tagesordnung. Ich glaube nicht, dass das jemand in Europa wirklich will. Das Beispiel Rotterdam ist auch hervorragend. Nach dem der erste muslimische Bürgermeister einer europäischen Großstadt vereidigt wurde haben seine Parteifreunde, diverse Anträge eingebracht in das Stadtparlament. Unter anderem Hundeverbot, Einschränkung der Gerichte usw.. Wurde alle wieder zurückgenommen, nach massiven Protesten. Man kann Eindeutig eine Struktur erkennen. Es werden genau die Dinge wieder eingeführt vor dem diese Menschen geflohen sind!

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      Zickenschulze

      8. August 2018 at 18:11

      Also: entweder sind unsere Politiker und Volksvertreter alle ganz außerordentlich DUMM und erkennen die Gefahr nicht… ODER sie erkennen die Gefahr und gehen wissentlich ein Risiko ein, das WIR Bürger zu tragen haben. In diesem Fall stellt sich die Frage, WARUM sie das tun.”

      Die Frage ist längst schon beantwortet und stellt sich nicht mehr.
      Lesen sie sich ein in alternative Nachrichtenblogs.
      Vasallen, käufliche Politiker, Schattenregierung, NWO, Pizzagate, nur um ein paar Stichworte zu nennen.
      Erster Schritt: Tagesnachrichten, News aus der Mainstream Medienlandschaft nicht einmal 1 Sekunde öffnen, bzw. ansehen.
      Gleich geht es den Betreffenden besser.

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      Nemeskal Günther

      8. August 2018 at 18:11

      Besser geht’s nicht. Viel zu viele sind der Meinung, die Politiker würden das aus Dummheit oder Unverstand tun. Nein, genauso wie sie es beschrieben haben. Die sind alle gelenkt und geleitet. Dann gibt es selbstverständlich noch die Lemminge, in erster Linie Grünlinge, die den Großteil der „intelektuellen” Mitläufer ausmachen. Diese korrupten Staatsverräter sind die Begründer der nächsten Anarchie. Und sie wundern sich, zumindest offiziel, dass rechte Parteien Zuwachs gewinnen. Ist alles nur eine Frage der Zeit. Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

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      Rodney

      8. August 2018 at 21:22

      Einfach nur Top. Sehr gut geschrieben.

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      Rainer 2

      8. August 2018 at 21:46

      Genau so sieht es leider aus. Dei Frau John ist auch nicht blöd. Früher hatte sie mal ganz vernünftige Ansätze. So etwas kann sich allerdings im Alter ändern.

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      Haga

      29. August 2018 at 14:58

      Wow! Ich hab also doch keine so sehr „verzerrte Wahrnehmung” und/ oder „schiebe nur Paranoia”…
      Genau so seh ich das auch… SO verblendet und dumm können doch gar nich ALLE sein, irgendwas ‚Größeres’ steckt dahinter…

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      Willi Beckert

      2. Oktober 2018 at 1:38

      Eine Werbekampagne gibt es schon. Aber nicht so, wie Sie es sich vorstellen. Schauen Sie sich mal diese Geschichte an:
      https://www.welt.de/politik/deutschland/article145792553/Der-Werbefilm-fuer-das-gelobte-Asylland-Germany.html
      und dann noch:
      https://www.welt.de/politik/deutschland/article144957109/So-will-Deutschland-Balkan-Fluechtlinge-abschrecken.html
      Das habe ich erst vor wenigen Tagen gesehen. Unsere Politiker sind wirklich verrückt. Werbung für Asyl zu machen.

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    Schnautzer

    8. August 2018 at 14:19

    Darum bin ich aus der „Friedenstadt” Augsburg weggezogen und ausgewandert. Unerträglich, dass in der Innenstadt kein Deutsch mehr gesprochen wird. Das größte Verbrechen an der deutschen Bevölkerung der gesammten Nachkriegszeit. Wann steht er endlich auf, der „Michel” und wehrt sich ?

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    Kordula Westphal-Korte

    8. August 2018 at 14:27

    Einfach verrückt ! Dabei drohen die Ausländer den NL schon ihr eigenes Land zu verlassen !! Falls es ihnen nicht mehr passen würde! Es ist doch nur dummes Gerede damit wir weiter still halten !!!!
    Das eigene Volk stellen sie als Dumm hin und machen lustig weiter immer mehr Migranten aus Afrika kommen rein , aus den Gefängnissen in Marokko holen sie die Menschen mit Bussen ab und fahren sie mit deutschen Bussen nach Deutschland und lassen sie hier frei rum laufen !
    Sie wollen uns als Dumm verkaufen , das wir uns nicht zur Wehr setzen ! Und es stimmt keiner tut was wir schreiben alle nur unseren Unmut auf statt denen die von uns bezahlt werden an die Kandare zu nehmen und sie vom Stuhl zu stürzen ! Unsere Politiker meinen sie sind die Könige und Kaiser unserer Zeit und bestimmen über uns ! Sie sind Angestellte des Staates und haben in unserem Sinne zu handeln mehr nicht ! Deshalb müssen wir dagegen an gehen was hier mit unseren Land und Ländern passiert ! Und zwar geschlossen mit unserm ganzen Europa, denn sonst haben wir hier bald ganz Afrika in unseren Ländern und wir dürfen uns krumm legen für die ! So sieht die Tatsache aus ! Und sie sitzen da oben und lachen uns aus ! Wie schön sie die Völkers Europas verarschen können !!!!

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    Manuel Dohnt

    8. August 2018 at 15:19

    Dachte gar nicht vieviel Sondermüll aus einem Mund so kommen kann

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    txxx666

    8. August 2018 at 15:29

    Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass „die Ausländer” keine homogene, den Biodeutschen feindlich gegenüberstehende Gruppe sind, sondern selber in viele verschiedene (und sich gegenseitig z.T. auch alles andere als grün seiende) Gruppen/Nationalitäten aufgesplittert sind (von denen die Deutschen dann eben doch wieder die größte darstellen)?

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      Rainer 2

      8. August 2018 at 21:42

      Na wie toll. Und wenn die dann alle übereinander herfallen, so wie es längst in kleinen bis mittelgroßen Gruppen geschieht, dann machen die verbliebenen Deutschen den Schiri.

      Mittendrin stehen dann die Bahnhofsklatscher, Grünlinge und andere Linke um ihren jeweiligen Schützlingen beizustehen .

      Früher nannte man so etwas Bürgerkrieg. in folgenden Jahren könnte man es Krieg der Okkupanten nennen. Jeder gegen jeden, wie schön. Und Gabriel holt dann Erdogans Jünger ins Land, damit damit sie in seiner Phantasie Deutschland ein zweites mal aufbauen.

    • Avatar

      IneedMoney

      23. Oktober 2018 at 23:33

      sicher habe ich das. Das nennt man dann Balkanisierung. So wie im ehemaligen Jugoslawien.

      Wobei die nicht mal über uns herfallen, sondern nur ab und zu mal einen von uns rausgreifen. Die Revierkämpfe um deutschen Grund und Boden finden demütigenderweise ganz ohne Deutsche statt. Ich lese jedenfalls, ausser manchmal im Osten, immer nur was über Massenschlägerein zwischen Clans oder Araber vs Afghanen vs Albaner vs Afrikaner usw.

  8. Avatar

    Hahn

    8. August 2018 at 15:40

    Ich habe keine Angst vor denen. Aber wenn der letzte Napf leer ist ziehen die Heimatlosen weiter. Das ist Sozialamt bis zur Rente, ob das die Gutmenschen verstehen oder nicht! Ja, genau davor habe ich Angst. Ich rackere bis 67, später vielleicht noch länger. Verdammt das ist auch mein Land.

  9. Avatar

    Karel

    8. August 2018 at 19:33

    Minister Blok (innenminister Niederlande) hat gesagt: „Gib mir ein Beispiel einer multi-etnische oder muli-kulturele Gesellschaft wo die Ureinwohner noch wohnen und es ein friedliches zusammenleben gibt. Ich kenne keins.” Dies berichtet die NOS und es gibt dutzende Videos (Staatsfernsehen also kein Fakenews). Es kann doch nicht sein dass eine Politikerin behauptet es gebe keine Probleme ohne nachfrage gemacht zu haben.

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    Gottfried Reuter

    8. August 2018 at 20:09

    Die hat einen an der Waffel

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    Rainer 2

    10. August 2018 at 17:31

    Eines muss man dieser Frau lassen. Sie schreibt ehrlich klar und deutlich genau das was nicht nur in Deutschland passieren wird. Sollte es zum Gegensteuern nicht längst zu spät sein, dann wäre jetzt der point of no return aber voll erreicht.

    75% der bis Sechsjährigen Kinder in Frankfurt/M. Kein Problem für Idioten. Wird deshalb nun das Kindergeld erhöht, damit unsere Dauergäste noch mehr deutsche Paasinhaber in die Welt setzen?

    Die schon länger hier Lebenden können doch abhauen, wenn es ihnen nicht mehr gefällt. Welch schöner Unterschied zur DDR.

    Wenn die Hirnlosen, denen das alles noch nicht bunt genug ist, erst mal merken, dass sie – zumindest ind den großen Städten – keine für Durchschnittsverdiener bezahlbaren Wohnungen mehr finden und kaum Kita-Plätze, dann ist es endgültig zu spät.

    Oder wenn auch ihre Kinder in Kita und Schule sowie auf der Straße mit dem Tode bedroht, erniedrigt und geschlagen werden.

    Danke Frau Merkel, sie haben es schon fast geschafft unser schönes Land vollends zu ruinieren.

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    joachim r

    12. August 2018 at 19:47

    jo so was soll man noch glauben den die glauben wir sind ungläubige und die werden von innen verfolgt und um gebracht alles lar wer da glaubt die welt ist noch in ordung ist dumm

  13. Avatar

    Ralf Madach

    28. August 2018 at 15:56

    Die CDU Politiker sind heute die Schlimmsten und Gefährlichsten! (Siehe Jürgen Todenhöfer CDU und Ruprecht Polenz CDU) Schlimmer noch als die Grünen, Sozis und Linken zusammen!

    • Avatar

      Rainer 2

      23. Oktober 2018 at 21:36

      Als Todenhöfer seinerzeit in Syrien das Interview mit dem deutschen IS Verbrecher führte, habe ich noch seinen Mut bewundert.

      Nun hat sich aber anscheinend herausgestellt, dass es gar nicht so mutig war. Man kannte sich wohl.

      Sudel Herbert (Wehner) nannte Todenhöfer im Parlament übrigens mal Hodentöter.

  14. Avatar

    Hans Simmelbauer

    15. November 2019 at 16:54

    Der Trend zum großen Chaos ist wohl unaufhaltbar!

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Deutschland

Schwarze Grünen-Politikerin Touré fordert Offensive gegen Rassismus

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Die aktuellen Debatten über angeblichen Rassismus und Polizeigewalt in den USA haben längst Europa erreicht. Jetzt fordert eine grüne Landespolitikerin entsprechende Konsequenzen auch in Deutschland.

Kiel. –  Aminata Touré schwarze Grünen-Vizepräsidentin des Landtages in Schleswig-Holstein fordert ein verstärktes Engagement gegen Rassismus in Deutschland. Sie möchte eine Aufklärung über dessen Entstehung und eine Strategien prüfen, wie man sich dagegen „immunisieren” könne. Man müsse „Rassismus entlernen”. Touré gehörte auch zu jenen Grün-Politikern, die unlängst für die Aufnahme der Floskel „Vielfalt in Einheit” als deutsches Staatsziel plädierten.

Änderung der Lehrpläne erwünscht

Wie die Junge Freiheit berichtet, freut sich Touré zwar über den Zuspruch, welche die „Black Lives Matter”-Kampagne erhalte. Allerdings ist das für sie nicht genug: Alleine damit sei niemandem geholfen. Es reiche nicht aus, sich aus Solidarität bei einer Kundgebung einer Social-Media-Aktion zu beteiligen. Denn: „Das macht einen Menschen nicht zum Antirassisten. Wir wachsen alle in einer Gesellschaft auf, in der Rassismus üblich ist”.

Als möglichen Ansatz sieht sie eine Änderung der Lehrpläne in deutschen Schulen. Sie wünscht sich daher, dass der Bildungsbereich die Themen Kolonialismus und Rassismus eine intensivere Bearbeitung erfahren. Auch die Lehrerausbildung müsse in diese Richtung abzielen. Sie verstehe, dass sich „keine Gesellschaft […] gerne mit dem eigenen Rassismus” auseinandersetze. Man müsse besser über Fremdenhass aufklären, anstelle auf „schlimmere Zustände” andernorts zu verweisen.

Touré: Weiße sollen eigene Erfahrungen nicht gleichsetzen

In ihrem Plädoyer ruft sie insbesondere weiße Menschen in die Pflicht. Diese sollten Solidarität zeigen – und gleichzeitig nicht deren eigene Diskriminierungserfahrungen ins Feld zu führen. „Ich erwarte von nicht schwarzen Menschen, uns zuzuhören […] ohne eigene Erfahrungen im Ausland mit struktureller Diskriminierung gleichzusetzen”, so die Fraktionssprecherin für Antirassismus. Damit redet sie wohl auch jenen Personen das Wort, welche derzeit die Darstellung pflegen, dass es keinen anti-weißen Rassismus gäbe.

Insgesamt möchte sie Menschen mit Migrationshintergrund zudem sichtbarer machen. Diese müssten stärker in „entscheidenden Stellen” wie etwa der Politik auftauchen. Minderheiten müssten „in politische Räume reinströmen”. Mit dieser Stoßrichtung ist sie nicht alleine – erst kürzlich erhoben die „Neuen Deutschen Medienmacher” eine ähnliche Forderung im Bezug auf deutsche Medienredaktionen – Die Tagesstimme berichtete.


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Nach dem Tod von George Floyd: Bereits mehrere Tote bei Unruhen in den USA (3.6.2020)

Migranten-Medienverein sieht mangelnde Diversität in Redaktionen (13.5.2020)

Grüne wollen Floskel „Vielfalt in Einheit“ als Staatsziel festschreiben (3.3.2020)


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

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Deutschland

Wegen Trump-Forderung: ‚Die Linke’ solidarisiert sich mit Antifa

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Donald Trump will „die Antifa” als Terrororganisation einstufen. Damit sorgt der US-Präsident nun auch in Deutschland für Diskussionen.

US-Präsident Donald Trump macht linksextreme Antifa-Gruppen für viele der aktuell stattfindenden Ausschreitungen, Plünderungen und Brandstiftungen in zahlreichen US-Städten verantwortlich (Die Tagesstimme berichtete). Aus diesem Grund kündigte er auf Twitter an, „die Antifa” als terroristische Organisation einstufen zu wollen. Details nannte er keine, weshalb auch unklar ist, ob es sich dabei um mehr als eine Aussage mit Symbolcharakter handelt.

Verbot linksextremer Gruppen?

Eine einheitliche „Antifa”-Organisation existiert jedenfalls nicht. Stattdessen lässt sich heute unter „Antifa” ein loses Netzwerk verschiedener linker bis linksextremer Gruppen und Strömungen zusammenfassen. Viele von ihnen werden aber von den Sicherheitsbehörden als gewalttätig und verfassungsfeindlich eingestuft. Immer wieder verüben Antifa-Gruppen Anschläge auf Personen und Einrichtungen, die sie der „rechten Szene” zuordnen. Erst vor zwei Wochen hatten vermummte Antifa-Schläger in Stuttgart ein Mitglied der rechten Gewerkschaft Zentrum Automobil überfallen – der Mann liegt seither mit einem Schädelbruch im Koma (Die Tagesstimme berichtete).

Die Linke: „We love Antifa”

Dessen ungeachtet reagierte die stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke, Martina Renner, noch am Sonntag mit einem eigenen Bekenntnis. Nach Trumps Ankündigung veröffentlichte die Bundestagsabgeordnete auf Twitter ein Logo mit dem Titel „Antifascist Action” und kommentierte dazu „I am Antifa – We are Antifa”.

Auch Linken-Parteichef Bernd Riexinger zeigte sich umgehend solidarisch. „Trump will ‚Antifa’ zur Terrororganisation erklären. D. Roosevelt rotiert wahrscheinlich im Grab. Antifaschismus sollte nach den Verbrechen des 20. Jahrhunderts Grundkonsens sein. Antifa bleibt notwendig!”, kommentierte Riexinger die Aussage des US-Präsidenten.

Der EU-Abgeordnete Martin Schirdewan (Die Linke) bediente sich indes ebenfalls eines historischen Vergleichs und unterstellte Trump auf der falschen Seite zu stehen: „Vor 75 Jahren kämpften die USA an der Seite der antifaschistischen Alliierten. Heute erklärt Trump die Antifa zur Terrororganisation. Er hat klar gemacht, an wessen Seite er im Zweifel steht.”

Am Montag zog auch der offizielle Account der Linkspartei nach. Dort veröffentlichte man den Spruch „We love Antifa” mit dem Hinweis: „Das tweeten wir aus aktuellem Anlass gerne noch einmal. #Antifa”.

SPD-Chefin und Antifa

Ein „Antifa-Bekenntnis” gab am Montag auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ab. Auf Twitter schrieb sie: „58 und Antifa. Selbstverständlich.” In den Kommentaren reagierte sie auf Kritik anschließend mit der Bemerkung: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas (sic!) ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.”

AfD fordert Antifa-Verbot in Deutschland

Ganz anders sieht man dies hingegen bei der AfD. Fraktionschefin Alice Weidel warnt vor linksextremen Gruppen und hält ein Antifa-Verbot auch in Deutschland für „längst überfällig”. „Auch in Deutschland sind solche linksextremen, militanten Gruppierungen brandgefährlich. In größerem Ausmaß haben wir es zuletzt auf dem G20-Gipfel in Hamburg erlebt. Mittlerweile werden Politiker aller Parteien von der Antifa angegriffen, weshalb es völlig unverständlich ist, dass die Politik linke Gewalt weiter verharmlost, denn sie ist ein direkter Angriff auf die Demokratie!”, so Weidel auf Facebook.

 

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Deutschland

Thüringen will 500 Migranten aus Griechenland aufnehmen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Die Regierung in Erfurt hat sich nach langem Hin und Her auf eine Zahl geeinigt. Dem Plan müssen aber sowohl der Thüringer Landtag als auch die Bundesregierung erst noch zustimmen.

Erfurt. – Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat sich darauf geeinigt, 500 zusätzliche Migranten von den griechischen Inseln aufzunehmen. Diese Zahl nannte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) der Thüringer Allgemeinen. Die Kosten für das zusätzliche Aufnahmeprogramm sollen bis zu 31 Millionen Euro betragen, wie die ZEIT berichtet. Die Bundesregierung und der Thüringer Landtag müssten diesem Vorhaben allerdings erst noch zustimmen. Der CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt ist aber ebenso wie die AfD und die FDP eigentlich gegen das Vorhaben.

Adams hofft auf Gespräche mit Bundesinnenministerium

Erst Mitte April waren 47 unbegleitete minderjährige Migranten in Hannover angekommen, die man später auf die Bundesländer verteilt hat. Wie Adams erklärte, sollen nun Frauen, Schwangere und ältere Menschen ab 65 Jahren bevorzugt werden. Für unbegleitete Kinder und Jugendliche sowie für Schwerkranke soll es jeweils zwei Kontingente von bis zu 25 Menschen geben.

Am Dienstag nach Pfingsten werde sich das Kabinett mit dem Thema befassen, sagte Adams. Nach dem Regierunsbeschluss sei dann der Weg frei für Gespräche mit der Bundesregierung. Ohne deren Zustimmung ist die Aufnahme nicht möglich. „Wir hoffen, dass das Bundesinnenministerium nicht wie bisher einfach nur mit einem Nein reagiert, sondern mit uns in Gespräche eintritt”.

CDU, AfD und FDP gegen Aufnahme

Auch der Landtag in Erfurt muss seine Zustimmung geben. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist dort auf die Zustimmung der CDU angewiesen. Allerdings hat deren Landtagsfraktionschef Mario Voigt bereits mehrfach erklärt, dass er das Vorhaben grundsätzlich ablehne. Auch AfD und FDP sind dagegen. Selbst innerhalb der Koalition war das Aufnahmeprogram über Wochen umstritten gewesen. Seit Mitte April hatte Adams mehrere Entwürfe für das Aufnahmeprogramm vorgelegt. Zwischenzeitlich erhöhte sich die Zahl der Migranten dabei von 500 auf 2.000 und sank danach auf 1.000.

AfD sieht „linksradikale Migrantenansiedelungspolitik”

AfD-Politiker Stefan Möller kritisiert indes, dass anstatt „den Thüringer Familien zu helfen, Schulen und Kindergärten sowie das Gesundheitssystem für die nächste Infektionswelle im Herbst und Winter fit zu machen oder der Wirtschaft zu helfen, die man mit überzogenen Maßnahmen bereits jetzt völlig überfordert hat, unter dem Deckmantel eines Corona-Hilfspakets linksradikale Migrantenansiedlungspolitik finanziert wird”. Die AfD befürchtet, dass sich die rot-rot-grüne Koalition mit dem Budget „klammheimlich” den finanziellen Spielraum verschaffen möchte, „um die von Justizminister Adams Woche für Woche geforderte Aufnahme von Migranten aus griechischen Aufnahmelagern zu finanzieren”. Der Politiker kritisiert auch, dass die Minderheitskoalition den Aufwand für die Unterbringung von Migranten „nicht konkretisieren kann oder will”.

Heute mal eine längere Überschrift:Wie das Corona-Hilfsmaßnahmepaket von Rot-Rot-Grün die linksradikale…

Gepostet von AfD Thüringen am Samstag, 30. Mai 2020

Deutschland und andere EU-Staaten hatten zugesagt, mindestens 1.600 unbegleitete Kinder und andere Migranten aus den überfüllten Lagern auf den Ägäis-Inseln aufzunehmen. Neben Deutschland haben mittlerweile auch Luxemburg und Großbritannien Migranten aus den griechischen Lagern aufgenommen.

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