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Interview

Wagenknecht, Linkspopulismus und die AfD – Interview mit Benedikt Kaiser (I)

Redaktion

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Bild: Benedikt Kaiser

Mit ihrer neuen Sammlungsbewegung “Aufstehen” will Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht für neue linke Mehrheiten in der deutschen Innenpolitik sorgen. Im Gespräch mit der Tagesstimme erklärt der deutsche Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser, wie er die Chancen dieser linken Sammlungsbewegung einschätzt, was sie von anderen europäischen Linksbewegungen unterscheidet und ob sie der Alternative für Deutschland (AfD) gefährlich werden könnte.

Die Tagesstimme: Herr Kaiser, ab September startet die von Sahra Wagenknecht initiierte linke Sammlungsbewegung “Aufstehen”. Wie lautet Ihre Einschätzung: Scheiterndes Online-Phänomen oder erfolgreiche Bewegung?

Kaiser: Eine abschließende Antwort wäre unseriös. Aber eine Tendenz zeichnet sich ab, und meines Erachtens wird das Projekt, das unter dem Titel #aufstehen firmiert, ein Reinfall werden. Dafür spricht einiges, v. a. aber das Argument, dass diese „Bewegung“ letztlich keine Bewegung ist. Denn eine Bewegung, die von wenigen Köpfen erdacht und entwickelt wird, ist keine. Eine Bewegung, die am Reißbrett geplant wird, ohne lebendige Prozesse der Basis aufzuweisen, ist keine. Eine Bewegung, die eine solche Basis erst gar nicht aufweisen kann, sondern sie zunächst über Newsletter generieren möchte, ist keine, auch wenn 35.000 Menschen sich eintragen. Eine Bewegung schließlich, die mit allgemeinen Wohlfühlfloskeln operiert, ohne von vornherein grundsätzliche Ansätze wenigstens erkennen zu lassen, ist keine Bewegung.

“Ein letztes Aufbäumen linkssozialdemokratischer Restvernunft”

Man mag einwenden, dass Wagenknechts Team auf kluge Politiker zurückgreifen kann, und ja, es gibt eine Handvoll. Mit Bernd Stegemann hat man zudem einen Wissenschaftler und Publizisten an der Seite, der aktuelle Lageanalyse und populistische Theorie vermitteln kann. Doch: So entsteht keine Dynamik, und die relevanten Akteure von SPD, Grünen und Linkspartei gehen bereits jetzt auf Abstand. Das liegt natürlich an der entstehenden Konkurrenzsituation, an Wagenknecht, am Doyen der Linken Lafontaine usw. Es liegt aber auch daran, dass die bundesdeutsche Linke die Notsituation, in der sie sich befindet, nicht begreifen will; sie ist erkenntnisblind, ideologisch auf Irrwegen und inhaltlich wie strategisch erfreulich beratungsresistent.

#aufstehen wird daher, so lautet meine kurz- und mittelfristige erste Prognose, kein Rettungsanker für die Linke bedeuten, sondern stellt ein letztes Aufbäumen linkssozialdemokratischer Restvernunft dar, gepaart mit nationalstaatlicher Pragmatik – die dem sonstigen linken Lager freilich bereits zu weit geht!

Die Tagesstimme: Was unterscheidet “Aufstehen” von anderen europäischen Linksbewegungen wie beispielsweise “La France insoumise” von Jean-Luc Mélenchon?

Kaiser: Das „Unbeugsame Frankreich“ von Mélenchon ist ein Paradebeispiel für einen starken linken Populismus mit ordentlicher Verankerung im Volk. Er ist, wie die Wagenknecht-Formation, eine Kopfgeburt, aber Mélenchon hatte von vornherein eine Massenbasis. Das Projekt von oben war die Folge eines relevanten Drucks von unten und umgekehrt. Das fehlt eben in Deutschland. Es gibt keine „linkspopulare“ Masse auf der Straße. Mélenchon gewann ja als Spitzenkandidat des Wahlbündnisses La France insoumise, deren Kern durch seine Partei Linksfront gestellt wurde, respektable 19,58 Prozent. Somit ließ er nicht nur die Sozialdemokraten weit hinter sich.

“Wagenknecht muss dauerhaft mit Handbremse fahren”

Ähnlich wie beim Front National liegt beim Front de Gauche eine Weltanschauung zugrunde, für deren Verbreitung man einerseits volksnah auftritt und andererseits einen populistischen Stil der Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern wählt. Mélenchon ist offensiver, mutiger, aggressiver als das Team Sahra. Das liegt natürlich auch an der virulenten Selbstlähmung der deutschen Linken, wenn es um positive Bezüge auf das Volk oder die Nation geht. Das ist Franzosen weitgehend fremd. Mélenchon redet andauernd vom Volk, der Nation, lässt französische Fahnen schwenken: Das ist stilprägend und zugleich undenkbar für eine linkspopulistische Bewegung in Deutschland. Wagenknecht muss dauerhaft mit Handbremse fahren. Das macht jedes Auto kaputt, auch wenn es noch so hoch gepriesen wird vom Gros der Marktschreier.

Die Tagesstimme: Frau Wagenknecht ist innerhalb der Linkspartei unter anderem wegen ihren Äußerungen zur verfehlten Asyl- und Einwanderungspolitik der Bundesregierung nicht unumstritten. Könnte Sie mit ihren einwanderungskritischen Tönen gefährlich werden für die AfD? Wie sollte die AfD darauf reagieren?

Kaiser: Sie könnte nur gefährlich werden, wenn die Linke sie frei agieren ließe und sie keinen Maulkorb tragen würde. Aber sie wird durch antifaschistische Akteure permanent in den Fokus genommen und eingehegt. Das ist die große Chance für die AfD, denn dass an sich eine Wagenknecht-Bewegung rund 25 Prozent der Deutschen erreichen könnte, weiß nicht nur die BILD. Es ist klar: Neben der Migration beschäftigen sich die Deutschen vor allem mit sozialen Fragen wie Rentenpolitik, Pflege oder allgemeiner: der Zukunft des Sozialstaates. Hier kann Wagenknechts Mannschaft nicht frei agieren, weil sie sonst, Sie deuten es ja an, innerhalb der eigenen Kreise angefeindet wird.

“Große Chance für eine soziale AfD”

Das ist die große Chance für eine soziale AfD, die es ernst meint mit der sozialen Neuausrichtung. Dass die Stunde des Populismus gekommen ist, da bin ich mir sicher. Und zwar eines solchen, der „identitär” rückgebunden ist an Paradigmen wie Sozialstaatlichkeit, Gemeinschaft und Solidarität. Weder die Krise des Finanzmarktkapitalismus ist überwunden, noch diejenige des Euro als Gemeinschaftswährung, noch die der Migration. Die Chance jeder volksnahen Politik, unterstützt durch konservative Publizistik und Denkfabriken, wächst im selben Moment, in dem die wichtigsten Akteure des medialen, politischen und wirtschaftlichen Establishments des Landes, kulminierend im öffentlich-rechtlichen Milieu, zur permanenten Krisenleugnung übergehen und die Diffamierung all jener fortsetzen, die zu intervenieren wagen.

Wenn die Populismus-Forscherin Karin Priester recht hat, dass sich die grassierende “populistische Revolte” (und dass sie grassiert, bestätigt explizit das Aufkommen der Wagenknechtbewegung links der Mitte) vor allem gegen einen Nomenklatura-Komplex des Staates richtet, “der sich hinter einem Wall verschanzt hat”, dann werden es rechte bzw. konservative Akteure sein müssen, die diesen Wall niederreißen. Die Linke ist gelähmt, zerstritten, volksfern.

Die Tagesstimme: Sie selbst haben in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass die Rechte bzw. auch die AfD sich der sozialen Frage vermehrt annehmen müsse. Welche Grundsätze müsste eine solche “soziale Rechte” vertreten?

Kaiser: Das lässt sich schneller beantworten.

Erstens: Eine sozialorientierte Rechte betreibt keine sozialpolitische Camouflage, sondern meint es so, wie sie es sagt.
Zweitens: Eine sozialpolitische Rechte formiert sich entlang der Anker Sicherheit, Identität und Solidarität, fordert und formuliert eine Politik für die große Mehrheit der Bevölkerung, ist kapitalismuskritisch auf der Höhe der Zeit, beschäftigt sich mit den Problemfeldern Digitalisierung und Hyperglobalisierung, lehnt libertäre Floskeln aus innerer Überzeugung ab und geht Ideologen nicht auf den Leim, die aufgrund derzeit falscher Umverteilungspolitik und ebenso derzeit falscher Besteuerung per se den Sozialstaat in Frage stellen.

Drittens verspricht eine authentische soziale Rechte keine Neujustierungen im Rahmen einer „Sozialen Heimatpartei“ und dreht sich dann, nach erfolgreicher Wahl, um – in Richtung eines Privatisierungsruns gegen kommunales Eigentum, in Richtung einer unsozialen Arbeitsmarktpolitik, die nicht den abhängig Beschäftigten, sondern lediglich den Konzernen und Unternehmern im Rahmen des neoliberalen Mantra der „Flexibilisierung“ dient.


Das war Teil I des Interviews mit Benedikt Kaiser. Lesen Sie am Freitag den zweiten Teil. Darin geht es um das Konzept der “Querfront” und ob Karl Marx  im 21. Jahrhundert wieder aktuell wird. Teil zwei lesen.

Zur Person:

Benedikt Kaiser ist Jahrgang 1987 und studierte in Chemnitz Politikwissenschaft mit europaspezifischer Ausrichtung (M. A.). Sein Forschungsschwerpunkt gilt den Faschismus- und Totalitarismus-Studien, der geopolitischen Lage in der Levante sowie dem Themenkomplex der »sozialen Frage«.

Seit 2013 schreibt Kaiser für Sezession im Netz. Außerdem publiziert er regelmäßig in der österreichischen Quartalsschrift Neue Ordnung, unregelmäßig außerdem für Compact, éléments (Paris) und Tekos (Mechelen/Belgien). Er arbeitet als Verlagslektor.

Bisher Buchveröffentlichungen:

  • Marx von rechts (= Jungeuropa Theorie, Bd. 2), Dresden 2018 (zusammen mit Alain de Benoist und Diego Fusaro)
  • Querfront (= reihe kaplaken, Bd. 49), Schnellroda 2017
  • Phänomen Inselfaschismus. Blackshirts, Blueshirts und weitere autoritäre Bewegungen in Großbritannien und Irland 1918-1945, Kiel 2013 (zusammen mit Eric Fröhlich)
  • Eurofaschismus und bürgerliche Dekadenz. Europakonzeption und Gesellschaftskritik bei Pierre Drieu la Rochelle, Kiel 2011
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Interview

Ruhrpott Roulette: “Keinen Bock auf Sojaunterhaltung von der Stange”

Julian Schernthaner

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ASDF Immer für einen Scherz zu haben: Kai und Marius - die bekannten Gesichter des jungen patriotischen Humor-Kollektivs "Ruhrpott Roulette". Bild: privat / Ruhrpott Roulette.

Im Interview mit der Tagesstimme spricht das aufstrebende Humor-Kollektiv “Ruhrpott Roulette” über patriotisches Selbstverständnis, die moralische Schieflage in der Kulturszene und die Wichtigkeit von Humor als politisches Mittel.

Die Tagesstimme: „Ruhrpott Roulette“ startete im Februar. Wer seid ihr, was bedeutet der klingende Name und was bewegte euch dazu, ein humoristisches Projekt ins Leben zu rufen? 

Ruhrpott Roulette: Grüßt euch! Unser Team besteht aus 5 1/2 identitären Aktivisten, unsere Frontschweine Marius und Kai, so wie Cassis und Falk in der Technik und Produktion. Musikalisch verstärkt werden wir von der Dame des Hauses; Melanie! Zuletzt bleibt noch unser “Praktikant” Felix zu nennen. 

Der Name ist eine Verpflichtung zu unserer Grundidee, zusammen mit dem Publikum den Kurs zu bestimmen. Wie beim richtigen Roulette haben wir vorher keine Ahnung, was uns das Schicksal serviert. Nur dass bei uns nicht der Zufall, sondern das Publikum entscheidet. Wir schnappen uns die besten Ideen aus den Kommentaren, arbeiten diese aus und stellen drei davon zur Wahl. Was ab da passiert, liegt in eurer Hand. 

Wie sind wir darauf gekommen? Naja, das ist wahrscheinlich für viele nachvollziehbar. Wenn man nahezu täglich mit den Problemen der heutigen Zeit konfrontiert wird, braucht man zwischendurch einfach was zum Abschalten. Die meisten unserer Zuschauer können diese Probleme zumindest nachvollziehen, das legt natürlich nahe, dass eben diese Zuschauer keinen Bock mehr haben auf hypermoralisierte Sojaunterhaltung von der Stange, ohne Gluten. So wie wir. Eben Zeit für etwas Neues. Daher haben wir das Experiment gewagt.

Die Tagesstimme: Bislang habt ihr mit Streetcomedy und einer Liedparodie auf besonders kurzweilige Formate gesetzt. Welche Zielgruppe wollt ihr mit euren Sketches bedienen und wie soll euer künftiges Portfolio aussehen? 

Ruhrpott Roulette: Wir haben ja erst vor relativ kurzer Zeit angefangen, haben aber auch von Anfang an gesagt, dass wir uns da nicht in Ketten legen wollen. In erster Linie machen wir Unterhaltung von Patrioten für Patrioten. In der derzeit gesperrten Folge 2 starten wir auch recht früh mit der Bedienung eines anderen Aspekts, indem wir der Opposition den Spiegel vorhalten.

Wir hatten allerdings gedacht, wir täten das humoristisch überspitzt, bis wir feststellen mussten, dass die SJW-Presse (“Social Justice Warrior”, Anm. Red.) das gleiche gemacht hat. Allerdings vollkommen unironisch! Grundsätzlich sprechen wir aber jeden an, der sich angesprochen fühlt. Wie die Wahl des Inhalts bleibt auch das dem Publikum überlassen. 

Zwar basiert unser Konzept auf der Teilhabe der Leute da draußen, aber wer langfristig auch überraschen will, der muss natürlich mit frischen Ideen auffahren. Daran arbeiten wir selbstredend stetig, aber um zu überraschen, darf man da auch nicht so viel im Vorfeld drüber reden. Sonst is langweilig. 

Die Tagesstimme: Die Zahl der kabarettistischen Projekte im patriotischen Milieu steigt rasant an. Wie wichtig ist Humor als politisches Mittel? 

Ruhrpott Roulette: Naja, eben dieser rasante Anstieg kommt ja nicht von ungefähr. Wie schon erwähnt, braucht es ab und zu einfach auch mal groben Unfug. Selbstironie ist ein gutes Mittel, sich selbst auch mal zu hinterfragen. Das lang tradierte, karikatureske Vorführen des Systems kann in anderen bewirken, sich selbst und die eigene Rolle im täglichen Wahnsinn zu hinterfragen.

Das sind aber auch keine neuen Informationen. Wie sich der Humor schon immer der Politik bediente, bediente sich auch die Politik schon immer beim Humor. Gemeinsam haben sie, dass sie Formen der Kommunikation und in allen Aspekten des Lebens beheimatet sind. Eine weitere Parallele: Sie sind die Kunst des Möglichen. Da wird wahrscheinlich jeder zustimmen, der schon mal in falscher Runde einen noch falscheren Witz erzählt hat.

Man sieht es aber auch im täglichen Leben; oder glaubt wirklich jemand, man könne ohne eine gehörige Portion Humor mit Grünen und Linken in einem Plenum sitzen? Humor scheint zumindest wichtig zu sein, um die Politik zu überstehen, ohne den Verstand zu verlieren. 

Die Tagesstimme: Eure bisherigen Videos schneiden mehrfach die Thematik des „Rechtsseins“ an. Wieso ist ein positives Selbstverständnis patriotischer Menschen unerlässlich? 

Ruhrpott Roulette: Ein wichtiger Teil dieses Selbstverständnisses ist es ja, sich zuzutrauen, selbständig zu denken. Ohne dies würde es wohl keiner bis zu uns schaffen. Betrachtet man die Verleumdungen, die sich unsere Systemmedien als “Berichterstattungen” zu bezeichnen erdreisten, wird das auf menschlicher Ebene schnell klar.

Ist man aber erstmal durch den Nebelschleier durch und hat sich an allen Strohmännern vorbei gedrängt, sieht man ja was die wahren Kernthemen sind. Wer sich dann für eben diese unsere Ziele stark macht, der kann ja eigentlich nicht mehr anders, als ein positives Selbstverständnis zu haben. Immerhin verfügt man über die eben beschrieben Qualitäten. 

Wichtig wird es dann wieder bei der Außenwirkung. Jeder Mensch mit einem gesunden Verstand im Schädel muss auf lange Sicht die Schere bemerken, die zwischen Wahrheit und Mediendarstellung besteht. Die aber nur sichtbar bleibt, solange wir sie aufhalten. Dafür unerlässlich: positives Selbstverständnis. 

Die Tagesstimme: Eure Liedparodie “Hetztape” erreichte innerhalb weniger Tage 55.000 Menschen – und wurde dann wegen eines Urheberrechtsanspruchs gesperrt. Zahlreiche andere Parodien desselben Liedes sind aber weiterhin verfügbar. Wird in der deutschen Kulturszene mit zweierlei Maß gemessen? 

Ruhrpott Roulette: Ja, auf jeden Fall! Ist aber klar eigentlich. Die finstere Macht, die halt zwingend für die eigene moralische Hegemonie gebraucht wird, sind wir halt nicht. Das ist ärgerlich und verhindert die Gleichbehandlung an dieser Stelle. Man stelle sich vor, zu viele Leute sehen das. Nachher beginnen die noch zu hinterfragen ob „Rechts sein“ wirklich das bedeutet, was doch so schön ins erzeugte Bild passt. Wie kacke wär das denn?

Aber um dies zu verhindern, gibt es offensichtlich ganze Firmen, die von der Arbeit existieren können, gemeingefährliche Subjekte wie uns aufzuspüren und off zu nehmen. Die Nachfrage nach dieser Form der selektiven Vorgehensweise scheint zu steigen. Sind aber natürlich alles nur Gerüchte.

Die Tagesstimme: Angenommen ich wäre Millionär, mein Kopf sprudelt vor Ideen über und ich habe Zeit ohne Ende. Wie kann man euch am besten unterstützen? 

Ruhrpott Roulette: Ah, also der typische Durchschnittsbürger, zumindest im grünen Weltbild. Wir versuchen ja gleich zu Beginn, einen Standard zu erreichen, den man auch im Fernsehen zeigen könnte. Da sind wir aber noch nicht. Wir arbeiten mit privater Ausrüstung, die natürlich begrenzt einsetzbar ist. Wir möchten uns qualitativ hinter niemandem verstecken müssen. Auch inhaltlich wollen wir noch ordentlich aufdrehen. Dazu fehlen uns allerdings noch die Mittel.

Mangel an Ausrüstung und derzeit nur ein Arbeitsplatz für die gesamte Post-Produktion, das macht es natürlich mühsam und zeitintensiv. Wenn qualitativ minderwertige Ausrüstung versagt, fällt uns mitunter ein ganzer Sketch weg, eine zweite Chance haben wir bei dieser Art der Vorgehensweise nicht. Da muss direkt alles sitzen. Sowas schlägt sich natürlich auch auf die Länge der Folgen nieder. Eine Erfahrung, die wir schon von Anfang an machen mussten. Wenn sich dann noch drei Leute im Studio vor einem Rechner tummeln müssen, steht man sich auch dabei im Weg und viele gute Ideen bleiben auf der Strecke.

Um dem Abhilfe zu schaffen, haben wir uns was ganz Originelles ausgedacht. Man kann uns was spenden! Da das jetzt für alle was Neues sein sollte, hier ein paar Möglichkeiten: 
https://www.paypal.me/RuhrpottRoulette1
https://www.patreon.com/ruhrpottroulette
https://www.subscribestar.com/ruhrpott-rou

Soviel zum Geld. Zeit haste auch zu viel? Schau unsere Videos mehrmals täglich, in voller Länge. Dazu noch drei bis fünf Kommentare, möglichst bis zum Rand gefüllt mit all deinen Ideen. Zu tun ist immer! Alternativ gehen wir auch gern mit dir ein Bierchen trinken (auf deinen Nacken natürlich).

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Gespräch!
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Interview

Bystron (AfD) zum Migrationspakt: “Das Papier sollte ‘Merkel-Pakt’ heißen”

Monika Šimić

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am

ASDF Bild Petr Bystron (AfD): privat

Nachdem der UNO-Migrationspakt die Medienlandschaft in den vergangenen Wochen merklich dominierte, wollte Die Tagesstimme von Petr Bystron AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, wissen, wie er den Pakt und die aktuelle Debatte rund um das Thema sieht. Wir haben auch nachgefragt, ob patriotische Kräfte in Deutschland, ähnlich wie in Österreich, vielleicht doch noch eine Wende einleiten könnten.

Die Tagesstimme: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt am 10.12.2018 im Rahmen der UN-Konferenz in Marrakesch eine Rede, in der sie die Notwendigkeit und die Richtigkeit des UN-Migrationsabkommens betonte. Was halten Sie von der Rede?

Petr Bystron: Wie wir in den Unterlagen des Auswärtigen Amtes herausgefunden haben, geht der Migrationspakt auf die „politische Initiative“ der deutschen Bundesregierung zurück. Er wurde von Deutschland konzipiert und „personell und finanziell“ vorangetrieben, wie das Auswärtige Amt bestätigt. Damit ist klar: Mit dem UN-Migrationspakt soll das rechtswidrige Handeln Merkels seit 2015 nachträglich legitimiert werden. Es ist kein Zufall, dass Angela Merkel die einzige bedeutende westliche Führungspersönlichkeit in Marrakesch war. Schließlich ist es ihr Pakt. Das Papier sollte „Merkel-Pakt“ heißen.

Ihre Rede war – ebenso wie ihr ganzer Auftritt – die Bestätigung für den Merkelschen Paternalismus und Uneinsichtigkeit. Der Pakt kann nicht ohne die ausgetretenen Empfängerländer funktionieren. Ohne USA, Australien, oder aber auch unsere Nachbarn Österreich, Polen, Tschechien usw. ist dieser Pakt Makulatur. Anstatt ihre Niederlage anzuerkennen, fuhr Merkel trotzig nach Marrakesch und heischte Applaus der Afrikanischen Entsender-Länder.

Die Tagesstimme: Neben dem UNO-Migrationspakt wurde parallel der Flüchtlingspakt ausgearbeitet, der ebenfalls noch im Dezember von der UNO-Generalversammlung angenommen werden soll. Dieser soll, wie auch der Migrationspakt, „nicht bindend“ sein. Wie sehen Sie den Flüchtlingspakt?

Petr Bystron: Beide Pakte stellen eine Bedrohung für den existierenden rechtlichen Rahmen dar, der bislang Migration und Flucht regelt. Es ist ein Paradigmen-Wechsel. Anstatt Migration zu verhindern und Fluchtursachen zu bekämpfen, wird die Menschenwanderung nun verwaltet und gefördert.

Zwar handelt sich bei dem Flüchtlingspakt um kein „Abkommen“, sondern nur eine „Resolution“ welche nicht unterschrieben, sondern nur „zur Kenntnis genommen wird.“  Daraus leite sich also ausdrücklich keine Verpflichtung und auch kein Völkergewohnheitsrecht ab. Aber die Gefahr ist da, dass selbst solche Erklärungen von NGOs instrumentalisiert werden und als Grundlage für weitere Verstetigung der dort definierten Normen hergenommen werden. Wir bestehen darauf, dass das Volk der Bundesrepublik immer der Souverän bleiben muss, und wehren uns gegen jede Abgabe von Hoheitsrechten an nicht gewählte, demokratisch nicht legitimierte supranationale Gremien.

Die Tagesstimme: Deutschland hat den UNO-Migrationspakt neben vielen anderen Ländern am 10.12.2018 in Marrakesch angenommen. Welche merkbaren Nachteile könnten neben dem möglichen Verlust der eigenen Souveränität entstehen?

Petr Bystron: Der Migrationspakt verwischt die Unterschiede zwischen legaler und illegaler Migration. Er erklärt die Migration für etwas an sich Gutes. Von den negativen Aspekten sowie von illegaler Migration ist in dem Migrationspakt keine Rede mehr. Hier wird nur noch von „irregulärer“ Migration gesprochen, die es zu reduzieren gelte, möglicherweise auch dadurch, indem man sie einfach zu „regulärer“ Migration umdeklariert. Das können wir nicht hinnehmen.

Die weiteren Haupteinwände sind die Kennzeichnung des Paktes als „politisch verpflichtend“ durch das Auswärtige Amt und die geforderte Zensur im Rahmen der „Beseitigung aller Formen von Diskriminierung“ in der Berichterstattung. Dabei wird Diskriminierung nicht definiert. Es könnte sich also z.B. auch um die „Diskriminierung“ zwischen Inländern und Ausländern oder legalen und illegalen Migranten handeln, die verboten werden soll.

Die Tagesstimme: Sie haben vor Kurzem einmal erwähnt, dass vor allem patriotische Kräfte die Regierungsentscheidung in Österreich beeinflusst hätten. Denken Sie, dass patriotische Kräfte auch in Deutschland eine Wende hinsichtlich der Entscheidung zur endgültigen Unterzeichnung des Pakts bringen könnten?

Petr Bystron: Die Resonanz in der Bevölkerung in ganz Europa ist enorm, von Sizilien bis Schottland. Während Merkels illegale und undemokratische Grenzöffnung September 2015 auf Zuruf geschah und die Rechtsbrüche durch eine mündliche „Weisung“ erfolgten, die nirgends schriftlich festgehalten wurde, hat man hier endlich ein Dokument, dass die globalistische Open-Borders-Ideologie dieser postnationalen Elite auf den Punkt bringt. Dank der Aufklärungsarbeit von patriotischen Mitgliedern der Zivilgesellschaft in Österreich, Deutschland und ganz Europa wurde diese Gefahr erkannt, und in einigen Ländern auch gebannt.

Die Tagesstimme: Sie haben gesagt, dass der Petitionsausschuss im Bundestag mehrere Petitionen zum Migrationspakt blockieren würde. Der Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss, Johannes Huber, sprach sogar von einem „Zensurausschuss“. Nun wurde eine Petition gegen den Migrationspakt auf der Internetplattform des Deutschen Bundestages veröffentlicht und bereits von über 107.000 Personen unterzeichnet. Kann das als Signal dafür verstanden werden, dass man dem Migrationspakt auch innerhalb der Gesellschaft eher kritisch gegenübersteht?

Petr Bystron: Die Verhinderung von 32 verschiedenen Petitionen war eine Farce. Als schließlich eine (!) von denen zugelassen wurde, sind allerlei technische Auffälligkeiten aufgetreten. Die Vorgänge um die Petitionen haben das Vertrauen der Bevölkerung in den Deutschen Bundestag als Institution und die Demokratie in diesem Land schwer beschädigt.

Es ist umso wichtiger, dass die Bürger weiterhin ihre Meinung kundtun, ihre Abgeordneten anrufen und weiterhin diejenigen Parteien unterstützen, die für eine bürgernahe und verantwortungsvolle Politik stehen.

Die Tagesstimme: Alexander Dobrindt (CSU) sprach bei der Generaldebatte im Bundestag am 21.11.2018 in Bezug auf den Migrationspakt unter anderem von „falscher Panikmache“. Wie bewerten Sie grundsätzlich die derzeitige Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema Migrationspakt?

Petr Bystron: Wenn die Bundesregierung und die staatsnahen Medien nicht seit 2015 alles unternommen hätten, eine sachliche Berichterstattung über die negativen Seiten der Migration, über die überdurchschnittliche Kriminalität von Migranten, hohe Arbeitslosigkeit, den Schwulen- und Judenhass und die latente Frauenfeindlichkeit in diesen Gruppen zu verhindern, dann gäbe es nicht dieses fundamentale Misstrauen in der Bevölkerung, die Herr Dobrindt ansprach. Es ist wichtig, Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln.

Am besten wäre es, die sogenannte Qualitätspresse würde aufhören, „Journalismus mit Haltung“ zu machen, und stattdessen wieder objektiv und ausgewogen berichten. Dann gäbe es auch keinen Platz für das, was manche „Panikmache“ nennen.

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!
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Interview

Fiß (Okzident Media): “Es braucht eine authentische Gegenöffentlichkeit!”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Bild 'Journalisten-Utensilien'. Pexels [CC0] / Bild Fiß: privat / Collage: Die Tagesstimme.

Vor etwas mehr als einem Monat bekam die patriotische Publizistik mit Okzident Media einen ambitionierte Neuzugang. Im Tagesstimme-Interview erzählt Mastermind Daniel Fiß über die Beweggründe und Ziele des neuen Projekts – und warum es seiner Ansicht nach wichtig ist, für eine Gegenöffentlichkeit zu sorgen. 

Die Tagesstimme: Sehr geehrter Herr Fiß, am 12. Oktober ging das Projekt „Okzident Media“ offiziell an den Start. Wie bilanzieren Sie über die ersten sechseinhalb Wochen?

Daniel Fiß: Wir sind soweit mit dem bisherigen zufrieden. Nach sechs Wochen schon eine Gesamteinschätzung vorzunehmen, ist natürlich etwas schwierig. Das Projekt wurde aber bisher im eigenen Lager recht positiv angenommen und hat auch bereits den ein oder anderen Neuling angelockt. Die Leute finden es gut, dass es jetzt auch im deutschsprachigen Raum erste Versuche für multimediale Infoportale und Infrastrukturprojekte gibt, die neben Text auch Videoblogs und Podcasts anbieten.

Wir haben ambitionierte Ziele mit Okzident Media und sind mindestens in der Hinsicht motiviert, dass dieses Projekt eine gewisse Lücke des patriotischen Info- und Strukturmilieus versucht zu füllen. Wir verstehen uns jedoch auch als Ergänzung des patriotischen Infomarktes, in dem wir angesichts der zunehmenden mainstreammedialen Verfälschungen sicherlich nicht der letzte neue Akteur sein werden.

Die Tagesstimme: Ihr tretet mit dem ambitionierten Ziel an, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen. Was kann man darunter verstehen – und weshalb ist es wichtig, eine solche Gegenöffentlichkeit zu schaffen?

Daniel Fiß: Der Begriff „Gegenöffentlichkeit“ wurde erstmals mit den 68ern populär. Er beschreibt einen Prozess, wo das mediale und öffentliche Informationsangebot nur lückenhaft und verfälscht erscheint. Die 68er haben dies damals aus einer rebellischen und antagonistischen Position heraus betrieben. Doch das 68er-Milieu ist inzwischen im inneren Mainstream angekommen. Daher orientiert sich auch der Begriff der “Gegenöffentlichkeit” in eine neue Richtung, die wir jetzt einschlagen müssen.

Unser Entschluss für Okzident Media lag in dem klassischen Verdruss gegenüber den herrschenden Medien. Doch es bringt nichts, sich selbst in seiner Ohnmacht gegenseitig zu bestätigen. Wir können nicht darauf vertrauen, dass die Medien ihre eigene ideologische Logik auf einmal völlig umkrempeln. Daher braucht es eigene Medien und eigene Öffentlichkeit, die sich als Gegenpol versteht.

Die Tagesstimme: Das patriotische Lager im publizistischen Sektor gewinnt durch ständig neue Projekte immer weiter an Zulauf. Mit welchen Impulsen und Projekten möchte sich „Okzident Media“ von seinen Mitbewerbern abheben?

Daniel Fiß: Okzident Media ist nicht nur als einzelnes Medienprojekt zu verstehen, sondern ein potentieller Kosmos an gegenkulturellen Info- und Strukturprojekten. Unser Fokus liegt natürlich auf dem multimedialen Sektor. Mit Podcast, Blog und Informationsvideos bedienen wir den klassischen Informationssektor. Wir sehen uns jedoch nicht als tagesaktuelles Nachrichtenportal, sondern wollen kommentieren, einordnen und strukturieren.

Langfristige und kontinuierliche Projekte sind insbesondere das Format „Ehrensache“, das Aktivisten und Akteure des patriotischen Milieus porträtiert, unser eigener wöchentlicher Podcast für lange Autofahrten, der zugespitzt und manchmal auch humorvoll die Nachrichtenwoche kommentiert. Es folgt bald eine Dokumentations- und Reportagereihe über verschiedene politische, gesellschaftliche- und Lebensalltagsthemen. Ich denke vor allem im Bereich eigener Dokumentations- und Reportagekanäle besteht noch eine Lücke, die wir schon zeitnahe mit ersten Formaten füllen wollen.

Dies beginnt bei politischen Dokumentationen wie über den „Patriotismus in Polen“, wo wir in Warschau den jährlichen Unabhängigkeitsmarsch begleitet haben und geht bis hin zu Lifestyle-Themen wie beispielsweise eine Kurzreportage über die Lost-Place-Bewegung, wo wir junge Menschen begleiten, die sich alte Bunkeranlagen und verfallene Gebäude anschauen und über Motive, Beweggründe und ihre Faszination sprechen. Es braucht eine authentische Gegenöffentlichkeit – und genau solche Sachen sind dafür ideal.

Die Tagesstimme: Als ‚Flagship-Projekte‘ habt ihr, wie bereits erwähnt, das Porträtformat „Ehrensache“ und euren Podcast vorausgeschickt. Beides zielt dem Augenschein nach vor allem auf ein junges Publikum ab. Wieso ist es wichtig, gerade junge Menschen zu politischen und gesellschaftlichen Themen anzusprechen?

Daniel Fiß: Viele reden heute darüber, dass die Jugend der westeuropäischen Länder hoffnungslos an linke Informationsangebote und politische Initiativen verloren sei. Doch die Statistiken zeigen, dass der Rebellionsdrang noch nicht vollständig verloren ist. Es gibt durchaus eine nicht zu unterschätzende Zahl an unter 30-Jährigen, die durchaus patriotische Medien konsumieren wollen. Am Wahlverhalten in Deutschland lässt sich dies teilweise noch deutlicher ablesen.

Die AfD erzielt ihre stärksten Wahlergebnisse schließlich in der Altersgruppe “28 – 45 Jahre”, während die „Volksparteien“ CDU und SPD insbesondere bei den über 50-Jährigen am stärksten punkten. Fairerweise: Auch die Grünen sammeln einiges an jungem Potential ein. Doch es baut sich nach und nach ein Gegengewicht auf. Für diesen Konterpart wollen wir ein attraktives Informationsangebot schaffen.

Die Tagesstimme: Im Vorlauf spracht ihr vom Plan, eine eigene Nachrichten-App zu entwickeln. Wie heißt sie, was kann sie – und vor allem, wo findet man sie?

Daniel Fiß: Die App heißt „Okzident News“ und ist aktuell nur in der Desktopversion verfügbar. Als Handyapplikation sind wir bereits in der Beta-Phase und hoffen, dass wir noch dieses Jahr die App für alle verfügbar machen können. „Okzident News“ ist in Reaktion auf die damalige Social-Media-Löschwelle zahlreicher Accounts patriotischer Organisationen auf Facebook und Instagram entstanden.

Insbesondere die Identitäre Bewegung war davon in absurder Art und Weise betroffen. Doch auch die Entwicklungen in Deutschland rund um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben gezeigt, dass die Politik sich zunehmend einen totalitären Habitus aneignet. Unter dem ominösen Begriff von „Hatespeech“ versucht sie, alle Meinungen zu zensieren, die sich nicht mehr im linken Meinungskorridor bewegen.

Die Tagesstimme: Ihr wart unlängst beim polnischen Unabhängigkeitsmarsch vor Ort, und habt damit die Möglichkeit gewonnen, exklusive Eindrücke zu sammeln. Wie habt ihr die Veranstaltung erlebt und wie beurteilt ihr die kritische Berichterstattung zahlreicher etablierter Medien?

Daniel Fiß: Der Marsch war für unser Okzident-Media-Team ein wirklich erhebendes Ereignis. Robert und meine Person sind ja nicht nur Journalisten, sondern auch politische Aktivisten. Die deutschen Medien haben tatsächlich mal wieder in einer völligen Parallelwelt gelebt. Man muss einigen Korrespondenten immerhin zugutehalten, dass sie wenigstens vor Ort waren. Sie bekommen es jedoch nicht hin, auch die politisch-korrekte Brille aus Deutschland abzunehmen und einen Perspektivwechsel vorzunehmen.

Ein Artikel im Tagesspiegel hat sich jedoch mit besonderer Lächerlichkeit hervorgetan. Dort sprach man davon, dass die Stimmung durch das Abbrennen von Rauchfackeln getrübt wurde. Dass die Pyrotechnik dort seit Jahren zur allgemeinen Atmosphäre gehört und fast jeder zweite dort Pyrotechnik besitzt und sich auch sonst keiner beschwert, zeigt wirklich das generelle Unverständnis des Tagesspiegels. Ansonsten hat die Reise nach Warschau jedoch auch verdeutlicht, dass Patriotismus und Heimatliebe hier auf einer ganz anderen Ebene stattfinden.

Während wir es in Deutschland zunächst als politischen Kampfbegriff verwenden, der auch hauptsächlich in der politischen Sphäre zum Ausdruck kommt, ist es in Polen vielmehr ein allgemeines gesellschaftliches Lebensgefühl, welches sich gar nicht mit irgendwelchen politischen Debatten verknüpft. Hier gilt Patriotismus als selbstverständlich, etabliert und normalisiert. Unsere Eindrücke werden wir jedoch auch in einer Reportage verarbeiten, die in den nächsten ein bis zwei Wochen auf unseren Kanälen erscheinen wird.

Die Tagesstimme: Die zentralen Akteure sind bislang hauptsächlich Mitglieder der „Identitären Bewegung“. Versteht ihr euch als ausgewiesen identitäres Projekt – oder kann bei euch jeder Patriot mitmachen, der das nötige Interesse und die Fähigkeiten mitbringt?

Daniel Fiß: Das Projekt steht grundsätzlich Patrioten offen. Wir verstehen uns im Übrigen auch nicht als Nachrichtenseite, die irgendeinen Objektivitätsanspruch haben müsste. Klar sind wir Patrioten und das tragen wir auch nach außen. Unsere Formate sind nicht auf reine Neutralität ausgelegt. Wir glauben im Übrigen auch nicht, dass es diese Neutralität in den Mainstreammedien gibt.

Der Skandal liegt jedoch darin, dass sie sich heuchlerisch hinter dieser vermeintlichen Neutralität verstecken. Wir versuchen jedoch eher, eine Art patriotisches und gegenkulturelles Informationsangebot zu schaffen. Und angesichts der zahlreichen Angebote, die es auf der linken Seite gibt, ist der Neutralität auch Genüge getan, wenn sich von rechts hier auch einige informative Gegenstimmen etablieren.

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!
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