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Interview

Was Rechte bei Karl Marx entdecken können – Interview mit Benedikt Kaiser (II)

Redaktion

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Bild: Benedikt Kaiser

Im ersten Teil des Interviews gab der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser seine Einschätzung zur neuen linken Sammlungsbewegung „Aufstehen” ab und was sie für die AfD bedeutet. Außerdem befragten wir ihn nach Grundsätzen einer „sozialen Rechten” (Ersten Teil lesen). Im zweiten Teil geht es um das Konzept der „Querfront”, warum sie für eine Neue Rechte nicht erstrebenswert sei und inwiefern Karl Marx wieder aktuell wird:

Die Tagesstimme: Eine soziale „Neue Rechte” soll sich auch linker Ideen öffnen. Dennoch verwerfen Sie die Idee einer Querfront zwischen Linken und Rechten. Können Sie unseren Lesern kurz erläutern, warum Sie das so sehen?

Kaiser: Nun, genau darüber schrieb ich 2017 das Büchlein Querfront. Ich versuche es, für Ihre Leser, die das Buch vielleicht nicht kennen, zusammenzufassen:

Es gab in der europäischen Geschichte immer wieder Momente, in denen es ratsam war, dass unterschiedlichste Akteure kooperieren. Ich führe einige Beispiele im Buch an und ordne sie entsprechend historisch und politisch ein. Bei uns heute jedoch ist es die Linke in all ihren Schattierungen gar nicht (mehr) wert, sich um sie zu bemühen. Weder weltanschaulich noch strategisch. Das schließt natürlich nicht aus, dass dort auch ehrliche Idealisten mit vernünftigen Standpunkten am Werke sind, aber diese sollten und werden dann eben den Weg zu „uns“ finden – oder sie bleiben isolierte Leuchttürme innerhalb linker Parallelwelten – man denke nur an Sahra Wagenknecht.

Wir brauchen einen Neubeginn”

Eine Querfront ist nicht möglich, nicht nötig, nicht erstrebenswert. Ich versuche in meinem Buch aufzuzeigen, dass stattdessen etwas ganz anderes wichtiger ist: eine Neujustierung und weitgehende Profilschärfung neurechter, konservativ-kämpferischer politischer Theorie. Letztendlich umfasst dieser Aufruf zu einer weltanschaulichen Erneuerung mehr als „nur“ die Besetzung des sozialen Feldes, das die Linke längst begonnen hat, zu räumen.

Wir brauchen einen Neubeginn, eine „Neue Rechte“, die sich gegen libertäre Marktgläubigkeit und konservativ-sozialdarwinistische Kapitalismusaffirmation stellt; eine Neue Rechte, die sich geopolitisch für eine „Pluralisierung der Hegemonien“ (Chantal Mouffe), also für die Vielfalt der Völker und Staaten positioniert; eine Neue Rechte, die europäisch denkt und mehr als nur einen populistischen Anti-Brüssel-Block formieren möchte, die die Idee des einigen Europas neu und innovativ, aber rückgebunden an Tradition und Herkunft betrachtet; eine Neue Rechte schließlich, die in der Lage ist, die größeren Zusammenhänge beim sogenannten „Großen Austausch” und der aktuellen Lage des Finanzmarktkapitalismus zu analysieren und Gegenentwürfe zu entwickeln usw. usf. – eine solche Rechte hätte es doch gar nicht nötig, auf der linken Seite nach Partnern zu suchen. Sie genügte sich selbst und verkörperte aus eigener Kraft und eigenem Ideenreichtum eine intellektuelle Alternative. Das ist unser Ziel.

Die Tagesstimme: Sie sind auch Mitautor des neuerschienen Buches Marx von rechts. Weshalb ist Karl Marx Ihrer Ansicht auch im 21. Jahrhundert noch aktuell?

Kaiser: Das lässt sich eigentlich nicht so kurz beantworten: Das Buch an sich ist ja geschrieben worden, um ebendiese Frage zu beantworten! Grundsätzlich gilt es eben, einige Dinge geradezurücken. Dazu zählt die Gewissheit, dass Kapitalismuskritik eine rechte Tradition ist, die in den 1970er, 1980er Jahren mit Reagan und Thatcher und dem neoliberalen Wandel der Rechten verloren ging. Das ist die eine Seite, weshalb wir im Buch eine Geschichte rechter Kapitalismuskritik ab 1871 vorlegen, um zu zeigen, aus welchem Fundus man schöpfen kann.

Marx neu entdecken

Eine andere Seite ist, dass Karl Marx für uns nicht als Theoretiker des Untergangs des Kapitalismus, nicht als Determinist, nicht als kommunistischer Agitator interessant ist, sondern als nahezu zeitloser Analyst der kapitalistischen Produktionsweise, der sozialen Beziehungen, der Globalisierung, der Entfremdung usw. Wir klopfen einige Begriffe ab, die heute erst, im Jahr des 200. Geburtstags von Marx, wirklich aktuell werden. Dazu zählt die „Industrielle Reservearmee“ ebenso wie globale Vereinheitlichungstendenzen und die geballte Macht des Kapitals als Motor der Weltgeschichte.

Es gibt, so meinen wir, im unvollendet gebliebenen Werk von Marx viel zu entdecken, das darauf wartet, für das 21. Jahrhundert und seine Herausforderungen von rechts nutzbar gemacht zu werden. Diese Lust an der Entdeckung sollte bedeuten, wie Lothar Fritze korrekt zusammenfasst, „den rationalen Kern vieler seiner Analysen von ihrer zeitbedingten Schale zu trennen; sie von geschichtsdeterministischen Verirrungen, propagandistischen Verunreinigungen und utopistischen Illusionen zu befreien, um sie auf jeweils das Stück von Wahrheit zu reduzieren, von dem nach wie vor eine intellektuelle Anziehungskraft ausgeht“.

Grenzen im Denken überschreiten

Darum geht es in diesem Buch, und wer Lust daran finden kann, Grenzen im Denken zu überschreiten, etwas Neues kennenzulernen, sich nicht von Denkblockaden abhalten zu lassen – für den wird dieses Buch ein Gewinn sein. Auch radikale Marx-Gegner werden viele interessante Ansätze finden und in die Diskussion einsteigen können.

Nicht zuletzt wollen wir einen Mythos vieler Rechtsliberaler und Rechtskonservativer von heute zertrümmern: Den Mythos des Zusammenhangs zwischen Konservatismus und Kapitalismus. Wir – im Buch sind das Alain de Benoist, Philip Stein, Diego Fusaro und ich – wollen, dass die Rechte sich wieder daran erinnert, dass ein wahrhafter Konservatismus sich zum „Marktfundamentalismus wie Wasser zu Feuer verhält” (W. F. Haug) – ist es doch letztendlich das neoliberale Denken des Mainstreams, das ehedem konservative Fixpunkte wie Staat, Familie und Nation auflöst und neue Fixpunkte schafft: die „marktkonforme Demokratie“ ist das neue Leitbild im Kleinen, der Umbau einer vielgestaltigen Welt zum globalen Market Place durch die von Marx abschätzig eingestuften „Freihandelsdoktoren” und „Quacksalber“ ist das neue Leitbild im Großen.

Ob man Marx lesen möchte oder nicht: Unser Buch soll Diskussionsanstöße liefern, und jeder ist eingeladen, in diese Debatte einzusteigen. Das Buch aber pauschal abzulehnen, wie es einige Altkonservative tun, weil man „sowas wie Marx nicht liest“, zeigt nur, dass die Rechte im Jahr 2018 leider viele Denkmuster linker Kreise verinnerlicht hat, namentlich die Engstirnigkeit. Ausgerechnet linke Ansätze also, die zu überwinden sind. Die positiven Seiten, und die gibt es, werden da ignoriert. Wir schaffen hier Abhilfe.


Zur Person:

Benedikt Kaiser ist Jahrgang 1987 und studierte in Chemnitz Politikwissenschaft mit europaspezifischer Ausrichtung (M. A.). Sein Forschungsschwerpunkt gilt den Faschismus- und Totalitarismus-Studien, der geopolitischen Lage in der Levante sowie dem Themenkomplex der »sozialen Frage«.

Seit 2013 schreibt Kaiser für Sezession im Netz. Außerdem publiziert er regelmäßig in der österreichischen Quartalsschrift Neue Ordnung, unregelmäßig außerdem für Compact, éléments (Paris) und Tekos (Mechelen/Belgien). Er arbeitet als Verlagslektor.

Bisher Buchveröffentlichungen:

  • Marx von rechts (= Jungeuropa Theorie, Bd. 2), Dresden 2018 (zusammen mit Alain de Benoist und Diego Fusaro)
  • Querfront (= reihe kaplaken, Bd. 49), Schnellroda 2017
  • Phänomen Inselfaschismus. Blackshirts, Blueshirts und weitere autoritäre Bewegungen in Großbritannien und Irland 1918–1945, Kiel 2013 (zusammen mit Eric Fröhlich)
  • Eurofaschismus und bürgerliche Dekadenz. Europakonzeption und Gesellschaftskritik bei Pierre Drieu la Rochelle, Kiel 2011

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    wbeier

    13. August 2018 at 17:22

    Beginne gerade >Marx von Rechts< zu lesen mit Hoffnung auf Erkenntnisgewinn in meiner politischen Vereinsamung zwischen einer Linken, die schon lange nicht (mehr) meine Heimat ist und einer Rechten, die das verlassene soziale Feld bislang gerade so als Randthema widerwillig(?) wahr nimmt, obwohl ich mir als Arbeiter meiner historischen Rolle als lobbyloses „Tubenfleisch” durchaus bewusst bin.

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Deutschland

Benedikt Kaiser: „Die AfD darf keinen Schritt Richtung FDP 2.0 gehen”

Redaktion

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ASDF Bild: Benedikt Kaiser

Die Tagesstimme sprach mit dem deutschen Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser über den vergangenen Bundesparteitag der AfD. Kaiser gab seine Einschätzung zu den personellen Veränderungen ab und sprach über den „Flügel”, die Unvereinbarkeitsliste sowie wichtige programmatische Weichenstellungen für die Zukunft der AfD.

Die Tagesstimme: Die medialen Reaktionen auf den vergangenen AfD-Bundesparteitag fielen sehr unterschiedlich aus. Die einen sprachen von einem Rechtsruck und einem Sieg des „Flügels“, die anderen von einer Niederlage des „Flügels“. Wie sieht Ihre Einschätzung aus?

Kaiser: Weder noch, oder besser: sowohl als auch. Die Stellungen des „Flügels” wurden gehalten bis zementiert; man kann in keiner Weise mehr ignoriert oder gar abgetrennt werden. Aber zugleich hat man – trotz Rückenwind durch die drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – die Repräsentanz des Ostens und des „Flügels” entgegen legitimer Erwartungen und naheliegender Hoffnungen nicht stärken können.

Der Bundesvorstand bleibt trotz der relativ schwachen Ergebnisse der Westverbände in seiner Mehrzahl westdeutsch und liberal dominiert anstatt ostdeutsch und solidarisch-patriotisch (wo man jeweils spielerisch die 20-Prozent-Marke überschritt). Für mich als externen und kritisch-wohlwollenden Beobachter ist aber eines besonders erfreulich: Die Befürworter einer Rolle rückwärts zur neoliberalen und transatlantischen Lucke-AfD von 2015 wurden eindrucksvoll abgestraft. Drei der vier Vertreter dieses Kurses, die von der Wochenzeitung Jungen Freiheit wesentlich gestützt wurden, sind nicht in den Parteivorstand gekommen oder flogen, sofern sie bereits drin waren, raus. Die Partei hat sich für Ruhe und Ausgleich entschieden. Das ist, gegenwärtig, zweifellos korrekt. 

Die Tagesstimme: Braucht es den „Flügel“ in der AfD überhaupt?

Kaiser: Auch hier kann ich nur als Außenstehender antworten. Meines Erachtens muss alles Tun und Handeln in einer Partei fortwährend geprüft werden. Nie darf etwas statisch oder zum Selbstzweck werden. Es geht ja um mehr als um Vereinsmeierei und Fraktionsbildung. Der „Flügel” hat in der Geschichte der AfD Großartiges geleistet. Er hat verhindert, dass die Partei zu einer FDP plus Islamkritik wurde und kämpft aktiv gegen jene, die weiterhin danach trachten, aus der Alternative ein bloßes Korrektiv zu machen. Aber: Alles hat seine Zeit, alles hat seine Verortung in einem konkreten Rahmen. Ohne jetzt irgendwie für eine Auflösung des „Flügels” zu plädieren – dazu wäre es zu früh, die Basis braucht ihn – würde ich mir wünschen, dass die vernünftigen Leitwölfe bei allen Erfolgen auch konstant selbstkritisch prüfen: Wo stehen wir, was müssen wir ändern, wie können wir etwa jene erreichen, die inhaltlich aufgeschlossen sein mögen, aber sich aus Gründen fernhalten? 

Die Tagesstimme: Wird sich mit Tino Chrupalla auch die Ausrichtung der AfD verändern? Und wie sehen Sie den neuen Co-Vorsitzenden der AfD?

Kaiser: Ich begrüße Chrupallas Wahl, sehe hier aber keine Ausrichtungsänderung. Chrupalla ist als sächsischer AfD-Politiker das Gesicht einer ostdeutschen AfD: volksnah, solide, ehrlich. Man darf nicht vergessen, dass die sogenannten „neuen Bundesländer” viel weniger akademisch und bürgerlich geprägt sind als der Westen. Mit allen entsprechenden Folgen. Da beispielsweise das Bürgertum in Deutschland in den letzten Jahren vor allem grün gepolt ist, der Osten hingegen – aus historischen Gründen – weniger bürgerliche Schichten beheimatet als der Westen, haben die Grünen Ostdeutschlands kaum organische Wachstumspotentiale jenseits von Leipzig, Potsdam oder Jena. Die AfD, als großer Gegenspieler der Grünen, kann hier demgegenüber ganz anders agieren und entsprechende Erfolge erzielen. Ostdeutschland ist, wertfrei, das Land der kleinen Leute. Umso konstruktiver und authentischer ist es da, wenn der Vertreter des Ostens an der Parteispitze einer von hier ist, mit entsprechender Vita, mit entsprechender bodenständiger Ausstrahlung. Aber: Er wird viele Prüfsteine vor sich finden, und er braucht innerparteilich starke Partner. Ansonsten wird er zum Getriebenen. 

Die Tagesstimme: Der im Vorfeld angekündigte Antrag, die Unvereinbarkeitsliste zu streichen, wurde beim Parteitag schließlich doch nicht eingebracht. Aus Ihrer Sicht die richtige Entscheidung?

Kaiser: Ich halte die Unvereinbarkeitsliste für ein Relikt schlechterer Tage. Aber das Relikt abzutragen: Das wäre rein strategisch kein Coup, sondern eine unnötige Schlachtfelderöffnung. Also: Lasst die Liste, wo sie ist, aber trefft vor Ort, in den einzelnen Kreis- oder Landesverbänden, die richtige Entscheidung im Einzelfall. Und: Ich würde mir wünschen, dass die Überläufer aus Altparteien kritischer geprüft werden. Denn es gibt kein Unvereinbarkeitsdiktum für Christdemokraten, um ein Beispiel anzuführen. Aber die Akteure mit entsprechendem Background sind oft eine größere Gefahr als geläuterte Veteranen eines prononciert rechteren Kurses, die zudem politisch oftmals etwas für die Heimat wagten, als es dafür keine Posten und Gelder, sondern noch mehr Ablehnung, noch mehr Hass, noch mehr Unbill gab. Wo waren da, also vor 2015, all die Christdemokraten, die nun alternativ wirken wollen? Ehemalige Altpartei-Protagonisten, die jetzt auf den Zug aufspringen, bringen in die junge AfD ihre Verhaltensweisen mit, ihre Weltbilder, ihre oftmals großbürgerliche Klassenpolitik. Das ist gefährlich für eine Kraft, die eine dynamische Volkspartei werden muss mit Integrationspotential quer zu den bisherigen Lagern. Daher: Mehr Wachsamkeit in Richtung der Überläufer aus der sogenannten Mitte! Dort droht mittelfristig die eigentliche Gefahr für eine Alternative, die mehr sein will als nur eine Reserveelite der bestehenden falschen Elite. Das heißt freilich nicht, dass alle Neuzugänge aus CDU, CSU und Co. abzulehnen sind. Aber man sollte eben die kritische Aufmerksamkeit auch dorthin lenken. Alles andere wird ohnehin durch die Vertreter der Unvereinbarkeitsliste ferngehalten. 

Die Tagesstimme: Die Personalentscheidungen auf Bundesebene wurden nun getroffen. Mit welchen inhaltlich-programmatischen Fragen muss sich die AfD in den kommenden Monaten auseinandersetzen?

Kaiser: Nun, ich erlaube mir diesbezüglich auf meine Parteitagsanalyse bei sezession.de zu verweisen und halte folgende Standpunkt fest: Erstens müsste sich die AfD von jedem Schritt in Richtung einer FDP 2.0 fernhalten und marktliberale Positionen – und zwar einerlei, wie man politisch-ideologisch zu ihnen steht – wenigstens auf einer strategischen Analyseebene als das begreifen, was sie sind: ein Garant für ein ewiges Dasein als Klientelpartei im Bereich von 4 bis 12 Prozent. Das reicht dann womöglich für die Rolle eines koalitionären Anhängsels, eines die Union und FDP leicht korrigierenden Juniorpartners in Wartestellung,  bringt uns aber nicht näher in Richtung der grundlegenden Wende für unser Land. Man muss an allen Fronten zulegen, um mehr als 10, 15 Prozent erzielen zu können! Die Sozialdemokratie taumelt, die Linkspartei verrät ihre Stammwähler, die Union kämpft um den bloßen Machterhalt. Man kann also ausgreifen in alle Richtungen, wenn man das klassische Lagerdenken überwindet und entlang einer sozialen und patriotischen Ausrichtung verschiedene Schichten anspricht. 

Zweitens müsste sich die AfD von dem selbstgewählten Dogma befreien, man gewönne Wahlen von rechts durch Vergötzung „wohlstandsbürgerlicher” Milieus. Diese wählen überwiegend seit 1949 den Block des nichtlinken Establishments, votieren also wirtschaftsliberal in christ- und freidemokratischen Variationen, und sind damit – mehr als jede linke Gruppe in der Geschichte der BRD – hauptverantwortlich für die Situation, wie wir sie heute vorfinden und weshalb die Alternative für Deutschland überhaupt erforderlich wurde.

Drittens sollte die AfD verinnerlichen, dass die nominell größte Partei in Deutschland jene der Nichtwähler ist. Die Alternative hat, in Ost wie West, bereits Stück für Stück Teile dieses Blocks gewonnen und hat hier, nach übereinstimmender Meinung in der Forschung, weiteres Wachstumspotential. Dieses gewaltige Reservoir an Unzufriedenen, Abgewandten und Nichtrepräsentierten ist der mögliche „Game Changer” im zu betretenden Raum neuer Machtoptionen. Der „Solidarische Patriotismus”, also die Einbettung patriotischer Denkweisen in ein soziales und gemeinschaftsbezogenes Grundverständnis, könnte der Türöffner sein.

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

Zur Person:

Benedikt Kaiser ist Jahrgang 1987 und studierte in Chemnitz Politikwissenschaft mit europaspezifischer Ausrichtung (M. A.). Sein Forschungsschwerpunkt gilt den Faschismus- und Totalitarismus-Studien, der geopolitischen Lage in der Levante sowie dem Themenkomplex der »sozialen Frage«.

Seit 2013 schreibt Kaiser für Sezession im Netz. Außerdem publiziert er regelmäßig in der österreichischen Quartalsschrift Neue Ordnung, unregelmäßig außerdem für Compact, éléments (Paris) und Tekos (Mechelen/Belgien). Er arbeitet als Verlagslektor.

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Deutschland

PEGIDA-Gründer Bachmann: „Wir haben den politischen Diskurs verändert”

Redaktion

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ASDF PEGIDA-Mitgründer Lutz Bachmann (Bildquelle: PEGIDA)

Die patriotische Bürgerbewegung PEGIDA gibt es mittlerweile seit fünf Jahren. Zu den Hochzeiten konnte man in Dresden zehntausende Bürger mobilisieren. Die Tagesstimme sprach nun exklusiv mit Mitgründer Lutz Bachmann über die Entwicklung von PEGIDA, die mediale Berichterstattung, das Verhältnis zur AfD und wie die Zukunft der Bewegung aussieht.

Die Tagesstimme: Herr Bachmann, im Oktober feierte die Bürgerbewegung PEGIDA in Dresden ihr 5‑jähriges Jubiläum. Hatten Sie sich anfangs vorgestellt, dass PEGIDA auf so große Resonanz in der Bevölkerung und in den Medien stoßen würde?

Bachmann: Die Frage bekomme ich sehr oft gestellt, und eigentlich ließe sie sich mit einem Wort beantworten: „Nein!“ Natürlich hatten wir auf Resonanz gehofft, dass sie aber derart groß sein würde und so dauerhaft, hat uns alle „vom Hocker gehauen“.

Die Tagesstimme: Warum, denken Sie, war PEGIDA von Anfang an so erfolgreich? Die Bewegung entwickelte sich ja geradezu rasant.

Bachmann: Nun, dies hat mehrere Gründe. Hauptsächlich wäre da natürlich, dass wir die Ersten waren, welche offen die Probleme im Land ansprachen und vor den Folgen falscher Zuwanderungs- und Integrationspolitik gewarnt haben. Wir haben da, sozusagen, in ein Wespennest gestochen. Offensichtlich brodelte es schon lange unter der Oberfläche und PEGIDA traf den Zeitgeist und gab diesem Gefühl der Menschen, dass etwas gewaltig schief läuft im Land, ein Ventil.

Die Tagesstimme: Und warum konnte sich PEGIDA Ihrer Meinung nach gerade in Dresden durchsetzen? Es gab schließlich auch in vielen anderen Städten Ableger, die allerdings bei weitem nicht denselben Zulauf verzeichneten.

Bachmann: Dies ist sehr einfach zu beantworten. Drei Gründe sind dafür anzuführen. Zum einen waren und sind die Sachsen und besonders die Dresdner schon immer ein sehr „helles Volk“ im Sinne ihres scharfen Sinnes für Gerechtigkeit. Schon 1989 ging es ja in Dresden mit der Wende los. Die Sachsen konnten schon immer gut zwischen den Zeilen lesen und haben stets gern – vielleicht gerade weil uns alle für das Tal der Ahnungslosen hielten – über den Tellerrand geschaut. Es war also mehr als logisch, dass auch diese Bürgerbewegung ihren Anfang in Dresden nahm.

Als zweiter Grund ist da natürlich die Vernetzung der Gründer des ersten Orgateams von PEGIDA. Jeder hatte seine „Beziehungen“ in die verschiedensten Gesellschaftsschichten, mit den unterschiedlichsten Berufsgruppen und zu allen möglichen Organisationen. Von Bekanntschaften mit Aktivisten der Wende 1989, Beziehungen ins Fußballmillieu und beruflichen Verknüpfungen in die Sicherheitsbranche und zu Behörden bis zu geschäftlichen Verbindungen zu mittelständischen Betrieben, von denen einige der Initiatoren ja selbst welche betrieben. Dieser guten Vernetzung ist es zu verdanken, dass PEGIDA von Anfang an dort Fuß fassen konnte, wo wir bis heute stehen und uns sehen, in der Mitte der Gesellschaft.

Zum Dritten wäre da noch der sozusagen „Überraschungseffekt“. Wir waren die Ersten und selbst die Presse ließ uns bis zur vierten Veranstaltung eigentlich in Ruhe. Wir waren eher eine Randnotiz in den Seitenspalten. Ich erinnere mich da an den ersten Artikel der BILD am 21.10.2014. Da stand sinngemäß einfach nur, dass sich 250–300 Bürger auf dem Neumarkt zu einer Demo für Frieden versammelten.

Erst nach dem dritten Abendspaziergang fing die Mainstream-Presse an, uns zu diffamieren. Man hatte die Gefahr, welche von einer friedlichen Bürgerbewegung, die schonungslos und entgegen des Mainstreams Wahrheiten aussprach wohl komplett unterschätzt, genau wie die Anziehungskraft von mutigen Bürgern, die im Gegensatz zu den abgehobenen Politikern, mit einfachen Worten anstatt geschwollener Phrasen, die aktuellen Probleme und Ängste aussprach. Dies tun wir bis heute trotz aller Widrigkeiten, Repressalien und Diffamierungen, weshalb PEGIDA mittlerweile eine feste Größe in der Politik ist, auch wenn die Zahlen auf der Straße stagnieren. Es ist immer sehr amüsant zu lesen, dass PEGIDA ja eigentlich gar nicht mehr existiere, bedeutungslos sei und nur noch wenige tausend auf die Straße gingen – und trotzdem jede Woche unzählige Artikel, Dokus oder Abhandlungen erscheinen, die sich mit diesem – laut Mainstream – doch so „völlig unwichtigen” Phänomen beschäftigen.

Die Tagesstimme: Wenn Sie also die mediale Berichterstattung am Anfang und nun fünf Jahre später vergleichen: Hat sich das Bild über Pegida im Laufe der Zeit verändert?

Bachmann: Nun, wie gerade beschrieben, war die Berichterstattung in den ersten Wochen neutral. Als man dann das Potenzial von PEGIDA erkannte und sich über die Anschlussfähigkeit einer Bürgerbewegung klar wurde, die sich der aktuellen Probleme annimmt, sie ausspricht und unter anderem mit den Dresdner Thesen Lösungsvorschläge präsentiert, lief die Maschinerie der Diffamierung an. Die Politik suchte umgehend Wege, uns zu diskreditieren, man startete Repressalien und fand dafür willfährige Helfer in den von Altachtundsechzigern besetzten Redaktionsstuben der Presse. Mittlerweile versucht man, PEGIDA kleinzuschreiben und auf den ersten Blick, wenn man nur schnöde Besucherzahlen auf den montäglichen Versammlungen betrachtet, mag man geneigt sein, dieser Berichterstattung Glauben zu schenken. Wir müssen dann unweigerlich bei diesen Artikeln schmunzeln, da wir wissen, dass man nicht über fünf Jahre allmontaglich Zehntausende mobilisieren kann. Das gab es in der Geschichte nie, gibt es nicht und wahrscheinlich wird dies auch nie passieren. Wir reden über fünf Jahre auf der Straße. Allein in Dresden gab es 196 Demonstrationen plus diverse kleinere an anderen Tagen.

Die Tagesstimme: Würden Sie sagen, Pegida konnte etwas bewegen im patriotischen Milieu und darüber hinaus?

Bachmann: Ja, natürlich haben wir etwas bewegt. In fünf Jahren haben wir unsere Positionen über die Landesgrenzen, ja sogar bis auf andere Kontinente hin, bekannt gemacht und haben Anhänger rund um den Erdball. Wir haben den politischen Diskurs verändert und dem linken und grünen Politikspektrum die Deutungshoheit streitig gemacht und sie sogar teilweise an uns gerissen. Aus unserem 19-Punkte-Positionspapier sind die meisten Forderungen mittlerweile Standard in den Programmen der verschiedensten Parteien, teilweise sind die Forderungen und auch die zehn Thesen bereits zu Gesetzen geworden. Dass es natürlich noch an der Umsetzung der Gesetze hapert, steht auf einem anderen Blatt. Trotzdem haben wir maßgeblichen Anteil daran, dass überhaupt öffentlich über – bis zu Entstehung von PEGIDA – als Tabu abgestempelte Themen gesprochen werden kann und darf. Wir haben unzähligen Gleichdenkenden den Mut gegeben, sich offen zu äußern, sich aufzulehnen und etwas zu tun gegen die Merkeldiktatur.

Als größten Erfolg von PEGIDA sehe ich aber etwas ganz anderes. Bis zur Gründung von PEGIDA versank unser Land in einer nie dagewesenen Politikverdrossenheit. Die Menschen interessierten sich einfach nicht mehr für Politik und es kam die Stimmung auf, wie wir Mitteldeutschen sie aus den Endachtzigern kannten: „Ist doch egal was man wählt, es kommt immer wieder das Gleiche raus. Die machen was sie wollen und füllen sich die Taschen.“ Diese Lethargie wurde von oder durch PEGIDA jäh durchbrochen. Man begann wieder über Politik zu sprechen. Man engagierte sich wieder für die politische Gestaltung des Landes. Egal ob im linken Parteienspektrum oder im sogenannten rechten, die Anhänger wurden durch die Diskussion über und mit PEGIDA endlich wieder aktiv.

Das Resultat dieses neuen politischen Diskurses und des wiedererweckten Interesses der Bürger sieht man an der Zunahme der Wahlbeteiligung seit der Entstehung PEGIDAs. Dies ist unser größter Erfolg, das Land wieder zu politisieren und dies haben wir geschafft, noch weit bevor die AfD auf unseren patriotischen Kurs geschwenkt ist und noch eine reine „Nischen- und Professorenpartei gegen den Euro“ war unter Lucke. Als die AfD dann das Potenzial einer patriotischen Bewegung erkannte, schwenkte sie auf diesen Kurs und sicherte sich damit einen Großteil ihrer Wählerschaft.

Die Tagesstimme: Die AfD hat bei den letzten Landtagswahlen in den neuen Bundesländern sehr erfolgreich abgeschnitten. Wie bewerten Sie als patriotischer Straßenaktivist die Arbeit der Partei? Und wie ist das Verhältnis zwischen PEGIDA und AfD?

Bachmann: Als kleiner Straßenaktivist habe ich wahrscheinlich kein Recht, die Arbeit der AfD zu kommentieren, besonders, da man nicht viel über die Arbeit erfährt. Vielleicht sehe ich das zu blauäugig oder mache es mir zu einfach, aber von der Öffentlichkeitsarbeit bin ich enttäuscht. Ich habe mir dies anders vorgestellt von einer Partei, die den Anspruch erhebt, „patriotisch und volksnah“ zu sein. Volksnähe würde ich anders leben und zeigen, wenn ich in einer Funktion im Parlament wäre. Ein kleines Beispiel dazu: Die AfD beklagt immer, dass sie zu wenig in den Medien stattfindet, zumindest mit ihren Anträgen und ihrer Arbeit, es würde immer nur gehetzt, wenn etwas über die Partei veröffentlicht wird. Nun, ich würde da etwas anders machen, jeden Tag nach der Sitzung im Parlament würde ich vor dem Bundestag an die Öffentlichkeit treten, zu den Bürgern, und würde über die Vorkommnisse im Bundestag berichten, über meine Arbeit, meine Anträge und über die Reaktionen der politischen Gegner. Natürlich werden die Sitzungen des Bundestages und der anderen Parlamente oft live übertragen, aber seien wir mal ehrlich, welcher arbeitstätige Bürger kann sich den ganzen Tag das Gewäsch anhören oder ansehen? Was bleibt sind aus dem Zusammenhang gerissene Ausschnitte in den Staatspropaganda-Medien, welche dann noch mit unsäglichen Kommentaren der sogenannten Journalisten dem Zuschauer mundgerecht präsentiert werden, natürlich stets im Sinne der Altparteien.

Es muss also eine Gegenöffentlichkeit her. Diese erreicht man nur über neue Kanäle, und die AfD sollte genug finanzielle Mittel haben, einen eigenen TV-Kanal zu stemmen, über welchen dann die Tagesereignisse kurz wiedergegeben werden. Außerdem gäbe es die Möglichkeit, eine Art Rechenschaftsbericht bei den Veranstaltungen diverser Bürgerbewegungen abzugeben. Dem stehen allerdings die zahlreichen, unsinnigen und die patriotische Bewegung spaltenden Unvereinbarkeitsbeschlüsse und Denk- sowie Redeverbote innerhalb der AfD entgegen. Die Partei bzw. deren Führung hat es immer noch nicht verstanden, dass es den Bürgern egal ist, wenn sich mal einer im Ton vergreift – was oftmals nur von den Mainstreammedien zum Skandal hochgejubelt wird – der Bürger, der Wähler, will Einigkeit und eine klare Richtung. Dieses Übereinander-Herfallen, wie es besonders gegen Björn Höcke oder Stefan Brandner vorkam, die Distanzeritis, mit dem Ziel der Liebkindmachung bei Altparteien und Presse – das funktioniert nicht und ist der Masse zuwider. Einigkeit und Recht und Freiheit – das Muss Ziel und Devise sein!

Die Tagesstimme: Wie geht es nun weiter? Werden Sie einfach weitermachen wie bisher? Und was sind Ihre Ziele mit PEGIDA?

Bachmann: Unsere Ziele sind nach wie vor unverändert und wir werden auch weiterhin Gesicht zeigen und den Mund aufmachen, ungeachtet aller Diffamierungen, Anfeindungen, Repressalien, Klagen und Drohungen. PEGIDA ist und bleibt der Stachel im Fleisch der Altparteien und ein bisschen auch der AfD, um diese auf Spur zu halten. Wir werden weiterhin auf der Straße Präsenz zeigen und für unsere Werte einstehen. Natürlich arbeiten wir auch an neuen Wegen, welchen oftmals – auch mangels Unterstützung aus der „patriotischen Partei“ – an finanziellen Hürden scheitern. Es dauert halt um einiges länger, wenn man zur Finanzierung guter Ideen „Klingelputzen“ gehen muss. Wir bleiben aber dran und werden es schaffen, die patriotische Bewegung abermals zu überraschen mit neuen Ideen.

Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt erst einmal auf ein gesegnetes Weihnachtsfest, welches wir zum sechsten PEGIDA-Weihnachtssingen am 15.12.2019 ab 14 Uhr auf dem Theaterplatz gemeinsam mit Tommy Robinson, Martin Sellner, dem Vlaams Belang und anderen Patrioten begehen werden.

Unser Motto ist und bleibt nun einmal: PEGIDA ist gekommen, um zu bleiben; wir bleiben, um zu siegen – und Freunde: Wir werden siegen!

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

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Interview

Scharfmüller: „Müssen der Zensur immer einen Schritt voraus sein!”

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Michael Scharfmüller, 2018): Privat.

Im Interview mit der Tagesstimme spricht Michael Scharfmüller, Geschäftsführer von Info-DIREKT, über die Wichtigkeit patriotischer Medien – und darüber, wieso ihn die Facebook-Sperre seines Magazins kalt lässt.

Die Tagesstimme: Mit Facebook sperrte das derzeit noch wichtigste soziale Netzwerk die Seite Ihres Magazins mit über 20.000 Fans. Was bedeutet es für ein kleines Magazin, wenn eine derart reichweitenstarke Plattform vom einen auf den nächsten Moment wegfällt?

Michael Scharfmüller: Für Info-DIREKT ist das weniger schlimm, weil wir schon lange mit einer willkürlichen Sperre gerechnet haben. Zudem müssen wir mit Info-DIREKT keine Massen erreichen. Unsere Zielgruppe ist sehr genau definiert: politisch-interessierte Patrioten, die kritisch denken und bei Diskussionen am Arbeitsplatz, im Wirtshaus, in der Familie und im Internet das Wort ergreifen. Die Frage ist, was es für eine Demokratie bedeutet, wenn Zensur stattfindet – das halte ich für viel problematischer.

Die Tagesstimme: Immer wieder kommt es dort zu Sperrungen kritischer Medienangebote, auch in Österreich ist Info-DIREKT nicht als erstes von solchen Maßnahmen betroffen. Werden sich kritische Stimmen andere Angebote suchen müssen, um ihre Botschaft abzubringen – und wie könnten diese aussehen?

Scharfmüller: Wer sich kritisch informieren will, ist auch heute nicht mehr nur auf Facebook unterwegs. Menschen unter 30 findet man zudem kaum mehr auf Facebook. Wenn wir weiterhin erfolgreich sein wollen, müssen wir der Zensur immer einen Schritt voraus sein und auch Trends rechtzeitig erkennen. Eine Rolle spielt dabei die WhatsApp-Alternative „Telegram“.

Die Tagesstimme: Besteht bei alternativen Plattformen wie „Telegram” denn nicht die Gefahr, mittelfristig nur mehr innerhalb des erweiterten eigenen Lagers wahrgenommen zu werden?

Scharfmüller: Das hängt davon ab, wie Telegram genutzt wird. Unser Telegram-Kanal dient dazu unseren Lesern Texte, kurze Kommentare und Bilder zur Verfügung zu stellen, die sie dann selbstständig in den sozialen Medien, per E‑Mail, WhatsApp und Co. weiterverbreiten können.

Aus meiner Sicht muss es erst einmal das Ziel sein, das erweiterte eigene Lager flächendeckend und regelmäßig zu erreichen. Ich lerne immer wieder Menschen kennen, die Info-DIREKT noch nicht kennen, obwohl sie zu unserer Zielgruppe gehören.

Die Tagesstimme: Ihr Magazin erreichte in den vergangenen Monaten durch provokante Berichterstattung sowie Interviews mit hochrangigen Politikern bundesweite Bekanntheit. Wie haben Sie die öffentliche Debatte um Ihr Medium erlebt?

Scharfmüller: Als verlogen und heuchlerisch, aber sehr erfreulich. Wir konnten über den Sommer unsere Bekanntheit, unser Ansehen im patriotische Lager steigern und auch jede Menge Abos verkaufen. Als provokant würde ich unsere Medienarbeit jedoch nicht bezeichnen – eher als selbstbewusst.

Die Tagesstimme: Ihnen feindlich gesonnene Akteure wie das „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands“ unterstellen Info-DIREKT „alle wesentlichen Bestimmungsmerkmale des Rechtsextremismus“ zu bedienen. Wie kann man sich gegen derart stigmatisierende Darstellungen wehren?

Scharfmüller: Nur indem man sagt, wer das DÖW überhaupt ist – nämlich eine „kommunistische Tarnorganisation“ und eine Art „Privat-Stasi“. Das DÖW arbeitet nicht nur unwissenschaftlich, sondern auch unseriös. Die wesentliche Bestimmung für „Extremismus“ ist übrigens das Anwenden oder Gutheißen von Gewalt, um die bestehende Ordnung zu beseitigen. Somit trifft diese Zuschreibung auf Info-DIREKT nicht zu. Auf einige Antifa-Organisationen hingegen vielleicht schon …

Die Tagesstimme: Kritiker patriotischer Medien stellen diese häufig pauschal als im Vorfeld der FPÖ agierend dar. Inwiefern trifft diese Einschätzung zu?

Scharfmüller: Was Info-DIREKT betrifft, bemühen wir uns um einen guten Kontakt zu allen, relevanten patriotischen Akteuren im gesamten deutschen Kulturraum – als „Magazin für Patrioten“ ist das auch unsere Aufgabe.  Natürlich haben wir deshalb auch eine Nähe zur FPÖ. Im Unterschied zu einigen anderen Medien sind wir jedoch – außer von unseren Abonnenten – von niemanden abhängig.

Die Tagesstimme: Kümmern sich patriotische Parteien im deutschen Sprach- und Kulturraum überhaupt ausreichend um das Gedeihen tendenziell wohlgesonnener Medienangebote?

Scharfmüller: Einzelne Politiker der AfD und der FPÖ haben sicher verstanden, dass wir, um in Europa etwas verändern zu können, ein Zusammenspiel zwischen patriotischer Zivilgesellschaft, alternativer Medien und mutigen Politikern brauchen. In diesem Bereich gibt es noch viel Luft nach oben.

Die Tagesstimme: Immer wieder thematisieren Kritiker der patriotischen Publizistik auch einzelne Werbeschaltungen in Ihrem Magazin und ähnlichen Blättern. Wie ehrlich wird diese Debatte tatsächlich geführt?

Scharfmüller: Ehrlich? Bisher ist die Debatte an Verlogenheit nicht zu überbieten! In ca. 2,5 Jahren haben „rechte“ Medien insgesamt 116.000 Euro an sogenannten „Regierungsinseraten“ erhalten. Wohlgemerkt von einer Summe von über 384,5 Millionen Euro. In Prozent ausgedrückt sind das 0,03 Prozent.

Info-DIREKT hat davon 3.060 Euro, also 0,0008 Prozent der Gesamtsumme erhalten. Dass das zum Skandal gemacht wird, ist lächerlich. Dass die FPÖ patriotische Medien in ihrer Regierungszeit nicht gerechter behandelt hat, ist hingegen traurig.


Weiterlesen:

Schlag gegen patriotisches Medium: Facebook löscht „Info-DIREKT” (22.10.2019)

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