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Welt

Ex‐UNO‐Generalsekretär und Nobelpreisträger Kofi Annan verstorben

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Prägte die Vereinten Nationen (UNO) in seiner Amtszeit als Generalsekretär (1997-2006) maßgeblich: Der Ghanaer Kofi Annan. Bild (Annan 2012): US Mission in Geneva via Flickr [CC BY-ND 2.0] OR via Wikimedia Commons [CC0] (Bild zugeschnitten)

Der aus Ghana stammende frühere UNO‐Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annon starb am heutigen Samstag im Alter von 80 Jahren in der Schweiz. 

Annan bekleidete das höchste Amt der Vereinten Nationen (UNO) von 1997 bis 2006, in diese Zeit fielen unter anderem die umstrittenen amerikanischen Militärkampagnen in Afghanistan und im Irak. Der bis zuletzt politisch aktive Ghanaer war nach seinem Vorgänger Boutros Boutros‐Ghali der zweite Afrikaner an der UNO‐Spitze. Den Friedensnobelpreis erhielt er gemeinsam mit den Vereinten Nationen im Jahr 2001 für seinen „Einsatz für eine besser organisierte und friedlichere Welt“.

Erstes UNO-‚Eigengewächs’ als Generalsekretär

Annan arbeitete bereits seit 1962 in verschiedenen Funktionen für die Institution – bekleidete er das Amt des Generalsekretärs. Ab 1993 leitete er die UNO‐Friedensmissionen und war zuletzt Sonderbeauftragter für das ehemalige Jugoslawien. In diese Zeit fielen auch der Völkermord in Ruanda sowie das Massaker von Srebrenica – in beiden Fällen waren UNO‐Blauhelme aufgrund verspäteten bzw. fehlenden Einschreitens jahrelang in der Kritik. Die Aufarbeitung deren Rolle begleitete die Amtszeit Annans bis zuletzt.

Lautstarker Kritiker an US‐Militäreinsätzen

Als erstes UNO‐Eigengewächs wurde er gegen den erbitterten Widerstand mehrerer Nationen – und auf Druck der USA dennoch Ende 1996 zum Generalsekretär gewählt. Im Amt erfreute er sich dann einiger Beliebtheit, und bot ausgerechnet den Amerikanern, seinen ehemaligen stärksten Fürsprecher im UN‐Sicherheitsrat wiederholt Paroli. Mehrmals kritisierte er die militärischen Einsätze der Bush‐Administration. Im Jahr 2004 bezeichnete er die amerikanische Invasion im Irak als „illegal”. Im Jahr hatte er dieser noch mit einigem Kopfweh zugestimmt.

So verwunderte es kaum, dass er bei seinem Abschied erneut mahnende Worte an die Vereinigten Staaten richtete. Die Rolle großer Staaten, so Annan damals, sei nicht die Beherrschung der Völker der Welt. Weniger ruhmreich gestaltete sich hingegen die Affäre rund um das „Oil-for-Food”-Programm, welches dem Irak trotz UNO‐Sanktionen die Ausfuhr von Erdöl und Einfuhr von Lebensmitteln ermöglichte. Obwohl ein Untersuchungsausschuss den Afrikaner von Verfehlungen freisprach, belastete das Thema seine zweite Amtszeit.

Wachstum in Afrika: Kritik an „weit verbreiteter Korruption”

Nach seinem Ausscheiden als Generalsekretär bekleidete Annan unter anderem den Vorsitz einer Initiative mit dem Ziel, die landwirtschaftliche Produktion Afrikas binnen 10 bis 20 Jahren zu verdoppeln. Dabei sollten vor allem Kleinbauern Unterstützung erfahren. Allerdings blieb die schnelle Verbesserung der afrikanischen Umstände ein frommer Wunsch.

2015 führte er das schleppende Wachstum am schwarzen Kontinent auf „weit verbreitete Korruption” unter Politikern und Regierungen zurück. Mit besserer Führung könnte man die Armut drastisch reduzieren. Die teilweise nicht unverwandte Feststellung einer österreichischen ÖVP‐Europaabgeordneten sorgte erst diese Woche für einige gesellschaftliche Kritik – Die Tagesstimme berichtete.

Weltweite Anteilnahme

Das Ableben des langjährigen Spitzendiplomaten sorgte weltweit für Anteilnahme. Der derzeitige UNO‐Generalsekretär Antonio Guterres aus Portugal bezeichnete Annan auf Twitter als „treibende Kraft des Guten”. Ebenfalls dort erklärte der heimische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), er sei „tief traurig” über den Tod Annans. Dieser sei ein „inspirierender Führer und Staatsmann” gewesen, er werde ihn „schmerzlich vermissen”.

 

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Welt

Identität und Demokratie”: Neue patriotische Allianz im EU‐Parlament gegründet

Stefan Juritz

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am

ASDF Mitglieder der neuen patriotischen ID-Fraktion. Foto: Facebook-Seite Harald Vilimsky

Mit 73 Abgeordneten stellt die neue ID‐Fraktion die größte patriotische Gruppe im EU‐Parlament. Mit dabei sind auch AfD und FPÖ.

Wien/Brüssel. – Am Mittwoch gründete sich in Brüssel die neue patriotische EU‐Fraktion „Identität und Demokratie – ID”, der auch die österreichische FPÖ angehört. Das gab FPÖ‐Delegationsleiter Harald Vilimsky am Donnerstag in einer Presseaussendung bekannt.

Größte patriotische EU‐Fraktion”

Es ist uns gelungen, einen ersten Schritt hin zu einer Vereinigung des freiheitlich‐konservativ‐patriotischen Lagers im EU‐Parlament zu setzen. Die neue ID‐Fraktion vereinigt nämlich sowohl Delegationen aus der ECR, der EFDD, als auch aus der alten ENF‐Fraktion. Und mit nunmehr 73 Abgeordneten stellen wir die größte patriotische Fraktion im EU‐Parlament“, zeigt sich Vilimsky erfreut.

Ziel der neuen Fraktion sei weder „eine Zerschlagung” noch ein Austritt aus der EU, sondern „die Erzeugung eines notwendigen Reformdrucks auf das europäische Einigungswerk”, wie Vilimsky betont. Als weitere Ziele werden genannt: „echte Subsidiarität”, „Kampf der illegalen Migration”, „mehr direkte Demokratie” sowie der „Erhalt der Vielfalt in Europa auf allen Ebenen”.

Salvini, Le Pen & Co

Der neuen ID‐Fraktion gehören 73 Abgeordnete aus neun Ländern an. Stärkste Kraft ist die italienische Lega von Innenminister Matteo Salvini mit 28 Abgeordneten, gefolgt von Marine Le Pens Rassemblement National aus Frankreich mit 22 Mandataren. Weiters vertreten sind die deutsche AfD (11), die österreichische FPÖ (3), der flämische Vlaams Belang (3) aus Belgien, die Finnen‐Partei (2), die tschechische SPD (2) sowie die Dänische Volkspartei (1) und der estnische EKRE (1).

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Welt

Macron wünscht sich Merkel als EU‐Chefin

Stefan Juritz

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ASDF ActuaLitté [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würde die deutsche Bundeskanzlerin unterstützen, sollte sie EU‐Kommissionspräsidentin werden wollen.

Bisher ist die Nachfolge von EU‐Kommissionspräsident Jean‐Claude Juncker noch nicht geklärt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bringt nun wieder die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Spiel.

Europa braucht Gesichter”

Gegenüber dem Schweizer Sender RTS erklärte Macron, er würde Merkel als neue EU‐Kommissionspräsidentin unterstützen, „wenn sie es machen wollte”.

Europa braucht Gesichter, starke Persönlichkeiten, es braucht Leute, die eine persönliche Glaubwürdigkeit haben und die Kompetenzen, um die Posten auszufüllen”, zitiert die dpa den französischen Präsidenten

Merkel selbst hat einen Wechsel nach Brüssel bereits zuvor ausgeschlossen. Laut eigenen Angaben will sich die Kanzlerin nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin aus der Politik zurückziehen.

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Gesellschaft

Vatikan spricht sich gegen „Gendertheorie“ aus

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

In einem offiziellen Dokument warnt der Vatikan vor der „Auslöschung” der Geschlechter.

Rom. – Das Dokument trägt den Titel „Als Mann und Frau schuf er sie“ und wurde am vergangenen Montag vorgestellt. Wie das „Domradio“ berichtet, wird darin scharfe Kritik an der „Gendertheorie“ geübt. Diese sei ein „konfuses Konzept der Freiheit“ und beziehe sich primär auf „momentane Sehnsüchte“ der Betroffenen. Allgemein entspränge der Trend zu den fließenden Übergängen zwischen den Geschlechtern der Postmoderne.

Wie die „Tagesschau“ berichtet, wird die „Gendertheorie“ konkret als Ideologie bezeichnet, welche die „Natur eines Mannes und einer Frau leugnet und eine Gesellschaft ohne geschlechtliche Unterschiede vorsieht“. Dies stehe der „anthropologischen Grundlage“ der Familie klar entgegen, so der Vatikan.

In dem Text ist weiter zu lesen, dass man mit dem Dokument zum Dialog anregen wolle. Und der Vatikan betont auch: Es sei es stets Respekt gegenüber allen Menschen zu lehren und niemand dürfe wegen seins Glaubens oder seiner sexuellen Neigungen verfolgt oder diskriminiert werden.

Kritik von Schwulen und Lesben

Kritik am Dokument folgte rasch. So kritisierte die US‐Organisation „New Ways Ministry“, dass durch das Schreiben lediglich Vorurteile geschürt würden. Auch die Gefahr von „Gewalt gegen Minderheiten“ würde durch solche Aussagen gesteigert werden.

New Ways Ministry” hat ihren Hauptsitz in Maryland und setzt sich für die Rechte von Homo‐, Bisexuellen und Transgender (LGBT) in der katholischen Kirche ein.

Der Vorsitzende der Organisation, Francis DeBernardo, erklärte, es gäbe „Faktoren, die über die Genitalien eines Menschen hinausgingen“. Er plädierte deshalb dafür, dass Menschen vielmehr ihr Geschlecht „entdecken“ sollten, um so die Person zu erkennen, als die sie geschaffen wurden. Der Vatikan fördere durch die Veröffentlichung des Dokuments aktiv „die falsche Lehre“. Er stütze sich auf „Mythen, Gerüchte und Unwahrheiten“.

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