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Gesellschaft

AfD & Pegida rufen zu Trauermarsch in Chemnitz auf

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Demonstration am Montag, den 27. August 2018. Bild: privat

Am kommenden Samstag findet in Chemnitz ein gemeinsamer Trauermarsch von AfD und Pegida statt, zu dem auch Björn Höcke kommen wird.

CHEMNITZ.  Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke ruft zu einem gemeinsamen „Schweigemarsch” am 1. September um 17 Uhr in Chemnitz auf. Bei der Gedenkdemonstration werden Andreas Kalbitz, Siegfried Daebritz, Jörg Urban und Björn Höcke selbst sprechen. In seinem Facebook-Posting weist Höcke darauf hin, dass jedwede Art von Meinungsausdruck unterlassen werden soll. Dadurch sollen Szenen wie sie am Montag zu beobachten waren, vermieden werden. „Lediglich schwarz-rot-goldene Fahnen und die weiße Rose als Zeichen der Trauer sind gestattet“, so Höcke in seinem Posting. „Extremisten und Gewalttäter“ hingegen seien in den Reihen des AfD-Politikers unerwünscht.

Wir wollen gemeinsam um Daniel H. und alle Toten der Zwangsmultikulturalisierung Deutschlands trauern – still, ernst und friedlich.” (Björn Höcke)

Tödliche Messerattacke in Chemnitz

Hintergrund des gemeinsamen Trauermarsches ist die tödliche Messerattacke beim Chemnitzer Stadtfest, die in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf einen jungen Deutschen verübt wurde (Die Tagesstimme hat berichtet). In seinem ausführlichen Facebook-Beitrag bekundet Höcke sein Mitgefühl für die Angehörigen und äußert seine Empörung über die brutale Tat. Er schreibt in seinem Posting weiter, dass Daniel H. ein weiteres Opfer der „verantwortungslosen Regierungspolitik“ sei, die „den vielfachen Tod von Einheimischen eiskalt in Kauf nimmt.“

Weiterlesen:

Chemnitz: Tausend Menschen demonstrieren nach tödlichem Messerangriff

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Gesellschaft

Staatsanwaltschaft will Höckes Pegida-Rede prüfen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Björn Höcke. Bild: Metropolico

Offenbar liegt nun eine Anzeige gegen Björn Höcke (AfD) vor – Der Vorwurf lautet auf Volksverhetzung und soll sich auf dessen Rede am Montag beziehen.

Dresden. –  Anlässlich des Jubiläums der patriotischen Bürgerbewegung Pegida hielt der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke eine Rede bei ihrer 200. Kundgebung. Die Staatsanwaltschaft Dresden will den Vorwurf nun prüfen. Nicht zuletzt nach seinem Coup bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen war der Andrang zur Demo groß – Die Tagesstimme berichtete.

Gesamte Rede soll geprüft werden

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurde gegen Höcke Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Am vergangenen Montagabend sprach er als Redner bei der 200. Kundgebung der patriotischen Bewegung Pegida. Wer die Anzeige stellte, ist unklar.

Der Oberstaatsanwalt Dresdens, Jürgen Schmidt, erklärte, man werde die gesamte Rede des AfD-Politikers prüfen. Wie unter anderem der Spiegel berichtet, betonte Schmidt jedoch gleichzeitig, dass die juristischen Hürden für den Vorwurf der Volksverhetzung sehr hoch seien. 

Bislang kein offizielles Ermittlungsverfahren möglich

Wie die Junge Freiheit berichtete, wurden nach der Rede beispielsweise von der „Berliner Zeitung“ Meldungen verbreitet welche Höckes Auftritt skandalisierten, indem mehrere Aussagen klar aus ihrem jeweiligen Kontext gerissen wurden. Einige Zitate waren dabei falsch, unvollständige oder an den falschen Ort verschoben worden.

Bislang lassen sich von der Staatsanwaltschaft lediglich Vorermittlungen durchführen. Für allumfassende Ermittlungen müsste zuerst die Immunität Höckes durch den Thüringer Landtag aufgehoben werden.

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Gesellschaft

Staatsschutz ermittelt wegen Bedrohung von WerteUnion-Chef Mitsch

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild (CC0)

Wie die WerteUnion mitteilt, wurde dem Chef Alexander Mitsch von mutmaßlichen Linksextremisten Gewalt angedroht – der Staatsschutz ermittelt. 

Berlin. – Erst vor einigen Tagen zog sich mit Ralf Höcker der Sprecher der innerparteilichen CDU-Strömung aufgrund von Drohungen aus dem politischen Umfeld zurück. Nun findet sich auch der Leiter des konservativen Parteiflügels im Visier mutmaßlicher Linksextremisten.

Andeutung von Waffengewalt“

Die WerteUnion teilte am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit, dass man in Mitschs privatem Briefkasten ein „Hass-Schreiben mit Andeutung von Waffengewalt“ gefunden habe. Die Drohungen seien laut der WerteUnion „der vorläufige Höhepunkt einer in der Geschichte der Bundesrepublik bislang einzigartigen Hetzkampagne gegen einfache, rein ehrenamtlich tätige Mitglieder von CDU und CSU”. 

Auch von einer weiteren Gewaltandrohung ist die Rede. Laut dem Schreiben gehen die Polizei sowie der Staatsschutz davon aus, dass die Verfasser der Texte aus dem linksextremen Spektrum stammen.

WerteUnion fordert Solidarität von Parteikollegen

Als Antwort auf die zunehmenden Drohungen fordern die Abgeordneten nun Solidarität von der Mutterpartei – „trotz innerparteilicher Meinungsverschiedenheiten“. Gemeinsam müsse man die „Spirale aus Hass und Gewalt“ stoppen, indem man ein Verbot der linksextremen Antifa einführt.

Erst vergangene Woche zog sich der Sprecher der christdemokratischen WerteUnion, Ralf Höcker, von seinem politischen Amt zurück, nachdem dieser eine Drohung von Unbekannten auf „erdenkbar krasse Weise“ erhalten habe. Auf Facebook schrieb Höcker, ihm sei glaubhaft vermittelt worden, dass ihn „Konsequenzen“ erwarten, sollte er weiterhin politisch aktiv sein. Er gab an, dem Druck daher nachzugeben – Die Tagesstimme berichtete. 

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Gesellschaft

Hanau: Elf Tote nach Schüssen – Ermittlungen wegen Terrorverdachts

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Christoph Scholz / www.elbpresse.de via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Insgesamt starben elf Menschen, weitere sind teilweise schwer verletzt. Ein Bekennerschreiben ist mittlerweile aufgetaucht.

Hanau. – Am Mittwochabend tötete ein Mann im hessischen Hanau an mehreren Tatorten zehn andere Menschen durch Schüsse. Der mutmaßliche Täter, laut deutschen Medienberichten ein 43-jähriger Deutscher, sei am Donnerstag schließlich tot in seiner Wohnung aufgefunden worden. Neben ihm sei auch die Leiche seiner Mutter gelegen. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann nach der schrecklichen Bluttat in der Stadt zuerst seine Mutter und dann sich selbst erschoss.

Bekennerschreiben und Video mit Verschwörungstheorien

Die Bundesstaatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Terrorverdachts. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurden ein 24-seitiges Bekennerschreiben gefunden, das auf ein fremdenfeindliches Motiv hinweise. Dies bestätigten auch die Behören, die nach aktuellem Erkenntnisstand von einer fremdenfeindlichen Tat ausgehen.

Nur wenige Tage zuvor hatte der Mann im Internet ein Video mit Verschwörungstheorien veröffentlicht. In dieser „persönlichen Botschaft an alle Amerikaner“ spricht der 43-Jährige von unterirdischen Militäreinrichtungen in den USA, in denen Kinder missbraucht und ermordet würden. Außerdem würde man dort dem Teufel huldigen. Amerikanische Staatsbürger sollten aufwachen und gegen diese Zustände kämpfen, fordert der Mann.

Schüsse in zwei Shisha-Bars

Wie die Polizei mitteilte, hatte der mutmaßliche Täter am Mittwochabend in zwei Shisha-Bars das Feuer eröffnet. Dabei wurden neun Menschen getötet, die meisten Opfer sollen kurdischer Herkunft sein. Zu Hause dürfte er dann seine Mutter und sich selbst gerichtet haben. Trotz der Spekulationen um eine fremdenfeindliche Tat ist ein abschließendes Motiv vorerst unklar. Für allfällige weitere Täter gibt es laut den Behörden keinerlei Indizien.

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